Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1965-10-01 · 10 (Octubre, 1965) · p. Seite 5

OCTUBRE 1965 BOLETIN INFORMATIVO 5 DIE AMERIKANISCHE AUSSENPOLITIK IN KRISE (II) DAS STATE DEPARTMENT UND DER NAHE OSTEN In der Juli-Ausgabe brachte das “B.I.” unter der Ueberschrift “Die Vereinigten Staaten und Aegypten” einen auf sehr hohem Niveau stehenden und aufschlussreichen Artikel des ehemaligen amerikanischen Botschafters in Kairo, John S. Badeau. Einige der darin zum Ausdruck kommenden Ideen und Prinzipien wurden in unserer folgenden Nummer einer kritischen Analyse im Lichte der aktuellen Konflikte von Santo 'Domingo und Vietnam mit dem Versprechen unterzogen, bald ein gleiches mit dem Blick auf den Nahen Osten zu tun. Bevor dieser Versuch hiermit unternommen wird, soll nur noch einmal rasch rekapituliert werden, dass in unserer Untersuchung zwei Paktoren eine bedeutende Balte eingeraeumt worden war: auf der einen Seite dem der geschichtlichen Entwicklung der amerikanischen Aussenipohtik in diesem Jahrhundert und auf der anderen dem aktuellen der “fatalen Dualitatet”, die durch mangelnde Koordination zwischen aussenpolitischer und militaerischer Fuehmng bedingt ist. Inzwischen sind zwei Monate vergangen und manches an den juengsten Ereignissen hat die von uns geaeusserten Ansichten bestaetigt. So in Santo Domingo, wo die Gefahr einer kommunistischen Missgeburt nach Ablauf der neun Monate, die der provisorische Praesident Garcia- Godoy regieren soll, groesser ist als zu Beginn der bewaffneten Intervention, so aber auch in Vietnam, wo “die Dinge besser, oder zumindest in der einzig moeglichen Form gebandhabt werden“ und wo auch tatsaeehliche Erfolge, wenn nicht eine Wendung zum Besseren, zu verzeichnen sind. ASSWAN UND SUEZ Dem Problem der bi-cephalen Leitung der Aussenpolitik kommt im Zusammenhang mit dem Nahen Osten wenn uebterhaupt, dann eine sicher nur sehr geringe Bedeutung zu, sind doch amerikanische Streitkraefte dort nicht mehr zu sehen gewesen, seit Eisenhower sie fuer ein kurzes Gastspiel nach Libanon entsandt hatte. Was also dort richtig oder falsch gemacht wurde und wird, darf man getrost auf das Konto des State Department buchen, mit der selbstverstaendlichen Elnsdhraenkunig, dass dem Praesidenten persoenlich ein schwer zu kalibrierender Anteil an dessen Entscheidungen Vorbehalten ist. Umso mehr ist die Nahostpolitik der U.S.A. belastet durch die geschichtliche Entwicklung der juengsten Zeit. Ein -oberflaecfalieher Rueckblick ist daher Vorbedingung fuer jede Betrachtung. Bis zum Zweiten Weltkrieg war der Nahe Osten in erster Linie britisches, in geringerem Maasse franzoesisches Herrschaftsgebiet. Mit dem Rueckzug der beiden Kolonialmaechte entstund —aehnlich wie in Afrika und Suedostasien aber unter an~ deren Bedingungen— ein machtpolitisches V a k u um. Anthony Eden, noch in seiner Eigenschaft als Kolonialminister, versuchte, auf der leeren Buehne eine Atraipipe der Macht zurueckzulassen: die Arabische Liga. Als 1948 Israel' seine Unabhaengigkeit erkaempfte, bestaetigte es sich, dass mit diesem artifiziellen Gebilde nicht nur kein Staat zu machen war, —auch nicht das “Staatmachen” Anderer zu verhindern— sondern ueberhaupt keine ernste Weltpolitik. Dann trat Nasser auf die Szene und bemaechtigte sich der Arabischen Liga, die er nicht nur seinen eigenen Zwecken dienstbar machte sondern dem es auch gelang, ihr Prestige fuer eine geraume Zeitspanne betraechtlich zu erhoehen. Das Vakum, das durch die somit radikale Ausschaltung des britischen Einflusses entstanden war, rief eine erste Krise bei der Asswan-Frage hervor. Als der damalige amerikanische Staats’sekretaer den Aegyptern in hoechst unpolitischer Weise die finanzielle Unterstuetzung versagte, ohne einen Plan zur Ueberwindung der unvermeidlichung Kosequenzen zu haben, sprang die Sowjetunion in die Bresche. Unmittelbar darauf beschwor Nasser die Suez-Krise herauf und wurde vor den Folgen seiner militaerischen Niederlage durch die energische Unterstuetzung gerettet, die ihm Eis'enhower gegen England und Frankreich einerseits und gegen Israel andererseits gewaehrte. Das Weitere ist allerjuengste Vergangenheit: wie Nasser erst den Russen und jetzt auch den Chinesen Positionen im Nahen Osten einraerumt, wie er mit Krieg oder List eine Vormachtstellung in der arabischen Welt zu erobern versuchte, sich als Wortfuehrer der afroasiatischen Staaten aufzuspielen verstand, in Zypern, im Kongo und anderen Konflikten Oel ins Feuer goss und im Jemen einen eigenen Interventionskrieg fuehrte und vor allem, wie er immer wieder seine imperialistischen Ziele mit Hinweisen auf das' “Israel-Problem” bemaentelte. Aber wenn auch in aller Gedaechtnis, so waere nichts davon zu verstehen —und am wenigsten die Zusammenhaenge mit der amerikanischen Aussenpolitik — erinnerte man sich nicht an Asswan und vor allem an Suez. Es ist, was den Nahost aifbetrifft, die Erfosuende der U.S.A., Ohne Einkehr und ohne Busse. Es ist aber auch der Schiuessel' zum Verstaendnis fuer eine Politik, die immer noch ohne klare Richtlinien und ohne klare Ziele scheint. EINE VERTRAUENSKRISE? Der ehemalige Botschafter Bade-au fuehrte in der Abhandlung, die zu diesen Betrachtungen Anlass geben, die Krise in den Beziehungen zwischen Aegypten und den Vereinigten Staaten auf eine Krise des Vertrauens zurueck. “Es ist eine Vertrauenskrise, die laufend die amerih mischen Beziehungen mit der U. A. R. bedroht. Obgleich die Gegenseitigkeit der Interessen fortgesetzt besteht, fragen sich die Vereinigten Staaten, ob sie im Lichte der kuerzlichen Ereignisse der U. A. R. vertrauen koennen, einem vernünftigen Kurs der Kooperation dauernd zu folgen — oder ob sie vitale amerikanische Interessen in der arabischen Welt ¡je, |nach ihrer Laune schaedigen wollen Und kann die U. A. R. sich darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten ihren gegenwaertigen Kurs fortsetzen — oder koennte der er r a t i s c h e Wind wechselnder Administrationen und Wahlmanoever die amerikanische Aussenpoiitik von ihrem Kurse abbringen? Es ist der Zweifel ueber diese Fundamente der amerikanisch - aegyptischen Beziehungen,der eine Krise zwischen den beiden Nationen hervorgerufen hat” Die hiermit zitierte Feststellung beruht auf drei Praemissen. Alle drei sind, schlicht gesagt, falsch. Die erste erhebt das Vertrauen zu einer entscheidenden Kategorie in den internationalen Bezieh ungen. Ohne seine Bedeutung aus der Welt leugnen zu wollen, ist es realistischer, den Interessen der Staaten und ihrer Macht den Vorrang einzuraeumen. So hat beispielsweise England eine Ges chichte jahrhundertelanger Erfolge aufzuweisen, nicht weil irgendjemand der Krone Vertrauen entgegenbrachte, sondern weil das Inseireich klar definierte Interessen hatte, sich ihrer bewusst war und sie mit dem Einsatz der jeweils notwendigen, jeweils ihm zur Verfuegung stehenden Macht verfolgte. Die zweite Praemisse bezieht die Zweifel an Nassers Vertrauenswuerdigkeit auf die “Launen”, mit denen er ab und zu amerikanische Interessen schaedigt. O b Nasser zuhause oder im Palast launisch ist, entzieht sich unserer Kenntnis, aber seine Politik ist die Funktion von Zielen, die unter dem Druck der Verhaeltnisse zwar nicht unverrueckbar sind, die er aber immer wieder mit Praezision absteckt und die leicht definierbar auch dann sind, wenn er sie nicht offen proklamiert. Und alle bisher von ihm verfolgten Ziele laufen groesstenteils und in wesentlichen Aspekten nicht nur gewissen “vitalen amerikanischen Interessen” (Erdoel? Stutzpunkte? Investitionen?) zuwider, sondern dem amerikanischen Interesse, d. h. der amerikanischen Position in der Welt schlechthin. Und auch das nicht aufgrund von Launen, sondern weil dies fuer Nasser eintraeglicher ist und, wie man fast versucht waere zu behaupten, wahrsehein lieh nur solange es fuer ihn eintraeglicher ist. Dritte Praemisse: Die wechselnden Administrationen —haben sie nicht alle die gleiche Nahost— Politik verfolgt?— und die “Wahlmanoever’’, womit der Autor sich ganz eindeutig und s p a e ter ausfuehrlich auf die Versprechen der Kandidaten an die juedisehen Waehler bezieht, haben das Vertrauen Aegyptens in die Politik der Vereinigten Staaten erschuettert. Es genuegt sich ins Gedaechtnis zu rufen, mit welcher Muenze des Undanks Nasser bei Eisenhower den Abzug der Alliierten von Port Said und der MONATSSPIEGEL 0 Israelis aus Gaza heimzahlte, um diese These ad absurdum zu fuehren: kein Wechsel der Administration stand damals bevor, keine Wahlversprechen wurden abgegeben. ISRAEL “DER SCHLUESSEL” Natuerlich waere diese oberflächliche Betrachtung des Problems als “Vertrauenskrise” und noch dazu zum Teil in Funktion von sogenannten “Wahlmanoe'vern’’ voellig sinnlos, stuende sie nicht im Zusammenhang mit der Feststellung, dass “die fortgesetzte Feindseligkeit der U. A. R. Israel gegenueber der Schiuessel zur arabischen Haltung ist, die auch eine noch so ent fernte Moeglichkeit von Friedens-Diskussionen zu erwaegen ablehnt’’. Das zu glauben, heisst der arabischen Propaganda auf den Leim gehen. Und wie unglaublich verzerrt und unproportioniert die ganze Einschaetzung der Faktoren ist, laesst sich daran ermessen, dass Badeau der Frage von Nassers Beziehungen zur kommunistischen Welt ungefaehr den gleichen Raum und die gleiche Bedeutung beimisst. Nun ist der Versuch, die komplizierte und explosive Problematik des Nahen Ostens mit der Feststellung zu erklaeren, dass dort im Jahre 1948 der Staat Israel entstand, mit dessen Existenz die arabischen Nachbarn sich einfach nicht abfinden wollen, nicht neu. Wenn ein x-beliebiger Diskussionsredner ihn unternimmt, so tut man gut daran, ihn zu fragen, wie idyllisch er sich eigentlich diesen Teil der Erdoberflaeche vorstellte fuer den hypothetischen Fall, dass der juedische Staat in einem anderen Kontinent waere: Haette Nasser Syrien nicht annektiert? Haetten die Syrer die Aegypter nicht zum Teufel gejagt? Waere ein .Mord, ein Staatsstreich, eine Revolte weniger vorgekommen? Oder gar der Krieg im Jemen nicht? Und schliesslich: haete die Sowjet-Union im Zuge des Kalten Kriegs nicht so oder so versucht, in der Zone Fuss zu fassen? Einen Diplomaten aber, einen Mann von Botschafterrang sollte man das nicht fragen. Wenn er ernsthaft glaubt, dass Israel “der Schiuessel” zu viel mehr sein kann als zu seinen eigenen Problemen und zu den unmittelbaren seiner nachbarlichen Beziehungen, wenn er ernsthaft glaubt, im “Vertrauen” die Grundlage aussenpolitischer Beziehungen suchen zu sollen, wenn er “Launen” fuerchtet, dann muss man die Debatte auf ein anderes Terrain fuehren. Und dies Ist kein anderes als das Terrain der klaren Definitionen. Welches sind die tatsaechlichen Interessen der USA. im Nahen Osten? Welches die Mittel, um sie zu verfolgen? Es gibt zwei Pforten fuer dieses Terrain der Definitionen. Die eine ist die der j u e n gsten Zeitgeschichte: Asswan und Suez. Zum Thema Asswan schweigt Badeau —“m'erkwuerdigerweise”, wie “M. B.”, dem wir seine Ausfuehrungen entnehmen, am Rande bemerkt—; zu Suez sagt er: Indem die USA. dazu beitrugen, das Suez-Unternehmen von England, Frankreich und Israel zum Misslingen zu bringen, leisteten sie “einen praktischen Beweis ihrer Unparteilichkeit in den Streitigkeiten im Mittleren Osten”. Abgesehen davon, dass auch dieser gewaltige Beweis offensichtlich nicht genuegte, um Nassers “Vertrauen” in die USA. gegen “Krisen” abzusichern, wirft sich natuerlich die Frage auf: das ist alles? Unparteilichkeit als Ziel, als Wesen der Politik der groessten Weltmacht? Unparteilichkeit am Sog des groessten geopolitischen Vakuums unserer Tage? Es scheint unglaublich, wird aber beinahe glaubhaft im Zusammenhang mit der Warnung des Autors vor der Gefahr, das zu werden, “was Grossbritannien einmal war”, naemlich “der Polizist der Welt” und im Bunde mit den Kraeften des “Imperialismus und Neo-Kolonialismus” zu erscheinen. Beinahe glaubhaft naemlich, wenn man sich daran erinnert, wie komplexbeladen amerikanische Politik seit jeher an den Begriff des “Imperialismus” herantritt. Hat njeht Roosevelt in Yalta mit Stalin gemeinsame Sache gegen Churchill gemacht, weil er dem Aberglauben huldigte, Amerika habe eine antiimperialistische Mission und weil er zwar in England, aber nicht in Russland eine imperialistische Macht sah? Um das. GEOPOLITISCHE VAKUUM des Nahen Ostens auszufuellen —und das ist die zweite Pforte zu diesem Terrain—, bedurfte es zweier Dinge: Einer klaren Perspektive aller auf dem Spiel stehenden Interessen, vor allem der eigenen, und der Entschlossenheit und dem Machteinsatz, sie zu verteidigen. Und an allem hat es gehapert. Die amerikanische Politik der letzten 15 Jahre beruht auf einer beschaemend kleinen Reihe von Konstanten: dem Beziehen von gelegen- 11 i chen Defensivpositionen angesichts kommunistischer Initiativen; dem Gewaehren und Entziehen von Wirtschaftshilfe, speziell in Form von Nähr ungsmitteln, in Funktion von subalternen Konzessionen; der vagen Idee dass man Israel keineswegs ganz fallen lassen darf; der Verteidigung —und hierin war man wohl am konse quentesten— der finanziellen Interessen der Erdoel-Gesellschaften; dem Konkurrenzkampf gegen britische und franzoesische Interessen. Alles andere erscheint als Improvisation. (Fortsetzung Seile 23)