Gemeinde-Zeitung für die israelitischen Gemeinden Württembergs · 1935-02-16 · 22 (16.2.1935) · p. [Seite]

Die Tagung der Israel. Landesvers ammlung. Am 3. Februar trat die Isr. Landesversammlung zu ihrer diesjährigen Sitzung zusammen. Aus der bereits veröffentlichten Tagesordnung war zu ersehen, daß die Israelitische Religionsgesellschaft Württembergs mit der Tatsache nunmehr rechnen muffte, dafl Ministerialrat a. D. Dr. Otto Hirsch, bisheriger Präsident und rechtskundiges Mitglied des Oberrats, sein Amt niedergelegt hat. Gleich zu Beginn der Versammlung gab der Präsident der Landesversammlung. Dr. H a y u m I - Tübingen, nachdem er die neu eingetretenen Abgeordneten Fritz Benario- Stuttgart (an Stelle des Dr. Edgar Oppenheimer). Dr. Hermann Merzbacher -Stuttgart (an Stelle des Dr. Henry Lcpman), und Fabrikant Anselm Kahn -Heilbronn (an Stelle des bisherigen Abgeordneten Rechtsanwalt Dr. Gumbel-Heilbronn) verpflichtet hatte, die Erklärung ab, dafl Ministerialrat Dr. Hirsch, um die ihm in Berlin übertragenen Aufgaben als Geschäftsführender Vorsitzender des Präsidial- Ausschusses durchführen zu können, sich entschlossen habe, seine Acmter in Württemberg mit Ablauf seines Urlaubs vom 1. April 1935 an zur Verfügung zu stellen. In der nun größeren Aufgabe sei er immer noch mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs aufs engste verbunden. Sowohl der Präsident der Landesversammlung als auch der stellvertretende Präsident des Isr. Oberrats gaben in beredten Worten ihrem Bedauern darüber Ausdruck, daß die Israelitische Religionsgemeinschaft Württembergs einen Mann wie Dr. Hirsch scheiden sehen müsse. Dr. Hayum schilderte die Verdienste Dr. Ilirschs um das Zustandekommen der neuen Verfassung der Israelitischen Religionsgemeinschaft und seine Arbeit im Finanz-Ausschuß wie im Oberrat, die ihn nicht zuletzt zu seiner jetzigen Stellung prädestiniert hat. Er hoffte und wünschte, daß cs Dr. Hirsch in Berlin gelingen möge, weiterhin zum Segen des deutschen Judentums wirken zu können. Nachdem der Bericht des Oberrats für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1934 zur Kenntnis genommen war, beschloß die Landesversammlung, von der Wahl eines Präsidenten des Oberrats für die Zeit vom 1. April 1935 bis 31. Dezember 1935 Abstand zu nehmen und den bisherigen stellvertretenden Präsidenten, Leopold Levi-Stuttgart, mit der weiteren Wahrnehmung dieses Amts zu betrauen. Dabei war maßgebend, dafl das Mandat der jetzigen Landesversammlung am 31. Dezember 1935 endet und es der neuen Landesversammlung überlassen werden soll, den Präsidenten des Oberrats zu wählen. Eine lebhafte Aussprache verursachte im Zusammenhang damit die Wahlzeit für das rechtskundige- Mitglied des Oberrats. Als am 1. April 1934 Dr. Hirsch nach Berlin beurlaubt wurde, hat der Oberrat auf Grund S 70 Abs. 2 der Verfassung mit der Stellvertretung als rechtskundiges Mitglied für die Dauer des Urlaubs Rechtsanwalt Dr. ‘Siegfried Gumbel- Ileilbronn beauftragt. Es galt nunmehr, für den liest der Amtszeit des Dr. Hirsch als rechtskundiges Mitglied — d. i. bis zum 31. März 1940 — einen Stellvertreter zu wählen. Die Auffassungen darüber, ob es praktischer wäre, die Wahl des rechtskundigen Mitglieds nur bis zum 31. Dezember 1935, 31. März 1940 oder bis zu einem anderen Termin — vom Oberrat war u. a. vorgeschlagen worden bis zum 1. April 1938 — vorzunehmen, gingen auseinander. Es wurde hierauf mit verfassungsändernder Mehrheit beschlossen, als rechtskundiges Mitglied des Oberrats bis zum 1. April 1938 den bisherigen Stellvertreter, Rechts-, anwalt Dr. Siegfried Gumbel-Heilbronn zu wählen. Nach beiden Wahlen wurde zum Ausdruck gebracht. dafl< damit die Isr. Landesversammlung den beiden Stellvertretern das Vertrauen entgegengebracht habe, und daß die Israelitische Religionsgemeinschaft Württembergs beiden Herren für die bisher geleistete Arbeit zu Dank verpflichtet sei. Dr. Gumbel dankte für das ihm entgegengebrachte Vertrauen indem er darauf hinwies, daß er seine Aufgabe nicht allein in der Erledigung verwaltungstechnischer und juristischer Aufgaben sehe, sondern dafl ihm daran liege, dort, wo das religiöse Leben niederliege, es zu heben, dort, wo es auszusterben drohe, es wieder aufzurichten und dort wo es bereits blühe, es weiter zu befruchten. Hierauf wurden die einzelnen Ausschüsse der Landesversammlung, die durch den Austritt des Dr. Gumbel aus der Landesversammlung und den Wegzug des Dr. Henry Lepman nicht mehr vollständig waren, ergänzt. Hervorzuheben ist dafl Rel. Oberlehrer Adler -Cannstatt zum 1. Stellvertreter des Präsidenten, Eduard Weil -Stuttgart zum 2. Stellvertreter des Präsidenten der Isr. Landesversammlung gewählt wurden. Vorsitzender des Finanz-Ausschusses ist nunmehr Rechtsanwalt Dr. Heinrich Wolf I- Stuttgart, Stellvertreter Rechtsanwalt Benno Gump- Ulm. Die Aussprache über den Haushaltplan der Isr. Zentralkasse für die Rechnungsjahre 1934/35 und 1935/36 war eine sehr lebhafte. Es Tagen verschiedene Anträge des Abgeordneten R.-Anw. Dr. Hermann Merzbacher vor, die von den Abgeordneten des Landes zum Teil als eine Stellungnahme der Stadt gegen das Land aufgefaflt worden waren. Dadurch herrschte während der ganzen Tagung eine gewisse Kampfstimmung, die, wie von den Stuttgarter Abgeordneten ausdrücklich festgestellt wurde, durchaus nicht berech- - 186 - tigt war, weil ja die Isr. Religionsgemeinde Stuttgart in keiner Weise ihre Verpflichtung, für das Land durch Aufbringung der Landesumlage zu sorgen, bestritten hatte. Jedoch brachten die Abgeordneten des Landes -zum Ausdruck, dafl sie sich in ihren wohlerworbenen Rechten nicht beschränken lassen wollen und an dem bisherigen Aufbau der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs festzuhalten beabsichtigen. — Die im vorigen Jahr beschlossene Gehaltskürzung der Beamten wirkte sich in diesem Jahre zum ersten Male ganz aus. wobei jedoch zu berücksichtigen war, daß durch ein Reichsgesetz vom 24. März 1934 die Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Gehaltskürzungen teilweise rückgängig machten, die Arbeitslosenhilfe für sich in Anspruch nehmen konnten. Davon hatte auch der Oberrat Gebrauch gemacht. Es wurde allgemein anerkannt, dafl diese Gehaltskürzungen eine harte Maßnahme gegenüber den Beamten bedeute, daß aber im Interesse der Aufrechterhaltung des Ganzen dieser Weg beschritten werden mußte. Zum Ausgleich für die wesentliche Schlechterstellung gegenüber den staatlichen Beamten durch diese Gehaltskürzung wurde auf Antrag des „Vereins isr. Lehrer in Württemberg“ beschlossen, eine Erziehungsbeihilfe für die Kinder der Beamten bis zum zurückgelegten 18. Lebensjahr in Höhe von 10 RM. monatlich zu gewähren. Die Auswirkung dieses Beschlusses hat keinen weiteren Einfluß auf den Haushaltplan selbst. Dagegen bewirkten zwei neue Aufgaben eine Erhöhung der Ausgaben: 1. die Schaffung eines Pensionsfonds auf Antrag des Oberrats, 2. der Beitrag für die Reichsvertretung der deutschen Juden. Die Pensionslasten der Isr. Zentralkasse, die bisher laufend durch Etatmittel aufgebracht wurden, stellen einen wesentlichen Teil des Gcsumtetats dar. Die Aufbringung der Mittel wird bei der Verringerung der jüdischen Einwohnerzahl Württembergs und der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Juden eine außerordentlich schwierige Aufgabe sein. Um Vorsorge dafür zu treffen, diese Aufgabe auch wfeiterhin entsprechend den übernommenen Verpflichtungen erfüllen zu können, ist man nunmehr an die Schaffung eines Pensionsfonds herangegangen, der mit je 10 000 RM. für die beiden Rechnungsjahre ausgesetzt worden ist. Es wurde allgemein bemerkt, dafl es vielleicht ein Fehler war, hierfür bisher nicht Vorsorge getroffen zu haben, insbesondere nachdem unser Nachbarland Baden über einen Pensionsfonds in beträchtlicher Höhe verfügt. Als im vorigen Jahre die Reichsvertretung der deutschen Juden geschaffen worden war. hatte man zuerst einen Beitrag von 0.03 RM. pro Kopf der jüdischen Bevölkerung für die Verwaltungskosten aufzubringen. Für das Rechnungsjahr 1934 wurde ein Beitrag von 0.55 RM. pro Kopf beschlossen, nachdem inzwischen die Reidisvertrctüng sich konstituiert und die Aufgaben übernommen hat, die reichswichtigen Anstalten aus ihrem Etat zu versorgen. Dadurch tritt für die l$r. Zentralkasse eine wesentliche Entlastung ein. Inzwischen aber hat der Beirat der „Reichsvertretung der Deutschen Juden“ beschlossen, die gesamten Zentralinstitutionen, also sowohl die Zentralwohlfahrtstelle der deutschen Juden, den Zentralaussdiull für Hilfe und Aufbau, die Zentralstelle für jüdische Darlehenskassen usw., in die Reichsvertretung einzugliedern, um so einen Ueberblick über die gesamten Institutionen zu haben. Während bisher die Mittel für diese Einrichtungen zum weitaus größten Teil aus Auslandssammlungen aufgebracht wurden, wird dies in Zukunft deshalb nicht mehr möglich sein, weil diese Sammlungen einen wesentlich geringeren Erfolg haben werden. Dies bewirkt eine Belastung der jüdischen Verbände Deutschlands in dem Man. dafl der Haushaltausschuß der „Reichsvertretung der Deutschen Juden“ in seiner Sitzung vom bJ7. Januar ds. Js. beschlossen hat, für die Zeit vom 1. April 1935 bis 31. Dezember 1935 einen Beitrag von 1.50 RM. pro Kopf der jüdischen Bevölkerung Deutschlands zu erheben. Dabei wird die Volkszählung vom 16. Juni 1933 abzüglich 10% zugrunde gelegt. Nebenher aber sollen Beiträge in ungefähr derselben Höhe durch Sammlungen aufgebracht werden. Auf das Rechnungsjahr 1935/36 umgerechnet bewirkt das einen Beitrag von 2 RM. pro Kopf der jüdischen Bevölkerung, also bei 9000 Seelen in Württemberg eine Belastung des Haushaltplanes 1935/36 von 18 000 RM. Die Isr. Landesversammlung hat sich diesem Antrag angeschlossen im Interesse der Aufrechterhaltung dieser Institutionen, die insbesondere die Verpflichtung haben, die Wanderung, Berufsumschichtung, Erhaltung jüdischer Schulen usw. in die Wege zu leiten. Es wurde nicht verkannt, dafl die Uebernahme dieser Aufgaben eine wesentliche Belastung des Etats der Israel. Religionsgemeinschaft Württembergs mit sich bringt. Es wurde weiterhin bemerkt, dafl die Belastung ja dadurch noch höher wird, daß ein Betrag in ungefähr derselben Höhe für die gleiche Zeit durch Sammlungen aufgebracht werden soll. Dabei ist zu berücksichtigen. daß der Hauptausschuß der Jüdischen Nothilfe in Württemberg bereits einen Beschluß gefaßt hat. für die Aufbringung dieser Mittel Sorge zu tragen. Zur weiteren Erklärung ist beizufügen, dafl die Zentralstellen bisher für Wanderung. Berufsumschichtung usw. 94, die Landesorganisationen 14 aufgebracht haben. In Zukunft wird dieser Schlüssel nicht mehr aufrechterhalten werden können, sondern Mt : Vi betragen. Vermietungs-Anzeigen usw. siehe nächste Seltel Der Haushaltplan wurde schließlich mit einem Abmangel von 200 650.32 RM. für das Rechnungsjahr 1934/35 angenommen, der nur unwesentlich über dem Abmangel des vorigen Jahres liegt. Zur Deckung dieses Abmangels wird eine Landesumlage von 5.5 % auf Grund der Reichseinkommensteuer 1933 und der dreifachen Yermögcnstcucr 1933 erhoben. Die Erhöhung der Umlage gegenüber dem Vorjahr um Vt % rührt daher, daß die zur Erhebung dienenden Grundlagen der Reichssteuern gegenüber dem Jahre 1932 um rund 10% zurückgegangen sind. Sowohl Haushaltplan als auch Steuerbeschluß wurden einstimmig angenommen. Hierauf wurde der Antrag des Oberrats, ihm eine Ermächtigung bis zum Zusammentritt der nächsten Landesversammlung zu geben, wonach die Landesversammlung den Oberrat ermächtigt, alle Maßnahmen zu treffen, die er auf dem Gebiete der Wirtschaft, der Finanzen, der -Organisationen und des Beamten rechts für erforderlich hält, angenommen: Zu diesem Zweck wird ein Erweiterter Oberrat gebildet, der besteht aus dem Oberrat. dem Präsidenten der Landesversammlung bzw. seinem Stellvertreter. dem Vorsitzenden des Finanzausschusses bzw. seinem Stellvertreter und einem Vorsteher der Isr. Religionsgemeinde Stuttgart bzw. dessen Stellvertreter. die vom Isr. Vorsteheramt Stuttgart zu wählen sind. Der Abgeordnete Rechtsanwalt Dr. Hermann Merzbacher hatte den Antrag gestellt, dieses Gremium zu verkleinern und es nur bestehen zu lassen aus dem Präsidenten und juristischen Mitglied des Oberrats, zwei weiteren Mitgliedern des Oberrats, dein Präsidenten der Landesversammlung. dem Vorsitzenden des Finanzausschusses und einem Vertreter des Isr. Vorsteheramts Stuttgart, also aus insgesamt sieben Personen gebenüber zehn Personen nach dem Vorschlag des Oberrats. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Der weitere Antrag des Dr. Merzbacher, eine Denkschrift über eine etwaige Zusammenlegung der Verwaltung des Oberrats und der Isr. Religionsgemeinde Stuttgart und die etwaige Umgestaltung der Besetzung des Oberrats durch Mitglieder der Vorsteherämter mit der gleichzeitigen Uebernahme der gesamten Verwaltung durch den Oberrat unter Ausschaltung der Landesversammlung zu verfassen, wurde, ohne daß der Oberrat damit irgendeine Verpflichtung übernimmt, angenommen und dem Erweiterten 'Oberrat als Material überwiesen. Auch in diesem Jahre mußte die Landesversammlung bedauerlicherweise wieder zur Aufhebung zweier Gemeinden schreiten: der Israel. Religionsgemefcide W a di b a ch und der Israel. Religionsgemeinde Weikersheim. Während die erstere Gemeinde von jeher nur eine geringe Seelenzahl aufwies. geht mit der Auflösung der Israel. Religionsgemeinde Weikersheim ein Stück Württemberg-jüdischen Gemeindelebens zugrunde. Vor einigen Wochen erst wurde in der „Gemeindezeitung“ ein Aufsatz über die frühere Gemeinde Weikersheim veröffentlicht. Am 16. Juni 1925 hatte die Gemeinde noch 35 Seelen, uin 16. Juni 1933 noch 16 Seelen: heute wohnen noch sechs Juden am Ort. Dadurch war die Auflösung bedingt, und schw eren Herzens mußte sich die Isr. Lundesversummlung zu ihren Maßnahmen entschließen. In Württemberg bestehen jetzt noch 43 Gemeinden gegenüber 51 am I. April 1924 bei Inkrafttreten der neuen Verfassung, das ist eine Abnahme von rund 15 Prozent. Zum Schluß wurde noch der Bericht des Rechnungsprüfungs-Ausschusses für das Rechnungsjahr 1930/31 zur Kenntnis genommen und dem Oberrat Entlastung für dieses Rechnungsjahr erteilt. Der Antrag des Abgeordneten Eduard Weil, der dahin ging, in Zukunft entweder zwei Ersatzabgeordnete zu wählen oder bei Ausfall eines Ersatzmannes eine Ersatzwahl zu verunstalten, wurde dem Erweiterten Oberrat als Material überwiesen. Am Schluß der Tagung konnte der Präsident der Landesversammlung feststellen, dafl die Landesversammlung, die für die Jahre 1930—1935 gewählt worden war. eine wesentliche Aufgabe habe erfüllen müssen; sie hatte zu tagen in schweren Zeiten des Judentums, und es war ihre Aufgabe, die Institutionen weiter aufrechtzuerhalten trotz der veränderten Verhältnisse. So 'möge der Segen Gottes auch weiter über unserer Religionsgemeinschaft und über dem Judentum ruhen! _ Zum Bundesabend des »Ring*. Eine Kundgebung der deutsch-jüdischen Jugend. Der Bund deutsch-jüdischer Jugend („R i n g“). Ortsgruppe Stuttgart, trat am 2. Februar in einem Bundesabend im Oberen Museum erstmals vor die Elternschaft und seine Freunde, um diesen ein Bild vom Leben in den Bundesgruppen zu geben. Wir dürfen vorwegnehmen, daß der Abend für den „Ring“ ein voller Erfolg war. Er dürfte auch zur Ueberbrüdcung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Eltern und Jugend wesentlich beigetragen und auch sonstige Unklarheiten beseitigt haben. Dazu trugen nicht zuletzt die beiden Redner des Abends durch ihr schlichtes aber entschiedenes Bekenntnis bei. Der Leiter des Landesverbands. Hans Georg H i r s ch, wies in seiner Begrüßungsansprache darauf hin. daß sich in Stuttgart die erste süddeutsche Gruppe des Bundes gebildet habe. Er betonte, daß schon Mangel an Jugendführern eine Massenorganisation unmöglich mache. Die Jugend wolle — aber m i t Billigung der Eltern — ihren eigenen, ihr gebotenen Weg gehen. Der Redner erbat weitgehende berufliche Förderung der Bundesjugend, die sidi Urtt Spendet zum Winterhilfswerk des deutschen Volkes!