Freies Blatt · 1893-04-02 · 52 (2.4.1893) · p. [Seite]

Seite 16. Freies Blatt. Nr. 52. Bericht der „Nalionakzeitung", die;um erstenmale den Bericht über daS Wort i zu halten und das Schlechte und Unwahre z» verfolgen, mag ich de» damaligen xronprinzen brachte, dein nicht widersprochen wurde? Tie .Keenzzeitung" — und das ist doch das Hauptorgan der conservative» Partei — sagte: „auch nach unseren Informationen entsprechen bie daINals initgetheilien Leußerungen, wenn auch nicht dem Wortlaut, so doch dem Sinn nach am meisten deren thatsächlichem Inhalt." TaS sagte ne in Bezug auf die Mittheilung der „Nationalzeitung", und das war jene Mittheilung, welche Gegenstand auch der Untersuchung im Processi war/ Warum bat Herr Stöcker damals nicht gesprochen? Ich bitte ihn, er seist mir daS einmal beantworten. Ta haben Sie geschwiegen. Heute nach der langen Zeit von 13 Jahren kommen Sie nun mit dieser Wendung! Präsident: Tas Wort bat der Herr Abgeordnete Liebermann von Sounenberg. Abgeordneter Liebermann v. Sonnenberg: Tie Gegenüberstellung, die der Herr Abgeordnete Schmidt (Elberfeld) gebraucht hat, war keine zulässige. Er sagte: das Gericht bat e» festgestellt, und dein schenkt man mehr Glaube» als uns. TaS Gericht hat festgestellt, daß es diese» Zeugen glaubt. Ta ist eben dem Gerichte ein JrrtKuin untergelauken. Es spricht kaum für die Umsicht jene» GerichtSboseS, bafc er den damals noch lebenden Zeugen von Normann nicht vernabm: denn allein durch dessen Mund —. ich wiederhole es nochmals — konnte die Wahrheit endgiltig tesigestellt werden. Er war der einzige noch lebende Zeuge, der eS gehört haben konnte. Sb der Borfall in der Synagoge oder in einer Audienz sich abspielte, kann ich nicht entscheiden. Ich habe mich darüber auch >'o ausgedrückt, daß der Herr Abgeordnete Schmidt t Elberfeld) wahrlich keine Beranlassung batte, mir auch nur die. Spur eines Mangels au Äusrichiigkeit oder Wahrheitsliebe daraus zu construiren. Ich wünsche dem Herrn Abgeordneten Schmidt Eberfeld«, daß er in Bezug tuf Selbstprüsung bei Allem, waS er auS'pricht, stets ein ebenso gute- Gewisse» habe» möge wie ich. Ich kann irren: aber wissentlich sage ich keine Unwahrheit, daraus kann er sich verlassen. «Zurufe link-S. Ich möchte »och dem Herr» Abgeordneten Richter oder Rickert — wer eS war, weiß ich nicht genau — erwidern, daß uns jene» Wort von der Schmach gar nicht so unbequem ist, wie der Herr annimmt. Ich setze einmal de» Fall, jener höbe Herr bade es wirklich ge sprechen. Run, meine hochverehrte» Herren da drüben, die Sie iinmer mit dem Spruche poni „Männerstolz vor Fürstenthronen" herumwerteii, warum katzenbnckeln Sie io'ort. wenn ein Wo>t aus fürstlichem Mund fällt, welche» sich gegen die antisemitische Bewegung wendet?! Ich kann von mir tage», daß ich mit ganzem Herzen und ganzer Seele und Allem, was ich bin und kann, an unserem hohen Hetrfcherhaii'e hänge: aber meine Gewisseusüberzeugung lasse ich mir durch irgend ein Wort, selbst von höchster Stelle, nicht verkümmern. Zn einem solchen Falle appdllire ich von dem falsch Unte,richteten qn den bester zu Uuterrichtendeii. Ich bin auch sel'enfest über-eugt: wenn das Schick'al eS nicht anders beichlcssen hätte, so würde jener Kobe verewigte Herr bald erkannt und gefühlt haben, was jet?t die gelammte deutsche Bolksieele bewegt. Sie drüben werden ltm'eie Bewegung nicht a Inhalten, wenn Sie auch »och io oft dein rollenden Rade i» die Speichen zu greifen versuchen. Ter Herr Abgeordnete Richter tbut auf einmal sehr philofemitifch; das war doch früher nicht fo, trenn ich inich recht erinnere. Herr Richter kan» e» bestreiten; den» ich bin nicht in der Lage. eS zu beweisen: eS ist'an ssch ja auch eiye ziemlich gleich giltige Sache Sein früherer College Lenzmaiin, fo erzählte iiutn mir einmal, fall früher oft zu Herrn Richter gesagt haben: eigentlich hätten wir, d. h. die Freissnnigeir. die antisemitische Bewegung machen müssen. Tie>'eS Wort wild coliiVtht: ich kann es nicht juristisch beweise», aber wahrscheinlich klingt es mir. Mau Kat dem Herin Abgeordneten Richter auch i» anderer Beziehung früher anti'kiiiiti che Neigungen uachgefagt. Aber fein Umschwenken in leicht erklailich: die Berbältnisse liegen heute >'o, daß der sogenannte deutsche Freisinn in Teut'chlaud nur noch die Juden bat, die ibn über Wasser halten. «Heiterkeit.) Präsident TaS Wort hat der Herr Abgeordnete Ablwardt. (Heiterkeit.) Abgeordneter Ahlwardt: Meine Herren, der Herr Abgeordnete Richter bat ein Mitglied dieses Hauses in ganz schwerer Weise angegrissen uud hat pon einem fabrläfsige» Meineid gesprochen. Ich fordere den Herrn auf, den Beweis da'ür rorznlegen: auch bitte ich das Kobe HauS, jet?t gleich sich zu venagen und eine Eommifnon zu eritenne». ^Stürmische, anhaltende Heiterkeit.) Auch bitte ich die Herren Lieber und Freiherr v. Manteussel und alle die ander:» Herren, uns diesen Entrüstuugstanz, der ihnen vorhin fo schlecht stank, miudestens noch einmal, und diesmal etwa» schöner, vorzumachelt. Präsident: Ta» Wort hat der Herr Äbgeorduete Richter. Abgeordneter Richter: Meine Herren, gewiß erkennen wir ja nicht jedes .tönigswort als unbedingt maßgebend für uns an. Wen» aber eine Bewegung sich derartig hinstellt, als ob iie besonders die 8ö»iLSreue, die Baterlandslieche und die monarchische Gesinnung gepachtet hätte, >'o muß iie sich gefallen lassen, daß solche Aus. Sprüche auch gegen iie angeführt werden. Mir ist nicht das Mindeste bekannt, daß der Herr Abgeordnete Leuzniann irgend eine solche Aeußeruug mir gegenüber gemacht hätte, wie sie Herr Lieberinann von Sounenberg heute de weisloS binstellte. Ich bin weder Philonoch Antisemit; aber ich suche das Princip der Gleichberechtigung der Consessionen hoch eS bei den Juden finden oder mag eS mir bei einem Christen begegnen. Herr Stöcker hat eS gewagt, da« Urtheil in Frage zu stelle», welches der Gerichtshof über 'seine Wahrhaftigkeit gefällt hat. Teingegenüber muß ich doch genau feststellen, was am 16. Juni 1885 die 2. Strafkammer deS Landesgerichts Berlin in Bezug aus die Wahrheitsliebe der Herr» Stöcker in einem Urtheil erklärt hat, in folgendem Falle: Auf Beranlassung des Herrn Stöcker war gegen einen' Redacteur der damals erscheinenden „Freie» Zeitung" Beleidigungsklage erhoben ivorden (Zuruf recht») — Hören Sie ganz ruhig an, >'o wenig es Ihnen passe» mag! •>— insbesondere wegen eine» Artikels, „Höfprediger, Reichstagscandidat und Lügner". Der Redacteur wurde verurtheilt, aber iu dem Erkenntniß erklärte der Gerichtshof, daß da» ganze Auftreten Stöcker'», welcher alsZeuge vernomme» worden war, in Bezug aus seineErktärunge», in Bezug aus das, was er sagt und verneint, ein unvorsichtiges sei; der Gerichtshof habe den Borsichenden ausdrücklich beauftragt, zu sagen, daß dieses Auftreten ein mindestens leichtfertiges sei. l^er Gerichtshof sei nicht i» der Lage, dem angeklagten Bäcker eS zu verarge», wenn er an der Hand dieser Behauptungen und Widersprüche, dieses Erklärens und Zurückgehe»§, dieses ganzen Hin und Wider seinerseits zu der Auffassung und Annahme gelangte, daß der Zeuge bewußt sich mit der Wahrheit in Conflict setzte. (Hört! hört! links.) Im Einzelnen stellte das Erkenntniß fest, daß Stöcker „mindestens einen unvorsichtigen Eid" geleistet, als er i» ein ei» Proceß im Jahre 1885 beichwor, den Stadtverordneten Ewald nicht gesehen zu haben, während »achgewiesen ist, daß Stöcker tu einer öffent ichen 35 e r fam ml int g Aaig in Auge mit demselben discutirt hat. lSodann stellte das Erkenntniß fest, daß Stöcker, indeni er im Abgeordnetenhause in Bezug auf die Frage, ob er die AntisemitenpetitioU unterschrieben, mit nein" geantwortet, ssch mit der sestgestellten und »»zweifelhaften Thatsache in Widerspruch gestellt habe. Ei» Mann, dessen Wahrheit« ' liehe derartig vom Präsidenten des GerichtSboseS charakterisirt ist, hat nicht daS Recht, einen hochgeachteten Mann, wenn er auch jüdischer Confession ist, -in feiner Wahrheitsliebe irgendwie anzuziveifeln und in Frage zu stellen. (Unruhe.) Präsident: Tas Wort hat der Herr Abgeordnete Stöcker. Abgeordneter Stöcker: Meine Herren, dieses ganze Erkenntniß beweist gar nichts. «Lachen links.) Meine Herren, diesem Etkeimtniß sind später iu der Presse durch Augenzeugen so viel Temeutis gegeben, daß daS Landgericht Ursache dat, sich deS Erkenntnisses zu schämen. (Hho! liukS.) Hören Sie nur zu: iw demselben Erkenntniß wurde ich von dem Präsidenten des Landgerichts — ich war Zeuge — fünf- oder viermal Angeklagter geuannt. Nun werden Sie doch zugestehen: ein Gerichtspräsident, der nicht mehr zwischen Angeklagten und Zeugen unterscheiden kau» «hört! hört! rechts; Unruhe links), der ist geistesabwesend. Präsident: Ter-Herr Abgeordnete Richter hat das Wort. Abgeordneter Richter: Ter Herr Abgeordnete Stöcker hat sich als Zeuge im Proceß derartig bloßgestellt, daß i» der Thal, wenn er auch formell nur Zeuge und nicht Angeklagter war, es erklärlich ist, wen» man ihn in Wahrheit und moralisch alS Angeklagte» ansah. Meine Herreu, das ist doch auch >v i e d e r ein Zeichen d e r g e i st i g e u B e r >v a u d t s ch a s l mit Herrn Ahlwardt. Tie beide» Herzen haben auch daS gemein,, daß sie gerichtliche ErleNutuisse nicht anerkennen, wenn sie gegen sie gefällt sind. Präsident: Tas Wort hat der Herr Äbgeorduete Stöcker. Abgeordneter Stöcker: Ich coustatire noch einmal, daß der Herr Ab geordnete Richter vor dem Reichstage zu meinen Ungnusun eine grobe Unwahr heit ausgesprochen hat. Er hat von einem „fahrlässigen Meinejde" gesprochen, das Gericht sagt ganz etwas Anderes. Nicht bloß Herr Richter, sondern auch die um Richter arbeiten mit solchen Mitteln. Tas ist der Grund, warum ivir gegen «'eine Partei und. das Judenthuin, mit dem sie afssliirt ist, den Kampf führen werden dis zur Bernichtung. Präsident: Tas Wort hat der Herr Abgeordnete Liebermann von Sounenberg. , - Abgeordneter Liebermann v. Sounenberg: Ich will auch, wie es der Herr Abgeordnete Stöcker eben getha» hat, feststellen, daß sich der Herr Abgeordnete Richter in einen schweren Widerspruch verwickelt hat. Turch den Wortlaut des Erkeniitniffe», da« er, selber hier vorlas, hat er sich selbst geschlagen. Aber die Antwort auf eine andere Beinerkung darf ich ihm auch nicht schuldig bleiben. Es fällt uns nicht ei», zu beanspruche», baß' wir den Patriotismus .gepachtet" haben, wie er sagte. Gau; iin Gegentheil, Herr Richter; wir wünschten von ganzem Herzdn, Jhneu recht viel davon abzulassen, damit auf ihrer Seite die Interessen der Baterlands mehr wahrgenommen werden, als das »lauchmal jetzt'der Fall ist. (Bravo! rechts. Unruhe liukS.) Präsident: Tas Wort hat der Herr Abgeordnete Ahlwardt. (Unruhe.) Abgeordneter Ahlwardt: Meine Herren, ich will nur constatiren, daß ein Mitglied dieses HauseS durch den Ausdruck „fahrlässiger Meineid" schwer beleidigt ist, daß der Beweis nicht erbracht ist, und daß eine Entrüstung, wie sie vorhin sich zeigte, als der Beweis augenblicklich ausstand, sich jetzt, wo der