Jüdische Wochenschau · 1968-01-19 · 2252 (19.1.1968) · p. [Seite 2]

yfcíHíS É — VI trau, » de Entrm de 1968 JÜDISCHE WOCHENSCHAU A«* XXIX. — H* 2252 Geschichte und Recht? 4 Schluss von Seite 1) liha, tausende Kilometer vom Schauplatz der Ereignisse enfernt, gelebt haben tScugen -dafür benennen könne«, dass man ihre Kinder Irgendwo in einem polnischen Wald ermordet hat Hier und bei anderen Gelegenheiten wurden durch die Praxis der Aemter Probleme geschaffen, die mit gutem Willen gelöst werden könnten, der allerdings inzwischen und im Laufe der Jahre stark nachgelassen bat. In allen Fällen, in deine* sich die Notwendigkeit erwies, die Verwaltungspraxis durch gesetzliche Regelungen zu ergangen, hat der deutsche Gesetzgeber {der Bundestag! mit grossem Elan und ser viel gutem Willen eingegriffen. Auch die drei Parteien habe» stete ein lebendiges Interesse an der Entwicklung der Wiedergutmachung gezeigt. Bei der Verabschiedung der Gesetze und bei ähnlichen Gelegenheiten wurden Reden im deutschen Bundestag gehalten, die nicht nur von Sachkenntnis sonder* auch von menschlichem Verständnis für die aufgetretenen Probleme der Verfolgten, für ihre Sorgen und Note Zeugnis ablegten. V. Komplizierte Probleme Die gerichtliche Spruchpraxis im Entschädigungsjecht wie auf allen diesen zugebörenden Gebieten ist manchesmal Wege gegangen, die nicht den allgemeinen Beifall, auch nicht der Juristen, gefunden haben Insbesondere hat der Bundesgerichtshof durch verschiedene Interpretationen die Berechtigungen eingeengt und dadurch viel zur Dr. FREY ABOGADO PUEYRREDON 2190 1? izq. VERREIST im JANUAR REAL PEN Füllhalter REPARATUREN Speckilgeschaeft CORRIENTES 569 T. E. 49-5850 PROPIEDADES FRANKEMBERG S. R. L. berät Sie kostenlos und unverbindlich beim Kauf oder Verkauf von gcschaeften WOHNUNGEN ■ AEUSERN VIRREY DEL PINO 2262 T E. 73-7887 Verbitterung der Verfolgten beigetragen. In einigen Fällen hat der Gesetzgeber eingreifen und Tatbestände gesetzlich umreissen müssen. die vom BGH bis dahin in anderer Weise interpretiert worden w’aren. Als Beispiel sei hier die Unterscheidung des BGH zwischen Auswanderung und Rückwanderung angeführt, was zu vielen UnzuträgLchkeiten und haltlosen Ungerechtigkeiten geführt hat Die einengende Auslegung der Entschädigungsbestimmungen, wie sie mitunter von den Gerichten gehandhabt wird, lässt die Verkennung des Sonder-Charakters dieser Bestimmungen deutlich werden. Ohne Zw'eifel sind die Anspruehsberechtigten in vielen Fällen schlechter als die ohne Verfolgung Geschädigten ge- Die Tatsache, verfolgt und geschädigt worden zu sein, bleibt, unabhängig von Ort und Zeit. Eine Ausschlussfrist stellt deswegen ein neues Unrecht dar. Das Problem liegt zwar nicht mit der Frage der Verjährung der NS-Verbrecher, auf gleicher Ebene, dennoch aber müssten hier die gleichen Gesichtspunkte gelten. Um in diesem offenen Punkt zu einer Regelung zu gelangen, die allen Interessen gerecht wird, wäre zu erwägen, ob nicht noch einmal kurzfristig die Möglichkeit der Nachmeldung gewährt werden sollte. VI. Schneller Abschluss Dass die schwebenden Verfahren schnellstens abgeschlossen werden müss- Frieden und Koexistenz Tel Aviv. — Verteidigungsminister Mosche Dajan erschien überraschend in dem Kriegsgefangenenlager in Atlit und erklärte vor 100 ägyptischen Offizieren, darunter vier Generäle, die jetzt repatriiert werden, dass Israel als jüdischer Staat friedlich mit den arabischen Ländern zusammenzuleben wünscht, aber immer zu antworten bereit ist. wenn es angegriffen wird Er bat die kriegsgefangenen Aegvpter, Israels Wunsch nach Frieden und Koexistenz als Botschaft in ihr Land mitzunehmen. Der Besuch Dajans war nicht angekündigt, sondern erfolgte anscheinend impulsiv in einem Augenblick, in dem starke Sehneestürme einen früher unter den Auspizien des Roten Kreuzes vereinbarten Gefangenenaustausch nicht möglich gemacht hatten. Dajan verwarf die Frage als ..historisch“, ob die Böden Israels den Arabern gehören oder ab sie die ..angestammte Heimstätte der Juden“ seien. ,.Wir haben einen Staat“, führte er aus, „und die Frage lautet, ob dieser Staat hier existieren kann. Ich beantworte dies mit Ja. Wir betrachten uns als Teil der jüdischen W'elt, ebenso wie wir die Araber, die im Staat Israel leben, als Teil der arabischen Welt ansehen. Wir wollen keine Juden aus ihnen machen. Das ist unmöglich, und es besteht hierzu auch kein Anlass. Aber ebenso wenig wollen wir uns in Araber verwandeln. Wir sind ein kleines Volk, vielleicht zählen wir fünf Millionen, doch auch so können wir neben Euch und mit Euch leben.“ (ITA) stellt, da für sie kürzere Ausschlussfristen gelten So berechtigt der Wur.sch sein mag. durch eine zeit.iche Begrenzung mit den Schatten einer trüben Vergangenheit Schluss zu machen, so wenig kann man eintäumen, dass Fristversäumnis in diesen Fällen eines brutalen Staatsunrecbtes die Geltendmachung der Ansprüche ausschliessen kann. Ihr Friseur ERICH JACOBSOHN BEDIENT SIE IN IHREM HAUS T. E. 76-5842 JUDITH SCHENKOLEWSK! Schabbosdecken - Taliisbeutel - Käppchen - Mazzot-Taschen - Hand- und Maschinenstickerei von Bett, und Tischwäsche Dr. P. L. RIVERA 2585 (fr. Bebedero! T. E. 73-9155 Confitería NIZA Servicios de lunch de categoría SALON DE FIESTAS ECHEVERRIA 3296, «**(. CONDE 76.0286 73-1049 ten, liegt nicht nur, aber in erster Linie im Interesse der Verfolgten. Prozesse vor den Landgerichten wegen Gesundscheitsschäden dauern heute viele Jahre, vor den Oberlandesgerichten noch nes Verfahrens nach sechs oder sieben Jahren ist nichts Seltenes. Die Verantwortung hierfür liegt durchaus nicht bei den Gerichten, die mit einer Flut von solchen Prozessen überlastet sind. In den meisten dieser Verfahren werden ärztliche Sachverständige zur Abgabe ihrer Gutachten aufgefordert, die mitunter nach einem Jahr und einigen Monaten erstattet worden. Hier müsste Abhilfe geschaffen worden, zu- JAC0B LAPIDUS dipt. Möbel NEUE ADRESSE VIAMONTE 2637 4' B 46-1716 und 48-2124 M0HEL N. PLAKSIN Superi 2719 NEUES TELEFON: 78-4784 Frauen als Terroristen Tel Aviv. — Die Entdeckung einer aus Frauen bestehenden terroristischen Hilfsgruppe im Westuferhezirk wurde von israelischen Beamten enthüllt. Die Frauen helfen den Guerillakriegern, beherbergen sie und trainieren selber für aktive Sabotage. Laut amtlicher Mitteilung wurden in den letzten Tagen fünf weibliche arabische Terroristen verhaftet Eine von ihnen wurde in Jenin festgenommen, wo sie Marodeuren in ihrem Haus Unterschlupf gewährte. In Nablus wurden vier Frauen verhaftet, von denen drei den Eindringlingen hei Terrorakten halfen. Sie hatten ihre Ausbildung durch eine arabische Aerztin, Dr. A Javett aus Nablus, erhalten, die vor zwei Monaten festgenommen wurde, weil sie verdächtig war. Infiltranten zu helfen und gegen die israelischen Besatzungsbehörden zu agitieren. (ITA) mal die Einholung von Ferngutachten meistens nicht zu befriedigenden Resultaten führt, da der Ferngutachter, <’er den Kranken nie sieht, natürlich kein sicheres Urteilt aus den Akten erstatten kann. Hier müsste erneut der Gesetzgeber eingreifen und durch generelle Lösungen zu einer Erleichterung der Entscheidung verhelfen. Heute haben wir z. B. laut Gesetz die sogen. KZ-Vermutung d. h. wer ein Jahr in einem „anerkannten“ KZ war, von dem wird (widerlegbar) vermutet, dass mindestens 25 Prozent seiner Erkrankung auf die Verfolgung zurückzuführen ist. Warum nur bei „anerkannten“ KZ? Warum nicht auch bei den Personen die 2 oder 3 oder mehr Jahre in einem Ghetto gewesen sind? Wieviel Arbeit, wieviel Zeit, wieviel LTnrecht, wieviel Kosten könnten gespart werden W'enn man hier von Gesetzes wegen und generell regelt, was man dem menschlichen Einzelurteil eines noch so gutwilligen Arztes nicht überlassen sollte. VII. Abschluss . Regelungen Es gibt einige Fragen der Wiedergutmachung, Ent Schädigung usw., die einer weiteren oder erneuten Abschlussregelung bedürfen. MTenn wir auch schon ein Schlussgesetz haben, so steht dies einer erneuten gesetzlichen Regelung durchaus nicht im Wege. Hierfür müssen dem Bundestag und der Bundesregierung konkrete Vorschläge unterbreitet werden, die neben der Sicherung des richtigen Rechtes und der menschlichen Gerechtigkeit auch für die deutschen. Behörden ebenso wie für die Verfolgten von grosser praktischer Bedeutung sein können. Die schnelle Beendigung des ganzen Entschädigungskomplexes setzt einen Schlusstrich unter ein trauriges Kapitel. Der baldige Abschluss der Verfahren bedeutet auch eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Bundesregierung, die einen gewaltigen Verwaltungsapparat einsparen und zahl- Dr. Bernardo SCHWARCZ ZAHNARZT ESTOMBA 2283 — 76-8216 RAYOS X PARADENTOSE TELEF. VORANMELDUNG BERNARDO STERN Ausführung saemtlicher MALERARBEITEN HELGUERA 1915 — T. E. 58-4052 Verblüffende Aehnlichkeit Paris. — Die jiddische pariser Zeitung der Poale Zion, „Unser Wort“, kam aui die ausgezeichnete Idee, einen kommunistischen Aufruf vom 16. Januar 1953 zu veröffentlichen, welcher in reiche wertvolle Arbeitskräfte konstruktiven neuen Aufgaben zuführen könnte. (In einem weiteren Artikel wird auf eine Reihe anderer Probleme hingewiesen werden, die mit diesem Fragenkomplex in Zusammenhang stehen). LA SEMANA ISRAELITA Semanario Aparece los Viernes Editado por Estrellas Editorial Ltda. Director: Amoldo W. B. Swarsensky Pueyrredón 2190. izq. T. E. 83-2613 A bono-Preise Argentinien: $ 1.200.— pro Jahr Ausl. $ 1.800.— jänrl. Luftpost-Abono f. d. Nachbar-Republiken 10 Dollar jährlich den Tagen Stalins bei den „Prozessen gegen jüdische Aerzte“ publiziert wurde, urd dessen Wortlaut .mit der heutigen Phraseologie der antijüdischen Propaganda Moskaus zu vergleichen. Dabei stellte sieb heraus, dass darin damals wie heute die Angeklagten „Mitglieder der Fünften Kolonne im Dienst der Kriegshetzer, Verbrecher, zionistische Agenten, Spione im Sold Amerikas, Reaktionäre Verräter, Mörder" usw. genannt werden. (OJ1) CENTRO PRIVADO DE ORTOPEDIA Y TRAUMATOLOGIA Prof. Dr. I. Blumenfeh) (Director) Jefe del Servicio de Ortopedia y Traumatología del Hospital israelita — Profesor de la Facultad de Ciencias Médicas de Bueno* Aires. UNICAMENTE ENFERMEDADES DE LOS HUESOS Y ARTICULACIONES J. E. URIBURU 285 41 2331 — 2240 47-5875 Dr. BERNARDO GOLDSTEIN VERREIST vom 19. bis 29. lanuor und vom 4. Februar bis 3. Maerz In der Sprechstunde vertreten durch: Dr. AKIVA HERSZKOWICZ (70 0495) Dra. IRIS LIEBER (73.8463) CUBA 2141 — T. E. 73.8782 u. 73 6817 Enfermedades Cardiovasculares Aparato Circulatorio Dr. SAUL UMANSKY MEDICO CIRUJANO M. t. »29« Sarmiento 3116 T. E. 87-1382 Dr. BENJAMIN LIPNIZKY ZAHNARZT ROENTGENSTRAHLEN — ZAHNZIEHEN — KIE¬ FERCHIRURGIE — REGELUNG DER ZAHN¬ STELLUNG — KIEFERORTHOPAEDIE Sprechstunden: Dienstag — Donnerstag — Sonnabend nach vorheriger Vereinbarung JOSE HERNANDEZ 2518. T.E. 76.8673 u. 73-0500 Dr. L. KLEIN - Médico MAGENand DARMKRANKHEITEN ROENTGEN UNTERSUCHUNGEN SPRECHSTUNDEN Montag, Dienstag, Mittwoch u Freitag von 15—15 ö*“ Es viro geoeten nch vorher telefonisch anzumelden SANTA FE 1391 T. E. 44-9493 o. 44-1543 Bereit neäie“5 Sohn de» Habib Kame<*s den Vors Rolle Nahosth Er einiger ei»>sv die Ans nesien mittluog danken“ Lage b< derte B ssenoiir von »er dern eit mus in honen, nach Ar Land s« listischen standegek müsse n Tatsache finden, oder nicl Nur Staaten keit vorb ihre Situ« litischen sehen tem: meinung verfehlt« gegen mm KCKi KX MERECE t>9 um* um CM um OOMBll m "iS Hm «tld '»Kri» ■ff Sirs Unen pich big auf Mogcj tag ÏEL.:,