Gemeinde-Zeitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs · 1936-03-01 · 23 (1.3.1936) · p. Seite 180

— 180 — ' wie die sittlich-religiösen. Vorschriften des Judentums verstoßt.'' Als erste r Punkt der Tagesordnung wurde dann die Wahl d - theologischen Mitglieds des Oberrats vorgenomr en. Der Antrag ejes Finanzausschusses, das bisher > theologische Mitglied, Stadtrabbiner Dr. Pier rm Abweichung von dec Verfassung, nach welc r eine achtjährige Wahl/cit vorgesehen war, auf in Jahr, also bis II. tyärz 1037. wieder/iiwählcn. wn de mit der Maßgabe aifcenommen, daß der Obcrrn ermächtigt ist. diese Amtszeit um ein weiteres ,\ ihr auf tl. Marz Idi? r,i verlängern. Dabei wurde! int Bedauern zum Ausdruck gebracht, daß der dercitiLi i iotiudlieitszustanii :des Stadtrabbiners ihn an der \olleti Wahrnehmung* feiner Acmter hindert. AN Berichterstatter des Finanzausschusses hatte der erste Stellvertreter des Präsidenten der Landes-er- -ainiRiinig und Vorsitzender des Finanzausschusses, j Pelit’ioii'oheilehr^r i manuel Adler. Bad f'atinj statt, den Maushaltplan i|lid Steuerbeschluß vorzu-! u i„cn. sowie die Beschhikse des Finanzausschusses j nui/uteiliii. Be wir jedoch der Maushaltplan beraten uürdi hielt Madtrat a. D. Dr Michel. Frankfurt I i. M . der mi Laufe des Sommers l‘H5 für den Ober- I at und die Israelitische Peligionsgemeinde Stuttgart ■ui Spargutachten erstattet hatte, einen Vortrag über I die allgemeine Verwaltungspraxis, seine Beobach- I Hingen S ei der Prüfung dtr hiesigen Verwaltungen und die Folgerungen, die hieraus gezogen werden I konnten, ''tadtrat a. 0 Dr Michel verstand es, die I Abgeordneten mul > niste (durch seine klaren and I sachlichen Auxjiihruiigen zir-tesseln. Wie er dies schon in seinem schriftlichen < lutachten getan hatte, aner-! kannte er, daß der Oberrat der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs eine Behörde mit f langjähriger Verwaltungstradition, st. die gut und sparsam geführt wird, die sachlich und gründlich ari beite und die in den hundert Jahren ihres Bestehens alle Vorzüge einer deutschen Verwaltung im besten 1 ( Sinntdes Wortes atifw ci.-ie. Es könne festgestellt I werden, daß das Arbeitsgebiet des (iberrats auch bei i Schrumpfung des ihm am «rtraiiten jüdischen Bevöl- 1 ke.rungstctls nicht geringer geworden sei. im Gegenteil seien die Aufgaben seif fldiJ noch gewachsen und das weitere unabhängige (Wirken des OberTats. auf —~ lange Sieht gesehen, erscheine notwendiger denn je. Ejf'bvtonte. daß die Entwicklung, die die jüdische Rei ligionsgemeinschaft Deuts«fjands seit den Niirnhcrl gt-r Gesetzen genommen hatte, immer mehr auf eine Zentralisation der Arbeiten! nach dem Muster (der | wiirttcmhcrgisclicn judischei Verwaltung hinauslaufe and daß aus diesem Grunde gerade eine derartige Institution, wenn sic nicht schon bestehen würde, gei schaffen werden müsse Es sei aber nicht nur Aufi i gäbe eines ^pargutachtensc die Wege aufzuweisen. die zu Ersparnissen führen würden, sondern auch zu prüfen, ob die Reservepolitik, die getrieben worden sei, genüge, oder ob nicht im Hinblick auf die kommende Entwicklung innerhalb der jüdischen Verwaltungen. die weit früher eine Schrumpfung der Steuerkraft als der Rechtsverpflichtungen zeitigen wird, eine vorsichtig gesteigerte Reservepolitik am Platze sei, insbesondere in der Richtung der Stärkung der Mittel des Pensionsfonds. Die Steuersätze, wie sie hier in Württemberg bestehen würden, würden eine Spanne noch übrig lassen im Vergleich zu den Steuersätzen im übrigen Deutschland, durch die dieser Forderung ohne weiteres Rechnung getragen werden könne. Es gebe heute bereits jüdische Gemeinden in Deutschland, in welchen eine Steigerung der Steuersätze nicht mehr möglich sei, weil die Hundertsätze, die erhoben werden, 60 bis 100 »n betragen würden, zu denen noch Kopfsteuer, Platzgeld, Kirchengeld usw. Iiinziikommen. Die Entwicklung in vielen Gemeinden habe bereits dazu geführt, daß eben die steuerkräftigsten Gemeindeuiitglicder ausgewandert und die minderbemittelten Gemeindemitglieder zurückgeblieben seien, die aber nicht imstande wären, die betreffenden Institutionen auf die Dauer aufrecht zu erhalten. Daraus folge, daß es nicht Aufgabe sein könne, neue Institutionen zu schaffen, sondern daß man sich bemühen müsse, die bestehenden -Institutionen so lange als möglich aufrecht zu erhalten und solche Institutionen, die abbaureif wären, zu liquidieren. So könne man sagen, daß die Aufgabe der derzeitigen jüdischen Behörden, sei es der Gemeinden oder der Landesverbände, auf weite Sicht gesehen, die eines - Liquidators sei. Durch diese Entwicklung müsse ein Abbau an Funktionären vorgenommen werden. die aber auch nur wieder auf lange Sicht gesehen sich finanziell auswirken, weil bestehende Verträge nicht ohne weiteres gelöst werden könnten. So bedauerlich dies wäre, könne in Zukunft den Rabbinern und Lehrern eine ruhegehaltsberechtigte Anstellung. wie dies im Laufe der letzten hundert Jahre in einer Zeit gleichmäßiger Verhältnisse und Entwicklung der Fall gewesen sei, nicht mehr gewährt werden. Die Schrumpfung der Gemeinden bringe mit sich, daß da und dort Beamte frei würden, die eben dann an anderer Stelle Verwendung finden müßten. Eine gewisse Einschränkung werde diese natürliche Entwicklung dadurch erfahren, daß im Schulwesen eine Aenderung auf Grund der Rust’schen Bekanntmachung vom September 1935 zu erwarten sei. Der Auflösungsprozeß der Kleingemeifiden selbst werde aber dadurch nicht aufgehalten, da eine aus Anlaß der Prüfung vorgenommene Statistik der Schüler gezeigt habe, daß in verschiedenen Gemeinden entweder gar keine oder nur wenige Kinder seit dem Jahre 1929 I geboren worden seien, die also jetzt schulpflichtig werden würden. Das habe seinen Grund in der soziologischen Entwicklung, die das Judentum in Deutschland seit dieser Zeit genommen habe. Wenn in der letzten Landesversammlung ein Antrag gestellt worden sei, die Verwaltung der Gemeinde Stuttgart und die des Oberrats zusammenzulegen, so komme man nach eingehender Prüfung der Verhältnisse lediglich zu dem Ergebnis, daß eine Bürogemeinschaft möglich und auf die Dauer bei Aufrechterhaltung der Aufgabcnkreise jeder einzelnen Stelle wohl auch zu erwarten sei. Aus der genauen Prüfung ergebe sich, daß im Hinblick auf die umfassenden, verschiedenen Aufgabengebiete und die Ungleichartigkeit beider Stellen aus verfassungsrechtlichen und finanziellen Gründen eine Zusammenlegung von Oberrat und Gemeindeverwaltung Stuttgart nicht empfohlen werden könne. Der Oberrat und die Landesversammlung sollten in der gegenwärtigen Gestalt ebenso beibehalten werden, wie das Isr. Vorsteheramt Stuttgart in der seinen. Die diesbezüglichen Bestimmungen der Verfassung sollten nicht angetastet werden. Einsparungen seien lediglich durch eine räumliche und büromäßige Zusammenarbeit zu erzielen. Wenn also die heutige Landesversammlung vor der Aufgabe stehe, die Steuerpolitik für das Jahr 1933 36 zu bestimmen, dann solle sie berücksichtigen, daß es jetzt vielleicht noch möglich sei, seinen Auffassungen über die gesunde Reservepolitik Rechnung zu tragen und die Reservefonds nach Möglichkeit zu stärken und für Rücklagen Vorsorge zu treffen. Sein Spargutachten könne nur als das aufgefaßt werden, was es sein solle: seine Auffassung über die Möglichkeit von Einsparungen, die da und dort im Laufe der Zeit und im übrigen auf Grund der natürlichen Entwicklung möglich wären. Der Präsident der Landesversammlung dankte dem Redner für seine Ausführungen und betonte, daß diese Darlegungen mit dem Ergebnis der Prüfung des Oberrats und seiner Verwaltung für die Landesversammlung ein beruhigendes Gefühl mit sich bringen, weil hier von sachkundiger Seite einmal festgestellt werde, daß der Oberrat wie auch seine früheren Vorgänger ihre Pflicht in vollem Umfang getan hätten und daß also neben dem Redner auch dem Oberrat der Dank für die Führung der Geschäfte gebühre. Der Präsident der Landesversammlung stellte dann die Punkte der Tagesordnung: Spargutachten, Aussprache über den Bericht des Oberrats und Generaldebatte über den Haushaltplan der Isr. Zentralkasse für das Rechnungsjahr 1935 36 zur Aussprache, die sehr lebhaft und interessant war. Rechtsanwalt Dr. Siegfried G u m b e I - Heilbronn als Präsident des Oberrats gab noch kurze Erläuterungen zu dem Bericht und Haushaltplan. Er wies dabei darauf hin, daß es nicht möglich sei, den Haushaltplan für 1936 37 Der Auswanderer kauft •■r« gute PHÖNIX-NÄHMASCHINE |i a “'d RADIO ' Kupfer & Co. W G»rWnrflrafte 19. Tel. 610 85 Peparaj^dijen sJentiicner Systeme. J. BAUER & Co. S TUTTGART f Rotebühlstr.67c Ecke, SilberburgstratM MASCHINEN ^WERKZEUGE ZUR tlSCN-, BLECH- U. METALL- BEARBEITUNG SpexietiWerkzeuge f.Autogaragen u. Autoreparatur Qrofie l_agart>altung W.WolfÄ Söhne Baumwolle u. BaUmwoIlabfälle Putzwolle Stuttgart-Untertürkheim KoestertCe. Stuttgart-ÜntertOrkheim Rol len Papierfabrik Paplergroähandlung w tun iMTütwxsa* Julius Schmidt & Cie. U6. ütikotroarenfabrike Stuttgart 13 Purim Paläst Sonder-Ermäßig ungen ab italienischen Häfen vom 19. Febr. bis 4. März 1936 mit den Schnelldampfern Oeruulemme —- Galilaa Eaperia — Palästina auf Hin- und Rückfahrt 1. u. 2. Klasse, 30 °/0 auf Hinu. Rückfahrt Touristenklasse Rückreise ab Haifa spätestens 26. 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