Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1966-01-01 · 1 (Enero, 1966) · p. Seite 9

ENERO 1966 BOLETIN INFORMATIVO 9 DIE REGIERUNGSBILDUNG Jerusalem Post bringt die Ansicht zum Ausdruck, dass die gegenwaertigen Bemühun- —gen um die Aufstellung einer Regierungskoal i t i o n letzten Endes nicht nur die Zukunft der Regierung sondern auch die der Histadruth und der Beziehungen zwischen Histadruth und der Regierung bestimmen werden. Im Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen mit der Mapam stünde die Frage der automatischen Bindung der Teuerungszulage an den Lebenshaltungsindex. Diese Bindung bestehe schon seit 10 Jahren und sei damals als eine wichtige, soziale Errungenschaft sowie als ein Sieg der Histadruth betrachtet worden. Die Mapam hat erklaert sie würde sich weigern der Regierung beizutreten, wenn diese von dem Prinzip der Teuerungszulage, in ihrer jetzigen Form, abgehen wird In diesem Fall würde die Mapam auch in der Histadruth in der Opposition bleiben. Zum selben Thema erklaert Al Ilamischmar das Volk habe nicht nur für den Maarach gestimmt und sich bei den Wahlen nicht für eine Regierung ausgesprochen, in der nur den Ansichten des Maarach Rechnung g e t r a g en wird. Man müsse auch den Ansichten und Forderungen der anderen Partner einer k ü n ftigen Regierungskoalition Rechnung tragen. Die Zeitung nimmt gegen die wirtschaftlichen Ansichten von Finanzminister Sapir Stellung die darauf hinzielen wirtschaftliche Fortschritte auf Kosten von sozialen Rückschlaegen zu machen. In religioesen Belangen sei die Mapam entschlossen sich einer Aenderung des Status quo, und jedem Versuch die religioesen Gesetze, zu erweitern, zu widersetzen. Die Zeitung fordert weiter, dass die künftige Regierung sofort nach ihrer Amtsübernahme die Militaerverwaltung in den Minoritaetsbezirken aufloest. Omer bezweifelt ob es moeglich sein wird eine Regierungskoalition sc h n e 11, ohne weitere Reibungen aufzustellen, obwohl alle Parteien sich darüber einig sind dass der Maarach mit der Bildung einer solchen Koalition beauftragt werden muss, Die Parteien sehen in den j e t z igen Koalitionsverhandlungeri eine Art Fortsetzung der Wahlkampange, und versuchen sich noch weitere Zugestaendnisse zu erzwingen Die Zeitung appelliert andie zukünftigen Koalitionspartner des Maarach eine realistische Haltung einzunehmen und von übertriebenen Forderungen abzusehen. Dawar gibt der Hoffnung Ausdruck, dass es moeglich sein werde, die neue Regierung bald zusammenzustellen, Die Z e i t u ng glaubt auch, dass gute Aussichten dafür bestehen, die bisherige Regierungskoalition, unter Hinzufügung der Unabhaengigen Liberalen und der Mapam herzustellen sodass eine breite Basis für eine konstruktive Regierung geschaffen sein würde. Nach Ansicht des Blattes darf damit gerechnet werden, dass ein solches Kabinett in Kü r z e entstanden sein wird. Haboker stellt fest, dass es so viele persoenliche, sachliche und politische Unterschiede zwischen den einzelnen Kandidaten zur Regierungsbildung gibt, dass kaum anzunehmen sein koenne, man würde auf dieser Basis ein Kabinett zusammenst eilen koennen, Jedenfalls aper, so sagt das Blatt, kann hierbei nie eine Regierung entstehen, die ueber die notwendige Stabilitaet verfügt, um den Staat in jedem Augenblick zu führen. Die Opposition wird diese Regierung in ihrer Arbeit ausserordentlich behindern koennen. Hamodia, hofft es werde Eschkol gelingen, sein Kabinett zeitgerecht der Knesseth vorzustellen. Jedenfalls habe die Uebermüdung des Regierungschefs bei den Koalitionsverhandlungen und nach den Wahlen bewiesen, dass wir das naechste Mai das System aendern müssen, wenn wir vermeiden wollen, dass die führenden Persoenlichkeiten über all© Masse ueberlastet werden. 0A AUS DER ISRAELISCHEN PRESSE DIE POLITISCHE AUSRICHTUNG DER ISRAEL.— PRESSE Regier unskoalition: DA VAR, Histadruth. pro-Mapai; JERUSALEM POST, unabhaengig, pro-Maipai; LAMERCHAW Achduth-Awoda: HAZOFE, National-Religioes. Opposition: CHERUTH, Revisionisten: HAAREZ, unabhaengig, pro-Liberal: HABOKER, Liberal; AL HAMISCH- MAR, Mapam,- KOL HAAM, Kommunisten. RÜESTUNGSWETTLAUF DER ORANGENKRIEG Mehrere Zeitungen behandeln in ihren Leitartikeln die Auseinandersetzung um die von der EWG geplanten Orangenzoelle. Al Hamischmar spr i c h t sich gegen Gegenmassnahmen Israels gegen die geplanten Orangenzoelle aus. Solche Schritte koennen Israel in einen Zollkrieg verwickeln, dessen Ende nicht abzusehen ist. Mittels geduldiger Aufklärungsarbeit muss versucht werden, dass uns bevorstehende Uebel moeglichst zu beschränken. Omer setzt sich für Stärkung der Positionen Israels ein. Das Blatt hält auch Abwehrmassnahmen für angebracht die den Staaten der EWG rechtzeitig mitzuteilen wären. Zugleich bittet das Blatt, die Orangenpflanzer, von einer stillen Demonstration vor der italienischen Botschaft abzusehen, da eine solche Massahme den Interessen der israelischen Pflanzer sicher nicht nützen wuerde. Das Blatt erwähnt, dass die Pflanzer dem italienischen Botschafter eine Protest-Erklärung überreichten. Alle Versuche sind zu begrüssen, den Verband der Orangen Pflanzer der Mittelmeerländer in diese Auseinandersetzung mit einzuspannen. Kal Haam tritt für Vergeltungsmassnahmen gegen die geplanten Zoelle der EWG ein. Israel sollte seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Osten stärken, in dessen Ländern es noch grosse potentielle Märkte für den Absatz unserer Zitrusfrüchte gibt. Hazofeh widmet seinen Leitartikel dem Besuch, den Handels- und Industrieminister, Zadok, in den Hauptstädten der Mitgliedsstaaten der Europa ischen Wirtschaftsgemeinschaft abstattete um dort gegen die Einführung der Referenz-Preise für Orangen zu protestieren. Die Einführung dieser Minimalpreise sei tatsächlich ein ernster Schlag für die israelische Zitruswirtschaft der eine scharfe und entschlossene Reaktion Israels erforderlich macht. Zugleich bezweifelt das Blatt jedoch, ob es jetzt noch moeglich sein wird an den bisherigen Beschlüssen der zuständigen EWG- Gremien etwas zu ändern. Ein israelischer Erfolg bei den nunmehr von Zadok zu führenden Verhandlugen sei äusserst fraglich. Jerusalen Post ist der Ansicht, dass der Beschluss der EWG - Ministerkommission nochmals die Frage der Schutzzoeile für importierte Orangen aufzurollen, Berechtigung gibt eine Aenderung der jetzigen Haltung der EWG zu erhoffen. Im Laufe der naechsten Zeit wäre es moeglich das Problem genau zu überpruefen und besonders festzustellen, welche Auswirkungen die neuen Bestimmungen für orangenexportierende S t a aten haben bzw. welchen Schaden sie ihnen zufügen werden. Die betreffenden Länder haetten in dieser Bedenkzeit ebenfalls die Moeglichkeit ihre wohl fundierten Bedenken nochmals zu erläutern und vorzubringen. Zur selben Frage Stellung nehmend, erklärt Schearim, dass Israel die Zeit, bis zur weiteren Debatte über die Orangenzoelle ausn ü t z e n muss, um sich genau auf die Begründung seiner Forderungen vorzubereiten. Die EWG habe bewiesen, dass eine Bereitschaft zu Aenderungen und Konzessionen besteht und diese Tatsache solle von uns ausgenützt werden. Auch Omer glaubt, dass Israel seine; Bemühungen fortsetzen muss, um eine Einigung in dieser Angelegenheit mit den EWG-Gremien zu erzielen. Gleichzeitig aber sollten wir auch Massnahmen zur Verteidigung und sogar Vergeltung, gegenüber der EWG und in erster Linie gegenüber Italien ergreifen. Solche Massnahmen müssten mit den Schritten anderer Staaten, die von dem Beschluss der EWG betroffen werden, d. h. Israel und die nordafrikanischen Länder, koordiniert werden. 1 ■' 1 Fernsehen Ende 1967 Ein allgemeines israelisches Fernsehen soll ab Ende 1967 Programme senden, die frei j e g 1 icher Geschäftsreklame sein sollen. Im ersten Stadium sind Programme allabendlich während zwei Stunden geplant. Vorschläge in diesem Sinne hat ein zuständiger interministerieller Ausschuss dem Ministerpräsidenten vorgelegt. Parallel zum hebräischen Programm soll auch ein zweistündiges arabisches Programm gesendet werden. Im Mittelpunkt dieses Programmes sollen Nachrichten und Dokumentation stehen. (“Canfit”) Haaretz beschaeftigt sich eingehend mit dem Rüstungswettlauf im Nahen Osten, insbesondere auf dem Gebiete der Luftwaffe, sowie mit den Bemühungen Jordaniens, des Libanons, Saudiens und Kuweit neue, m o d e r nste Kampfflugzeuge im Westen zu erwerben. Diese arabische Bemühungen koennen auf verschiedene Beweggrün d e zurückzufuehren sein: in unseren Breitengraden müssen sich die Herrschenden in undemokratischen Laendern in erster Reihe auf die Treue der Luftwaffe verlassen und so ist es verstaendlich, wenn sie die Offiziere dieser Waffengruppe mit modernsten Kampfflugzeugen zu umgarnen versuchen. Aber selbst wenn dies der eigentliche Grund für die Waffenkaeufe waere, ist es nur natuerlich, dass sie unsere Sicherheitslage komplizieren und die Regierung Israels zwingen, sich nach neuen Moeglichkeiten der Landesverteidigung umzusehen. Wenn nun der amer i k a n i sehe Vizepraesident von der Notwendigkeit der Einstellung des Wettrüstens im Nahen Osten spricht, so bleibt zu fragen, wie sich solche Wünsche mit der amerikanischen finanziellen Unterstützung der jordanischen Flug zeugkaeufe in Uebereinstimmung b r i ngen lassen. Hazofeh betont in diesem Zusammenhang, dass Israel bereits mehrmals seine Bereitschaft zu einer totalen, kontrollierten Abrüstung zum Ausdruck brachte und deshalb taete der Vizepraesident der Vereinigten Staaten besser daran, seine Rüstungs- Stop Wünsche an die arabischen Staaten zu adressieren. Cheruth, ist der Meinung, dass . die Beteiligung westlicher Laender an der Aufrüstung nur die Sicherheit im Mittleren Osten weiter erschüttern wird. Die Interessen Israels werden dabei gaenzlich übersehen. Wenn man behauptet, dass die Uebergabe von Waffen an die Araber sie zu einer gewissen Maessigung bringen wird, so ist das eine voellig unbewiesene und unbegrü n d e t e Behauptung. Unsere Regierung tut in dieser Frage nichts, und auch wenn sie nur eine Uebergangsregierun ist, haette sie angesichts der Waffenlieferungen an die Araber nicht passiv bleiben dürfen. Al Hamischmar weist ebenfalls auf die Gefahren hin, die sich aus den Waffenlieferungen an die arabischen Staaten ergeben und fordert, dass Israel auf der internationalen politischen Bühne rechtzeitig gegen die Aufrüstung protestieren und gegen sie ankaempfen soll. AUSBAU DE8 STRASSEIWIETZES Während der ersten sechs Monate des Jahres 1965 wurden im ganzen Lande Strassen in Länge von 203 Km zu Ende gepflastert. Dies waren um 11% mehr als während der parallelen Zeitspanne des Vorjahres. Gleichzeitig wurden Strassen von einer Gesamtlänge von 30 Km erweitert, was ein 2% iger Rückgang im Vergleich mit dem Vorjahre ist. Die Konstruktionsarbeiten an neuen Strassen von 242 Km Länge oder 5% mehr als im Vorjahre während der gleichen Zeitspanne und Erweiterungsarbeiten an Strassen von 37 Km Länge wurden ebenfalls in Angriff genommen. Während der gleichen Zeitspanne wurden 245 Kilometer Wasserrohre gelegt, um 37% weniger als während der ersten Jahreshälfte 1964. (“Canfit”) UltITERSEE - KABEL ISRAEL-FRANKREICH Die Verlegung eines Unterwasserkabels, das Israel mit Frankreich verbinden soll, wurde von Sachverständigen beider Länder ins Auge genommen. Es soll dafür eine Aktiengesellschaft gegründet werden. Die Kosten werden sich auf 17 Millionen Dollar belaufen und das 3.000 Kilometer Kabel soll bis zum Jahre 1980 verlegt werden. Das Kabel würde das Telefonnetz Israels an das europäische Netz anschliessen, sodass sich Israels Telefonabonnenten selbst mit Anschlussbesitzern in deneuropaeischen Laendern verbinden werden koennen (“Canfit”) 087147