Monatschrift der Oesterreichisch-Israelitischen Union
- Journal
- Monatschrift der Oesterreichisch-Israelitischen Union
- Volume
- 15 (1903)
- Issue
- 6 (6.1903)
- Date
- 1903-06-01
- Page
- Seite 35 (sequence 39)
- Language
- German
- Belongs to
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35 an sie ergangenen Aufforderung des Verhandlungsrichters Blatt 11 des Protokolls nicht in der Lage, einzelne Tatsachen für ihre Behauptung, dass sie einen Schaden erlitten haben, anzuführen. Nun hätten sie aber wenigstens erweisen müssen, dass Parteigenossen der Beklagten die Absichten hatten, in den bezeichneten Geschäften Einkäufe zu machen, aber in Folge dieses Artikels bestimmt worden sind, dieses Vorhaben aufzugeben, was keineswegs als selbstverständlich vorauszusetzen ist. Wenn die Tatsache, dass infolge dieses Artikels ein Schade überhaupt eingetreten ist, nicht feststeht, kann dieselbe auch nicht durch Verwertung der Bestimmung des § 273 Z. P. 0. suppliert werden. Hiernach wurde das Klagebegehren, da es schon dem Grunde nach nicht zu Recht besteht, mit Recht von den Untergerichten abgewiesen und erweist sich daher die lediglich auf die Bestimmung des § 503, Z. 4, Z.-P.-O. gestützte Revision als unbegründet, wobei bemerkt wird, dass bezüglich des auf Aufhebung des berufungsgerichtlichen Urteil es gerichteten Eventualbegehrens ein diesem Begehren entsprechender Revisionsgrund gar nicht geltend gemacht worden ist. Wer zwischen den Zeilen zu lesen versteht, wird unschwer die Meinung des Obersten Gerichtshofes über die strafrechtliche Seite des Falles aus den gesperrt gedruckten Sätzen erkennen. Es ist nur bedauerlich, dass unsere Judikatur in solchen Dingen eine rein formalistische ist. Korrespondenzen. Floridsdorf. (Ein neuer jüdisch-politischer Verein.) Donnerstag den 25. v. M. fand die erste öffentliche Versammlung des hier neugegründeten jüdisch-politischen Vereines „Gleichheit" statt, zu welcher sich zahlreiche Glaubensgenossen aus Floridsdorf und Umgebung eingefunden hatten. Der Obmann Dr. S. R u s s eröffnete die Versammlung mit einer herzlichen Begrüssung und erteilte dann dem Referenten Dr. Paul Weisen grün zu dem Vortrage: „Warum müssen die Juden sich organisieren?" das Wort. Im Eingange seiner Rede polemisierte der Vortragende gegen das Vorurteil, das in den jüdischen Kreisen gegen eine Organisation überhaupt herrsche, die Juden suchten ihr Heil einfach darin, ganz und gar in einer politischen Partei oder in einer fremden Nation aufzugehen. Was hat das den Juden genützt? Was haben die Juden davon gehabt? Sie waren nur immer für die betreffenden Gegner der willkommene Prügelknabe, ohne dass sich ihre Bundesgenossen ihrer angenommen hätten. Das sei die politische Seite der Frage. Doch die Organisation der Juden habe eine nicht minder ernste wirtschaftliche Seite. Niemand könne