Jüdisches Gemeindeblatt für die britische Zone · 1947-10-08 · 13 (8.10.1947) · p. Seite 2

Seite 2 — 8. Oktober 1947, JÜDISCHES GEMEINDEBX,ATT FÜR DIE BRITISCHE ZONE Ab «JifrUrgAIlg von Hodenberg ihre Beantwortung. Ferner wurde das Problem der Kollision neuer und alter Rechtsordnung gestreift. In verschiedenen Vorträgen wurde -das Recht des Richters, die Gesetze auf ihre, Rechtsmäßigkeit. und sittlichen Gehalt zu prüfen, erörtert. Insbesondere Professor Dr. von Weber von1 der Universität Bonn. widmete sich, diesem Problem. Un§ interessiert an dieser sehr allgemeinen Problemstellung, daß die Gerichte und Rechtswissenschaft aufgrund des Gesetzes Nr. 1 “des Kontrollrats davon ausgehen, daß Gesetze spezifisch-nätionalsozialistisChen Inhalts* nichtangewendet werden dürfen und insoweit jedenfalls eine Prüfungspflicht der Gerichte besteht. Der Gegensatz zwischen positivistischer und naturrechtlicher Denkweise kam mehrfach zum Ausdruck. > Professor Dr. Eberhard Scbihidt hielt einen sehr gründlichen Vortrag über die-Unabhängigkeit der Rechtspflege, die er gegen außerhalb der Justiz stehende staatliche und außerstaatliche Mächte schützen will. Bei der Ent- HANSGEORG MATTHIAS: Wicklung dieser, ln der Theorie sicherlich zutreffenden Auffassung ging er jedoch so weit, eirjie weitgehende Einschränkung der Pressefreiheit zu fordern. Die fresse ist nach Professor Schmidt ein Machtfaktor, dem nicht gestattet, werden darf, auf. die Justiz, d. 'h. auf die Urteilsbildung des Richters einzuwirken. Daher ist, jede. Urteilskritik bei schwebenden Verfahren, aber'auch sogar nach Abschluß des Verfahrens, unzulässig. Die Abänderung des unrichtigen Urteils muß auf justizmäßige Weise, d, h. durch Rechtsmittel und * nicht durch Presseangriff erfolgen. Ferner erwähnte Professor Schmidt das Damoklesschwert •‘'des Denazifizierungsverfahrens als. eine weitere Gefahr für die Unabhängigkeit des Richtertums.. Diese Auffassung von Prof. Schmidt hat up^rer Ansicht nach mit der Realität des heutigen Deutschland^ nichts .mehr . gemein; Nach fast zwei Jahrzehnten Rechtsmißbrauch ’tindder permanenten Vertrauenskrise der, deutschen Justiz Ist die Kontrolle der Urteile durch die öffentliche Meinung vielleicht ein Uebel, aber ein unvermeidliches Uebel. Eine gesunde Justiz sollte die Kritik nicht fürchten, auch .nicht die "ungerechtfertigte Kritik. Was das Denazifizierungsverfahren betrifft, sollten keine Richter in der Strafjustiz, (jedenfalls in politischen Prozessen) beschäftigt werden, die überhaupt der Denazifizierung unterliegen. Der Präsident des Zentral-Justizamtes, Dr. Kieselbach, der zusammen mit Vizepräsident Dr. Eckard Koch f^r die Organisation des Juristentages verantwortlich war, erwähnte in seinem abgeklärten klugen Schlußwort die Schwäche der deutschen Justiz, dief sich aus jüngster Vergangenheit in die Gegenwart hineinwirkt. Die auf bauende 'und von Humanität beseelte rechtsphilQsophische Anspräche von Professor Df. Geiler, wie auch manche ' Gedänkengänge, die in den Vorträgen zum Ausdruck kamen, bestärkte den Eindruck, daß in der deutschen Juristenweit noch geistige Schwungkraft vorhanden ist, die so lange, ohnmächtig bleiben mußte. v. D. (Radio Bremen, 17. September); Das Wort „Exodus“' wird in der Geschichte der Nachkrie,gsereignisse "aus dem Jahre 1947 als langijachhaltender trüber Tori klingen. Denn es fehlt den beklagenswerten Vorgängen um die: -4500 äuswanderungsWilligen Juden gänzlich der Begriff des, internationalen Rechtes und jenes Minimalbestandes an Menschlichkeit; ohne die unser Leben nicht mehr lebenswert erscheint. „Exodus“ ist ein aus dem Griechischen stammender Begriff. Er bedeutet so viel wie „Auszug“ und bezieht , sich in der jüdischen beschichte auf; die Auswanderung des altte'stamentarischen Juden aus Aegypten züm Berge Sinai. „Expdus“ hatten darum auch die 4350 jüdischen Auswanderer des Jahres 1947 ihr kleines seeuntüchtiges Schiff genannt, das sie aus dem ungastlichen Europa mit seinen Konzentrationslagern und Pogromen in die alte Urheimat Palästina* bringen sollte, auch wenn sie sämtlich kein; Einwanderungszertifikat in der Tasche trugen. Sie hatten das“ Furchtbarste an Leiden ertragen, was Menschengeist . sich vorzustellen Vermag. Sie hatten es überlebt. Und nun hatten sie aile Zelte hinter sich abgebrochen und lebten nur noch in der einen Hoffnung: dem Auszug inr, gelobte Land, nach Palästina.# .! ' In Palästina leben Juden und Araber in erbitterter Fehde, nebeneinander. England hat im Aufträge des Völkerbundes die Aufsicht und dief Verantwortung übernommen, daß die jüdische Zuwanderung ein durch genau festgesetzte Einreiseziffem bestimmtes Maß nicht überschreitet. Englische Schiffe wachen vor der palä||ine^ischen; Küste und zwingen illegale Züc&irigliche zur Rückkehr. Das ge-: schab auch mit der von 4500 Menschen, besetzten; '^^pcjps.“ Die englische Küstenpolizei verteilte die auf engstem Raum der kleinen Exodus“ zusammengepferschten Menschenfracht auf drei englische Schiffe, „Ocean VIgour“, „Empire Rival“ und „Runnymede Park“ und brachte sie wider, ihren Willen nach Europa zurück. - Zunächst bis zur Küste Südfrankreichs, wo,- ihneri, durch Vermittlung der französischem Regierung Asylrecht angeboten wurde. Die Auswanderer lehnten das ab. Sie wollteö ins Land der Väter, auf das sie, nach all dem Leid deir letzten 15 Jahre ein Anrecht zu haben glaubten. Drei Wochen lagen die Heimatlosen in französischen, Gewässern, dann setzten sich am 22. Aug. die drei Schiffe der „Exodus“-Flqtte nach Gibraltar in Marsch, machten hier erneut Verhandlungsversuche, die "jedoch am eisernen Willen der Flüchtlinge scheiterten. Und nun geschah das, was die Welt als ungerecht und unmenschlich empfindet:‘die jüdischen Auswanderer wurden unter schwerer Bewachung gewaltsam ‘nach Deutschland gebracht, im Hamburger Hafen unter militärischem Zwang ausgeladen und, von starken Militärkoridons gesichert, durch 'Autobusse in die Lager Pöppendorf und Am Stau in der britischen Zone Deutschlands unfern Lübeck eingeliefert. Dort halten sich die-Flüchtlinge gegenwärtig auf. Rings um das Lager ist der Wald auf etwa fünf Meter, Breite kahlgeschlagen. Auf elf Wachtürmen mit Scheinwerfern und Telefonverbindung steht englisches Militär Posten. Die Stacheldrahtumzäunung* ist zwei Meter breit. Bei ihrem Anblick* lächelten einige der Inhaftierten, Denn dieser Rahmen ist ihnen nicht ganz unbekannt. Viele unter ihnen kennen ihn aus vieljährigem Aufenthalt in Adolf Hitlers Konzentrationslagern. Sie tragen noch auf dem'linken Unterarm eingebrannt dieRegistriernummer der KZ.-Häftinge des Dritten Reiches. Deutsche Journalisten haben sidijnäch den Lebensschicksalen erkundigt. Hier, sind zwei Beispiele :iür viele: Ein junger'Pole, kam, weil er jüdischen Glaubens* war, nach Auschwitz. Die Amerikaner befreiten ihn vor dem sicheren' Gaskammertod. Er reiste nach Frankreich, 'unr von. dort"aus nach Palästina *zu fahren. Unter größten ppfern an Kraft und Bequemlichkeit gelang es ihm, auf dem Schiff unterzukommen. Er , schlief mit ' zahlreichen Leidengenossen auf den nachten Planken. Da fiel er in die LJande der englischen Wachschiffe und wurde zurücktransportiert in das Land; das ihm die Freiheit genommen und das Leben zu nehmen sich angeschickt hatte: nach Deutschland, wo er, aller Hilfsmittel entblößt und seines geringen . Gepäcks beraubt, im gleichen Zustand verharren muß, in dem er schon einmal -zu existieren, gezwungen war: im * Massenquartier hinter Stacheldraht, von Scheinwerfertürmen und bewaffnetem Militär bewacht. . . ‘ Ein Mädchen von 22 Jahren begann .ihren Leidensweg im Ghetto von Kowrio, wurde nach Auschwitz verschleppt und von da nach Bergen-Belsen gebracht. Seit sieben Jahren lebt dieses junge Menschenkind hinter Stacheldraht. Sie weiß nichts von der . Schönheit des Lebens und seinen Freuden. Sie kennt. nur die Nachtseiten menschlicher Moral. Und hilft, selber hilflos, noch ärmeren Wesen, als sie selber ist: elternlosen Kindern, die die Hölle der Konzentrationslager lebend überstanden. Sie haben keine Eltern, sie besitzen keinerlei Wisset}—— es sei denn, das uni die Abgründe luziferischer Tieferi. Die 22jährige Bella Sonkln will ihnen eine Mutter sein. Sie umgibt die wurzellosen Wesen mit dem Wunder der Liebe. Sie kennt keinen Haß. Sie ist nur von dem Willen erfüllt, heimzukehren* und ihr Lehen zu beginnen, das ihr, vieles, nein alles bisher schuldig blieb. Nun sitzt sie wieder da, wo sie vor sieben Jahren' als Fünfzehnjährige begann: hinter Stacheldraht, vor Gewehrläufen, in der kahlgeschlagenen Waldgasse. Welche Schuld haben diese Männer und Frauen, diese Jünglirigö, und Mädchen, diese Kinder und Waisen, daß sie, dem ungastlichen Deutschland entflohen, von den Vorkämpfern für Freiheft und Menschlichkeit befreit, wiederum ihrer Freiheit*- beraubt werden und hinter Stacheldraht zu hausen gezwungen sind? Besitzen sie ein Recht, 5den Engländern, die sie mit Gewalt von den Schiffen schleppe ten, Worte wie „Auschwitz“ und „SS?i zuzurufen?- ' , , ■ : Weite Teile der Kulturwelt empfinden so. Als die drei Fahrzeuge der „Exodus“-Flottß am 26. August 1947 in Gibraltar einliefen, beschloß die Mannschaft eines der drei Schiffe hier anzuheuern, und die Besatzungen; der anderen beiden erklärte sich aus Solidäritätsgründeh zu dem gleichen Schritt bereit. Eleanore Roosevelt, die Gattin des verstorbenen Präsidenten der USA., hat sich in einem Zeitungsartikel über die“ Behandlung der Auswanderer auf den „Exodus“-Schiffen daliin geäußert, daß die britische Maßnahme die furchtbare Tragödie»-aller Juden deutlich., mache, die nach Palästina einwandem wollen. „Ich kann kaum glauben“, so sagt Frau Roosevelt wörtlich, „daß die gegenwärtige Lage irgendjemandem als anständig erscheinen kann.“ Und der französische Sozialistenführer L4on Blum schreibt: „Die Passagiere der „Exodus" sind keine Gepäckstücke, die das mit Ausladen beschäftigte Personal von Hand zu Hand reicht, und gleichgültig; am' Hafenkai oder an der Bahnhofsrampe absetzt; Es sind menschliche Wesen, freie Wesen. Sie haben zwei Verbrechen begangen: erstens, die hitlerisdhe Ausrottung überlebt zu haben, und zweitens, das Asyl zu fordern, das ihnen vom interna-, tionalen Recht versprochen wurde, und das ihnen England edelmütig eingerichtet hat!“ Der amerikanische Außenminister Marshall hat nicht nur mit Worten protestiert: in den letzten Augusttagen forderte er die englische, Regierung, offiziell auf, ihren Beschluß, die „Exodus“-Flüchtlirtge nach Hamburg zu bringen, noch einmal vzu überprüfen, eine Anregung, die von England abgelehnt wurde, — Es existieren im „ExQdus“-Falf Protestschreiben ausländischer Journalisten an den* Generalsekretär der UN, Trygve Lie, und an den amerikanischen Präsidenten. Truman, die die stärkste Mißbilligung über die Zwangsmaßnahmen gegen die „Exodus“-Flüchtlinge zum Ausdruck bringen; Auch deutsche Journalisten hab^n in diesem-Sinne geschrieben, und. als erste praktische Hilfe hat der ‘„Wiesbadener Kurier“ %ine Spende von 25000 RM. für dÄse neuen Opfer des Rassenwahns zur Verfügung gestellt. " . Zuletzt sei hier auf eine Aeußerung hingewiesen, die Frau Golda Myerson, als Vorsitzende der. politischen Abteilung der Jewish Agency in Jerusalem getan' hat. Frau' Myerson sagfte,‘die jExödus'-Tragodie ist niiäit nur; tttr die*, Heimatlosigkeit des Judentums,-kennzeichnend, sondern, auch für die Gleichgültigkeit der übrigen Welt, die gegen' ein solches Geschehen nicht einschreitet. Diese Worte, so scheint 'es, rühren an'den Kern der Sache. Es geht bei der Behandlung der'.4350 „Exor. dus“-FIüchtiinge nicht so, sehr um ein neues Unrecht, das an einigen . Tausend Menschenverübt wird, denen die gesamte zivilisierte Welt unter Einsatz von Millionenheeren auf allen Kriegsschauplätzen der Erde Hilfe und Genugtuung versprochen hatte, hier inanifes- . tiert sich vielmehr ,das Schicksal dar Heimatlosigkeit des jüdischen Volkes zum wieder und, wiederholten Male. Politisch gesehen, geht es darum, daß die jüdische Einwanderung nach (Fortsetzung von Seite 1) zeichnenden Geschehnisse erfordern, mit allen Konsequenzen. Die Haltung, “die die deutsche Presse der jüdischen Fragte gegenüber einnimmt, ist derart zimperlich, daß sie nur als eine feige Konzession an den antisemitischen Ungeist gedeutet werden kann, ja, eine Kapitulation vor ihm bedeutet! Auch dje Radiostationen schweigen! Sie bringen zwar euphemistische . Sendungen ' über eine , (sich gar nicht' entwickelnde) „re-educatlori“ übelwollender und in den Camps randalierender Nazi-Internierter, räumen aber nur widerwillig oder gar nicht Zeit ein für die Vorbringung der berechtigten Forderungen der rassisch und poütsch Verfolgten vor dem Mikrophon! ■ ■ . Und die Intellektuellen', die deutsche Intelligenz schweigt (bis auf einige Ausnahmen) — ein routiniertes, - ein gekonntes Schweigen,- ausgefeift urid vervollkommnet in generationenlanger Hebung des Katzbuckeln s und Kratzfuß ens vor den allgemeinen Ansichten (seien es auch Irransichten) und den herrschenden geistigen Strömungen (treiben sie auch in einen Katarakt). i Ja— es gibt in Deutschland bereits wieder eine wirklich große Massenbewegung, eine, ich möchte sagen unorganisierte und doch wie die Kletten zusammenhängende und -haltende Untergrundbewegung ’:— sie richtet sich' nicht gegen die Nazis und die professionellen Anti-: semiten und Völkerverhetzer, auch nicht gegen die ideologischen #ni wirtschaftlichen Initiatoren der deutschen Katastrophe, sondern »gegendie Minderheit der Verfolgten von gestern, der Gequälten und, Gefolterten, gegen die wenigen, die zu einer Zei.t Charakter bewiesen haben,' in der Charakter die größte deutsche Mangelware/war , (was sie heute übrigens auch-noch ist!)., Deutschland schweigt! Gev issenlosigkeit und Glelfchgültigkeit haben, zusammen mitf hemmungslosem Chauvinismu , in großen Teilen dieses Landes die Banner ihrer Triumphe ge-' pflanzt, oft ermuntert und ermutigt durch die offiziöse Politik. Aber wir schweigen nicht, wir machen diese Großkonjunktur ’ des Vergessens und Vergessenwollens, diesen Ausverkauf in Moral, nicht mit! Wenn die politischen und die ideologischer! Strömungen auch in Zukunft. die gleiche Richtung wie bisher Ibeibehalten, dann werden vielleicht schon bald alle die, die sich nicht mit in den Mantel des _ großen Schweigens hüllen, in, die Gefängnisse, die improvisierten KZ's verschwinden, .gefressen Von einer reaktionären Justiz, traktiert - von faschistischen Aufsehern, die wieder begierig sind, ihr sadistisches Mütchen'zu kühlen ä# allem, was aufrecht und menschlich ist. Wir treiben auf diese Zustände' hin — unddas untör den Augen eirier Bevölkerung, die nach« Brot und Larid und Aufstiegsmöglichkeiten' schreit, ohne auch nur einen Funken Reue, Erkenntnis und Schuldbewußtsein gezeigt zu haben über die Verbrechen, die in seinem Namen, mit seiner Duldung und seiner Ausübung geschahen und geschehen! . Deutschland schweigt! Eskommt' darauf an, wie lange noch. \ / . Palästina nicht freizügig getrieben worden, kann, da der Raum für die Zuwanderer zur Zeit nicht ohne ernsthafte Schwierigkeiten mit der dört ^ansässigen arabischen Bevölkerung verfügbar is,t. , England hat als Mandatormacht für Palästina die Verpflichtung übernommen, die Interessen beider Teile, der Juden und der Araber, gleichmäßig wahrzunehmen. Also mußte es illegale Einwanderer abweisen und zurücktransportieren. Daß die Juden! sich, ihrer zwangsweisen Rückführungnach Deutschland widersetzten, dazu hatten sie sicherlich aufgrund ihres Glaubens Und ihrer Willerisrichtüng ein moralisches Recht .<— und es haben auch ihre jüdischen Landsleute, in England und Palästina zum Zeichen ihre$ solidarischen Gesinnung einen Tag lang gefastet, wie weiterhin aus dem gleichen Anlaß qie jüdische Bevölkerung der US.-Zone in Deutschland am 26. August 1947 einen Hunger- und Arbeitsstreik durchführte. Dieses Beispiel jüdischer- «Solidarität ’ zeigt übrigens deutlich die Grenzen des jüdischen Einflusses' in der Welt,' von dem das Dritte Reich behauptete, er beherrsche sie. Hier ist jenes viel zitierte „internationale Judentum“ einmal in eigenster Sache geschlossen aufgetreten, und, es zeigte sich, daß diese! weltumfassende- Anstrengung nidit einmal imstande, gewesen ist, daß Schicksal von 4350 ihrer Angehörigen zu "wenden. Von hier bis zur heimlicher! Beherrschung der Erde scheint es doch noch ein weiter Schritt zu sein und bei dieser Gelegenheit wurde wxeddr einmal eine def Hitler- Goebbelschen Propagandalügen durch die Ereignisse entlarvt. Es kann - aber heute nicht - mehr, darum gehen, tote Schurken der Lüge zu überführen. Es muß etwas geschehen, um die durch jene Lüge entstandene Lage zu verändern und, das geschehene Unrecht aus der Welt zu schaffen. Die Lüge hat zwei Namen: sie lauten Nationalismus urid Antisemitismus. Die Unduldsamkeit des Nationalismus hat jenen Antisemitismus geschaffen und gestärkt, der als Ueberbleibsel faschistischer Ideologien noch hie und da in der Welt sein Unwesen treibt. -; ' Was den Fall versöhnlicher ausklingen läßt, ist die- Aussicht, daß die .jetzt auf deutschem Boden üntergebrachten Flüchtlinge bei. erster sich bietender Gelegenheit auf legalem Wege für eine Einwanderung nach' Palästina vorgemerkt werden sollen. Damit wäre die praktische' Lösung der über 4000 Einzelschicksale in greifbare'. Nähe ge-, rückt. Und das ist zunächst einmal die Hauptsache. v Uebrigens bleibt eine bittere Erkenntnis; daß der militärische Sieg nahezu keines der Probleme zur Lösung bracht, die uns der Faschismus jeglicher Färbung hinterlassen hat. Immer noch ertönen Fanfaren und Wphrüfe gegen ein Unrecht, das Menschen einer Gruppe irgendwo in der Welt erleiden.. Die gleichen Stimmen aber schweigen, wenn ihre eigenen, Träger zu den Akteuren desselben XJri'recrLtClo "weraen. Hier 'gut es, oianuiiS-wi schaffen.'Gewiß, eä is nicht möglich, ganz allgemein .da/s Unrecht,' das Leid, das Unglück, die Armut aus der Welt zu schaffen. Das menschliche Leben spannt sich ja gerade zwischen den natürlichen Gegenpolen von Recht und Unrecht, Freud und Leid, Glück und Unglück, Wohlstand und Armut, und nur für das Jpnseits versprachen die verschiedenen Religionen ihren, Anhängern das ewige Gleichmaß ungestörter Glückseligkeit, Schönheit und Reinheit. Aber, für die kurze Spanne unseres Erdehlebens können und müssen wir uns bemühen, die erreichbaren Einzelfälle von Unrecht, Leid, Unglück und Elend zu lindem. Sechs Milhonen Juden sind in diesem Krieg von Deutschen und im Namen. Deutschlands umgebracht worden. Die Zähl. ist so groß, daß vor ihr die Möglichkeit; des Mitleidens erstirbt. Nur der Schauer vermag den 'Nachfühlenden* zu rühren. .Auf den „Exodus“-Schiffen hat es Verletzte gegeben, als die jüdischen Auswanderer an Land gebracht wurden — und ein neugeborenes Kind starb ijhfolge der ' Verhältnisse. Es sollte im Lande der Väter das Licht der Welt erblicken. Ein freundliches Geschick hat es vor dem Erwachen im Stacheldraht bewahrt; Und trotzdem, auch angesichts 'der statischen Größe von sechs Millionen: hier ist ein Toter zu viel: Mag dieses unschuldige Kind che Verantwortlichen der Erde —° und das sind wir, mächtig oder ohnmächtig, alle — an die Unverletzlichkeit der ewigen Gesetze erinnern, wie es' der zu Unrecht verurteilte Bäckergeselle des venetianischen Senats tat: „Gedenke des Bäckergesellen“!, hatte der Doge zum bleibenden Gedenken ain das Fehlurteil auf die Stirnwand des Gerichtssaaltes malen lassen. - Denn die Aufgabenr einer gerechten und vernünftigen Neuordnung der Welt dulden kein Ausweichen und keinen Aufschub. Wir leben in einer geschichtlichen Stunde, in der uns alle Möglichkeiten offen stehen. Und es gilt dafür unverändert jenes große Wort des amerikanischen Präsidenten Abraham Lincoln, der im Jahre 1862 ausrief: „Wir können der Geschichte nicht entrinnen.. An. uns wird man sich erinnern, ob wir wollen oder nicht. Keine persönliche Bedeutung oder Bedeutungslosigkeit kann einen von uns davor bewähren. Die Feuerprobe* durch die wir müssen, wird ihren Fiampienschein auf Uns werfen bis an die fernste. Nachkommenschaft ob zur Ehre* ob zur Unehre. Wir werden die beste, . beste Hoffnung lebendig erhalten oder jämmerlich verlieren.“ VerwaHungen Düsseldorf» Craf-Adolf-Str. 49/53 (Sarioritishaus) Ruf 14277 (nach 18 Uhr: 52075) Graf»AdoIf<Str. 68/65 £ 33 25 und 148 60 Düsseldorf Fernruf 16034 str. 109