Freies Blatt · 1895-04-28 · 160 (28.4.1895) · p. [Seite]

Seile 4. Freie, Blatt. ... .Ter 3uterpcflj«t stellt daher die Aitfrage: I. Ist der Bürgermeister geneigt. datür $u sarge», daß die Angelegenheit dem Gesetze gemäß dein Gemeinte, a:he zur Beiathung und Bechlußfaffung nuterbreilet wird'? 2. Ist der Bürgermeister geneigt, den Magistrat und insbesondere den MagistralSeath Tr .'ironaweuer zu beauftragen, daß in Zukunft auch Baron Rothschild gegenüber Iirenge an' die Einhaltung der gesetzlichen Borschristen gedrungen wird? .'! Was gedenll der Bürgermeister zu thun, um für de» im vorliegende» Falle ' begangenen FriedKoisirevel die gerechte Sühne einlreteu zu lassen'? — Bürger me,ster Tr. Grübl roustalirt, daß nach dem Gesetze vorgegangen werde. Er bade den Gemeindet alb Steiner ausdrücklich gefiagt, ob sich dort gegenwärtig ei» Friedbof befinde, und Genreinreralh Steiner habe diese Frage verneint. — Steiner springt von seinem Sitze auf und rust erregt: Tas babe ich nicht geltet. — Bürgerin eitler Tr. Grubt: Sch bitte... — Steiner (bfln Bürgermeister iuS Wort sallends: Reden Sie nicht, warich nicht gesagt habe. Tad ist unglaublich, io etwas! Roste: Was ist teuil das'? — Gregor ig: Rubig, Sude» diübe»! iÄnhallende Unruhe.) — Bürgermeifter Tr. G r ü b l ruft Steiner;iir Srdnung und erllärl, er werde die Sitzung schließen, wenn nicht Rübe einlreteu werde. Steiner habe ausdrücklich gesagt, daß sich dort der;eit ei» für Jedermann paisirbarer Weg befinde und daß in diesen Weg das Rodr gelegt irorde» iei. Es iei schon wiederholt vorgelommen, daß inan ans einer Straße, die über einen ausgelassenen Friedhof führt, s'eicheiireste gesunden habe. Wenn in diesem. Falle mit den .stiiochenbesiaudlheilen in pietätloser Weiie vorgegangen worden sei, müsse er das lebhaft bedauern. ES sei aber uilgerechl, den Baron Rolbschild dafür verantwortlich zu inachen, da er nicht zu gegen gewesen sei. Tie Verantwortung tonne nur Jene treffe», welche mit der Baus>,brn»g beiranl gewesen ''eien. Er bedauere daher, daß die Interpellation .io eine .Stutze erhallen habe, welche den Berhältniffen nicht entspreche. — G regolig : Ter Sude iviid gestchützt. — Bnrgeliiieister Tr. G r n b l t mit Rachdrnck i Fch schütze Jeden, der zu schützen ist, und slcase Jeden, der zu sirasen ist Als ich mich überzeugte, ein Robr iei nicht an die richtige Stelle gelegt worden, wurde es auch soion entfernt. Ter Bürgermeister wendet sich schließlich zur Beantwortung der drei am Schlüsse der Interpellation ge-ichleten Fragen. Tie Eompetenznage werde er Pressen und daitn das Entsprechende ver. iiigen Eine . spezielle Boiickrif!. daß die «besetze auch gegenüber dem Baron Rolk'chrld zu wahren seien, iei nicht uoibwendig, weil es sich von selbst verstehe, daß Jeteiniann vor dein Gesetze gleich iei fGeßmann: Sein soll!» Ta-s habe sich auch in dieiem Falle ganz deutlich gezeigt/ Sollte lbaliächlich bei der -Ausgrabnug in vietäiloier Weite vorgegangen worden sei», jo werde gegen den Schitldlragende» vorgegängen nnd überhaupt Boriorge gelrofien iverden, daß in r.bnlichen Fällen die entsprechende Rücksicht geübt werde. 3,i derselben Sitzung wurde nach einem wüsten Geschimpfe der Anli'emilen ans die Liberalen beschlossen, in Betreff der Steuervorlagen eine Petition an den Reichsrath zu überreiche». Tr. Lueger stellte den Antrag, der Bürgermeister sei.;n beauftragen, eine allgemeine Volksversammlung in die Bolkshalle des Rathhauses einzuberufeu, in welcher gegen die neuen Steuervorlagen Stellung genommen werden soll. Bürgermeister Tr. Grübt wies dem gegenüber daraufhin, daß der 'Rmeinderalh einen solchen Auftrag, wie ihn Tr. Lueger beanlragt, dem Bürgermeister nicht geben könne, und erklärte, daß er einen solchen Auslrag, auch wenn er ihm ertheilt werden sollte, nie mals au Stil bren wiirde, so sehr er sonst die Beschlüsse des Gemeinderalhes achte. Ter Antrag Lueger'S wurde denn auch als den Wirkungskreis des Gemeinderallws überschreitend nicht einmal zur Abstimmung gebracht. - - Am 23. d. M. führten die Antisemiten anläßlich der Berbandlung über einen Wahlprotest eine Entrüstuugsromödie auf. Sie beklagten sich über die Wahlumtriebe der liberalen — (irac-hi Bczirksaiissäiuß 'lifnrgafctbcu.) Tie Ergänzungswahlen für den Bezirksausschuß Margarethen hatten nicht den von den Antisemiten aiigekündigten Erfolg. Tie BezirkSverlretung bleibt in liberalen Händen. Zwölf Mitglieder des Bezirksausschusses (erster und zweiter Wahltorper sind freisinnige Männer, sechs Mitglieder (dritter Wahlkörper' geboren der antisemitischen Partei an. Alls iortichrittlichcii Bcrcinrn.) Ter „Politische Bolksr er ein" früher Israelitischer Wählerverein", hielt vorige Woche seine l^eneralversammlung ab, in welcher Tr. Hermann F i a l l a mit der Bereinsleitung belrauk wurde. Ter neugewühlte Präsident, auf das Vebliafteite acclamirt, besprach die politische Lage, welche jedem Süden eine erhöhte politische Wachsamkeit und Thätigkeit zur Pflicht mache Insbesondere habe das Verhalten eines Theiles der jüdischen Wähler in der Leopoldstadl bei den letzten GemeinderathSwahlen die Noibwendigkeit einer regeren, ausklärenden . Bereinsthütigkeit dringend dargeiban, damit Fehler und Uebereilungcn vermieden werden, deren Wiederholung dauernden Säs-den stiften könnte. Tr. Fialla legte weiter "dar, daß die scheinbar confessionellen Bereinigungen politischer .st'atur eine an sich ausfällige und dem staatsbürgerlichen Standpunkte ivohl widerstrebende Erscheinung, allein als Gebilde der Noth und - i Rothwehr in dem aufgedrungenen Kampfe nicht zu umgehen sind. Er schloß mit de», Wunsche, daß die Zeit nicht allzu ferne sein möge, in welcher diese jetzt unentbehrlichen Bereinigungen ihre beklagenswerthe Existenzberechtigung verlieren. — Fast zu gleicher Zeit fand eine zahl reich besuchte Versammlung des „B r i g i t t e n a u e r freisinnige» Wählervereines" statt, in welcher der Obmann deS BereineS. der ehemalige Gemeinderath Herr Frants D j ö r u p, einen Bericht über die staltgehabten GemeinderathSwahlen erstattete. Ter Redner schrieb dit Schuld an dem unglücklichen Ausfälle der Ergänzungswahl ans dem III. Wahlkörper der Leopoldstadt in erster, Vinte der Unzufrieden heit der Brigittenauer Wählerschaft zu. Während auf antisemitischer Seite die rührigste, mit allen Mitteln betriebene Agitation herrschte, vermißte man im liberalen BollzugSanSschusse jede Thätigkeit und die leitende Hand eines Führers. Die liberalen sollten aus dem Resultat - der letzten GemeinderathSwahlen lernen und die Prinripien des Liberalismus mit rührigem und rastlosem Eifer in "der Bevölkerung verbreiten, dann werde es in Wien auch besser werden. Tie Wähler schast werde bald einsehen, daß die Antisemiten nicht imstande sind, ihre so reichlichen Versprechungen zu erfüllen, und wenn die Antisemile» auch vielleicht binnen Kurzem zur Herrschaft im Gemeinderathe ge langeu werden, so werde doch bald die Zeit koinmeu, in welcher sie von der Bevölkerung in ihrer Hohlheit erkannt und fallen gelassen werden. Bei entsprechender Rührigkeit und frischer Thatkraft der liberalen Partei werde die Umkehr in der Bevölkerung eint'retett. zEillt Knffccbausscciic.) Am 25. Februar d. I. fand vor dem Strafrichter des Bezirksgerichtes Renbau eine Verhandlung gegen August K aufmann aus Anlaß eines Vorfalles statt, welcher sich am 21. Jänner im Easv Marschall abspielte. August Kausmann war der Uebertretung der körperlichen Beschädigung und der Ehrenbeleidi gnng angeklagt, weit er den Handelsagenten Marimilian Berge' mit Schimpfworten belegt, deS Betruges beschuldigt und mit den Worten: „Schade, daß ich keinen Revolver bei mir habe!" bedroln und durch das Werfen eines Trinkglases' in das Gesicht körperlich be schädigt hatte. Kaufmann verlheidigte sich, indem er sagte, er hat. den in Eoneurs befindlichen Maximilian Berger wegen eines schuldige,' Betrages in höflicher Weise gemahnt, Letzterer aber ihn dann mit de» Worten: „Jüdische Bagage, jüdischer Betrüger!" beschimpft und hie, auf, nachdem sich ein Wortwechsel zwischen Beiden ergab, mit der Hand inS Gesicht geschlagen. Erst durch diese Thätlichkeit provoeirl, habe Kaufmann in höchster Erregung dem Berger ein Glas ins Gesicht geworfen. Ter vor dem Bezirksgerichte Neubau als Zeuge vernommene Gemeinderath Greg orig erklärte mit voller Bestimmtheit, daß seitens des Berger vorher, d. i. bis Kaufmann das Glas geworfen habe, keine Beschimpfungen gefallen seien, und daß Berger nicht zuerst ge schlagen habe. Auch der als Zeuge vernommene Maximilian Berger behauptete, daß er, bevor ihm nicht das GlaS inS Gesicht geschlenderl wurde, nicht zu Thätlichkeiten übergegangen sei. Kaufmann wurde nach dem vollen Umfange der Anklage schuldig erklärt und zu einer fünf tägigen Arreststrafe verurtheilt. Ueber die von Kaufmann gegen dieses Uxtheil erhobene Berufung fand am 24. d. M. die Verhandlung vor dem Appellgerichte statt. Wie bei der ersten Verhandlung intervenirten für Maxiniilian Berger Tr. Pattai, für August Kaufman» Tr. Wolf-Eppinger. Der Vertheidiger bekämpfte nach durch geführter Verhandlung, in welcher die Herren Polizeieommissär Reil und Granadia Zeugenaussagen ablegten, daS Urtheil aus juristischen Gründen nnd bestritt insbesondere den Thatbestand nach 8 4'ssl St.-G Zur Aussage Gregorig's bemerkte er: Durch die nun vorliegenden Zeugenaussagen sei festgestellt, daß die Aussage deS Herrn Gregorig, der erklärte, Berger habe vorher nicht geschimpft und auch nicht zuerst geschlagen, in diesem Punkte unrichtig sei. Ob Gregorig diese Aussage in gutem Glauben abgegeben habe, sich darüber zu äußern, habe Sr heute keine» Anlaß. Ter Gerichtshof gab der Berufung zum -tbeil Folge, sprach den Beschuldigten von der Anklage nach 8 41U tut lind setzte die Arreststrafe auf drei Tage herab, Rach den Gründe» des Urtheils hat der Gerichtshof angenommen, daß Berger den er>len Schlag versetzt habe. Tiefe Annahme steht in vollem Gegen satze zu der in diefein Punkte abgelegten Zeugenans sage Gregorig's. (Einc Ttniinciatioll und ihre Folgen.) Man schreibt uns: In Folge einer Anzeige des Drechslers Wostrvil und des Schuhmachers Ko marner, die sich wiederholt äußerte», oer Spar- und Vorschußverein „Humanitas" im X. Bezirke müsse^ juden rein gemacht werden, fand vorige Woche eine behördliche Revillon der Bücher dieses Vereines statt. Es lagen folgende Beschuldigungen vor: I. Tie Vereinsleitung gestatte einzelnen Mitgliedern, mehr als 2 tl. wöchentlich einzulegen, was statutenwidrig sei. 2. Es seien einige» Mitgliedern Vorschüsse gewährt worden, die weder durch die bereits