Freies Blatt · 1893-04-02 · 52 (2.4.1893) · p. [Seite]

5fite 6. t freies Blatt. Nr. 52. Äbgtertnfter Sutcrt: Noch eine Beigerkung! Ich glaube, daß auch der . wenn Jemand Adtenstücke ans den Tisch des Hauses niederlegt, ich über diese Herr Abgee.dneie Ri-bter damit einverstanden sein wird, daß die Sitzung ver! Aclenstücke disponire, wie es mir gefällt. (Zustimmung.) M;lt Ivild. Cs lieg! Nils daran, unier dem Vorsitz des Herrn Präsidenten i» i Abgeordneter Wisser: Ich danke für diese Belehrung über eine» für mich der Commi-stoii zn'sive» und auch den Herrn Picepräsidenten dabei zu habe»;! unklare» Punkt. (Allgemeine stürmische Heiterkeit.) 1;nei:e Herr Bueviäsident ist heilte nicht anwesend. (Zustimmung links.) Präsident: Ich habe de» Antrag, der gestellt worden ist, in allen seinen Pra'idein: Zur Ge-chäslsordming har daS Wort der Herr Abgeordnete . Einzelheiten wiederholt und bitte, daß diejenigen, welche die Sitzung aus eine Aö'.wardi! Stunde auSsetzen wolle» und wünschen, daß die bezeichnete Commission zu dem Abgeordneter Ab (war dl: Meine Herren, unter den Umständen erkläre! angegebenen Geschäfte zufammentrete, sich von ihre» Plätzen erheben. (Geschieht.) i.N Itiuen ZolgrndeS. Ich habe gestern mit vollem Bewußtsein die Angriffe! Tao ist die große Mehrheit. Wir werden »ns also »m 234 Uhr wieder veraueae vrochen. ich bade erklärt, daß die Beivcise aelciimäßig sind, und daß diese .'leien r» einem bestimmten Zeitraum vorgclegt werde». Ticien Zeitraum habe i.N mir gesetzt, und ich werde ihn innebalken. Inzwischen, weil aber hier durch den Antrag au' Bertagmig gestern der 'Wunsch ausgesprochen ist. es möchten die Ae'e» g!>t>: vorgelegl werden, habe ich ülir Mühe gegeben, diele Acten säinmt n.w;n b"'.kniffen. Sie geboren -ämmilich zufainmen (b'acheni, und ein einzelnes 2 tuet ba> gar leinen Wert!', i Widerspruch. Ich lege sie immer nur einzeln k'ter ineder. wt i,l> sie betommo: ich werde cs verweigern, vorher, ehe. ich mich ve:rr.'r, die Acten'lüeke kämmt und ionderS hier vorzulege».- zur Be rr.än.nr übreiten. Iä> erkläre, außerstande zu >ein, 'ammtliche Acten 'itul.er.;.i' inich v.rv'üchlel l abe, d. h. nach den Ssterserien, uirderzulegen.. ' Ich bald genern e'.kläitt nach den Osterferien sind sie hier, wie sie einzeln . ..:... üu ,rachen.i Eben g-g't mir wieder die Nachricht zn, daß w.:b,i'ch-':::!:ch u.ch vea^e Abend envas einlausen wird: ich werde de» Brief c:er nicde-.leg-u. Bis kabi» muß die Sache vertagt werden, lWiderspruch.s — Ja. das :gar leinen Zw ek: ich ia>'e mich, so lange nicht daS Ganze i >er aa' ni.ins ein. Ich habe erk. iet, daß die Acte» kommen werten. Zur : ech'en Ze:: sind sie I ier. da'ür siebe ich ein. Vorher läßt sich nichts damit n: -i •»’ Sie Ae.eu otwcu baden eist dann eine Bedeutung, wenn die er nizn deii r..-eiisii:che dazu da fink. «Widrr'vruch i Ich tau» al>'o vorher irgend e .'tiisl.in't v.t.f: grden. ni.d ich kann auch die Acten vorher nicht aus den Hauten d.w H.i.u Piasidci'ieu zu einer' Einzeiunierkuchung bcrausl^sscn. Es ’. B.deul ri, die ich hier nicht aus'vrecheu will. «Hachen s 'i? t :d e.z i: Zar G''äH.stscrdmtng hat das Wort der Herr Abgeordnete .? . I Mar-y.' ai. Alaeeidid' r I: M a anard' en: M-eine Herreu. im Namen meiner r- . ii Freunde! ’.l-' ich;:r 'erklären, daß wir mit dem Antrag des Herrn i>':.rai .-. Bal-ee:n duechauS eiiiversianden sind. Herr College v.-Mameuffel' i. d ■: iw ä eideiit.u t''ruud da'ür aasge'vrocheik, und ich meinerkeiiS kan» .!: i'.' '■■■:■, d:S Ank.äger in 'einer Hand bar. zu sagen, wann cs ihm me' siiic.i .r. gevlichen Beivci'en ierrorzillreieu. «Bravo! P: id.ii. "'.'ilä'ksordnnna,hat das Wort der Here Abgeärduele A " ..ii' i . t ,t .,::. Meine Herren, ich möchte dem Antrag des Herrn n c- •: n. rc t Ergüuzuug geben, nämlich das; die Eomilli'ston;:; H Ablwardr zn i ö-en. Er wird doch jeden'alls wissen, . .1>u '.in stel-t, wenn er sie auch hier nicht bat: sonst batte ' > bIsi: ..i'i tiiiig nicht ausgesprochen. Tas L,md, meine Herren, - d r.! darr, e klar zu werden, ob der Mann die -T Hii t;5;u":äiichler bat. wie ich vernehme, de» v;i-;u ■ li.a'p. zuruckgenomme». Es liegt al>'o nur noch da'' d ' S i .iiiz a- — Zur Geschästsordnurg hat das Wort \ ’ Ich erkla.e zugleich im Namen meiner politischen o - d::>: Antrag Gra' v. Baltestrem beirret,'». Wir verlangen '' . a' i! .-'st-r:: eine 'o unerhörte Beschuldigung auSgekproebtsi ist, i i!! i W:r sti d es uns und dem ganzen Bolle schuldig. - Ideen ^rird als wie in Bülksversammlungen. i; . . :. Es i ..I de. Aniraz vor, daß die Sitzung an-sgeietzt werde, ' ' . a -.-inMission, die'am Hause besteht, unter meinem B. - i . :i -a.w.!:.e..:re:L .vorgelcglen Actenstiieke einer Prüfung unterj n be'...>u. -bnat ’.i '.de, de» Herrn Abgeordneten Ablwardk über den i Ae:.'» zu l . :.ri daß diese Eoinuii'stvu, sobald sie fertig ist, dem V ’■ , B.r .!■: :• meine, daß wir eine Slnnde werden nn'ere Ei' .-»/ ' i-n Z:.r "sescha'lsozduung bar das Won der Herr Ab Ab Wt'> ' r: Ich mache daraus ali'inetk'ans, daß der Herr Ab. Allo ." . II b neichung der Schrinüücke zurückgezogen hat.! >Wt',:-.. t - —?.• ' " es ausdrücklich erkiärl. Wiederholter W.iter>vrnch.» l. 's . " " . H -!: »:•: : och aus,.'denzu lassen. Er - hat ausdrücklich Z > :. ..k, . H .. n i 'er:-» die Erlaubuiß nicht gibt, diesi- Acten- : . -i c . -si.» zu. Eii'si.lu zu üb. geben. Ich bitte kcft. -4 ■■■'■ :«.i L.'- nstn -st. »"ilocle der Pt>.sireiuen. Mir-;; '. ... ■ i. .I. i -; •: -:!'..e .7 H- . - : Wfsser.zu envikeen, caß, . sammeln-. Ich bitte die Coinmissioii, in meinem Zimmer sofort zusanunenzntreten. - i Tie Sitzung, um 13 4 Uhr vertagt, wird nm 3 Uhr 20 Minuten - wieder; eröffnet. | Präsident: I» der wieder eröffncte» Sitzung gebe ich das Wort dem - Referenten der von Ihne» berufenen Commission, Herrn Abgeordneten Grase» ■’ v Ballestrcm. Berichterstatter Abgcoldneter Graf v. Batlcstreui: Meine Herren,s Ihre i Berirauensmänner sind unter dem Präsidium des Präsidenten des Reichstags j znsammeiigctretcn, um Ihrem Aufträge gemäß die von dem Herrn Abgeordneten! Ablwardk überreichte» Acienstiicke zu prüfe», und. habe» vosi dcnselben ein- ' gehende .stcnntniß genommen. Tie Aclenstücke sind von einige» Mitglieder» 6er ' Eommission Stück für Stück durchgesehen worden; auch andere Mitglieder der Commiision' haben sich überzeugt, daß das Unheil dieser Herren Über die ' Aclenstücke das richtige war. Ter Herr Abgeordnete Ahlwardt, welcher behufs Erthcilung von! Erklärnngc» zngezogc» worden war, wurde aufgesordcrt, ein , zelnc Schriftstücke in diesen Aclenstücke» zu bezeichne», welche seine Angaben vom gestrigen Tage;» bestätigen geeignet wären. Ter Herr Abgeordnete Ahlwardt Kar dieses nicht vermocht; er erklärte nur, daß die vorgelegte» Actenstücke allein nicht geeignet wären, diese Angaben, welche er gemacht, zu bestätigen, daß sie erst in Berbindling mit antcien Aelenslncken, welche er noch nicht herbeiznschafsen in der tz'age ivüre, die er aber in einer näher oder ferner liegenden Zeit herbeischafsen wollte und könnte — daß sie erst dann geeignet wären: seine Behauptung zu unkcrstntze». Hieraus hat Ihre BertrauenSconimi'siou folgende» Beschluß einstimmig gefaßt: Tie BertranenscomiNiision dc-s Reichstags hat einstimmig beschlossen, zu erklären, daß die von dem Abgeordnete» Ahlwardt vorgelegten Aclenstücke durchaus nichlS enthalten, was die Behaüpluiig tcS Abgeordnete» Ahlwardt in der gestrigen Eivnng irgendwie unterstütze, und nichts enthalten, waS . gegenwärtige oder frühere Milgsieder des Reichstags, eines deutschen Landtags, der Reichsregierung oder einer deutschen ante s regier u n g i in »lindesten b e l a st c l. j Ans der Mitte der Commission wurde Folgendes hcrvorgehobc». Ter Ab geordnete Ahlivarti hat gestern in der vorans>ichllich letzten Sitzung vor den S stcr'cricn Behauptungen vor versammcllcm Reichstage aufgcsleUl, welche gecianel ivarcu, die schweislcn Beschuldigungen gegen gegenirärlige oder . frühere Piilgticdcr des Reichstags und gegen Mitglieder der RcichSrcgirrung ' und LandcSregierullgc» glaubhaft erscheinen zli lassen. Au'gesordcrl, seine Beweise hießir bcizllbringcn, bai er dies »ichl gekonnt n»d erklärt, daß er auch nicht imstande sei, dieS gleich zu ttjun. Ter Reichstag hat geglaubt lZurtlfe) — der Reichstag bat geglaubt, daß er'nichk 21 Stunden'ins Land gehen lasse» dürfe, wo dicie Bt'chtlldignngen iincrwiderl und uueriviese» geblieben wären, »nd deshalb bat er, alle anderen Rücksichten bci-eile setzend, beschlossen, heule noch eine Sitzung abzuhallen, nm dem Abgeordneten Ahlwardt Gelegenheit zu gehe», seine Beschuldigung zu beweisen. Wie dies gelungen ist, hat der von mir eben verlesene Beschluß der Commiision Ihnen bewiese». Meine Herren, wen» Icmaud, wenn besonders ein Mitglied des ReickpslagS solche Beichuldigniigen gegen Mitglieder dc-s Reichstags oder der Rcgicrungeu vorbringl,^ so kann er dies nur ihn», wenn er die Bewcismillcl sofort zur Stelle har n»d auf den Tisch heS Haukes »iedcrlegl. Wenn er dies aber ihm in einer Sitzung, auf welche eine längere Paule folgt, wo durch Woche» hindurch diese Beschuldigung unerwidert und unwiderlegt durchs Land g^hz, so ist das ei» Bclichinc», welches im Tculschcn Reichtzlag bi-s jetzt Galt sei Tank noch nicht vorgekommcii ist (lebhafter Beifall), und welches richtig;» aualifieire»-in parlanicnlarischen Ausdrücken äußerst schwer sein wurde. (Biavolt Tiescil Gefiil-Ien wurde Ausdruck gegeben in der Commiision, und die ganze Commi'sio» ist ihnen eiiistinunig hcigclrctcn. t Wiederholtes lebhaftes Bravo.) Präsident: TuS Wort hat der Herr Abgeordnete Ahlwardt. Abgcordncr Ahlwardt: Meine Herren, als ich gestern durch de» Herr» Abgcoitnetni Richler provceiri wurde bezüglich meiner Acußerungen über den Inraliten'onds, da aniworiele ich, daß ich unter Beweis stelle» könne, daß nicht nur bezüglich des Invalidcnfvnds, sondern bezüglich vieler anderer Tinge Sck'liiizineS rorgckominen sei, und daß daS deutsche Volk hiedurch schwer ge- >ctc if)t lei, daß sogar in diesen Acte», die ich besäße, Personen dieses Hauses „ne auch .in Milglicd der jetzigen Regierung durch ihre Uliterschriften, respeclive durch Briefe über sie gekennzeichnet seien, daß allen diesen Personen manches nicht Gvl.' nachgesagt sei (Heiterkeil), oder Aehnliches. Ich erklärte.