Jüdische allgemeine Zeitung · 1935-07-03 · 27 (3.7.1935) · page 6

mm»® mmmm Aus neuen Reichsgerichtaentfcheidungen Ein Rechtsanwalt und Notar, der seinen Klienten darüber berflr, wio das' Gesetz durch SclicinmanOvcr zu umgehen ist, handelt sittenwidrig. Er kann deshalb unter Umstanden von seinem Klienten' schadehsCTsatzpf lichtig gemachjt werden. Denn wenn schon von einer 'rechtsunkundigen'Person zu verlangen ist, daß sie ihr Tun und Lassen nach den Grundsätzen von Treu.'uh.d Glauben einrichtet und sich Von jedem Verstoß gegen die guten Sitten fernhält, so sind um so höhere. Anforderungen an die Gewissenhaftigkeit, Wahrhaftigkeit und das gesetzmäßige Verhalten des Notars und'Rechtsanwalts zu stellen, auf deren Boratung der Rechtsunkundige sich verlaßt; (III 261/34.) Vorapiogo 1 uhg oler Vermögenslosigkeit und Täuschung der betreffenden Behörden, um die Bewilligung des 'Armenrechts zu einer Klage zu erhalten, ist Betrug zum Nachteil des Fiskus; (2 D: 854/34;) , .. Ein Bankkunde kann auf die Übersendung von Kontoauszügen ausdrücklich oder stillschweigend . verzichten' und doch den von der Bank errechneten Saldo wirksam arierkennen. Die httchtrSgliclie Beratung des Kündcni darauf, daß er sich aber den Inhalt des',' SnldojncrkenntJiissoY geirrt habe, "ist dann1 ausgeschlossen, wenn er anderweit von der ungefähren Hohe seiner Schuld 'tmd den Posten, 'aus denen sie sicii zusammensetzte, Kenntnis erlangt bot. (I 215/34.) Der EhcBiinn ist zeitlebens zum Unterhalt seiner F r au verpflichtet und nur dos Maß des Unterhalts ist von den jeweiligen Umstanden abhängig. (VI .427/34.) ,i , Jeder Kraftwaeenho lter hat die Verpflichtung, den Kraftwngenlenker dauernd zu überwachen. Er muß. damit rechnen, . daß dieser durch Erkrankungen an der .Ausfuhrung seiner Dienste Behindert wird. Er hat sich, um die Gesundheit des Fahrers zu Kümmern^ ja er.!muß sogqr erwBgcn, daß ein Fahrer aus Furcht vor dienstlichem .Nachteil eine Erkrankung nicht rechtzeitig meldet. Daraus . folgert das .Reichsgericht, daß der Kraftwagenhalter die Verpflichtung, hat, selbst, regelmüßig ..sich wiederholende ärztliche Untersuchungen des Fahrers zu veranlassen. Der Fahrer, der sich trotz,., seiner Krankheit.: ans.;..Steuer setzt* ist daneben, zivil- und strafrechtlich werantwortlichi (VI 76/35.) ■ Arbeitklofcnunterflützung >■ In einem neuon Entscheid beschäftigt sich das Rcichsvcrsichcrungsamt mit den Vorschriften, die 'jetzt für die Erlangung der Arbeitslosenunterstützungenmaßgebend sind. Danach hat der Arbeitslose' dert Aiitrogtnuf ÄrbciUlosiniuUjprstützüng pcrsSnliph bei dem Arbeitsamt'zu stellen, inj dessen Bezirk.er beim Eihtrljt dci" . Arbeitslosigkeit'seincV 'Wohnort hat. Der Antrag auf die Unterstützung kahiv"'Mao "nicht Schriftlich angebracht werden^' es bedarf vielmehr der persönlichen Anwesenheit des Antragstellers auf' dem. Arbeitsamt. Auch wenn der Arbeitslose wegen Krankheit nicht in dor- Lage ist,' persönlich auf dem Arbeitsamt zu crscjieinon, kann'von'' dem.'Erfordernis dor persönlichen Antragßtellunp nicht abgesehen werden. Der Grund für diese Regelung Hegt darin, daß dem Arbeitsamt durch die persönliche Anwesenheit des Arbeitslosen die Möglichkeit: gegeben •werden.'soll;, .sich durch den persönlichen Eindruck eine sichere Grundlage für die geeignetste'' Arbeitsvermittlung' zu. schaffen. Das Reichsver'sichc- TÜngsamt weist aber in diesem Zusammenhang, darauf hin, daß es ^rechtlich zulüssig vure.ywcrin' ini Folie eines Unabweisbaren' Bedürfnis^ eine nic^ Arbeitsamt' gehörige' Stelle zur'.Entgegennanme'von Antrfigcn' auf Gewährung von' Arbeitslosenunter- Stützungen'beaiiftrogt würde. "(AN 1935 S. 186.)' Jfi Unter/niete pfändbar? v. Die Frage, oh die Untermiete ganz oder nur teilweise pfändbar ist, beschäftigt die Gerichte schon seit längerem. Aus den in der letzten Zeit ergangenen Entscheidungen auf diesem Gebiet sei hervorgehoben, daß das Oberlandesgericht in Breslau (7 W 2933/34) in dem Untermietspreis nicht einen reinen .Mietszins, sondern zum Teil auch eine Vergütung für die persönliche Dienstleistung erblickt. Dieser Teil der Vergütung wird als unpfändbar angesehen, weil nach den gesetzlichen Bestimmungen arbeitnehmprfihnliche Leistungen nur beschränkt pfändbar sind. Denselben Standpunkt, nimmt auch eine kürzlich ergangene Entscheidung -des Amtsgerichts Cburlottenburg ein. ...... Fefißellungsklagen : Bekanntlich kann aüf Feststellung deB1 Bestehens oder Nichtbestehens' eines Rechtsverhältnisses geklagt werden, wenn der Kläger ein rechtliche»' Interesse daran, hat, daß das Verhältnis durch gerichtliche Entscheidung festgestellt, wird. Noch einer neuen' Entscheidung des 'Landsgerichts Berlin ist der Wunsch, „Ruhe zu haben", vor allem nicht' durch für Unberechtigt gehaltene Mahnbriefe behelligt zu werden, noch kein Fcststellungsinteresse, entsprechend den einschlägigen Vorschriften der Zivilprozeßordnung. Nur werm etwa Kreditschädigung vorliegt, dürfte aasrechtliche > Interesse angenommen werden. (225 0 104/35.) ' " '» Wiederverküuferausweife Die Umsatzstcuerermidigung für den Großhandel, über die wir, an dieser Stelle auch berichteten, ist daran gebunden, daß der Verkauf an Wiederverkäufer nachgewiesen werden kann. Wie; das Einzelhandelsamt bei der Industrie- und Handelskammer Berlin mitteilt, ist der Großhändler deshalb berechtigt, von seinen Kunden die Vorlage eines Wiederverkäufer-Ausweises zu fordern. Der von der Einzefnandelsvertretung ausgegebene amtliche Hahdelsausweis gilt als Wiederverkfiiifer-Ausweis in diesem Sinne. Bei in die Innungarollo eingetragenen Handwerkern tritt die Handwerkskartc an Stelle des Hondelsausweiaes. Ziffern, Lepiülunden und bibtifches Drama Bericht für die „J ü d i 8 c Ii e A 11 g e m e i n e" Frankfurt a, M. An Peraonalveränderung ist zu berichten: Neu ausgeschrieben wurden die Stellen eines Kantors der Westendsynagoge und eines leitenden Chirurgen, am Krankenhaus wegen Wegzugs von Professor Altschüler. Mitglieder des Gemeindevorstaudes sind neu geworden: Frl. Anne Pomeranz und Herr Sally Kaufmann an Stelle der ausgeschiedenen. Frau Frenkel und Prof. Weil. Anläßlich der Beratung und Annahme des Etats 1934/35, der ui Einnahmen und Ausgaben mit annähernd anderthalb, Millionen .Mark' oiisbalancicrt': ist, fand eine, ausgiebige Debatte statt. Besonders 'ein demonstrativer zionistischer Antrag auf Bewilligung XOn<-50Q Mark für. den, Keren Hajcssod, dem, sachlich die ganze Versammlung zustimmte, rief eine lange und überflüssige Diskussion hervor, weil er nicht rechtzeitig eingebracht war. Von den Ausgabcziffern seien einige allgemein interessierende erwähnt, und zwar üi; .abgerundeten Ziffern: Verwaltung 85000 M, Synagogen etc. ,170000 M, Unterrichtswesen . über 200 000 M, Wohlfahrt 300 0Q0 M( Organisationsbeiträge 100000. M.. , In .der überfüllten Westendsynagoge sprach :im Rahmen eines Oneg-Schobbat mit anschließendem Sabbat-Ausgang-Gottesdienst Rabbiner Dr. S n 1 z b e r g e r auf Grund seiner Reise-Eindrücke über jüdisch-religiöse Erinnerungsstätten. im heiligen ■ Lande. Anschließend wurde aus den Kreisen des Freisinnigen Vereins und Liberalen Jugendvereins beschlossen, an den Sabbat-Abenden in Zukunft regelmäßig Lernstundeh'. abzuhalten und evtl. daraus kleinere Arbeitsgemeinschaften zu entwickeln. Rabbiner Lemle hat vorerst dio Leitung der Lernstunden übernommen. Die Maistatisbk im Gemeindcblatt zeigt ein erfreuliches Anwachsen von Trauungen und Bor Mizwahs nach liberalem Ritus. Der Kulturbund brachte mit großem Erfolg das Schauspiel „C h a n n a" von Marti Wertheimer zur Uraufführung. In edler Sprache und spannender Szenenfolge, mit vielen Streiflichtern auf gegenwärtiges innerliches Erleben der jüdischen Gemeinschaft läßt das Werk eine in der Bibel nicht enthaltene, von der Verfasserin wirksam erfundene Vorgeschichte zur biblischen Hannah vor uns erstehen. Der Konflikt zwischen phllistäiBbhcm . Heidentum und israelitischem Gottesglauben, zwischen der kinderreichen Heidin Peninna und der kinderlosen gläubigen Hannah, mit Abstufungen von dem wüsten Dagonspricstcr bis zum halbbekchrten und halbpozifistischcn Philbterfürsfcn auf dor einen Seite, und von dem frommen Priestor Otniol bis zum bourgeoisen Eikuna und herostratischen Hcldcnjüngling Elihu auf der andern schafft eine abwechslungsreiche wirklich jüdisches vorzeitliches und überzeitliches Geschehen gestaltende Handlung. Als Bedenken bleibt die Vorwendung dor in dor Bibel'als Typus festgelegten Person der still-frommen Hannah zu der Halbprophetin des Dramas. Die Aufführung stand auf beträchtlicher Höhe und riß das theaterdiirstige Frankfurter jüdische Publikum zu begeistertem Beifall hin. Einen starken und selten' reinen Kunstgenuß bot das Streichquartett des-Kulturbunds mit einem KammormuBik abend, bei dem Bassermann, Drucker, Korp und.'Schuyer Schuberts Der Tod und das Madchen, sowie unter Mitwirkung Steinberga Schumanns Klavierquintett zum Vortrag'brachten. e. s. Halle, Als letzte Darbietung, vor der .großen Sommerpause veranstaltete <j?r .Kul turpreis der §y nag0een -tGe meinde Halle in der Synagoge ein Konzert de» Violinkflnatlcrs Prof. Hans B asse rmann- Frankfurt a. M., das Händel, Bach, Mozart und Beethoven gewidmet war. Es ist eine Freude, diesen Geiger, zu hören, der Vornehmheit und Delikatesse des Musizieren» mit Schwung und Elan verbindet. Sein vorbildlicher Strich und seine blendende linke Hand bestimmen ihn geradezu, für Bach, mit dessen „öinconne" er den Höhepunkt des Abends gestaltete,. Kapcllmcister.Xco. SchönbnchrHallc begleitete. anschm|egend und, technisch einwandfrei. .''.'..."■ .;'.'.' Hamburg. Die unter .Leitung von Hermann Cerini stehende „Jüdische Orchester-Vereinigung von 1933'' trat mit einem Konzert an die jüdische Öffentlichkeit. Es wurden Werke von Handel, Bach, Mozart und Quantz zu Gehör gebracht.. Das zum größten Teil aus Dilettanten bestehende. Orchester überraschte durch seine Leistungen. Die „Jüdische Gesellschaft für Kunst und Wissenschaft'' eröffnete ihro Sommer-Saison mit einem unterhaltsamen Abend der bekannten Vortragskfinstlerin Dein Lipinskaja. Das Jugendamt/der Deutsch-Israelitischen Gemeinde not, wie in früheren Jahren, so. auch in diesem Sommer in Rugenbergen eine Tag e.sle rienkol «nie .f£(r Kinder errichtet, Die Kinder werden täglich, außer Sonnabends, und Sonntags, mit Autobus nach der Kolonie, befördert und erhalten dort Frühstück und Mittagessen. Sie kehren am Abend wieder in' ihr Heim zurück. Die Kosten betragen nur 6 RM wöchentlich, E. F, . Plauen i. V. In der letzten Sitzung des Gemeinderates legte der. Vorsitzende, Herr J. Goldmann, die Grunde, für die schlechte Finanzloge der Gemeinde dar, indem er ausdrücklich .betonte, daß nicht der Synagogenbau, sondern. Ein k om m.ens te.u e rrjückgang der.- Mitglieder und die über 50 o/o )>ctragcnde Abwanderung schuld sind. Er betonte weiter, daß gerade hier. ' ein unerhört hoher Prozentsatz von {innen, und ärmsten, Gemeindemitgliedern vorhanden sei und, daß noch viele Gutsituierte noch nicht die Pflicht zur Unterstützung dieser Armpn erkannt haben . Die Besprechung der; Abrechnung ergab deren Annahme und die Entlastung des Kassierers. 4otte8tö«ilfr - in den Berliner Synagogen mit neuem Ritus Freitag, 5. Juli, abends 7 Uru\ Prinzregentenstraße: 7.15 Uhr. Anspr.: Neue Synagogo: Braschl Lindenstraße: Heymann. Lützowstraße: Wiener, Fasanenstraße: Salomönski. Lcyctr zowstrnßc: Zucker. Fricdenstempcl: Warschauer, Prinzregcntenstrnlio: Gallinor Liberale Synagoge Norden; Wegen Renovierung geschlossen. Liberale. Synagogo Osten, Kaiserstraße 30, 7.30 Uhr: rasch. Liberale Synagoge Nordost, Prenzlauer Promenade 176, 7.30 Uhr: Goctz. Liberale Synagoge Westend, Kaiserdamm 78, 7.15 Uhr: Scheuermann. Liberale SynagogeWedding-Reinickendorf, ExerzicrBtraßc 13, 7.45 Uhr: Adler. Jüdische Religionsgemoinde "Charlottcnburg, Schulstraßc 7, 6.30 Uhr: Hamburger. Jüdische Reformgemeinde, Joachimsthaler Straße 13, 6.30 Uhr: Gottschalk. Sonnabend, 6. Juli.' Haü'ptgottcsdicnst: 10 Uhr vorm. Frühgottesdienst: Lindenstraße, Levctzowstraße, Prinzregentenstraße, 7.30 Uhr. Liberale Synagoge Osten: Brosen. Jüdische Rcligionsgemeindc Charlottcnburg: 9.30 Uhr. Sonntag, 7. Juli. Jüdische Reformgemcihde, Johännisstraßs 16, vorm. 10.30 Uhr: Koppel. &npfeMeaswecte!B&zuqsque£ten FR AN Z H 1 L LA & SOHN ______ Wiener Herren m o de n Rankestraße 7 Ecke Augsburger Straße, Fernsprecher: J1 Bismarck 3991 Wirklich moderne Inneneinrichtung Hqns Schneider,. Uhlandstraße 165 zwischen Kurfürstendamm und Lielzenburger Straße Caf«5 Uhlandedc Kuriarstandamm 91 tnginsnmir AofMrthilt—— Konxertutuslkl T»nil Hotel HeDler im Zoo I ' SUmmeueo RM. IfOm Kaffee — Konditorei I tammtrtsiriii» •rSHBttl Schneidern Wliehcnlhcn, Plätten, ZuKhnelden, private Lehrgänge h Mi MflUer, TauentzienstraQe 6 Teltlon B4 BavarU 0130 | Autobereifung "| ftBtobwelfuog. Vulkubltf -JüutaJt Klsaalbadi. Chiilottsaburg, Kiobilr. 41 Spul«! - Profilieren nirantlart rutscbbel von 1.— an. Reparil, alrntl. Autoreifen An- und Verkaut gebr. Kellen. C 1 0179 |, Buchdruckereien BBthdrutkerel ZIE6EUUNN Papier und Bürobedarf Stempel. Charlottenburg, KiDtatraBa SS C1 Stalnplatz 45« | Buchhandlungen Oliva - Buchhandlung i Antiquariat u. Sortiment :; . »lim. 651. Lietzenburger Str. 24/25 direkt am Olivaer Platz | Drogerien O Orogtnhaui j. Kaysei D«blm»jinitfJ4,..Bhf.aiiribg. i 6 Blelbtr. 1308. Feto, WlrtjeJurtaarak, StauBsaugtmrlsUi fr. Haus [ Fahrräder ] W. LIEDTKE & Co. Ansbacher Str. 55, Bavaria 5838 Falmüder u. TmruportrluUr ßu. Brtfdrigl BaUanrUdsr verchromt. Rtparatttr-Werlulatt l Fleischereien 1 Empf. prima Fleisch, Wurst und Oeflügel zu billig. Tagespreisen Slegfr. Beniiteln, Orolraanitr. 40 and Rotenholraer Str. 21 Juweliere 1 LILLI JACOBIUS floldichmteäemelttcrln Pfa|«burgerStr.7,J249S; Schmuck und Silbergerlt' II rit^gr GESCHÄFTLICHE ANZEIGEN _',t---.t:l.—■,;wA^.-'-i:-r,^-S'~'.-^»J' geheim im die JÜDISCHE ALLGEMEINE ZEITUNG Kleiderpflege || Wäschereien | BOgelanstalt tip-Top PariserStr. 44 am Uüdwlgkirchpl, Refillgen, Kunststopfen usW. Maler Karl Seeger Werkstatt für Msierei und Anstrich Berlin SW 19, Nene Orütistr, II (am Splttelmarkt) F 3 9906 Albert Schütz Malerarbelten allerArt.Lackiererel W 57, Stelnmetistr. 74, B1 2621 Tischlereien ] Bau- und Möbeltischlerei Beizen, Polleren, Reparatur «erkstatt W. Matansy Schönebg., Innsbrucker Str. 4 __Ol. 9290 Wäscherei. Frtn» Baamann Ktpaolck, KUInichcwsklitr20 F4 1158 PnauMliche 0.28, Laken 0^0, Oberhemd 040 Abbat, tlgllch Wistbertl und PMtterei E, Htbrot QrQnau, Könenicker Straße 101 F 3 Grünau 65lä — Trocknen im Fntm. Abholung und LUferung Sonnabend* 1 WOacherelbetrlet» Krenz KBpanlcfc, Adlerahofer Str. 1 T«I.T4 1840 wlicht tauber iu billigsten Ptelten Abholung Montag Helene Krokewsfci Cbailottenbuig-, Wlelandatr. 13 NasawUscha, tafundwBscho eigene WSicberel Im Haute II Biemarclc 4Sb6' uiaicn u.Pianan8iaii^"?'",m Matth** , Köpenick, Orüne Trift 3 F4 Dp. 1521 Schonendste Bebandl. Trocknen I. Freien Keinerlei Anwead. ichirf. Mittel. Sol. Preise Abh.Llef.fr. Bauu. MBbeltlscnlerel Willi Orth AustUhrung tlmU. Tischlerarbeiten. Spez. KlelninBbel u. Anfertigung nach EntwQrfen SW 68, KommandantenBtraße 25 A 7 DSnhoff 1286 Paul Schulst« Neuanfartlajunfj u. Raparaturan Wilmersdorf, Babelsberger Str. 1 HB. 6113 Paul Trumpusch . Tischlerei f. Möbel u. Innenausb Restaurieren antiker MSbel W 3S, LUtzowatr. 18 ■<*kja**I**k*y*a^«ai^«^*^^>^>^^>»^*'S^^>^*t^a^>>***k> Äni^^ Piatterel F. Ranaoi» > OrüDsuer Str. T7 P 4 1130 t Schonend.Behan.dl.,Trocknen I.Freleo C an billigst. Prell. Abb. Jed. Montag < äschereibetrieb t=RITZ REETZ Trodnoh'm Freien,dadurch luftund Sonnonbleiche Abholung u.liefüfung:Hontaj u.Sonn.ibd. Bln.-Köpenick, \, flarlsistr. ai TelBlon Ffl. ma