Mittheilungen der Oesterreichisch-Israelitischen Union
- Journal
- Mittheilungen der Oesterreichisch-Israelitischen Union
- Volume
- 10 (1898)
- Issue
- 104 (4.1898)
- Date
- 1898-04-01
- Page
- Seite 10 (sequence 10)
- Language
- German
- Belongs to
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10 Mittheilungen der Oesterr.-Israel. Union. Nr. 104. Allerdings muss die Controle durch die Staatsgewalt hinzukommen. Die Selbstverwaltungskörper, ob sie nun Gemeinde¬ oder Bezirksschulrath oder sonst heissen, sind der Staatsverwaltung gegenüber für die Ausführung der Gesetze verantwortlich, und sie hat die Möglichkeit, die Selbstverwaltungskörper aufzulösen und neu wählen zu lassen, im äussersten Falle aber ihre Functionen eine Zeitlaug durch einen staatlichen Commissär zu erfüllen. Die Selbstverwaltung muss aber zu der bureaukratischen Verwaltung hinzutreten, sonst kann von einem freiheitlichen Staat keine Rede sein. Eine solche Autonomie, und für diese ist Fischhof eingetreten, schafft namentlich, wenn das Curiatvotum hinzutritt, die Möglichkeit, dass, wo verschiedene Nationalitäten vorhanden sind, die Gesetze derart durchgeführt werden, class Jedem sein Recht werde, die eine nicht durch die andere unterdrückt werde. Eine solche Autonomie ist insbesondere in unserem Staate nothwendig, in welchem die Nationalitäten sich feindlich gegenüberstehen und würde noch das Curiatvotum in nationalen Fragen eingeführt werden, so würden gewiss die erspriesslichen Folgen eintreten, die Fischhof gezeichnet hat. Dieses Buch bot Potocki die Veranlassung, Fischhof ein Portefeuille in seinem Cabinete anzubieten. Allein die Auseinandersetzungen zwischen beiden Männern haben bewiesen, dass beide unter Autonomie etwas Anderes verstanden. Potocki nahm sie im clericalen, reactionären Sinne, für ihn bedeutete sie die Selbstgesetzgebung der Länder, da man auf diesem "Wege am leichtesten die freiheitlichen Errungenschaften beseitigen zu können hoffte. Ein Beispiel hiefür ist die Schule. Die Clericalen wissen, dass es mit der Aenderung des Reichsvolksschulgesetzes seine guten Wege hat, aber in den Landtagen haben sie leichtere Arbeit. So haben im niederösterreichischen Landtage die Pfarrer noch im allerletzten Augenblicke eine Virilstimme in dem Ortsschuirathe erhalten. Durch eine Auflösung der Reichsgesetzgebung in viele einzelne Theile ist es viel leichter, wieder in das alte reactionäre Regime zurückzusegeln. Fischhof war aber für die decentralisirte Verwaltung und für die centralisirte Gesetzgebung und das war die Anschauung Potocki's n i c h t. Im Jahre 1869 wurde Fischhof von einer schweren Krankheit befallen, und erst nach 5 Jahren war sein Gesundheitszustand ein derartiger, dass er sich wieder mit öffentlichen Fragen beschäftigen konnte. Er schrieb nun ein "Werk zur Reduction der continentalen Heere. Er bewies in demselben, dass die fort-