Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1966-03-01 · 3 (Marzo, 1966) · p. Seite 4

4 BOLETIN INFORMATIVO MARZO 1966 STAATSBUDGET ZWISCHEN INFLATION UND DEFLATION, Von Dr. Abner Nechuschtan, Tel-Aviv Ais die Regierung Eschkol nach den Parlamentswahlen vom 2. November vorigen Jahres ihr Amt antrat, hatte sie sich mit Nachdruck zwar auf ein Hoechstmass der Stabilitaet von Marktpreisen, Gehaeltern und Arbeiterloehnen festgelegt, aber fast sofort danach brachten die letzten Wochen den Auftakt ¡einer hierzulande seit Jahren nicht mehr erlebten Teuerungswelle, die wie in solchen Faellen ueblich mit einer Unzahl von Streiks usw. .gekoppelt war. Umso bedenklicher ist, es, wie wenig der Haushaltsplan fuer das kommende Rechnungsjahr (1.4 1966 — 31. 3. 1967), den P. Sapir, der israelische Finanzminister, den Abgeordneten der Knesseth, der Volksvertretung in Jerusalem jetzt vorlegte, auf der geradezu feierlich bekundeten Linie der staatlichen Wirtschaftspolitik liegt, dem Kurs der Stabilitaet. Das Budget sieht fuer 1966-67 Einnahmen und Ausgaben in einer Hoehe von 4633 Millionen Israelpfund (IL) vor. Es uebersteigt damit den Voranschlag fuer das noch laufende Fiskaljahr, 4 [Milliarden XL, um mehr als ein Zehntel, und um fast 30% den Etat von 1964-65, der sich auf ungefaehr 3,4 Milliarden IL belaufen hatte. Dennoch koenne nicht die Rede davon sein, konstatierte oder , behauptete — der Minister in seiner [zweistuendigen Budgetrede, dass dieser Voranschlag das wirtschaftliche Potential bezw. die Leistungskraft seiner Bevoelkerung '“inflationsfoerdernd”'’ uebersteige. Auch, in Zukunft werde der Staatsetat nicht mehr als nur die ungefaehre Haelfte (!) des Nationaleinkommens ausmachen, das fuer das letzte Jahr auf brutto 8,4 Miliarden IL geschaetzt wurde und jaehrlich um 15% waechst, d. h., des Wertes, saemtlicher hier im Lande erzeugten Kapital- und Konsumgueter, aller Dienstleistungen, Loe h n e, Gehaelter, Unternehmergewinne usw. Allerdings, ibudgetaer habe sich die Lage unter anderem dadurch erschwert, dass unter den Einnahmen jetzt erstmalig die in den Etats ¡des vorletzten und des letzten Jahres mit 103 bezw. 90 Millionen IL budgetierten globalen Wiedergutmachungszahlu ¡n gj e‘n aus Westdeutschland fehlen, und idass andererseits die Verzinsung und Tilgung von Auslandsschulden, den Faelligkeitsterminen ent s'p r e - chend, mit zusammen etwa 800 Millionen IL ziemlich weit ueber den entsprechenden frueheren Ausgabeposten liege. Auch deshaalb habe es sich als notwendig erwiesen, das Soll der Steueraufbringung unter den vorveranschlagten Staatseinnahmen um annaehernd 600 Millionen IL etwa 20%, zu erhoehen. Gleichsam zur “Flankensicherung” dieses Grossangriffs auf den Steuerzahler fuehrte Herr Sapir aus: Die Alternative haette entweder darin bestanden, hemmungslos Banknoten z u drucken, oder die staatlichen Leistungen riguros zu drosseln. Inflation haette sich in einem Falle daraus ergeben, und im anderen ein Superausterity-Regime mindestens so s c h w e rwiegender Leistungskuerzungen des behoerdlichen Apparats der sozialen, v o 1 k s e rziehlichen, volksgesundheitlichen, kulturellen Dienste. Ja so drastische allgemeine Sparmassnahmen wuerden am Ende vielleicht sogar den zur Sicherung des Staatsganzen unter den obwaltenden Umstaenden elementar , noetigen Stand der militaerischen Ruestung und Abwehrbereitschaft beeintraechtigen. Fast woertlich fuhr der Finanzminister fort: “Da Ihr weder das (Eine noch das andere wollen fcoennt, weder inflationistischen Notendruck noch den Abbau unserer Dienstleistungen ,erklaert , Euch damit einverstanden, dass die Regierung die direkten »und indirekten Steuern einschliesslich auch der Zoelle, Akzisen, ¡Verwaltungsgebuehren usw. im Gesamtueberschlag um ca. 8,5 Prozent erhoeht”. Diese Erhoehung bezieht sich indessen nur auf 260 Millionen von den zusaetzlichen 560, die der Fiskus braucht; denn die anderen 300 werden der natuerlichen tWitilstandsentwicklung unserer Bevoelkerung entsprechen und das Ergebnis auch verfeinerter Inkassomethoden sein, Ueberdies wird sich die einkommensteuerpflichtige Mehrbelastung erheblich unter jenen 8,5% halten: sie wird im wesentlichen nur hoehere Einkommen treffen, und mittlere nur in engen Grenzen”. Allein damit liess es der Finanzminister nicht bewenden. Erst, was er nun hinzufuegte, setzte eines der Grundprobleme seines Haushaltsplanes fuer das naechste Jahr in das rechte Licht. Die “neuen” 260 Millionen brauche er fast auf Heller und Pfennig, um dem Personal der Ministerien und sonstigen staatlichen Behoerden die hoeheren Gehaelter zu zahlen, die es sich in den letzten Monaten und Wochen erkaempft hat. Aus 61250 Beamten im vorigen Jahre, sind inzwischen 63778 geworden, und aus 510 Mill. IL, die ihnen als Salaere bisher zustanden, sogar 704 Millionen. Geschieht es nach dem beruehmten Parkinsonsehen Gesetz, dass sich der steuerzahlende Buerger einzuschraenken haben wird, wenn sich Israels Regierungsapparat immer mehr ausdehnt? Zu leicht machen es sich die Kritiker, di« in diesem Sinne wie Hamlet vom “Uebermut der Aem t e r” schon auf Grund der Geruechteflut sprachen, d i e noch vor der amtlichen Bekanntgabe des Budgets zur hiesigen Tagespresse gedrungen war. Zwar beansprucht der Sozial-Etat diesmal ein V i e r tel der geschaetzten Staatseinnahmen, r ech net man saemtliche Ausgabeposten fuer die Ministerien der Oeffentlichen Dienste (Sozialfürsorge, Arbeit, Wohnbau, Gesundheit usw.) zusammen und nimmt das Erziehungs— und Kulturministerium hinzu, das seinen Anteil von 321 auf 460 Mill. IL erhoeht hat. Doch wird damit nicht ¡nur den in Israel wie in jedem modernen Wohlfahrsstaat unvermeidlichen Verzweigungen des Verwaltungswesens Rechn u n g getragen, sondern mindestens so natuerlich dem Erfordernis, fue die soziale und kulturelle ¡Einordnung von vielen Zehntausenden neuer Immigranten zu sorgen, um aus diesen Massen kein Elendsproletariat fuer die Dauer entstehen ¡zu lassen. Und selbstredend ist es genau so undiskutabel, dass fuer das Sicherheitsministerium diesmal eine Milliarde IL, 150 Millionen mehr als im Fiskaljahr 1965-66, vorgesehen wurden, und dass dieser Etat — nach offizieller Lesart — mithin ein weiteres Viertel des Budgetganzen ausmacht. Auf einem anderen Blatt steht die — berechtigte! — Frage, ob beispielshalber das Ministerium fuer Touristik nicht an das Entwicklungsministerium angeglie d e r t werden koennte, das Polizeiministerium an das Innenministerium, wie es in an- (Fortsetzung Seite 6) Neuer Luit fe am s a D i e rt s t Direktflug^ mit Boeing wow (Intercontinental der Jet ^.Auskünftein Ihrem Reisebüro oder ULTRAMAR, Generalagenten der Lufthansa in Chile. Agustina» 1080 Stgo. Blanco 853 ValpO- '¡v 2 FLÜGE WÖCHENTLICH i SONNTAG MITTWOCH ■U? "I SANTIAGO Abflug 09.30 Uhr 08 30 Uhr LIMA Ankunft t 1 55 Uhr 10 55 Uhr , Abflug 12 40 Uhr t 1.40 Uhr GUAYAQUIL Ankunft Abflug | 13 25 Uhr 14 10 Uhr * JAMAICA Ankunft t 7 05 Uhr 17 05 Uhr Abflug. 17.55 Uhr 1 7 55 Uhr NEWYORK Ankunft' 21 25 Uhr 21 30 Uhr ' * ai>IIu9 23 00 Uhr 2300 Uhr , FRANKFURT Ankunft; 12 30 Uhr MONTAG 12 30 Uhr OONNERSt»G A N G A e EN IN 0 » i * /ft» HANUUil NIWVOIK GUAYAQUIL RIO M JANFWO ÍAO PAULO MONTTVIPIO RUINÖS MHS SANTIAGO OC CHILI # mal'. 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