Freies Blatt · 1893-04-02 · 52 (2.4.1893) · p. [Seite]

Nr. 52.!^U Freies Blatt. Seite 7. tiiiß ich unter Beweis stelle» würde, daß dzzrch Manipulationen, mit denen auch diese Personen znsaiinneiihingen, das deutsche Bott n,n Hunderte von Millionen Marl geschädigt sei (Zwischenrus) — oder betrogen —. da« ist dasselbe: ich glaube nicht, datz ich „betrogen" gesagt habe; eS würde aber immerhin meinen Gedanken entspreche», wen» ich eS gesagt hätte — und dast ich in der tzage sei, dieses nach den Osterserien, da die Acten mir ja nicht »nmiltelbar zur Hand seien, zu beweisen. Ich habe heute hier erklärt, daß bei de» Perhälinisse», in denen ich lebe, ich Aktenstücke nicht 21 Stunden lang in »leinein Hause be halten könnte, besonders nicht Aetenstncke dieser Art, und dast ich sie deshalb, bei gute» Freunden »nd Belannlen untergebracht hätte, In der Eoinmiision habe ich sämmtliche Namen und Böohnungen der Personen, bei denen die einzelne» Aetenstncke lagern, mitgetheilt, »nd von zweien auch Tepeichen bezüglich deS Zeitpunktes, in denen die Aete» komme», niedergelegt. Inzwischen, während ich in der Commission war, bekam ich noch eine Tepesche, daß einige der Aetenstücle wahtlcheinlich jetzt schon dransten sind. Meine Herren, da trotzdem e« mir nicht möglich gewesen ist, auch »nr einige.Stunden Ausichub zu er- . halte», und da eS die Commission mir abgelehnl hat,, sich i» Permanenz;n erklären (große Heiterkeit), damit ich derselben diese Aktenstücke vorlegen kan», da sonach heule hier gerichtet wird über mich, lrotzdem vorher von mir eiklärt wurde, daß ich die Akten 511111 größten Theil noch nicht da hätte, sie aber in nächster Zeit haben werde, da mir sonach die Möglichkeit abgeschnitten ist, dies zu beweisen, weil die Commission sich wieder getrennt hat, so muß ich aller . dingS dem Gefühl Ausdruck geben, daß ich in die Unmöglichkeit verseht bin, daS zu beweisen, wa« ich hier unter Beweis stelle» wollte. Und, meine Herren, eS sind nicht leichte Sachen, um die e§ sich handelt. Ich erinnere nur an eine einzige Thatsache, die ich hier in der Commission vorgebrachl habe. ES liegt in diesen Acten eni Brief, ein Originalbries de« Präsidenten eines Senatsgerichtshoses einer ansibärtigen Negierung. In diesem Briese bedankt sich der Herr bei einem hervorragenden deutschen Staatsbürger, den ich auch in der Commission nannte, sür die schöne Geldzuwendnng und bittet auch für seine College» im Senate um Zuwendungen, und ans der anderen Seite - -Glocke des Präsidenten.) Präsident: Herr Abgeordneter Ahlw.irdt, waS ji, den Arten ftel)t( die Sie uns noch nicht vorgelegt habe», daS geht uns heule gar nichts an. ES handelt sich jevl nur lim die Akten, die Sie nnS vorgelegt haben. Abgeordneter Ahlwardt: Schön, ich hatte diese Acten znm Theil in Ans sicht gestellt (Heiterkeit links); und da mir lrotzdem die Möglichkeit nicht geivährt ist, auch nur einige Stunden noch zu warten, um kiese heebeizuschasien. so muß ich erklären, daß mir die Möglichleit, das zu beweise», was ich beweisen ivollte, abgeschnilte» ivorden ist. Präsident: Das B'ort hat der Herr Abgeordnete :>iichler. Abgeordneter Richter: Ter Abgeordnete Ahlwardt hat von einer Pro voeation meinerieilS gesprochen. Niemand hat hier anders propoeirl alS er l Schr richtig!), indeni er am Soniiabeiid bei der Berathnng der 'Novelle zum Iiwatiden vensionSgisetz die Bebauplnng ansstellte, daß durch Berhandlniigen hinter' den Conlissen zwischen der Regierung und den reichen Börlelijuden. wie er ft.1i ansdrückle, die Regierung veranlaßt worden sei, gegen das ReichSinleresie den InvalidensondS knapper zu bemesien, als eS an sich veriiünitig geweien wäre^ Taraushin habe ich den Herrn Abgeordnete» Ahlwardt gestern aufgeiorderk, den Berinch zu machen, dies zu beiveifen. Icheonstätire, zuzüglich dem, ivaS bereits milgelheill worden ist. daß selbst in dem vorgeleglen Aelenftiick über den .invaliden * fönt» überhaupt nicht das Mindeste enthalten gewesen in (Hört! hört! links), nick tS, was irgendwie' ans daS Berhalten der ReichSregiernng jetzt oder früher irgendwie einen Bezug haben konnte. Alle», was der. Abgeordnete Ahlivardt in Bezug ans den InvalidensondS — das war der.AuSgangspunkr seiner Anschuldigungen — vorbrachte, war die Ueberreichung eine» Pamphlets, da» vor 15 Fahren erschien e» ist und von dem bekanlilen, allerdings ihm geistig vernjandte» Rudolf Meyer herrührt. «Hört! hört! links.) Tiefer Rudolf Meyer hatte in dem Buch verschiedene Stellen azigestrichen. Es ist die» ein Pamphlet ähnlich anderen Pamphleteiz, die in jener Zeit Über den InvalidensondS und die Anlagen für denselben erschiene» sind. Tiefe damals erhobenen Anschntdigungen haben schon vor l«! Fahren dem deutschen Reichstag die Beranlasinng gegeben, bei der Berathnng der Novelle zum ReichsinvalidenfondSgesetz im Jah,e 1875/76 eine ansgedehnte Enyüöie über die Anlagen des InvalideiisondS und die dabei obwaltenden Berhäliniffe auzustellen. Ich habe selbst dieser Commission angehört und eS damals schon im Reichstage öffentlich ausgesprochen, daß von allen diesen damals schon erhobenen An schuldigünge«, A n schul d ign nge n, die jetzt au Hz» w är men versucht werden, absolut nicht» begründet gewesen ist nach Maßgabe der damals sestgestellten Thatsache». (Hört! hört! ttnks.» Ltzenn Sie da« Nähere darüber erfahren wollen, dann nehmen Sie gefälligst Einsicht in die Nr. 185 der Truchsachen dieses Hanse» der Session 1875,76. Eine Behauptung hat jetzt der Herr Abgeordnete Ahlwardt wiederholt, die überhaupt weder mit dem FnvalidcnsondS noch mit dem Beihalten der Reichsregierung das Mindeste zu Ihun hat, und sür die er irgend einen BeiveiS vorzubringen nicht imstande war. Er hat also lediglich seine» biSherige n n nbew iese»en Behaupt 11)1 gen eine neue unbewiesene Behauptung angereiht. Meine Herren, da» t ist ja koch immer dieselbe gleiche Methode, die vieler'Herr |et>, zum dritten»»»..' ausübt: zym ersteiimale der belannle Proeeß, worin er die S l a d t v e v w,111 ti »ch von Berlin der Eorruption beschuldigte, weswegen er dann'zu vier Moiia:en^ Gesängniß verunheilt wurde; daun in hem betanmen Pc?eesj wegen Bcleidigiing der Milttäiverivaltung und der Firma boewe — überall ivar er >«''orl zur Stelle, die schiversten Be ichuldjgnngen gegen Beamte und Peiraipersonen aus zuipreche», nirgends ivar er in der'l'age, auch nur den "Anfang eines Beweist'« sofort zu erheben, immer versucht er, diele' Proeeise noch zu verichleppen. genau wie er jetzt auch hier wieder hinweist auf spätere Termine: immer, wenn seine Zeugen seine vorgebrachten Beweise alS absolut haltlos erwiesen hatten, vertröstet rr, daß'er in einer entfernten Zeit bessere Zeugen und Beweise Vorbringen könne. Meine Herren, in einer Berhandlung, wo es sich um eine Privaltabrieaiiou, um eine lechni'ch complieirle Sache, handelt, um Borgänge in Privaiwerlfiätten, ist es ja überaus schwer, einen sür alle Welt eikennbaren wirllichen Tbatbesiand, gegenüber fori gesetzt erhobenen falschen Anschuldiguiigeii, tlarzustellen. Hier handelt es sich nicht . ’ um Privatangelegenheiten, hier handelt es sich uni eine öiieittliche Angelegenheit, die lejcht für ei» größeres Publieum zu übersehen ist: und darin erblicke ich den egen deS Parlaiiientarismius, daß wir nicht gebunden sind an die langen Frislistl Der Gerichte, daß wir nicht gebunden sind an die Pröeeß'orineu, daß >v i r kurzen Pr0eeß mit dem He rr n A bge0rd ne 1 eu AKl>vardt zu - machen imstande geiveien sind',allu'itiges lebhäfieS Bravo', yiid'durch da» einftimm ige Berdiel dieseS :>> eich4:ags den Herrn Abgeord nelen Ahlivardt iii.'ieiuer ganzen Haltlofigleit und in seiner gainzen moralischen. Beichassenheit' vor den, z'ande . llargesteltt haben. iLebhaiter Beifall j Präsident: Ta» Bsort hat der Herr Abgeordnele Freiherr v. Manlemn'l. Abgeordneter Freiherr v. Astinenfjel: Meine Herren, ais ich gestern dein Antrag, des Herrn Abgeordneten stiickerl, die Sitzung zu verfagen, zu siiimute, habe ich das getha». n ie Ich ausdrücklich beinerlle, im Inter, sie des Hanse», im Interesse der verbündeleiiRegieruugen und im Interesse des ganzen tzandes. Aber ich meine auch, daß dieier Schritt, den iyir gestern gethan haben, im Interesse des Herrn Abgeordneten Ahlwardt selbst gelegen hat: denn nachdem der Herr Abgeordnete Ahlwardt in seinen vorhergeheiiden Aussiihruiigen.Be .- schuldigittigen so unerhörler Art gegen Mitglieder dieses Hauses und gegen die verbündelen üsegie.iiingeu gemacht hat, ohne Beweismittel herbeibringen zu könne», da iniißle es inl Interesse de» Herrn Abgeordnete» Ahlivardt liegen, ivenigstenS io schnell ivie möglich diese Beweismittel h^chcibriugen zu tüiute'n. Teshalb meine ich, haben wir auch im Interesse des Herrn Abgiorkueleu Ahlivardl selbst gehandelt, indem wir gleich au! heute diese fernere Sivuiuranbe '' raiimien. Herr Ahlwardt hat dem Ansuchen des Reichstags nicht entwrocheu; er hat diese Beweismittel nicht ziir Stelle bringe» tonne». Nun meine ich: wenn Herr Ahlwardt, von seinem Genüssen gedrängt, csili^en Borstest machen unißle, ivie er ilui gestein machte, durtte er ihn iveuigstens nicht gestern machen, ohne ' die Beweisiniilel zur Stelle zu haben (Sehr richtig!»: dann miißre er warten, bis die Beweismitlel da waren, und zwar Beweisiniltel, die unziveideulig waren, riud nicht solche BeiveiSinillel, ivie die sind, die er beule nn.L vorgelegthat Ich habe noch vor wenigen Tage» den soeialdeiiiolrati'chen '.'tt'geordneieu gegenüber dieselbe Meinung hier veriochlen lind tlme es in ganz derselben Schalst' gegen jede» Abgeordneten des Hauses, der derartige Aisichiildigiingen >e vor bringen sollte und dabei nickst gleichzeilig i» der vage ist, ne iuiler xollgilli.ze.i ' Beweis zu sicUe», und Herr Ablwardl Hai bis i^esil. nicht die Svnr eines Beweises für dieie seine Beschuldigungen und Anichtildi. gungen erbracht. Selir richtig!) Ter Herr Abgeordnete Ablwaldi. hat in scine» gestiigeu Ausisthrnngen geiagl: Es ist etwas »aul im Staate Taueiua.l, Ja, meine Herren, wenn etwas faul'ist im Staate, >'0 laben alle Parteien dieies Hauses ausnahmslos da? gioßle Interesse daran, die»',» -faulen Pnnll ansgedeckc zu »ehe», Aber sie haben buch ein volles Interesse daran. da>st'nicht derartige Bcschulkignugen ins fand hiiiausgebeu, ebne daß die vollgstiigen Beweist' dahinteistehen, ohne daß dielenigelt Punkte, die wirst,ch »aul sind. genau be- ' zeichuel weiden können, »nd die Personen, die zu der Faul» ß beig.urageu haben, auch vor den Richter gezogen werke)» lönyen. Eine derartige AttSsteenliiig bloß von Berdachlen ist »ach meiner Ansicht mit der faulste Pltnli, den es :.bi im Teulschen Reich gibt. - Sehr richtig!- '.Nun, meine Herren', wyri u bestehen bis jevl die Beweise LesHerrn Ahlwardi'r Er >1 eli l Beh anvuiuge n - aust er Hali dies? Behauptungen für erivie'-e»,, wenn cv »re iviederholt hat. (S.lw richtig! Große Heitertest.)^Ta» ist das ga:>ze Berlialieu - des Herrn Abgeordneten ' Ablwaidt. M>ine Herren, ein derartiges. BorgeKen müssen meine politischen Freunde und ick, aufs AUerbestimuileste verwerfe», n: d wir sind,^ glaube ich, >»n dem ganzen R-ichslag darüber einer Meinung, daß eilt derartiges Borgehen bisher i» diesem Hause nizerliörl gcwe'eil ist. ,Br.zve ' ans allen Setten) . . : Präsident: Tas' Wort bat der Herr Abgeordnete Abtivardt >B weguncz > Abgeordneler'. Ahlivai dl: Meiiie Herren, der lebte 'Herr Redner, der Herr Abgeordnete v. Manieuisel, erklaile, ich hätte ivehl die P'licku gestabt, '0 schnell al» möglich die Beweise herbeiznschaffeli^ Ich glaube da'iir mrhreie der