Boletín informativo de la Sociedad Cultural Israelita B'ne Jisroel · 1972-11-01 · 11 (11.1972) · p. Seite 18

18 NOVIEMBRE 1972 Beschwerdenrekord in Israel W. I» Z. 0. OMBUDSMAN DR. NEBENZAHL HAT ALLE HAENDE VOLL ZU TUN Unter annähernd zehn Ländern, die, dem schwedischen Beispiel folgend, einen Ombundsman — zu deutsch Beschwerdenkommissar — besitzen, unterhält Israel zahlenmässig absolut den Weltrekord. Während sich in Schweden bei einer Bevölkerung von nahezu acht Millionen Menschen nur durchschnittlich dreitausend Klagesteller jährlich an den Ombudsman wenden, werden es bei den drei Millionen Israelis, gemessen an der seit Einführung der neuen Institution im vergangenen Herbst vermerkten Monatsstatistik, neuntausend sein. Israels von der Kncsseth ernannter Bcschwerdcnkommisar ist übrigens auch der einzige der Welt, der diesen Posten zugleich mit dem rangmässig dritthöchsten Amt, dem des Staatskontrolleurs, versieht. Weshalb benötigt Israel neben einem Staatskontrolleur, dessen rund eintausendseitiger Jahresbericht jeweils schockierende Misstände in Ministerien, Stadtverwaltungen und staatseigenen Wirtschaftskonzernen enthüllt, noch einen Kommissar für individuelle Beschwerden der Einwohnerschaft? Zum Unterschied von der über alle öffentlichen Gremien verhängten wirtschaftlichen und administrativen Staatskontrolle dient die Instituten des Ombudsman dem “kleinen Mann”, der sich von der Obrigkeit durch M'ssbrauch ihrer Befugnisse oder willkürliches Handeln direkt benachteiligt fühlt. Selbst dann, wenn Recht und Gesetz theoretisch auf der Seite der Obrigkeit sind, praktisch jedoch dem Beschwerdeführer ein offensichtliches Unrecht geschieht. Hier einige Beispiele: Die Postverwaltung weigerte sich, einem älteren Herrn, dem die Tochter verstorben und der Schwiegersohn im Kriege gefallen war, eine Telefonzweigstelle zu seinen verwaisten Enkelkindern, die unter der Obhut einer Tante lebten, zu installieren. Der verzweifelte Grossvater wandte sich an den Ombudsman, der bei der Postbehördo vorstellig wurde und den Zwciganschluss bewirkte. In Israel erhalten Familien, deren Monatseinkommen 300,- IL pro Kopf nicht übersteigt, eine Ermässigung in der Zahlung der Mittelschulgebühr. Das Einkommen einer gewissen vierköpfigen Familie lag jedoch um 3,— IL höher, so dass das Erziehungsministerium die Ermässigung, die sich auf 160,— IL jährlich belaufen hätte, verweigerte. Der Ombudsman bestimmte, diese Weigerung entbehre jeder Logik, cs sei sinnlos, den Eltern wegen eines zusätzlichen Jahreseinkommen von 36,— IL einen Nachlass von 160,— IL streitig zu machen. Der Ombudsman konnte seine Meinung durchsetzen. Die an Neueinwanderer während der ersten zwei Jahre in Israel erteilten Zollvergünstigungen werden um die Zeitdauer eines akademischen Studiums verlängert, wenn der Betreffende es noch vor Ablauf der zweijährigen Frist antritt. Ein potentieller Zollgünstling war dieses Rechts verlustig gegangen, weil er innerhalb der Zweijahresfrist zum Militär einrückte und sich erst nach beendetem dreijährigem Militärdienst in die Hochschule einschreiben konnte. Das Gesetz gab der Zollbehörde recht, der Ombudsman dem Soldaten. Schliesslich beugte sich auch die Zollbehörde dessen Logik. Nicht wenige Beschwerden hafte eine Färbung des Lächerlichen an, was den Kommissar nicht davon abhält, sie allen Ernstes zu bearbeiten. Unlängst beschwerte sich ein Kaufmann, bei einem neueröffneten Postamt um Zuteilung des Postfachs Nr. 333 angesucht zu haben. Man riet ihm dort an, sich zu gedulden, bis die vorangegangenen Postfachnummern vergeben sein würden. Als er schliesslich wieder nachfragte, musste er zu seinem Leidwesen erfahren, dass das Postfach Nr. 333 bereits einem anderen Anwärter ausgeteilt worden war. Den Rat, sich bis zur Zuteilung des ebenso leicht merkbaren Postfachs Nr. 444 zu gedulden, lehnte er entrüstet ab und wandte sich an den Ombudsman, der ihm zwar recht gab, ihm jedoch nicht zu seinem Recht verhelfen konnte. Ein Einwohner von Tel Aviv beschwerte sich über d'c polizeiliche Zustellung eines Strafzettels, in dem er bezichtigt wurde, an einem bestimmten Tag mit seinem Wagen in Jerusalem an einer verbotenen Stelle geparkt zu haben. Auf den Einwand, er sei damals gar nicht in Jerusalem gewesen und hätte weder Wagen noch Führerschein, entgegnete die Polizei in einer vorgedruckten Mitteilung, dass sie sich diesmal mit einer Verwarnung begnügen wolle. Dem konsternierten Ombudsman gegenüber rechtfertigte sie sich mit dem Hinweis, nicht die Polizei, sondern ihr zerstreuter Computer habe den doppelten Irrtum begangen ... Israels Staatskontrolleur und neuerdings auch Ombudsman ist der wegen seiner langjährigen öffentlichen Karriere mit vielen Würden überhäufte, vor 64 Jahren in Frankfurt am Main geborene Jurist und Finanzexperte Dr. Ernst I. Nebenzahl. Obwohl die Staatskontrolle den grössten Teil der Zeit in Anspruch nimmt, die ihm und seinen rund fünfhundert Mitarbeitern zur Verfügung stehen, lässt er es sich in seiner zusätzlichen Funktion, bei der ihm ein Stab von nur dreissig Mitarbeitern ass'stiert, nicht entgehen, jede der durchschnittlich dre'ssig täglich eintreff enden Klagen persönlich zu lesen. Ob es sich nun um beengte Wohnbedingungen handelt, bei denen die zuständigen Behörden keine Abhilfe leisten, oder um von herzlosen Rechengehirnen irrtümlich angelastcte Steuersummen, um eine falsch gebaute Strasse, die die angrenzenden Parterrewohnungen während des Winterregens überflutet — keine Beschwerde, für die der Briefsteller bei den zuständ;gen Gremien vergebens auf Verständnis hoffte, bleibt unbeachtet. Der fachkundige Mitarbeiterstab, dem auch Juristen und Soziologen angehören, macht sich gleich — meist telephonisch — an die Arbeit. Dabei ist Dr. Nebenzahls einzige Waffe — sowohl als Staatskontrolleur wie auch aks Ombudsman — das grosse Ansehen, dessen s’ch dieser für seinen Gerechtigkeitssinn bekannte orthodoxe Jude bei allen leitende Beamten des öffentlichen Dienstes erfreut. Haim Mass BUNDESREPUBLIK BERLIN HILFT "UNBE- SÜNGENEN HELDEN" Der Westberliner Senat hat bisher eine Liste von 678 bedürftigen Einwohnern erstellt, die während des Naziregimes verfolgten Personen unter Einsatz ihres eigenen Lebens geholfen haben. Von diesen sind erst in letzter Zeit allein 145 dieser mutigen Menschen ausfindig gemacht worden. Der Senat hat nun neue Bestimmungen für eine regelmässige finanzielle Unterstützung erlassen. Auf Bundesebene bestehen keine gesetzlichen Vorschriften zur Zahlung von solchen Renten, doch hat kürzlich der westdeutsche Innenminister Genscher angekündigt, dass diesbezügliche legislative Schritte in Aussicht genommen werden. Das Ableben von Herrn Dr. Hans Reich, des Vorsitzenden der Sociedad Cultural B’ne Jisroel, bedeutet auch für uns einen schweren Verlust, und wir nehmen Anteil an dem Schmerz seiner Gattin, unserer Chaverah Cilly Reich. Mit Herrn Dr. Reich verloren wir einen aufrichtigen Freund unserer Bewegung, mit dessen wertvoller Unterstützung wir stets rechnen konnten. Wir beklagen ausserdem den Tod eines unserer Vorstandsmitglieder und aktiven Mitarbeiterin der Gruppe Entunan, Frau Inés Renner, welche uns durch einen tragischen Unfall entrissen wurde. Unsere Arbeit geht trotz allem in gewohnter Weise weiter. Die Federación Wizo hat die Absicht, eine gemeinsame Chanukkah-Feier für alle Zentren und Gruppen zu veranstalten, die in den Räumen der Botschaft stattfinden soll. Ueber diese und alle anderen Veranstaltungen werden unsere Chaveroth rechtzeitig telefonisch verständigt werden. Alle unsere Freunde und Mitglieder möchten wir an unseren Wizoshop erinnern und sie bitten, uns mit Spenden und Geschenken zu unterstützen, damit wir auch diesen Zweig unserer Arbeit mit erneutem und ansteigendem Erfolg weiterführen können. Das ewige Volk von Jehuda Halevi (1080 - 1145) (in der Uebersetzung von Rabb. Michael Sachs) Sonn’ und Mond in heller Pracht leuchten fort zu cw’ger Wacht. Bilder sind’s von Israel, das besteht als Gottesmacht. Gottes linke Hand vertrieb’s, Gottes Rechte nimmt’s in Acht. Ewig, ein Naturgesetz, dauert es, wie Tag und Nacht. 1942 1972 39 Jahre und weiter wie immer zu Ihren Diensten Santiago Valparaiso Agustinas 1049 Prat 725 Oí. 205 TeL 82662/3_TeL 57149