Israelitische Wochenschrift für die religiösen und socialen Interessen des Judenthums · 1904-03-25 · 13 (25.3.1904) · p. Seite 180

Geile 180. Israelitische Wochenschrift. Nr. 13. Jacoby erklärt, daß ein Beamten-Revisionsgesetz ausgearbeitet werde. Die Generaldebatte wird unter Annahme der Anträge Senator und Ignatz Cohn geschlossen. Für die Spezialdebatte referiert Herr Isidor Sachs. — Die Einnahmen setzen sich aus folgenden Titeln zusammen: 1904/5 1905/6 1906/7 M. M. M, 1 Zinsen. 30 740.95 28 540.95 26 340.95 II. Einkünfte a.Grundstück. 199 926.— 199 925— 199 925.— III. Aus den Überschüssen der Jahre 1891/1902. 110 000.— 110 000.- 110 000.— IV. Ueberschuß a Trauung. 3 000.— 3 000.— 3 000.— V. Gemeinde-Beiträge: 1. aus der Ascher Mendel Eschwe-Stiftung . . 150.— 150.— 150.— 2. v. d. Gemeinde-Mitgl. 1 381434 94 1423 028.85 1 473 274.77 1725 250.89 1764 644.80 1812 690.72 Bei Titel I bemängelt Herr Weinberg, daß der Zinsfuß mit 2°/0 zu niedrig eingestellt sei, was Herr Jacoby mit der Erklärung zurückweist, daß statutarisch die Gelder nicht anders als gegen dreimonatliche Kündigung beließen werden dürfen, weshalb ein höherer Zinsfuß nicht eingestellt werden könne. Zu Titel II ist zu erwähnen, daß die Einnahmen aus der Neuen Synagoge von 36 500 M. auf 27 000 M. Lindenstr.- „ „ 36 500 „ „ 38 500 „ Lützowstr.- „ „ 4l 500 „ „ 49 000 „ gestiegen sind. Die Einnahmen aus dem Grundstück in der Rykestraße ist auf 15000 M. geschätzt. Die Einnahme für Erbbegräbnisse ist mit 40000 M. durchschnittlich eingestellt, obwohl sie namentlich in den beiden letzten Etatsjahren wesentlich höher geschätzt wird. Die Ueberschüsie sollen dem Fond zugute kommen, der allerdings schon auf ca. 360000 M. angewachsen ist. — Herr Weinberg nimmt nochmals Veranlassung, sich dagegen auszusprechen, daß ein so großer Fond angesammelt wird, und verlangt Einstellung der Einnahmen unverkürzt, worauf Herr Netter erklärt, daß die Friedhofskommission in allernächster Zeit sehr große Ausgaben haben würde. Es stehe der Ankauf eines neuen Grundstücks in Weißensee mit 90 000 M., die Anlage einer neuen Zufahrtstraße, deren Unterhaltung und außerdem die Errichtung einer neuen Kapelle (150 000 M.) bevor, wofür der Fond vielleicht nicht einmal ausreichen dürfte. — Alsdann wendet sich Herr Weinberg zu Titel III nochmals gegen die Einstellung der Ueberschüsie in den Einnahme-Etat mit der Motivierung, daß es den Steuerzahlern gleichgiltig sei, ob sie 21/4o oder 22/40 zahlen müßten, während diese Summe es andererseits ermögliche, eher die notwendigen Synagogenbauten vorzunehmen. Dagegen wenden sich die Herren Jacoby und Martin Simon mit der Erklärung, daß Ueberschüsie eben nur vorsichtiger Einschätzung zu verdanken seien, zum Teil also zurückgezahlt werden, andernteils aber — die Gesamtüberschüsie betrugen etwa 600 000 M. — wieder für unvorherzusehende Ausgaben in Reserve gehalten werden müssen. Neubauten werden prinzipiell mittels Anleihen finanziert, die Reserven nur zur Unterhaltung der Institute verwendet. Die Einnahmen werden darauf dem Entwurf gemäß genehmigt. — Herr Louis Sachs beantragt, sogleich deren zweite Lesung vorzunehmen, was aber an dem Widerspruch des Herrn Weinberg scheitert. Von den Ausgaben werden noch die Zinsen und Amortisationen genehmigt. In den hierfür eingestellten Beträgen fungiert die Anleihe, die zum Neubau des Krankenhauses ausgenommen werden soll, im ersten Jahr mit 40 000 M., im zweiten Jahr mit 60 000 M., im dritten Jahr mit 100000 M. — Die Titel Gehälter, Pensionen, die 85000 M. jährlich betragen, und Remunerationen werden in der sich anschließenden geheimen Sitzung erledigt. Für die Abendsitzung am Montag lag zunächst ein dringlicher Antrag vor, betreffend die Genehmigung des Bebauungsplanes für die neuangekauften beiden Nachbargrundstücke zum Friedhof in Weißensee. Die Versammlung gibt ihre Zustimmung dazu, sowie zu der von der Gemeinde in Weißensee verlangten Sicherstellung eines Betrages von 58 638 M. für die spätere Anlage einer neuen Zufahrtstraße. Die Etatberatung wird bei dem Titel gottesdienstliche Veranstaltungen wieder ausgenommen. Nachdem man sich in recht ausführlicher Debatte darüber ausgesprochen hat, daß sämtliche Gehaltsfragen als Personalia auch bei den einzelnen Verwaltungen in geheimer Sitzung erledigt werden und die endgiltige Bewilligung der eingestellten Summen alsdann erst in zweiter Lesung erfolgen könne, werden für gottesdienstliche Veranstaltungen folgende Gemeinde-Zuschüsie bewilligt: Alte Synagoge 28 399 M. p. a. für alle 3 Jahre Neue Synagoge Kaiserstr.- „ Lindenstr. - Lützowstr.- Rykestr.- für Festgottesdienste an den Feiertagen (gefordert waren 39 384 M.) 52 794 M. p. a. für alle 3 ' Jahre (gefordert waren 55 344 M.) 27 860 p. a. für alle 3 i Jahre (gefordrrt waren 28 560 M.) 39 740 t p. a. für alle 3 > Jahre (gefordert waren 42 600 M.) 38 070 „ p. a. für alle 3 l Jahre (gefordert waren 38 570 M.) 20 000 „ für 1904/05, für die beiden folgdn. Jahre je 36 000 M. 45 000 n so daß dieser Titel insgesamt 251 863 M. ergibt. Zum Titel Schulen, für dessen öffentliche Beratung trotz der Verquickung mit vielen Personalfragen die Herren Weinberg und Louis Sachs mit Eifer und Erfolg eingetreten sind, werden folgende Ausgaben genehmigt: Knabenschule .... 66 187,80 66 787,80 67 387,80 M. Mädchenschule . . . 55 286,50 55 941,50 56 586,50 „ I. Religionsschule 9 692,— 9 733,60 5 658,50 n II. 9 559,50 9 559,50 9 684,50 tt HI. 5 635,— 5 671,50 5 733,58 „ IV. 9 003,— 9 003,— 9 099,— ft v. 11 765,— 11 945,— 12 215,— tt VI. 8 346,— 8 556,— 8 580,— „ VII. Religionsschulen in: 8 545,— 8 545,— 8 545,— n Schöneberg . . . . 3 075,— 3 909,— 4 435,— tt Pankow jährlich. . 500,— Weißensee jährlich 1 027,— Wilmersdorf jährl. 500,— Für etwaige Nachbewilligungen werden außerdem 3000 M. bereitgestellt; die Etats des Talmud-Thora-Jnstituts und der Präparanden-Anstalt werden in die geheime Sitzung verlegt und schließlich werden noch 5000 M. als Gehaltsbeihilfe für die Religionslehrer an staatlichen und privaten Lehranstalten genehmigt. Hieran knüpft sich eine Debatte, an der sich die Herren Weinberg und Blaschke und der Kommissar des Vorstands, Herr Lilienthal, beteiligen. Herr Weinberg erbittet Auskunft über die Ausübung des Präsentationsrechts geeigneter Lehrkräfte seitens des Gemeindevorstandes und über die Frage der Anstellung eines Schulinspektors. Herr Lilienthal erklärt darauf, daß seitens der staatlichen Lehranstalten in der