Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1965-05-01 · 5 (Mayo, 1965) · p. Seite 10

10 BOLETIN INFORMATIVO MAYO 1985 MINISTERSTURZ NACH EINER ANDEREN “SPIEGEL-AFFAIRE" Von Dr. Abner Nechuschtan (Tel Aviv) Unbaendige Ueberraschung malte sich auf den Gesichtern der Volksvertreter fast saemtlicher Fraktionen, der Gaeste auf der Tribuene der Knesseth in Jerusalem, der Parlamentskorrespondenten in ihrer beaengstigend engen Loge, als ausgerechnet der Abgeordnete Jizchak Rafael das Wort ergriff, um Stellung jiamens seiner Partei zum einleitenden Referat Frau Golda Meirs ueber die Grundlagen und Grundsaetze ihrer Aussenpolitik zu nehmen. Warum hatten die “Religioes-Nationalen”, raunte man sich zu, dazu gerade ihn gewaehlt? Bis er sich wenige Tage vorher genoetigt .gesehen hatte, als Vizenunister unter mehr als peinlichen Umstaenden zu demissionieren, hatte er mehrere Jahre . hindurch, mit Kabinettsrang, das Gesundheitsministerium als Vertreter des Titularchefs, des Innenminister M. Schapiro, der sich diesem nebenbei uebernommenen Portef eui Ile faktisch kaum widmen konnt e, uneingeschraenkt b eherrscht; als blendender Organisator und zuendender, wenn auch bei naeherem Zuhoeren phrasenhaft oberflaechlicher Redner, hatte er sich ueber seine Partei hinaus Respekt, wenn auch als ruecksichtloser Karri e r i s t alles andere als Zuneigung zu verschaffen gewusst. Und nun aeusserte er sich, als sei er als Regierungsmitglied weder abgegangen noch abgesaegt worden, selbstbewusst wie nur je parteiamtlich zur politischen Linie der Aussenministerin...; Eine “Spiegel-Affaire” hatte sich in Israel, man denke, zu ungefaehr der gleichen Zeit entwickelt, da der damalige Bundesverteidigungsminister Franz Joseph Strauss in Westdeutschland seine Aktion gegen die bekannte Hamburger Zeitschrift startete. Allerdings, die Namensgleichheit bildete die einzige Parallele. Weder wollte ein Prominenter unbequemen Journalisten hier das Handwerk legen, noch ging es gar um —angeblich— landesverraeterische Ent huellungen, Vor Gericht stand Jehuda Spiegel, der stellvertretende Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, als Angeklagter im sensationellsten Korruptionsverfahren, das in diesem Staat jemals aufgedeckt worden war. Wie es sein gutes Recht und seine Pflicht war, hatte er im Einvernehmen mit Herrn Rafael, seinem Vorgesetzten und Parteifreund, ,ueber die Errichtung eines neuen grossen Krankenhauses, eines Millionenobjekts, mit landbekannten Architekten und Bau-Kontraktoren v e rhandelt. Aber —als Bedingung fuer die Vergebung der Auftraege hatte er von ihnen nicht mehr und nicht wenigef als “freiwillige Spenden “betraechtlichen Ausmasses, 60.000 und nach einer anderen Lesart gar 250.000 Isr a e 1 pfund verlangt. Zwei fuehrenden, jerusalemer religioesen Instituten, hatte er ihnen auseinandergesetzt, solle das Geld zugute kommen. Eines von ihnen, das auf den Namen des beruehmten, vor Jahrzehnten verstorbenen Oberrabbiners Abraham Kook gefuehrt wird das bedeutendste Zentrum fuer Bibelforschung in Israel, steht unter der Leitung J. Rafaels als des Vorsitzenden seines Kuratoriums. Das andere, die “B’ne Jehuda-Jeschiwa”, eine Hochschule fuer Studien des Talmud, die zur E r i n n e rung an den Schwiegervater Jizchak Rafaels geschaffen worden war, leitete der Angeklagte neben- und ehrenamtlich. Die “Liebesgaben” sollten beiden, ohnedies uebrigens ueber reich aus staatlichen und anderen Mitteln dotierten Institutionen, je zur Haelfte zukommen. Und so waere es vermutlich auch geschehen, wenn sich die Inhaber der Architektenfirma nicht an die Polizei in der Ueberlegung gewandt' haetten, dass ihr Einverstaendnis auf aktive Bestechung hinaus laufe. Die Banknotenbuendel, die sie dem Intimus des Vizeministers in die Hand zu druekken hatten, wurden “gezinkt” und dann bei J. Spiegel beschlagnahmt. Nach einem Prozess, der die Oeffentlichkeit Monate lang in Atem hielt, wurde er —selbstredend unter fristloser Entlassung aus seinem Dienstverhaeltnis— zu zwei Jahren Gefaengnis verurteilt. Nicht als strafmindernden, s o n d ern vielmehr als erschwerenden Umstand bezeichnete das Gericht mit Recht notabene seine Einlassung, als glaubenstreuer Jude habe er nach dem Grundsatz, dass der heilige Zweck jedes Mittel rechtfertige, nur an die Sache der Religion gedacht, statt auch an die eigene Tasche. Doch geschah es moeglicherweise gerade oder auf alle Faelle auch in dieser Erwaegung, dass d i e “Religioes-Nationale-Partei” davon Abstand HAWK-RAKETEN IN ISRAEL Eine Schiffsladung amerikanischer Flugabwehrraketen vom Typ “Hawk” fuer Israel ist im Hafen von Haifa geloescht worden. Die Waffen seien “vor einiger Zeit” mit einem israelischen Frachter nach Haifa gebracht worden, heisst es in einer in Jerusalem veroeffentlichten Erklaerung der israelischen Regierung. Die Raketen wurden bereits in Stellung gebracht. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekanntgegeben. Bei der Ankunft des Schiffes war Ministerpraesident Levi Eschkol zugegen. (Die Welt) nahm, ihn aus der Vormerkliste ihrer Parlamentsfraktion zu streichen. Ja, wie es der kuriose Zufall will, waere er sogar als naechster an der Reihe, sollte ein Fraktionsmitglied ausfallen —beispielshalber Herr Rafael... Waehrend des ganzen Strafverfahrens hatte er, der Vizeminister, sich in obstinates Schweigen gehuellt, statt fuer seinen Beamten, Parteifreund und Freund einzutreten, und noch weniger daran gedacht, als das fuer dieses Ressort verantwortliche Regierungsmitglied zurueckzutreten, obwohl es ihm in der Presse mit dem Hinweis auf parlamentarisch - demokratische Regeln und Erfordernisse w i e d erholt nahegelegt wurde. Allein, immer mehr haeuften sich nach und nach die Geruechte, dass er der eigentliche iDrahtzieher die ser ueblen Geschichte gewesen sei, und der Verurteilte nur sein Handlanger, den er gewissenslos “in der Tinte sitzen gelassen hatte”. Und so blieb ihm schliesslich nichts uebrig, als die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vom Ministerpraesidenten Esc hkol zu verlangen — sei es, weil er von seiner Unschuld tatsaechlich durchdrungen war, sei es vielleicht aber auch in der zynischen Annahme, dass ein so einflussreicher Innenpolitiker des Koalitionslagers nichts vom Resultat irgendwelcher Erhebungen zu befuerchten haette. Es kam anders. “Il-y-a des juges â Jérusalem”; zu ihrer Ehre sei es gesagt. Im Auftrag des Herrn Eschkol pruefte Richter M. Golan, der angesehene turnusmaessige Praesident des Jerusalemer Bezirksgerichts, als “Einmann-Kommission’ ' die Akten. Und im Bericht, den er erstattete, beantwortete er die ihm bei der Auftragserteilung formell gestellte Frage, ob “abgesehen von Jehuda Spiegel noch andere Beamte des Gesundheitsministeriums in den Fall verwickelt waren” gleich im ersten Satz kurz und buendig wie folgt: “Leider ja, Vizeminister Rafael’’, und liess dafuer vernichtende Beweise ueber Beweise folgen. Um dies Verdikt ungeschehen zu machen, ersuchte der so schwer Beschuldigte den Regierungschef, das Gutachten von einer dreikoepfigen Kommission anderer, mindest e n s so hochgestellter Rechtskundiger, unter dem Vorsitz eines Mitglieds des Jerusalemer Obersten Gerichtshofes.. sozusagen in der Berufungsinstanz auf seine Stichhaltigkeit nachpruefen zu lassen. Wie es sich gehoert, lehnte Levi Eschkol diese Zumutung schon deshalb ab, weil sie nach der Ansicht des Antragstellers als Disqualifizierung des Herrn Golan gedacht war. Darauf blieb dem Vizeminister in der Tat nichts mehr uebrig als zu demissionieren —um, wie er in seinem Ruecktrittschreiben erklaerte sich unbehindert von jeder amt liehen Beschraenkung auf dem Rechtswege “der Reinwaschung seines Namens widmen zu koennen”. Dass ihm und seinen Anwaelten das gelingen wird, bezweifelte beispielsweise die "Jerusalem Post” mit den, wenn auch zurueckhaltend formulierten Worten: “Nicht nur spricht viel Wahrscheinlichkeit fuer die These des Richters Golan, dass Rafael wusste, welche Spendenzahlungen J. Spiegel verlangt hatte; jede andere Theorie ist zu unglaubwuerdig, als dass sie geglaubt werden koennte”. Fast die gesamte ,Oeffentlichkeit denkt so wie das regier.ungs—offizioese Blatt. Nur die “Religioes-Nationalen” haben sich jedenfalls nach aussen hin mit ihrem Parteifuehrer bisher solidarisch erklaert. Demonstrativ liessen sie ihn in der Aussenpolitischen Parlamentsdebatte auftreten, statt ihn zum Verzicht auf seinen Sitz in der Knesseth zu veranlassen. Dass die “Religioes-Nationale-Partei” so verfuhr, geschah wahrscheinlich aber nicht nur, um die Einbusse an Prestige, die ihr aus der israelischen “Spiegel-Affaire” und diesem Ministersturz erwachsen ist, mit dem Blick auf die im Herbst faelligen Neuwahlen zur Volksvertretung in moeglichst engen Grenzen zu halten. Es geschah sicher auch, weil-der Starfgefangene Jehuda Spiegel aus dem Gefaengnis in die Knesseth umziehen wuerde, wenn Herr Jizchak Rafael seinen Abgeordnetensitz aufgeben sollte. Und das allerdings waere fuer die “Religioes-Nationalen” natürlich noch ungleich blamabler. WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN AUS ISRAEL Mitgeteilt von Departamento Económico der Federación Sionista de Chile EXPORTSTEIGERUNG Der Export von Industrie-Produkten wird im Jahre 1966 etwa 430 bis 440 Millionen Dollar betragen, erklaerte der Direktor der Aussenhandelsabteilung des Ministeriums fuer Handel und Industrie. Im Jahre 1965 wird dieser Export voraussichtlich die Hoehe von 340 Millionen Dollar erreichen, gegenueber 302 Millionen im Jahre 1964. In derselben Presse- Konferenz wurde unter anderem mitgeteilt, dass in naechster Zeit Wirtschafts-Abordnungen aus den skandinavischen Laendern, der Elfenbeinkueste und Ungarn Israel besuchen werden, um Handelsvertraege zu erneuern. Ein interessantes Detail ist die Meldung ueber den Verkauf von “Jeeps” nach Kolumbien im Werte von 10 Millionen Dollar. AUSSTELLUNG IN FERNOST In Jerusalem wurde zwischen einer japanischen Handels-Delegation und dem Ministerium fuer Handel und Industrie eine Vereinbarung getroffen, wonach in einem der groessten Kaufhaeuser von Tokio eine Ausstellung israelischer Gebrauchsgueter veranstaltet werden wird. In diesem Zusammenhang ist erwaehnenswert, dass der Praesident der Israel-Japan Handelskammer in einer Presse-Konferenz mitgeteilt hat, dass der Export nach Japan im Jahre 1964 rund 14 Millionen Dollar betragen hat, was eine Steigerung gegenueber dem Vorjahr von 82% bedeutet. MODE-WOCHE Bei der Schliessung der Israelischen Mode-Woche, die von zahlreichen bedeutenden auslaendischen Delegationen besucht wurde, und die in der internationalen Modewelt grosses Aufsehen erregte, erklaerte der Finanzminister Pinchas Sapir, dass Anfang 1966 eine weitere Modewoche veranstaltet werden wird. Im Anschluss an diese neue Initiative der Mode-Industrie sind bereits die ersten Bestellungen im Werte von 2 Millionen Dollar eingelaufen. Zusaetzlich haben fast alle Produzenten zahlreiche Bestellungen fuer Muster- Kollektionen erhalten. NACHFRAGE NACH ISRAEL-PELZEN Der Export an Pelzen wuchs im Jahre 1964 auf D/2Millionen Dollar (einschliesslich des Verkaufes an Touristen von 400.000 Dollar), was in den letzten 5 Jahren eine Verzehnfachung des Umsatzes darstellt. (Im Jahre 1959 wurde fuer 107.000 Dollar exportiert). Die Produktion der Pelzbranche steht demzufolge vor einer grossen Ausbreitung. m LA LINEA COMPLETA EN BLUSAS FABRICA: MONJITAS 535 (A 3 CUADRAS DE LA “PLAZA DE ARMAS”)