Freies Blatt · 1892-11-27 · 34 (27.11.1892) · p. [Seite]

Seite 4. Freies 'iSeitii ciit Üuiiin ivie Woldemar Bier, der auf turnerifchein Gebiete wohl eine der ersten Autoritäten ist und in der deutschen Turnerschakt sich der allgemeinsten Hochachtung und Werthschätzung erfreut, in solcher Weise erklärt, daß er aut die Ehrenmitgliedschaft des „Salzlchvger TnrilpercineS" verzichte, i'o liegt darin eine so ver ilichteiide 'i4 c iu v t b c i l tt it g der derzeitigen antisemitifchen Rickllniig dieses Be re in es, daß sie schärfer kaum mehr gedacht werden kann.. UebrigcnS hat auch Herr Julius Haag» ans die Ausübung seiner Rechte als Ehrenmitglied des genannten Lereines ii»,»lange Bericht geleistet, als dieser Bercin Tendenzen huldigt, welche die deutsche Turnsache und das Ansehen derselben nur zn schädigen geeignet sind l.AllS vcm Illlganschcil Parlamcntc. > In einer äußerst erregten .311?um^ bat das ungarische Abgeordnetenhaus ain -0 b. M. daS Programm des neucreirlen Ministeriums entgegengenommen und schon jcvi seine Prellung zu dem neuen Eabinctc, das wiederlwlt seine liberale Basis betonte, ziemlich genau r'räeiürt. Das meiste Interesse erregte natürlich die Erklärung betreffs jener fragen, denen inan die Haupt ichn4d»an der atriie tu maß. Herr Wekerle erklärte, daß die Regierung von dein ernsten Bestreben erfüllt fei, daß Uei Wahrung d e r ft a a t I i ch e n Interessen die R u h e und der eonsessro- «ell-e a liebe n i ch I g e st o r.k, ja vielmehr alle öffentlichen Institutionen in der Weile eingerichtet werden, daß dieselben für die Wahrung dieses Ariedens und dieser Ruhe eine dauernde <''arantie bilde». Wie dies auch schon die trübere Regierung erklärte, seien mit a. h. <''cn e l, m i g u n g jene Brin eipien f e stg e st e 11 t, welche den die allgemeine Einfiiln nng der E i v i l m a t r i k e l, die Reeeplion der i s r a e l > i i l cli e n E o n s e >' s i ö n und die F r e i Ii e 11 d e r A u s ü b n ng der Religion bekrrsfenden Geiepenkwürfen als Grundlage dienen 'ollen, diesen Rtineivien enlixrechend. sei der Gesctzeiitwnrs. betreffend die ge'epl'che Inailieulanon der israelitischen Eonsessio», bereits fertig und die Ansatreitiing d.r Geietzentwüise über die freie Ausübung der Religion und Ul.: die dliniinuio Einführniig der Eivilnialrikeii so weit voig 'äiiittiii, dag auch diele noch während der W i Ii I e I ' . ''! e l!;u: r t'annngsniaßigen Behandlung' vorgelegt werden tonnen Rachdem der MinssteiPräsident lnerans die Frage der Eivil inaiiiien eiviieil batte, erklärte er, daß die neueonstitliirte Regierung in der Vage war, binsichilich der ls'rnndprincipien der Reform des EbeiechleS und unter diesen auch bezüglich der obligatorischen Eivilehe einhellig zu einer B e r e i n b a r n n g zu gelangen, und in Folge dessen die a h. Ermächtigung zu der pr i n c i'p ie l l e n Erklärung zu erwirken, daß der diesbezügliche Gesetzentwurf, dessen Ausarbeitung gleichfalls bereis in Angriff gen,Minen ist, ans den Gr n n dp rin c i pi e n eine'S f it r‘ «Ile T taaksbürger verbindlichen allgemeinen staatlichen Eberechtes, der allgemeinen Jurisdiction der staatlichen Eivilgerichte in eherechtlichen fragen und der obl i gar orischen E iv i l«h e a usge-arbeiket werde, wodurch selbstverständlich' das a. h. Recht 2r. Majestät nicht berührt werden tau», daß die a. h Geiiehmignng bezüglich der Ausführung und der Einzelbestimmungen bis zur Borlage des Gesetzentwurfes Vorbehalten wird. Das Haus nahm diese Erklärung des EabinetSchefs mit lautem Beifall entgegen, und auch die Bertreier der Opposition erklärten, die Regierung in Brineipe nnl.istüven zu wollen: nur über einen Punkt . entivann sich'von 3eite der Tpvosition eine erregte Debatte, indem die Ahgeordneien Eölvös, Avvoiivi und llgron in den die a. h. Genehlnigiing bezüglich der Äussüdrung und Einzelbestiinninngen betreffenden Worten einen bedenklicheii Borbehalt sehen zu müsse» glaubten Blinisteiprai'ideur Wekerle zerstreute in seiner Antwort nicht nur volliiäntig diese Bedenken, sondern gab den liberalen Ideen der Regierung in derart fester und würdevoller Weise Ausdruck, daß die Worte des Ministers wohl in ganz Europa einen freudigen Wiederhall finden werden. „Unsleitet nicht d as B r ü st e n m i t dem Liberalismus.'' i'agte er, „sondern die Wahrung der Staatsi » t e x ei ie it, u n d wir werden es a uch v er ste h en, diese Staatsin:e?>ie» unter allen Umständen zu wahren. Wir wollen viän iiiii iiiel'i mit d.m Viberalismus, sondern nicht einmal mit deni llar: ittiadriinkt!n ll! ii. denn wir legen Gewicht daraus, daß die'. Alt., o l;n . da s B erdien st einer.-einzelnen Partei :iini';:: m;: i: 4t' mit solcher ewalk der Idee gelöst w erde, w . l ckre eine unerläßliche Bo r a ns setz n n g deS religiösen. I. e. i. >st. Wir haben uns auf den Ttandpuiilr jene? Ideen itc’i.;:t, .1;i Ageoidneienhan'e einkellig aeceptiit wurde, und an» t'-'.r ,r.,.:,.:i.viie» <*ijitiMage 'vollen wir dt.se Aragen | du» e r nd lo'.n <.s v.tliht uns'-hiezu jener-Unterschied die Be-! rechtignng, w..ch,r ziviich.u der früheren und der jetzigen Regierung besteht Tie vorausgängige Genehmigniig für die Wirksamkeit einer Blatt. Nr. 34. Regierung, wenn dieselbe Prineipien proclamirt und einzelne Maßregeln vorschlügt, ist nicht immer und unter allen Umständen erforderlich. Die Genehmigung der Krone tritt dann ein, wenn die Entwürfe ausgearbeitet wurden und die Krone als Repräsentant der executiven Gewalt die Ermächtigung z« dieser Initiative gibt. Wenn wir diese Ermächtigung bereits besessen hätten, mit solchen Gesetzentwürfen hervorzutrelen, dann wäre eine EabinetSkrise überhaupt nicht eingetreten. Da aber die Mitglieder des Eabinets selbst unter einander nicht zu einer Berernbarnng gelangen konnten und diese Homogenität der Auffassung erst unter den Mitgliedern 'des neuen Eabinets zustande gekommen ist, waren wir nicht iirpr berechtigt, um die principielle Genehmigung der Krone aiizusnchen, sondern gerade dies bildete die Motivirung zu dem Mandate, einen solchen Borschlag der Krone zu unterbreiten, und nnnmehr stehen wir vor der Gewißheit, daß die dermaßen verfaßten Gesetzentwürfe aus principiellen Gründen dem Widerspruche der Krone nicht mehr beg eg neu werde». Ich wünsche bestimmt und klar im Rainen der Regierung zu sagen, daß wir von der Krone allerdings jene a. h. Ermächtigung, welche sich um keinen Schritt weiter erstreckt, als ich zn kennzeichnen so frei war, und welche in dieser Frage noihwendig war, erlangt haben, daß wir aber auch allerdings nur solche Gesetzentwür se unterbreiten und vertreten werden, und daß w i r nur so lange a n f u n s e r e m P o st c tt zu verbleibe it will, sche ii, als wir in Hinsicht der staatlich e rv I u di e atn r in Ehesachen und der obligatorischen E-vollehe jene Grundsätze zur Geltung zn bringen vermögen, die wir unter den gegebenen Berliä lt n issen für die richtigsten halten. D as HanS' nahm von diesen Enuneiationen unter der tiefst gehenden Bewegung Kenntniß. Am selben Tage hatte Ministerpräsident Wekerle Gelegenheit, auch im Tb er hause die Grundsätze der Regierung gegenüber der conservativen Tpposition der Grasen Ferdinand P) i ch» und RieolanS Esterhazy mit derselben Festigkeit wie im lliiteilmiiic zn verkheidigen. (Icmonftrntioii aiitifcmitiidicr Stubcutcn in Berlin. In Folge des Berboies der alitisemimchen Siudenkenversammlung an der Berliner Universität suchte» einige Zuknnfts-Ahlwardt's zu Beginn einer Borleiung Birchow's über allgemeine Pathologie, gegen denselben durch 'Fischen und Poltern zu demonstriren. Birchow unterbrach den Bortrag, mißbilligte in einigen entschiedenen Worten dieses unschickliche Benehmen und bemerkte, daß er Leute, die wisienschaftliche Borlesnngen zu politischen Demonstrationen benützen, nicht als seine Schüler betrachte. Hierauf verließen acht bis zehn Stndirende demonstrativ den Hörsaal, während die Hunderte, die zurückblieben, ihr Mißfallen lebhaft ansdrückten. Birchow kuichfte an den Borgang einige ermahnende Bemerkungen und warnte die Zuhörer davor, sich durch solche Agitationen von ihren ^vissenschaftlichen Bestrebungen ablenken zu lasten. In den letzten Jahren hatte Birchow schon wiederholt Beranlastung. Ansätzen zu Demonftratioiien antiliberaler Studenten entgegenzutreten, aber seine eiserne Disciplin und beißende Ironie unterdrückten bisher jede, derartige Anwandlung im Keime. (Tic Locialbcniokralie iinb der Antisemitismus.) Auf dem sckeialdeinokratischen Parteitage in Berlin wurde die Stellung der Socialdemokratie zum Antisemitismus in folgender, von Bebel beantragter Resolution gekennzeichnet: Ter AiilHeiiiinsiniis emipriiigt der Mißstimmung gewiffer bürgerlicher Schickneisi die sich durch die eapiialistische Emwiclliiiig bedrückt finden und zum große» The» durch diese Entwicklung dem wirthschafilichen Untergang geweiht nud, aber in Belkeiinuiig der eigentlichen Ursache ihrer Lage den stampf nicht gegen das capiialistische Wirlhichaskssystein, sondern gegen eine’ in demselben berroitrelende-Erscheinung richte», die ihnen im Conenrreuzkamps besonders unbequem wiid, gegen das jüdische Ausbenlerthum. Dieser sein Ursprung zwingt den Aiilisemiiismus zn Forderungen, die ebenso mit den wirthschasllichen wie politischen Eniwicklungsgesetzen der bürgerlichen Gesellschaft in Widerspruch stehen, also fortschrittsfeindlich, d H. reactionär sind. Daher auch die Unterstützung, die der Ailtijeinitikmus vorzugsweise bei Junker» und Pfaffen findet. Ter einseitige Stampf ,deS AntiieniitiSmnS gegen das jüdische Ausbenlerthum muß nothwendig erfolglos »ein, weil die Ausbeutung der Menschen durch den Menschen keine speciell jüdische, sondern eine der bürgerlichen Gesellschaft eigtnihümliche Elwerbsforin in. die erst' mit d in Untergang der bürgerlichen Gesellschaft endigt. Da nun die Soeialdeinokratie der entschiedenste Feind des CapiialisinuS ist, einerlei ob Juden oder Christen seine Träger sind, und da sie das Ziel hat, die bürgerliche Gesellschaft zu beseitigen, indem sie die Umwai dliiiig derselben in die social,stische Gesellschaft herbeisührt, wodurch aller Herrichait des Menschen über den Menschen wie aller, Ausbeniuiig des Meirichen durch den Menschen ein Ende bereitet wird, lehnt die Socialdemokratie es ab, ihre strafte im .stampfe gegen die bestehende Staats- und GesellschastSoidliung durch falsche und darum wirkungslos werdende stampfe gegen eine