Freies Blatt · 1893-04-02 · 52 (2.4.1893) · p. [Seite]

Nr. 52. Freies Blatt. eite 17. Beweis überhaupt anssteht, nicht gezeigt hat, dag mithin Herr Richter, der die Juden vertheidigt, in ganz anderer anständiger Weise ^behandelt wird als ich, der sie angreift. Mich hat man mit Enlrllstiiiig bedacht, besonders vo» Leite des Herrn Dr. Lieber, bevor man mein BeweiSmateriat. kannte. 4!»» möchle ich zur Eharakterisirung des Abgeordnete» Richter zeige», daß der ungebeuer reiche Man» MagnuS deshalb für ihn ein durch und durch glaubwürdiger Mann ' ist, weil er Jude ist, daß er aber von den Arbeitern nicht glaubte, daß sie so i großartig glaubwürdige Leute wären. Allen de» Leuten, alle,, de» Hunderten | von Arbeitern, von deiien nur zwei bestrast waren, wird trotz eidesstattlicher ] Versicherung und Eid nicht geglaubt, dem Juden aber »och »ach seinem Tode I auf ein bloßeS Wort hin. Ein reicher Jude, der etwas gesagt hat, gilt nach : seinem Tode noch alS gerichtliches Beweis,naterial. Ta« sind die Juden in Deutschland, und da« sind die Arbeiter iu Deutschland, uud »»» sagen Sie: Habe ich Recht oder nicht? und was sagt der BotkSmanu Eugen Richter?! Präsident: DaS Wort hat der Herr Abgeordnete Richter. j Abgeordneter Richter: Es ist ja richtig, daß der GerichtShos de» Ausdruck j „fahrlässiger Meineid" nicht gebraucht hat. (Zuruf recht«.) E« heißt i» dein Ergebniß, daß der Zeuge bewußt sich »ist der Wahrheit in Eonstict setzte, und daß Herr Stöcker mindestens eine» unvorsichtigen Eid geleistet hat. Wenn Herr Stöcker da« für ehrenvoll hält, so will ich ihm diese Ehre gönnen. (Heiterkeit links.) j Präsident: Da« Wort hat der Herr Abgeordnete Stöcker. I Abgeordneter Stöcker: Ich kann mich mit dem Herrn Abgeordnete» Richter über Ehre und ehlenvoll überhaupt nicht »nterhalten, weil ich ihm aus diesem Gebiete ein Urtheil nicht zutrane. Ich constatire mir nochmals, daß er vor dem Reichstag, ganz wie seine Leute und seine Zcilung, eine grobe Unwahrheit auagesprochen hat. Präsident:, Ich schließe die TiScüssio», da sich Riemand weiter zum Worte gemeldet hat. Ter Herr Reserent der Eommission hat dar Schlußwort. Berichterstatter Gras v. Ballestrem: Meine Herren, al« Berichterstatter Ihrer VerirauenScommissio» muß ich zunächst dem Bedauern Ausdruck gebe», daß die Discussio», die sich an de» Bericht Ihrer Commissio» kuüpfie, in ihrem zweite» Theil sehr weit abgcschweist ist vo» dem Zweck, de» dieser Bericht halte. (Sehr richtig!) Ich würde mich ans dieses Bedauern beschränkest uud auf diese» zweite» Theil gar nicht eingehe», wenn, ich nicht al« Berichterstatter der Eoni Mission gegen eine Aeußerung, die i» dieser Discussio» gefalle» ist, Einspruch erhebe» müßte. Ter Herr Abgeordnete Richter hat gesagt, daß diese ganze Tiscufsion, die sich an den Bericht der Eommission ankuiipfle, nicht allein dazu bestimmt war, das Vorgehen des Herr» Abgeordneten Ahlwardt in der gestrige» Sitzung klarzustellen und zu charakierisire», sonder» auch, daß sie dazu bestimmt war, .gegen die ganze antisemitische Bewegung vorzugehe». Ich constatire alS Berichtet stalter, daß kein Wort in der Coinmission gefallen ist, daS zu dieser Bemerkung deS Herrn Abgeordneten Richter eine» Anlaß hätte gebe» könne». (Sehr gut!) Meine Herren, nun möchte ich mich noch niit ei» paar kurze» Worten zu dem Herrn Abgeordneten Ahlwardt wende». Terselbe hat der Com Mission den Vorwurf gemacht, daß dieselbe sich nicht hätte iu Permanenz erklären wollen, um daS vo» ihm noch herkeizubringeude BetveiSmaterial eutgegenzuiiehmen. Wenn der Herr Abgeordnete Ahlwardt. schon länger Mitglied diese« HauseS wäre, so würde er wissen, daß jede Eommission nur da« Eommissoriui» erledige» darf, welche« ihr vom Hause übertragen wird. Unserer Eommission war lediglich übertrage», die Schriftstücke zu prüfen, die der Herr Ahlwardt heute ans den Tisch des Hanse« niedergelegt halle. Tamil war unser Eommisiorinin! zu Ende, und die Commission existirte nicht mehr, als sic diese« ansgesnhrl! halte. Ferner hat der Herr Abgeordnete Ahlwardt die heutige Bcrhandlniig hier eine Veru, «Heilung genannt und hat gesagt, er wäre verunheilt worden,ohne daß sein gesammteS Beweismaterial Vorgelegen hätte. Wenn ich mich diesem Aufdruck deS Herrn Abgeordnete» Ahlwardt anschließeu und die heutige Per Handlung eine Beniriheiliing nenne» soll, so ist e« doch nur insoweit gcwc-eu, al« sein gestriges Benehmen und daS heute vorgelegte Material zur Spiache gekommen ist. Es ist verurtheilt worden — und ich kann wohl sagen: von dem ganze» Hanse — daß der.Herr Abgeordnete Ahlwardt gestern schlverc Beschuldigungen gegen Mitglieder de«.Reichstags »nd'der Reichsregierung ausgesprochen hat, ohne sofort de.» Beweis zur Stelle zu habe». Der Reichstag war einstlmmig der Ansicht, daß solche Beschuldigungen nur ausgesprochen iverden dürfen, wen» man sie auch augenblicklich beweisen tan», .und daß der Herr Abgeordnete Ahlwardt, wenn er cS für (eine Pflicht gehalten hätte, solche Sache» hier zur Sprache zu bringe», damit so lange hätte warte» müssen, bis er sein Material zur Stelle hatte. (Sehr richtig! recht«.) Ferner hat die Per urtheilung — wie e« der Herr Abgeordnete selbst genannt hat — nur darin bestanden, daß da« Material, welche« er bis jetzt vorgelegt hat, al« durch«,»? ungeeignet besunden worden ist, and) mir im mindesten da« zu beiveisen. wa« -er gestern vorgeiragcn hat. Er behauptete, er wäre nicht zn seinem Recht gekommen; ich glaube, er ist zu seinem Recht gekommen, und da« ganz» Hau« wird in it mir dieser Ansicht fein, daß auch diesmal das Recht Recht geblieben ist. (Bravo!) Präsident: Z».einer persönlichen Bemerkung bat da» Wort der Herr Abgeordnete Richter. , Apgeordneter Richter: Ich will nur bcnierke», daß.meine Aeußerung, auf die dev Herr Abgeordnete Gras v. Ballesirem sich bezog, sich nicht .aus die Verhandlungen der Coinmiisio» bezogen hat, sondern auf denjenigen Theilder Verhandlungen in ddr Pleuarverhandlung, der durch die Rede de» Herrn Ab geordneten Stöcker hier eingeleilel worden ist. Präsident: Wir kommen zum eigenllichen Gegenstand unserer Beralhung zurück. Hieinir hatte der bedeutsame ZwiichcnsaU Ahlwardt sein Ende gesunde». Angesichts der durch die Bcrurthcilung des Reichstages gekennzeichneten schamlosen.LKrdüchtigung Ahlzvardt's, cs hätten bei Begründung de« RcichS-JnvalidcnfondS in Tcutschland Minister und Abgeordnete aller Parteien den „großen Börseiijudc»" sich verkauft »nd das Latcrland verrathcn, möge eine kurze Erinnerung an die Entstchuiiß und Be dcutung dieses Fonds hier Platz siildcu: Er wurde im Jahre 1873 aus der französischen Kricg«c»tschüdigung gebildet. Der Krieg hatte eine große Militärpcnsionslast geschaffen; 'eff fragte sich, ob inan die zahlreichen Pensionen der in den Jahren 1870 und 187 l invalide gewordene» Sfsieicrc und Soldaten auf. den gewöhnlichen Pensionsetat übernehine» sollte, so daß sie ans den laufciidcn Einnahmen deS Reiches zu bcstreiten wären, oder ob behufs Entlastung dieser ein besonderer Fonds gebildet werde» sollte. Indem man sich für das Letztere und für die Totirung des Fonds aus den KricgSentschädignngSniilliardcn entschied, konnte cS sich selbstverständlich nur darum handeln, ihn so hoch zu normircn, wie der Zweck es erforderte, d. h. so hoch, daß er bis zum Tode deS letzten KricgSinvalide» ausreicht. ES wurde daher berechnet, welche Summc zur Tcckung des Bedarfes erforderlich sei, wenn außer den Zinse» des -Fonds allmälig auch das Capital für die Pensionszahlungen verwendet würde. Temgcmäß ward, dev JnvalidcnfondS mit 187 -Millionen Thalcr ober— öfil Millionen -Mark I dotirt. Wie sich später herausstcllte, war die Rechnung insofern nicht! ganz zutrcssend, als auch ein geringeres Capitalausgcrcicht hätte; der - Ilcbcrschuß, welcher sich somit ergibt,' macht cS möglich, die Pensionen! der KricgSinvalidcn eben jetzt einigermaßen zu erhöhen. Rach der von! der Benvaltnng deS JnvalidcnfondS sür de» 30. Juni 1801 ausgestellten Bilanzbercchnnng ergab sich ein Activbcstand von 403,084 078 Mark, während sich der CapitalSwcrth der gegcnübcrstchcnde» Bcrbindlichkeitcn cinHhlicßlich der Bcrwaltungskoste» auf 340,115.704 Mark l bezifferte, so daß die Aclivmasie des Fonds de» CapitalSwerth ' der ' Bcrbindlichkcitcn um 110,008.374 Mark überstieg. Seither hat sich j dieser zur Sicherstellung der aus den Fonds angewiesenen Ausgaben ' entbehrliche Ilcbcrschuß »och erheblich erhöht. (Alls dt», )Hnt()(l(UltC.) Ter Beschluß 4t« nicdcrösterrcichischcn Landtages, bctrcfscud die Abänderung des" Wiener ClemcindestatutS, hat die kaiserliche Sanetion erhalten. Wie bekannt, tmirde dieser Beschluß^ dadurch hcrvorgerufcn, daß die anliscmilischcn (Rmkindcräthc bemüht waren, die Comniunalverwaltung bald durch einen zeitweiligen Erod»«, bald durch cincu regelrechten Strikc in« Trocken zu bringen. Mögen sic nun weiter striten! Tic Thätigkeit deö <Rmcindcräthes im Interesse der Stadl können sic nicht mehr behindern, die Kraft, zn schaden, ist ihnen in dieser .Hinsicht erfreulicherweise benommen. , n». Tie Wahlen iu Die Bezirkskrailkeneasse. Bei de» anläßlich der Bcrcinigiing der Bororle Kran kcneasic» .mii der-Wiener Bezirk« krankencassc srattgchabten Rachwahlcn in die Canenleitnng unterlagen die Soeialiste» und drangen Compromißlistcn durch, i» Folge 'deren auch eine Anzahl von Antisemiten gewählt erscheint. Tic Soeialdcmo ' kralcir. habe» wegen Wahlbeciuflnssung gegen da« Wahlcrgcbniß Protest eingelegt.' - (tyiuc Krise in Der itfnnrculiflllc Der Wiener Tischler.) In die Leitung der vor etwa einem Jahre gegründeten Waarenhalie der Wiener Tischler wurde n. A. der antisemitische l^emcinderath Jed liczkn nebst mehreren X^csinnnngsgcno.sscn berufen, mit der Tireetion dagegen der fortschrittlich gesinnte Tischlermeister M a rt v u c k bclraül Porige Woche fand nnn eine Sitzung mehrerer Borstandsmitglieder der Waarcnhallc statt, in ivelchcr Jcdliezka eine rlcdihe heftiger Angriffe gegen die OKbahrung des Tircetor« Maripnek machte und Beschul dignngc» so ehrenrühriger -psatur erhob, daß Letzterer sofort die Ein bringnng cmcr Ehrcnbclcidigungsklage -ankündigte. (Klcichwohl wurde beschlossen, daß Martiwck von seiner lcitcndcn Stellung in der Wüaren- Halle zu entheben sei. In Folge - dessen sollen mehrere Borstandsmit ' glicdcr zum Rücktritte entschlossen sein. Tircetor MaUnnck hat die Ehrcubcleidigungsklagc gegen Jcdliezka bereit« überreicht und um ciiic f : gerichtliche Prüfung der (Geschäftsbücher der Waarcnhallc angcsucht. \ Für den Ostermontag wurde eine außerordentliche OKiieralversaininlung