Monatschrift der Oesterreichisch-Israelitischen Union · 1909-01-01 · 1 (1.1909) · p. Seite 30

30 §| 1, 2 und 3 des Landesgesetzes vom 29. Mai 1908, RGBl. Nr. 235. über die Regelung der Dienstverhltnisse der bei den Gemeinden im Königreiche Böhmen angestellten Beamten erfolgt. Mit dem bezogenen Staatsgrundgesetze vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 142, hat vorliegende Angelegenheit überhaupt nichts zu tun. Der k. k. Bezirkshauptmann: (Unterschrift unleserlich.)" Es ist für die Interpellanten vollständig bedeutungslos, dass man, gelinde gesagt, durch einen „Umweg" eine neuerliche Ausschreibung herbeiführte und die „Oesterreichisch-Israelitische Union" zur Zurücknahme ihres Rekurses gegen diesen famosen Erlass des Bezirkshauptmannes, eingebracht am 13. November 1908, veranlasste. Die Unterzeichneten können es unmöglich geschehen lassen, dass dem direkten Wortlaut des Gesetzes entgegen gehandelt, dem Gesetz ins Gesicht geschlagen werde, von jenen, die Hüter des Gesetzes sein sollen. — Und da es ihnen schwer fällt, selbst dem Bezirkshauptmanne von Asch eine so grobe Ignoranz zuzumuten, wie sie in dem mehrerwähnten Erlasse vorgespiegelt wird, so stellen die Unterzeichneten an Seine Exzellenz den Herrn Minister des Innern die Anfragen: „1. Ist der Herr Minister geneigt, vorerst den Herrn Bezirkshaüptmann von Asch darüber aufzuklären, dass die Staatsgrundgesetze in sämtlichen im Reichsrate vertretenen Königreichen und Ländern, folglich auch in Asch Geltung haben? 2. Ist der Herr Minister geneigt, gegen diese offenkundige Verhöhnung der geltenden Gesetze mit der entsprechenden Strenge vorzugehen? 3. Ist der Herr Minister geneigt, dafür Sorge zu tragen, dass derartige Rechtsbrüche sich nicht wiederholen?" Antisemitische Treibereien in böhmischen Kurorten. Von einer Persönlichkeit, welche alljährlich die grossen böhmischen Kurorte besucht und auch ausserhalb der Kursaison die Vorgänge daselbst aufmerksam verfolgt, erhalten wir folgende Zuschrift: „Sie haben in der Monatsschrift der „Union" mit Recht die Heuchelei des Sekretärs des Tiroler Landesverbandes zur Hebung des Fremdenverkehrs gegeisselt, der in dieser seiner Eigenschaft auch unter den Juden eifrigst den Besuch der Tiroler Sommerfrischen propagiert, als Reichsratskandidat aber