Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1959-03-01 · 3 (Marzo, 1959) · p. Seite 10

10 BOLETIN INFORMATIVO Marzo 1959 VON NUERNBERG BIS LA HABANA “Lass ab von der Vorstellung, dass Gerechtigkeit und Justiz ein und dasselbe sind oder zu sein haben. Sie koennen es nicht sein. Es liegt ausserhalb menschlicher und irdischer Moeglichkeit. Sie verhalten sich zueinander wie die Symbole des Glaubens zur religioesen Uebung. Du kannst mit dem Symbol nicht leben. Doch In der strengen und gewissenhaften Uebung das ewige Symbol ueber sich zu wissen, das... absolviert. Eine solche Absolution ist natuerlich notwendig. Dass man sich mit ihr beruhigt, ist gleichfalls notwendig”. (Jacob Wassermann: Der Fall Maurizius). Zwei Umstaende sind es, welche die Umwaelzung in Cuba auszeichnen. Der erste, dass es sich hier nicht um “irgendeine lateinamerikanische Revolution mehr” handelt. Das laesst sich anhand ihrer Entstehungsgeschichte, ihrer Bedeutung fuer diesen Kontinent und ihrer Ziele feststellen. Die meisten Revolutionen naemlich, die der uebrigen Welt ein solch falsches Bild von diesen Laendern vermittelten, waren im Grunde genommen gar keine solchen, sondern ordinaere Putsch-Komoedien, bestenfalls gewaltsame Regierungswechsel, bei denen neue Gesichter und Namen mit den alten Methoden und Parolen in den Vordergrund rueckten. Erst die juengste Geschichte verzeichnet Erhebungen, bei denen breitere Schichten —Arbeiter, Kirche, Studenten, Buergertum— mit mehr oder weniger klarem Bewusstsein ihrer Interessen und Mission, beteiligt sind. Perón, Rojas Pinilla, Pérez Jiménez bekam das zu spueren. Aber keine fand in einem solch seltsamen Rahmen statt wie die von Cuba. Dieser jahrelange bewaffnete Widerstand in der Sierra Maestra passt irgendwie mehr in das 16. als in das 20. Jahrhundert, dieser Fidel Castro mit seinem langen Bart erinnert vielleicht vage an die Bauernkriege, an Florian Geyer, an den Bundschuh, aber bestimmt ist seine rauhe Romantik nur schwer mit der methodischen Untadeligkeit eines Aramburu, mit dem politischen Geschick eines Lleras Camargo, mit den durchdachten Reformplaenen eines Betancourt zu assoziieren. Trotzdem gehoert er natuerlich nicht nur in jeder Hinsicht hierzu, sondern mit seinem Triumph gipfelt ein Prozess, der fuer ganz Lateinamerika und fuer geraume Zeit ■—wenn nicht fuer immer— zumindest eine Abkehr von Diktatur und Putsch-Unfug bedeutet, im guenstigen Falle sogar eine Wendung zur Demokratie. Was jetzt noch uebrig geblieben ist: Trujillo, Stroessner, Somoza, das sind wirklich, nur noch Operetten-Diktatoren," denen man in Venezuela und Cuba bereits das Libretto zu ihrem Schwanengesang druckt. Denn auch darin haben die baertigen, von der Sierra Maestra herabgestiegenen Rebellen keinen Zweifel gelassen: dass sie angesichts einer Diktatur in Amerika sich nicht an das Nichteinmischungs - Prinzip zu halten gedenken, sondern an das Prinzip der Solidaritaet mit der unterdrueckten Bevoelkerung und dass sie an die vielgeruehmte, in der “Organización de Estados Americanos” (OEA) in Marmor und Kristall gehuellte Solidaritaet der Staaten Amerikas nicht glauben, solange die Regierungen all dieser Staaten nicht ihre Voelker legitim vertreten, solange es noch eine Bruecke ueber den von Germán Arciniegas in schonungsloser Anklage aufgezeichneten Abgrund zwischen dem offiziellen und dem unterdrueckten, zu Tode gemarterten und zu Tode geschwiegenen Amerika zu bauen giebt. Soweit zur Entstehungsgeschichte und zur Bedeutung dieser Umwaelzung. Was nun die Ziele anbetrifft, so erscheinen sie bis dato weit weniger geklaert: und das duerfte wohl auch fuer die Urheber selbst zutreffen. Das erste, grosse, vordringliche, der Sturz Batistas, wurde wahrscheinlich trotz des langen und zaehen Kampfes zu ploetzlich und ueberraschend erreicht, um die mittelbaren hinlaenglich zu definieren. Daher erscheinen die ersten Entscheidungen des Regimes in sozialen Fragen, gemessen an der idealistischen und kompromisslosen Dogmatik, mit der es seinen Kampf gegen Diktatur und Diktatoren fuehrt, recht eklektisch. Trotzdem spricht vieles, wenn nicht alles, dafuer, dass es sich auch hierbei nicht um einen Regierungswechsel, sondern um eine Revolution schlechthin, also vor allem um eine solche der sozialen Struktur handelt. Dafuer spricht die enge Verbindung der Bewegung mit der boden- und besitzlosen Landarbeiterschaft, in deren Mitte sie vor den Schergen Batistas Schutz gesucht hatte; dafuer der explosive Gegensatz zwischen dem brutal-feudalen Plantagen-Betrieb des flachen Landes und dem Raffinement seiner Wolkenkratzer- Hauptstadt; dafuer vor allem der kaempferische Charakter dieses Aufstands und der Menschen, die ihn fuehrten und durchfuehrten. Und wenn eingangs davon die Rede war, dass es zwei Umstaende sind, welche die Umwaelzung in Cuba auszeichnen, deren erster darin besteht, dass es sich nicht um einen einfachen “cuartelazo” handelt, was sich schon mit einer oberflaechlichen Betrachtung ihrer Geschichte, ihrer Bedeutung und ihrer Ziele belegen laesst, so gelangt man hiermit zu dem zweiten Umstand, denjenigen, den die Weltpresse tagtaeglich in ihren Schlagzeilen hervorhebt: die summarischen Todesurteile und Erschiessungen. Es liegt in der Natur der Sache, dass die sogenannte oeffentliche Meinung in zwei grosse Lager gespalten ist, deren jedes ihr pro und contra mit mehr oder weniger guten Argumenten, Passion und Autoritaet verficht. So bedienen sich erzreaktionaeres Finanzkapital dieser Standgerichte, um die Revolution in Bausch und Bogen zu verunglimpfen; dem paar Hundert Henkern Batistas werden Krokodilstraenen nachgeweint, deren man die vielen Tausende ihrer Opfer nie fuer wert befunden hatte; es fehlt aber auch nicht an guten und aufrechten Liberalen, die in den Erschiessungen einen Fleck auf dem Banner der Revolution sehen und die vor der Gefahr des Bonapartismus warnen, der im Schatten dieser Guillotine lauert. Auf der anderen Seite wird dieser Wechselbalg von Rache und Recht, von Krieg und Justiz mit einer Bedenkenlosigkeit gutgeheissen, die wahrscheinlich nicht einmal von Castro persoenlich geteilt wird. Dass hierbei natuerlich die Kommunisten unter den groessten Schreiern sind, eruebrigt sich, zu erwaehnen. Aus vielen Gruenden muss diese tiefe menschliche und politische Problematik uns zutiefst aufwuehlen. Verspueren wir doch einerseits eine —fast moechte man sagen, angeborene— Abneigung gegen die Todesstrafe, glauben wir doch fest an die Bedeutung einer Prozessordnung, die dem Angeklagten weiteste Garantieen zusichert, sehen wir aber auch andererseits noch heute die Fratze der braunen Henker vor uns, die in Ermangelung einer adaequaten Justiz schon lange wieder unter der Maske des Biedermanns auf freiem Fuss sind! Und wie um gerade diesen Zweifel zu verstaerken, hat Fidel Castro sich auf die Nuemberger Prozesse berufen, um die Verurteilung “unserer Kriegsverbrecher” zu rechtfertigen. Die Kriegsverbrecher- Prozesse! Welch ein Weg, von Nuernberg bis La Habana! Mit einer moralischen Autoritaet, wie sie kaum ein Zweiter fuer sich in Anspruch nehmen kann, hat der ehemalige Praesident von Costa Rica, José Figueres, zu diesem Fragenkomplex Stellung genommen. Wie errinnerlich, fuehrte Figueres im Jahre 1948 einen kurzen und siegreichen Guerrilla-Krieg gegen die Diktatur Calderón Guardia, welche sich durch Annullierung der Wahl des Oppositions - Kandidaten Otilio Ulate verewigen wollte. Figueres zog in San José ein und liess Gnade vor Recht ergehen: keinem der Buettel des Diktators wurde ein Haar gekruemmt. Die Praesidentschaft, die der junge Volksheld als reife Frucht haette pfluecken koennen, uebemahm der rechtsmaessig gewaehlte Ulate und erst 1953, nach Ablauf seines Mandats, wurde Figueres mit ueberwaeltigender Mehrheit gewaehlt. Er regierte demokratisch und als kaempferischer und mutiger Demokrat verhaengte er als Einziger den Boykott seines kleinen Landes gegen die panamerikanische Konferenz, die zur Schmach dieses Kontinents im Caracas des Pérez Jiménez aufgezogen worden war, 1958 uebergab er die Praesidentschaft dem vom Volke gewaehlten Kandidaten der Opposition. Dass dieser grosse Liberale und Demokrat den Staat Israel besucht hat und mit seiner passionierten Freundschaft ehrt, sei nur erwaehnt, weil es keinen Grund giebt, unseren Stolz darob zu verhehlen. Dieser José Figueres nun befuerwortet die Erschiessungen von Cuba: mit dem Widerwillen eines Mannes, der stolz darauf ist, dass in seinem Lande die Todesstrafe nicht existiert. Aber, sagt er, unter den augenblicklichen Bedingungen in Cuba kann die Straflosigkeit mehr schaden als die Strenge. Es ist eine traurige Tatsache, begruendet er, dass man in manchen Laendern Amerikas nur sein Leben exponieren muss, um fuer die Freiheit zu kaempfen. Solange man aber nicht die Gewissheit schafft, dass man es auch riskiert als Werkzeug der Tyrannei, so lange wird es Abenteurer geben, die die Macht an sich reissen und Werkzeuge, die, um sie zu nutzniessen, ihre Landsleute peinigen. Die Soldaten der Diktatur muessen lernen, dass man nicht nur in den Krieg zieht, um zu toeten, sondern auch, um zu sterben. Und zur Forderung einer zivilen Prozessordnung nimmt er mit diesen Worten Stellung: In keiner Stadt und keinem Dorf Cubas giebt es Zweifel darueber, wer die Moerder waren. Eine Tragikomoedie waere es, “Beweise” zu verlangen. Die “Beweise” sind noch nicht einmal auf den Friedhoefen. Ihre Leichen sind in den Senkgruben, in den Abwasserkar aelen, in den Kellern. Der Grad von Grausamkeit, den das politische Verbrechertum im 20. Jahrhundert erreicht hat, ist einfach unvorstellbar. D i e Zivilisation muss sich der schmerzlichsten Mittel bedienen, um diese Schlammflut zurueckzudaemmen. Dieses Drama unsrer Zeit hat einen Strafrechtler vom Format von Jimenez de Astia nach dem Zweiten Weltkrieg dazu bewegt, zu erklaeren, dass er die “revolutionaere Justiz”, in derem Namen das italienische Volk Mussolini an den Fuessen aufhaengte, dem kalten, zoegernden Justizverfaehren vorziehe, dass man in den Prozessen von Nuernberg angewandt hat. Soweit Figueres, der selbst vorausschickt, dass die Geschichte ihr Urteil darueber abgeben wird, ob die revolutionaere Justiz von Mailand —denn um diese handelt es sich und nicht um die formale, wirklichkeitsferne, von Nuernberg— in Cuba am Platze ist. Fuer die Zukunft der Demokratie und der Freiheit in Amerika ist es zu wuenschen. Es ist der juengste unter den immer wieder sich erneuernden Versuchen, ob “Gerechtigkeit und Justiz ein und dasselbe sind oder zu sein haben” und von denen abzulassen Wassermann den alten Staatsanwalt im “Fall Maurizius” so resigniert raten laesst. Der vorletzte Versuch war Nuernberg und er hat bis zum Ekel bewiesen, dass eine verklausulierte, formalis tische, winkeladvokatenhafte Justiz sehr weit von der Gerechtigkeit entfernt sein kann. Dass sie unfaehig ist, das politische Verbrechertum des 20. Jahrhunderts zur Verantwortung zu ziehen. Die Koch, Sommer, Eisele, Zind, Nielarid, Clauberg und wie sie alle heissen: wie haetten sie entkommen duerfen, haette man nicht in Nuernberg ein Netz gesponnen, dessen Maschen weiter sind als die Knoten?! In Nuernberg begann man, “Beweise” zu verlangen, Beweise von den Opfern fuer ihre Wiedergutmachung, Beweise von den Toten gegen ihre Moerder, Beweise von den Ungeborenen gegen die Sterilisanten ihrer Muetter. In Nuernberg erteilte man einem Streicher, einem Frank, einem Kaltenbrunner ein “letztes Wort” zum Hohne ihrer stummen, namenlosen, gepeinigten Opfer. Von jenem Prozess, der ein 42-baendiges Monument der Justiz, aber ein Atteritat gegen (Fortsetzung Seite 11) WIGB n miCMÜeMUt