Freies Blatt · 1895-03-10 · 153 (10.3.1895) · p. [Seite]

Seit« "4. Freie» Blatt. Nr. 15* träge noch nicht sondirtn kSnnen. Diese Anträge erscheinen ihm zulässig, so weit ne den Erwerb der Staatsangehörigkeit hindern wollen; es widerspreche aber den Handelsverträgen, wenn die erwähnten Anträge cs unmöglich machen wollen, daß ein einem Vertragsstaate angcdörigcr Jude in Deutschland Handel treibe. ES ist uns jedoch, fügte der Staatssccrclär hinzu, nicht verwehrt, Ausländer aus irgend einem volizeilichen Jntercffe auszuweiscn. — Tr. Lieber Hczeichncte de» Antrag Hane alS ungenügend motivirt. Er erklärte sich RamenS des Ecntrums auf das Entschiedenste gegen jede Ausnahmsgesetzgcbuiig begen in und ausländische Juden. Obschon während des EulturkampfcS die Katholiken auch von „jüdischen" Zeitungen angegriffen worden seien, sei daS Centruin doch als Minderheit dev Verfolgungen eingedenk, welchen die Katholiken während des Culturkampfes und vor demselben auSgesetzt waren, und werde sich daher gegen die Anträge erklären. — Der freisinnige Abgeordnete Tr. Hermes drückte sein Bedauern aus. daß solche des deutschen CultuizuftandeS unwürdige Anträge gestellt worden seien. Keine deutsche Regierung könne Anträgen zustinimen, welche dein obersten staatlichen Grundsätze, jenem der Gleichberechtigung, widersprechen. JacobSköttcr habe cs kürzlich als eine Sünde und Schande erklärt, wie das deutsche Volk von den Juden ansgcbeutet werde. Es sei aber vielmehr eine Sünde und Schande, daß im Saale des Reichstages . . . Präsident v. Levetzow bemerkte, er dulde eine derartige Redewendung gegen ein Mitglied des HauscS nicht. — Tr. Hermes schloß seine Ausführungen mit der Erklärung, der Antisemitismus widerspreche dem obersten christlichen Grundsätze der Rächstenlicbe. Die Antisemiten seien Fanatiker, welche vergessen, daß.der Stifter ihrer eigenen Religion ein Jude war. (Bei diesen Worten ertönte aus den Reihen der Tivoli-Antisemiten ein Ruf: Pfui!l Tic deutschen Juden seien gerade so patriotisch wie die Angehörigen anderer Consessioncn. Der Antisemitismus appellire an die niedrigsten Leidenschaften und vergifte die Bolksscele. Die antisemitische Bewegung sei mit Recht als die Schmach des Jahrhunderts betcichnct ivorden. — Es sprach hierauf Freiherr v. Langen, der aber nur einige läppische Anekdoten antisemitischer BersammlungSredncr austischte. Eugen Richter nahm dann das Wort und erklärte, man habe von den antisemitischen Rednern nichts als die. alten Declamationeii gehört. Der Reichstag sei hiegegen schon abgestumpft. Die Sache fange an. langweilig zu. werden: aber tausende von jüdischen Mitbürgern, die sich bewußt seien, allen Berpflichtungen gegen daS Vaterland uachzukommen, fühlten sich verletzt und herabgewürdigt, wenn sic, wie dies im Reichstage geschehen sei, als Parasiten am Marke der deutschen Eiche bezeichnet werden. Tie Debatte, die man eben im Reichstage gehört habe, sei früher nicht möglich gewesen. Der Präsident habe selbst auf den gesunkenen Ton im Reichstage hingewiesen, und damit der Ton nicht noch mehr sinke, beantragen er und seine Freunde den Schluß der Debvlte. — Rachdcm Förster gegen diesen Antrag gesprochen, wurde der Schluß der Debatte abgelehnt. Ahlwardt, der nun das Wort erhielt, sagte, seine politischen Freunde stünden den Juden gegenüber rein auf dem Standpunkte der Rare. Die Huden seien „Raubthiere" und „Parasiten", welche nur das zusammenscharren, was die Arbeit der Germanen;u:ammengcbracht hätte. Wenn wir die Juden abschasic», können wir die Hälfte der Gesetze abichasicn. Schon in Egnpten haben dtc Jud;n nichts arbeiten wollen. Die Eghptcr hätten ebenso vertrauensselig wie die Deutschen dem „jüdischen Gesindel" -Ahlwardt unterließ es, den Mechaniker Ernst Schneider' zu citiren) ihr Geld anrertraut und das'clbe natürlich verloren. — Eugen Richter sprach hierauf zur Geschäftsordnung und sagte: Der Vorredner hat gegen die Gesammtheit der Juden Beschimpfungen ausgesprochen, indem er sie unter Anderem als Raubthiere, Parasiten und Gesindel bereichnete. Wenn auch die Persönlichkeit deS Vorredners durch gerichtliche Urtbeile hinreichend gekennzeichnet ist, so überschreitet das doch jedes Maß von Redefreiheit. Es widerspricht den Gebräuchen des Hauies und in mit den Grundsätzen nicht vereinbar, die der Präsident erst neulich bei der Berathung des MilitärctatS kundgegcbcn Hai. Der Präsident t'üblte sich getroffen und meinte, Herr Richter habe kein Recht, seine Amtsführung anzugreifen. Der Führer der 'etisinnigen Volksvartei entqegncte jedoch: Das sittliche Recht zu einem selch:,i Urtbeile nehme ich an Anspruch vor der ganzen 'Ration. —, ie t. .gtk„ nach eine Erklärung des Polen WolSzlegicr, daß seine la-sigegen die Anträge stimmen werde, und das Schlußwort des Resercaten. Sodann wurde der Antrag Hane abgclehnt. Ucber den Antrag der Radau Antisemiten wurde zur TageSordnüng übcrgegangen und dcr Antrag der Tivoli-Vatrone in namentlicher Abstimmung mit 107 gegen .'»1 stimmen abgelcbnt. Für denselben erklärten sich nur di« Tivoli- und Radau-Antisemiten, alle anderen Parteien stimmten geschloffen dagegen. — Erst am 7. d. M. fand sich Herr v. Levetzow „aus" Grund eigener Erwägungen" bewogen, Ahlwardt für desicn kneipeuartiges Geschimpfe in der vorigen Sitzung nachträglich zur Orb nung zu rufen. (Tie Rkichstagscrsatzwahl in Efchwcqc Schmalkalden.) Die Ersatzwahl eines Reichstagsabgeordneten im Wahlkreise Eschmcge- Schmalkalden, dessen Mandat der-Antisemit Leuß bis zu seiner Bcr urtheilung wegen Meineides bekleidet hatte, führte zu keinem cud giltigeu Resultate. Es muß nun eine Stichwahl zwischen de», Socialistcn Huhn, der 5407 Stimmen erhielt, und dem Candidatcu der vereinigten Radau- und Tivoli-Antiseniiten, Pastor Js kraut, auf den 3742 Stimmen entfielen, stattsindcn. Für den von den Freisinnigen candidirten Professor Tr. Stengel wurden 34.">-\ für den Rational-Liberalen Dr. Peters 3167 Stimmen abgegeben (Aus dem prenßischcn Abgeordnetenhause.) Anläßlich der B. rathung -des Unterrichtsetats im preußischen Abgeordnetenhause am 2. d. M. wurde Herrn Stöcker von national-liberaler und fre, conservalivcr Seite hart zugesctzt. Man wies darauf hin, daß nii Geistliche in Folge mangelhafter wisienschastlicher Bildung auf focialci, Gebiete nur schädlich wirken, daß alle einseitigen Arbeiterorganisationen, auch die sogenannten evangelischen Arbeitervereine, unerwünschte Ei gcbniffe herbeiführen und insbesondere die Jugend auf Abwege bringt. . Als der Millionär Stöcker auf diese Vorwürfe mit einigen attti capitalistischen Phrasen erwiderte, wurde er zurcchtgewiesen, indem ma:: ihm znricf, ermöge die Bolksversammlungsallurcn im Abgeordneter hause nicht anwendcn. Am treffendsten kcnnzeichncte Abgeordnei Sattler die Wirksamkeit Stöckers, von welcher er sagte, daß sie Ahlwardt's „Bundschuh" ende. (Auch ein Kämpfer gegen wucherische Ausbeutung.) Bor:.. Woche stand der ehemalige Landwirlh Friedrich Krause, Verfaß zweier Broschüren^ die unter den Titeln „Dcr Wucher und seine Geld lcute" und „Die Hintermänner des Wuchers" erschienen sind, vc: dem Berliner Landgerichte I, um sich wegen Erpressung und B truges, deren er beschuldigt wird, zu verantworten. Die Berhandluna konnte nicht durchgeführt werden, weil dcr Bcrlhcidiger erkrankt um; und mehrere unentbehrliche Zeugen fehlten. Ter Gerichtshof erörtert: nur die von dem Angeklagten angcbolcnew Entlastungszeugen. Krau'- wird beschuldigt, vor dem Erscheinen der etstcn Broschüre diese ver schiedenen Geldmännern mit dem deutlichen Hinweis zngcschickt zu haben, daß, wenn sic' sich durch ein Opfer loskauftcn, sie in dcr Broschüre nicht genannt werden würden. Ter Angeklagte bcstriii, Handlungen vorgcnomnten zu haben, die als Erpressungen anszulcgcn seien. Er habe die Broschüre geschrieben, weil er selbst bewuchert worden sei und weil er das Treiben dcr Wucherer einmal aufdcckcn. wollte. Er habe, sagte er, eine Liste von 22 Zeugen überreicht, die bekunde» sollen, daß cs sich bei dcr Anklage nur um einen Rachcaci seiner Feinde handle; andere sollen bekunden, daß verschiedene dcr Belastungszeugen gewerbsmäßig Wucher betreiben, daß nicht er sich den betreffenden Personen, gegen welche Erpressung verübt sein soll, genähert, diese sich ihm vielmehr aufgcdrängt haben: daß man ibm für das Richterschcincn der Broschüre vergeblich- 40.000 Mark gc boten habe :c. Ter Angeklagte führte weiter Zeugen an, die bekunden sollen, daß ein großer Theil von Eriminalbeaintcn sich in Wucher häädcn befinde, woraus zu erklären sei, daß die gegen zwei Geld Männer anhängigen Sachen ins Wasicr gefallen seien, lieber letzteres Thema berief sich der Angeklagte auch speciell ans den Reichstags abgeordncten Ahlwardt. Dcr Gerichtshof lehnte die Ladung dieses Zeugen ab, wobei der Präsident äußerte: '„Erstens würden wisehr zweifelhaft sein, ob wir cS Herrn Ahlward.. glauben, wenu er cs bezeugte, und wenn wir cs ihm glaubten, würde die angebliche Thatsachc, daß sich eine Anzahl von Eriminai beamten in Wncherhünden befinde, mit dieser ErprcssungSanklagc nichts zu thun haben." AuS dcr ferneren Unterhaltung des Vo: .sitzenden mit dem Angeklagten ging hervor, daß eS sich bei dc> 'Betrugsanklage um eine Möbcllicferung im Werthc von 641 Marl handelte. Dcr Vorsitzende bemerkte hie;»: „Bei dieser Gelcgenbcii haben Sic behauptet, daß Sie ein ganz wohlhabender Mann seien und bei Ihrem Weggänge von Ullersdorf nach Berlin »och 20 0>'i Mark dort zu Gute gehabt hätten. Wo soll nun da die .Roth' her kommen, in dcr Sie sich befunden haben wollen, als Sie bewach : wurden'? Si^ scheinen einmal ei» wohlhabender Mann zu sein, ein andercSmal in Roth sich zu befinde», wie cs Ihnen gerade beqncn: ist." Ter Gerichtshof beschloß, von den vorgeschlagcne» Zeugen nu. sechs zum nächsten Termine vorzuladcn. (Achim v. Arnim »Ild Moritz Jtzig.) Im Feuilleton der „Fraufurter Zeitung" veröffentlicht Professor Dr. Ludwig Geiger int:- csiante Erinnerungen an Achim v. Arnim und Moritz Jtzig. I: Barnhagen v. Ense's stylistisch trefflichen, inhaltlich ebenso b