Gemeindeblatt der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig · 1925-10-09 · 4 (9.10.1925) · p. [Seite]

Mr. 4 GEMEINDEBLATT DER- ISRAELITISCHEN RELIGIONSGEMEINDE, LEIPZIG Seite 3 dem Bericht von Breslauer 600000 Mark. Dieser Betrag ist zu vervierfachen und ergibt mithin 2400000 Mark. Bei einem Stcuerbedart von 584000 Mark und dem nach den Erfahrungen des letzten Jahres zu erwartenden Ausfall von 20" (1 errechnet sich ein Steuersatz von 30" „. Dr. Halberstam wünscht über diesen Gegenstand, der wohl das Wichtigste sei, worüber die Gemeindesitzung zu beschlietJen habe, eine gründliche Beratung. 30", seien unerhört. Mit Rücksicht darauf, daß der Rauchwarenhandel für das erste Vierteljahr bedeutende Nachzahlungen auf die Reichseinkommensteuer zu leisten haben werde, könne der Betrag von 600000 Mark nicht als richtige Grundlage der Berechnung angesehen werden. 30",, seien für die Steuerzahler nicht ertragbar. Redner wird durch einen Zwischenruf unterbrochen, daß man dann nicht so viel bei den Ausgaben hatte bewilligen dürfen. Darauf geht Dr. Halberstam ein und stimmt zu, daß nicht in der bisherigen Weise weiter bewilligt werden dürfe.! Eine Ersparniskommission solle eingesetzt werden. Redner beantragt Vertagung, damit die Verordneten erst in einer Sitzung unter sich beraten könnten. Breslau er betont, wie notwendig die sofortige Erhebung von Steuern ist, weil die Gemeindekasse erschöpft ist. Dringende Ausgaben wie für den Ehrenfriedhof, den neuen Friedhof usw. müßten bestritten werden. Die Durchführung der Steuererhebung benötigt mehrere Wochen, sodaß frühestens Ende Oktober die Erhebung in Kluß kommen könne. Deshalb sei es notwendig, heute den Satz festzusetzen. Tumpowsky findet die Anforderung von 30" , ebenfalls außerordentlich hoch. Man solle jedenfalls einen einstimmigen Beschluß fassen, damit die Verantwortung von allen Parteien gleich getragen wird. Im nächsten Jahre müsse ein erheblicher Abbau in allen Abschnitten des Haushaltplanes vorgenommen werden. Man solle sicV damit begnügen, zunächst 20" „ zu erheben und das Ergebnis abzuwarten. Czaczkes weist auf die großen Aufwendungen hin, die die Gemeindemitgliedef neben den Steuern zu machen haben, sodaß die Belastung weit höher als 30", sei. Ilodes macht darauf aufmerksam, daß die Vorauszahlungen für das erste Vierteljahr hinter der wirklichen Leistungsfähigkeit der Steuerzahler zurückbleiben. Härten, die in einzelnen Fällen entstehen könnten, könnten auf Einspruch hin gemildert werden. 30" „ soile die Höchstgrenze sein. Damit sei nicht gesagt, daß sie voll erhoben werden würden. Im Vorjahr habe man auch nicht, wie ursprünglich vorgesehen, 48" „ auf die Vorauszahlungen für das erste Halbjahr 1024, sondern nur 40" „ erhoben. Man müsse beachten, daß die 30" „ nicht nach der endgültigen Veranlagung zur Reichseinkommensteuer, sondern nur nach den Vorauszahlungen berechnet werden. Man könne sich aber vielleicht damit begnügen, zunächst 15" „ zu bewilligen. Dr. Halberstam macht einen ähnlichen Vorschlag. Hiergegen erhebt der Syndikus gewichtige rechtliche Bedenken, da begründete Zweifel bestehen, ob die Aulsichtsbehörde der Festsetzung eines vorläufigen Satzes und einer späteren Nacherhebung zustimmen wird. Gut man n stellt fest, daß die Herren Dr. Halberstam und Tumpowsky sich früher zu ihren heutigen Anschauungen hätten bekennen sollen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse seien schon bei der Festsetzung des Haushaltplanes ungünstig gewesen. Damals seien aber die Warnungen des Finanzausschusses bei der Bewilligung der Ausgaben nicht beachtet worden. Den Verhältnissen müsse durch äußerste Sparsamkeit Rechnung getragen weiden. B^Grfmmaifche-Jtr. 2 t BcmcburQ, A D1ER khrcibmakhincn Hepner sieht keinen anderen Ausweg, als daß man die Steuerzahler so hoch heranzieht, so hart dies auch sei. Da der Mittelstand so sehr geschwächt sei, müßten verhältnismäßig wenige reiche Leute die Gemeinde erhalten, sonst breche dieselbe zusammen. Dr. Halberstam macht nochmals auf den Ernst der Lage aufmerksam. Es müßte wenigstens festgelegt werden, daß die 30" „ nach den bisher geleisteten Vorauszahlungen für das erste Vierteljahr berechnet werden. Breslauer schlägt namens des Vorstandes vor, 30" „ festzusetzen und davon zunächst 15" „ zu erheben. Wenn man dann mit einer kleineren Quote auskomme, so solle weniger erhoben werden. Tumpowsky beantragt, den Satz aul 25" „ zu bemessen, und davon als erste Zahlung 15" „ zu erheben. Es wird alsdann der Vorstandsantrag mit 19 gegen 8 Stimmen angenommen und festgestellt, daß die Gemeindeanlage nach den Vorauszahlungen zu berechnen ist, die für das erste Kalendervierteljahr 1025 zu entrichten gewesen sind. Auf Antrag von Tumpowsky wird eine Entschließung angenommen, nach der im nächsten Jahr ein gleichmäßiger prozentualer Abstrich in aiien Abteilungen des I laushaitplanes vorgenommen werden soll. Diese Entschließung wird jetzt gefaßt, damit alle davon Betroffenen sich rechtzeitig danach richten können. Ein Gesuch des Wohltätigkcitsvcrcins um Erhöhung des Jahresbeitrages von 2500 Mark auf 5000 Mark wird von Gottlieb durch Angaben Uber die Vermögensverhältnisse und die Einnahmen und Ausgaben des Vereins eingehend begründet. Ein Vorschlag des Herrn Rosenfelder, man solle den Fehlbetrag durch Spendenforderungen hei der Verteilung von Alijaus zu decken versuchen, wird als undurchführbar verworfen. Im übrigen wird das Gesuch von mehreren Rednern befürwortet und einstimmig genehmigt. Hodcs berichtet, daß der Beschluß der Gemeindesitzung, vom 1. Oktober ab den orthodoxen Religionsunterricht in Gemeinderegie zu übernehmen, nicht durchgeführt werden konnte. Einmal sei es schwierig gewesen, während der Ferienzeit den Unterrichtsausschuß zusammenzubringen, zum andern hätten die wirtschaftlichen Nöte der Höheren Israelitischen Schule es fraglich gemacht, wo man ein Schulgebäude finden werde. Zum dritten sei das neue Volksschulgesetz zu erwarten, sodaß es sich nicht empfehle, jetzt von Gemeindewegen Religionslehrer anzustellen. Das Gebäude der Höheren Israelitischen Schule stehe zum Verkauf. Es seien dafür 200000 Mark geboten, doch sei es der Gemeinde für 180000 .Mark angeboten, wovon 100000 Mark anzuzahlen seien, während 80000 Mark sieben Jahre lang zu einem niedrigen Zinssatz stehen gelassen würden. Die Gemeinde dürfe nicht zugeben, daß das Gebäude in andere Hände übergeht. Es müsse alles aufgeboten werden, das Gebäude in Gemeindebesitz zu bringen. Redner stellt den Antrag, die Gemeinde solle das Gebäude kaufen, wenn es gelingt, 100000 Mark durch Darlehen aufzubringen. Es solle damit aber nicht gesagt sein, daß die Gemeinde mit dem Grund« stUcksankauf die Verpflichtung Ubernimmt, che Schule zu erhalten, SO wünschenswert dies auch sei. Das Gebäude sei j, mpfehfe «Min reirfihatiijes Saqet In JuwelOD, Ulireil, Gold- (£) u Silberwaven, fohio Kristalle für Paten-, g G-elmrtstagTG-, Bavmizwak-, Verlobung! und - 5 Hockzeit&gesckenke. ' 5 ofleuanfertigunje; u. Umatfvitunjen oon &rfimud<oej»'i|(ündeti, [oune Stepara- £ tnvtn affer 5trf werden prompt, *aufvr unJ t.ttiqtt ausgeführt. S. u "? S. Erlbaum, Juwelier Reichsstr. 18-20. Telefon 16375.