Monatschrift der Oesterreichisch-Israelitischen Union
- Journal
- Monatschrift der Oesterreichisch-Israelitischen Union
- Volume
- 18 (1906)
- Issue
- 2 (2.1906)
- Date
- 1906-02-01
- Page
- Seite 24 (sequence 24)
- Language
- German
- Belongs to
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14 Mandat einem Juden zufiele. Ebenso könnten das dem sogenannten Quai-Viertel der Inneren Stadt Wien und bei entsprechender Anstrengung eines der beiden Mandate des von der antisemitischen Brigittenau losgelösten zweiten Bezirkes mit jüdischen Abgeordneten besetzt werden. Der Platz all dieser jüdischen Mandatsträger wird an der Seite der Volksparteien sein müssen, die für die Durchführung der Staatsgrundgesetze, für den freiheitlichen Ausbau der gesamten Gesetzgebung und für eine ehrliche Verwaltung kämpfen. Wie weit diese Hoffnungen in Erfüllung gehen können, wird allerdings zum grossen Teile von der redlichen und gesetzmässigen Durchführung der Wahlen abhängen. Die Regierung hat freilich einen Gesetzentwurf eingebracht, welcher fürderhin den bekannten „galizischen Wahlen" und den nicht minder bekannten „Wiener Wahlen" durch eine Reihe von Strafbestimmungen vorbeugen soll. Solange aber nicht ein Wahlgerichtshof die Praktiken galizischer Bezirkshauptleute und der Wiener-Machthaber kontrolliert, werden solche Strafbestimmungen immer nur einen zweifelhaften Wert besitzen, abgesehen davon, dass ja die Wahlfälschungen zumeist schon bei der Anlage der Wahlkataster beginnen, über welche der erwähnte Gesetzentwurf keinerlei Normativ enthält. Gleichzeitig mit der Wahlreform soll auch eine Reform der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses durchgeführt werden. Der diesbezügliche Gesetzentwurf verschärft die Disziplinargewalt des Präsidenten in einem sehr wichtigen Punkte. Der Präsident soll das Recht haben, an den zur Verlesung gelangenden Interpellationen Zensur zu üben. Damit würde die Immunisierung von Artikeln, die der pressgesetzlichen Konfiskation verfallen, verhindert werden können. Mit dieser Bestimmung könnte wohl der antisemitischen Hetzpresse schärfer an den Leib gerückt werden, sie ist aber ein zweischneidiges Schwert, das sich unter Umständen auch gegen die freisinnige Presse kehren könnte. Im Uebrigen muss abgewartet werden, ob es Herrn v. Ganlsch gelingen wird, die starken Widerstände gegen seine Wahlreform, zu besiegen. Die gegenwärtige Lage des Israelitenvolkes im Lichte seiner antiken Geschichte. Von Leopold Mandl. II. Zwischen der Epoche der Wiederbelebung Israels durch den Geist der Propheten und unserer Gegenwart liegt eine ungeheuere, Zeiträume durchmessende Geschichte, von ganz besonderer Eigenart. Ihr Lauf erinnert lebhaft an die Wege, welche die Hauptwasserader Palästinas von ihrem Quellengebiete zur Mündung nimmt, und an das Schicksal ihrer Elemente.