Jüdische Volkszeitung · 1921-12-16 · 47 (16.12.1921) · p. Seite 2

fc.«r. «Mit. IMS« Sodljrihuifl 18. Dqe«t« 19*1. . M Mb«tn, btt i» 6tq«r 8«t bec Stand der Mm »ck Antea a»trtirt«, sein »ird? Seither Mj ja>e Maisch »itb sich ju nun Berns •tPM der «oblöfflg «eiückG-setzt oerzewalti-t at* sMM nn» MiM Sahirecht der SttmUn!) und Ml ffchm Antsicht aenthri. mit den Seine, am #M|RtM naun ft Msqs«,? Abgesehen Don einigen NM. W kraihafttn Ibooüsten »erden e« nur die minder. Meriigte» «lemeni» sein, di« da« nbiige Maß an Willens. schWsche nb geichiger Tcdgheit aufbrina« werden, un sich den mwrddrte» ZnstLnden dieses Berufes anzubequemm. A jetzt sind die Lesirrrsemmare soft vollstiindig ner- U« » IM, I i Tnssei. Münster und Hannover haben bereits ihr« Pserte» geschlossen! die jungen Seminaristen wandern in Helen Scharen zum tkansmannsherus ab Echo, in IO Jahre» wird «in derartiger Mangel an irdischen Lehrer» herrschen, daß ei» großer Leil der Lehrerstellen lechesetzt Meide» muß. Und so wird das jüdisch.kulturelle Riroan i» Daetschland immer Leser finken. Denn unsere Weise» sagen: »Die Welt besteht auf dem Hauch der Kinder i» der Schule'. Wo aber keine Lehrer sind, da ist der geistige verfall unnermerdtich. da bricht in der Tat räu Seit jufamnnt Die eiuige Instanj. die diesem Bersall wehren könnt«, wir» die Gesamtorganisation der deutschen Juden W» bleibt siet Bor säst einem Jahr« wurde sie tesMosien. Vichts verlautet mehr darüber. Sollte sich die dewlsche Judenheit s» hoffnungslos blamieren, .daß sie «tu» grohrn. oerhethungsvollen Plan, den sie in einer <t»»d« schöner Begeisterung gesaßl hatte, ohne den Versuch «tur verwirvichnng im Stiche ließe?! Trarig ist es um di« deutsche Judenheit bestellt. Der leicht tesriedigte .Baal habaii»' ahnt garnicht. wie oerderblich di« kurzsichtige Politik der von ihm gewühlten Gemeindebehörden ist ft ist hohe Zeit, daß ein IIm» schwnng eintrittl vielleicht wird man sich in lüO Jahren Cnicht genug wundern können, wie töricht man im sag des stü. Zahrhundert« unser heiligstes Besitztum dem Bersall vreisgab um kleinlicher Statserwügungen Wille». Hoffentlich gibt es dann Lberhaüpt noch Juden, di« sich wunder» können. Bielleicht ist es in,wisch«, scho» unseren .Zweckverbands Politikern' gelungen, das J»d«»tnm m Deutschland langsam aber sicher auszurotten. Die Sleyerschwiengkeiien der Religioasgesellschafte». Bn Amtsgericht»«» x D. Dr. Rech n i tz, Vtl»«ft»»gBditefl»r der Synagogen-Gemeiude Breslau. -« I» ttftb Kurland ist sattsam bekannt, daß die deutsche Gteuagesetzgebuug ei« eigene« Studium erfordert, de» sich uicht einmal allgemein die Juristen, geschweige de«» dir eigentlichen Interessenten, nämlich dir Steuer' ßchler, unterziehen. Da« führte zur Ausbildung von Ddmusyerialisten. Aber selbst diese «erden nicht aus« »chchmd fachkundig sein aus dem besonderen Gebiele der Erchen Kruer Es soll deshalb versucht «erden, im folgenden timt* Lcherblick über die neue Kirchensteuergesetzgebung und Akt die hauptsürlichsten Schwierigkeiten bei der Der« «üagung rmd Einziehung der Kirchensteuer, zu denen ' die Synagogen beiträge gehören, zu geben. > «scheint um so notwendiger« als in Breslau von titglirdern wiederholt die Frage gestellt worden , die Ehnagoqengemeinde angefichts ihrer hervor schwierigrn Finanzlage nicht die Synagogen» W***®*Vflb« ein kühne« Wagnis, von diesem Beth H^wrasch'Ad-»^ all«» um 12 Uhr nachts auf den Gchchhos. der halbzerstörten Zaun umgeben ist »»» der ra sich viele ^«^ische Märtyrer birgt, von deren Evvusamea Leiden die {K&aen Grabsteine soviel Schauriges «Mlea. zu gehen. AberV wollte Seelenruhe haben und ePM sich tBetieugen. ob MW!*, was er im Eheder . ««i> »» Talmud ,-l-Ien.^hr jst. m er hinein, last" >h» »musen und Schck^ Di- Tölen saßen «Ms de» vöuwen und flüsterten wirk»» miteinander, llr Milte nicht mehr che» »esprüch« Hörens wollte hinaustäte». ffiehe« vor den großen wechen Altzgttm. die sich dort i» der Eck. bewegt«,.,Aber schnell den^sttock in da» •orf de« Daje» hineinstecke», um morgen »ischil ,u über«,,»'», daß er sei» Wort hielt Da eilten di, hohe» weiß« Gestalten von allen Seiten herbei, um sich a Duwidel zu röchen, der ihr« Ruh« gestört hak». Dmoidel wollte sich losreißen und fliehen, aber die Talen Melle» ihn sest. Am nüchsten Morgen sand der Toten. Müder Dnwitel ans dem Grab« de« Dajen tot. und nun Mock der durch seine, langen Lhalat in« Grab hineinward. D»r }itt. Her»»«g«eh» tan De. Marti« Voder, k Verlag G. m. d. H.. Berlin R. S 7. Dorotheenstraße SS. Mt i de» -.Jahrganges iß fmderl erschienen und hat folge»d« A»halt: Werner Senator: Sozinlpoitik für die Ost- «» DeMlchlmrd. — Max Erscheldacher: Die Zünsti«» M» »ranßenstehende». — David »eigea: I» «rdel G'IÜW»: ll. Der Z»sa»me»he»ch. lll. -erborge« Mächte. — wäm Valse,ek: Die Xeatc»|ea der jüdische» Sirckchafrögey». — Cond Rc»»t»»tt: la» de» nltgiöse» itbtn der 8c»tft»■«(■: Olt« •»»«ein: Das Re«. — Friede. Thteöerser: yttenf—, Iadenuua, Uritmtom. Umscha»: Dtese»dk»ck: Z« Psychologie d«< Aarl«. GO« vmimieG«. — Bert» East: F«»e»fragt. — Han» Roh»: W» DO» l» «ulinl» - H «,»»: vischtchtt beitrüge eiuzieh«. So lobenswert diese Steuerscendigkeit ist. so wenig find sich wohl die Aahlungslustigea klar darüber, welche Hindemiffe für die Einziehung bestehen Dean sonst hätte nicht nur die Jüdische Vemeinde, sondern auch die christliche, deren Teldbrdalf noch dringender ist. längst die Steuern einqezogrn. I Die Neugestaltuag der -ircheaßeuer. Die Regelung des Kirchensteurrrechtes ist Dache der landesrechtlichen Gesetzgebung. In Preußen gilt für die evangelischen Kirchensteuern da« Gesetz vom 26. Mai 1905 und sür di; krtholischen das vom 14. Juli 1905. Dagegen find die Verträge den Synagogen «Gemeinden nach § 58 des Gesetzes über die Recht^verhältniffe der Juden vom 21 Juli 1847 durch das Gemerndestatut zu regeln. Nach 88 S. 11 der genannten Kirchensteurrgrsrtze dllrfen Kirchensteuern erhoben werden in Form von Zuschlägen zur landesrechtlichen Einkommensteuer (Preuß. Einkommensteuerges. v. 24. 6. 1891 nebst Novellen vom 19 6. 1906 und 26. 5. 1909) und zu den Nealsteuern (Grund-. Gebäude« und Gewerbesteuern); dagegen find unzulässig Zuschläge zur ErgänzungSsteuer (allgemeine Dermögmssteuer genannt) zur Wandergewerbe-, Betriebs« und DarenbauSsteuer Die wichtigste und wesentlichste Grundlage für die Kirchensteuer war jedoch stets die Ein« kommensteuer; auch die meisten Statuten der Synagogen- Gemeinde benutzten diese ausschließlich als Grundlage für ihre Beiträge. Die Einkommensteuer der Länder wurde jedoch durch da« Nerchseinkommensteuergesetz vom 29 3. 1920 (st.G- Bl. D. 359 ff) beseitigt. Än ihre Stelle trat vom 1- 4. 1920 ab die Neichseinkommenstruer. Damit war für die Kirchensteuer die wesentlichste Gmndlaze entzogen Eine neue wurde geschaffen durch das Landessteueraesetz (Neichsgesetz!) vom 30. März 1^20 (N. G. Bl. S. 420 ff.), welchein § 15 bestimmt: Die' Neligion-gesellschaften des üffentlichen Stecht- (dazu gehören auch die Synagogengemeinden) find berechtigt. Zuschläge zu den Strichs steuern zu erheben, die an die Stelle der bisherigen Landes« oder Gemeinde« steuern getreten find. Damit trat an die Stelle der lande-rechtlichen Ein« kommensteuer die Steichselnkommenstruer. (In Bayern ist da- Kirchensteuerrrcht bereits neu geregelt durch da- Religion-gesellschaftliche Steuergesetz vom 37. Juli 1921.) Während der ÜebergangSzeit trat für Staat und Religion«: gefellfchasten eine Schwrerigkeit dadurch ein. daß die Reich»- ein kommensteuer nicht mehr wie die Preußische Einkommen' steuer nach dem geschätzten Einkommen des laufenden Kalenderjahre-, sondern nach dem tatsächlichen Einkommen des vorangegangenen Kalenderjahres veranlagt wird (tz 29 des Reichs'Eink. St. G.). Die Veranlagung für das Jahr 1930 konnte daher erst im Jahre 1931 vorqenommen werden. Um nun keine Unterbrechung in den Steuereingängen. nämlich zwischen Steurrjahr 1919 und 1921. eintrrien zu lassen, bestimmte 8 58 Abs. 2 des Reichs-Eink. St. G . daß bi» zu der ersten Veranlagung aus Grund des neuen Gesetzes vorläufig d:e letztoeranlagten LandeSeinkommensteuern zu entrichten seien. E« entstanden nun erhebliche Rechtsbrdenlen. ob auch die Religionsgesellschaften durch Zuschläge zu den vorläufig weiter erhobenen landesrechtlichen Einkommensteuern vorläufige Kirchensteuern erheben dürsten. Sie wurden im bejahenden Sinne behoben und die Einziehung einer vorläufigen Kirchensteuer für 1920. (wohl gemertt nur für dieses eine Jahr), durch Erhebung von Zuschlägen zu der vorläufigen Einkommensteuer für 1920 auf Grund besonderer Kirchengesetze angeordnet. Besondere Schwierigkeiten bereitete die Frage fü» die auf Gemeindesatzungen beruhenden Synagogen-Berträge. Nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen im Reichs-Finanzministerium wurde der Gemeinde BreSlau gegenüber durch Bescheid des Reichsfinanz' Ministers vom 31. 8 1920 die Frage ebenfalls bejaht. Noch größere Schwierigkeiten waren zu überwinden für die Einziehung der vorläufigen Kirchensteuer für 1920. da inzwischen auch d'e Einziehungsbehöcden durch die Reichsabgabenocdnung vom 13. 12. 1919 (R. G. Bl. S. 1993 ff) andere geworden waren. Auf diese Schwierigkeiten soll nicht weiter eingegangen werden, nachdem in Breslau die vorläufige Kirchensteuer für 1920 für alle Religionsgesellschasten — allerdings mit recht erheblichen Kosten lür die Kirchmgemeinden — eingezogen ist Nachdem sich die Religionsgesellschasten auf diese Weise ^teuereingänge während des Steurrjahrr» 1920 gesichert haA«n. konnten fie ebenso wie das Reich während des Steutz^ahres 1921 auf die Nachzahlungen infolge der eudgAltiaen Kirchensteuer-Veranlagung für 1920 (beruhend auf der endgültigen Einkommensteuer für 1920) und auf bH Eingänge der vorläufige« Kirchensteuer für 1921 rech««. Ä-nn durch die Novelle zum Relchs» Eink. St. G. vom 24. 3. 1921 war inzwischen bestimmt worden, daß regelmäßig di« für ein Steuerjahr festgestellte Steuerschuld (endgültige Steuerschuld) zugleich als vorläufige Steuerschuld für das fönende Rechnungsjahr gilt. (A 30 d. Nov.) Aber dies« sehr umfangreiche und verwickelte Novelle mit ihrer segensreichen Begünstigung des Existenzminimums, der kinderreichen Familien und der über 80 Jahr« alten Rentner Hut im Zusammenhang mit der bereits erwähnten Neueinrichtung der Finaazbehörden die Veranlagung für das Strüerjahr 19*0 betört verzögert, daß die RrQgion-aesellschaste« noch läuge» Zeit nach Ablauf des Kaüuderjahms 1921 die beiden auf dieser Veranlagung beruhenden Stluereingänge. »ämlich die endgültige Kirchensteuer für 1920 und die vorläufige für 1921 werden entbehren müssen. Das Finanzamt BreSlau hofft, bis Ende Januar1922 das Deranlagungsgeschäst für dnS Steuerjahr 1920 beendet zu haben. Denn erst nach Beendigung des Veranla^ungsgefchäftes erhalten di« Religionsgesellschasten vom Finanzamt Mitteilung über den Gesamtbetrag des Steuerfolls der politischen Gemeinde. Sie müffen alsdann eine jede den Anteil ihrer Glaubensgenoffen an dem Gesamtsteuersoll schätzen und gewinnen dadurch einen Maßstab für Bemessung ihrer Steuerzuschläge (oergl. Erlaß des Min. f. Wiffenschast pp. vom 4. 6 1921 — Amtsbl. d. Reg. in BreSlau. Stück 36 — sür die kath. Kirch. Gem.. Erlaß d. Rnchr Finanz-Mrn. vom 1. Juli 1921. für die eoang. Kirch.«Gem. und vom 9. Nov. 1921 — Ul R. 81187 —für bie Syn. Gem). die alsdann zur kirchen- und staatsauffichtlichen Genehmigung zu bringen find Wegen dieser Verzögerung zieht da- Reich die vorläufige Einkommensteuer für 1920 bis auf weiteres weiter ein. Empfiehlt es fich nun zur Behebung des dringenden Finonzbedarses der Religionsgesellschasten (Ausbefferung der Beamtengehälter!) auch di« vorläufige Kirchensteuer von 1920 weiter einzuziehen? Dabei soll unterstellt werden, daß diese Einziehung gesetzlich zuläffig ist. Die Frage läßt fich nicht beantworten, ohne daß mm zunächst über die Einziehungbehörden der Kirchensteuer ein klares Bild gewonnen hat. F-ttfetz,»- folg«.) Gericht AVer die Nerh«ndl»nge» de, Pereta» israelitischer Lehrer i» -chleßea. Die diesjähriqe Laqong de« Bern»« fand am Sono'rq. de» 11. b. Ki«. i« ReerLseritaale» Sitzsaassaale der Gemeinde statt und erfieuie sich eine, regen Bereiüinaq an« Stad« und Pwvioz. trotz UnganS der Verb«kniffe. Urner de» Gästen demerNea mr de« Vertreter de« Reziera»q«präsidenten von -rr«lro. Oderregienmg«« rat VSNaer. die amtierenden Raddmer, die Dezente» de« jst». rdeotoq. Seminar«, Vorsteher and Ke-räientaaten der Gemeinde, ferner den venreter de« deorfch-iZraelltstchen Gemeinde-vn-de«, Herr» S a l d st e i n , der gleichzeitig auch dev Lneschnl de« S^ragoge»» Verbände« Lre«Ian—Liegmtz vertrat, sowie zatztretche Krenade und GSrmrr der verermauag. «.ich vearststnnq der Gäie ga» der vorsttzende. Prediger v ä st r. Waldenburg, sei«» tiefste» Schmerze Lvsdrnck «der die vedrsoz,rffe u«frrr< Valeria»de« von feiten der Heinde, namentlich darstder daß werrvoüe Teile un« evtriflev »oede» sind. Die jstdische kehrerschaft schließt sich dem Proteste gegen de« Verlust eine« Teil« von Oderfchlestea an. wo so viele »nfetee vereinsgenoffen mte in Pofenschen ei» Opfer ihre« De»ffchUu»« hemordev sind. E, entbietet ihnen unseren Gruß. nawenUtch u, senk» allen Veteranen. Herbst, frffj und Vach. My«loDitz. die z» de« Gründer» de« »«»»ehr 40 Iah« destehenden verem« gehöre» »»» hofft, daß sie weiter fstr unsere Sache kämpfen, wie auch mir chne» Treue bewahre» werde«. Der Vorsitzende gedachte der Tote», um dtn-der Bern- Ursache zur txaarr ywier M ShseUmIttzued» »abbiner Dr. Rofenthal. Dozent Dr. H o r » »f tz ,od de« vor weuigen Sachen verschredeom Proieffoe Dr. David Hofs mau», der zwar de» Verein nicht a»arh-ne, um de» aber da» gesamte Judentum »egen feiner großen Gelehrsamkeit alle» LGaß habe, zu trauern und zu Nagen. Er daukie da»» alle» Beteiligten fstr die Mannigfachen Ghrnngev. die ihm bei Getegenhei» ferne« OnLjudiiLum« zuteil wurden, namentlich feinem Krmuch ond LoLeae» 9to»l> Breslau für die Kestartckel »ad die «ho so ehrende Nmornche. Euren drrrtm Kau« in fetre» weitereu Lusfühningea bildete die Dariegoag der traurigen, ja trvstlosen kage der jüdischen Gemeindedeawten und der Wege und Ziele, ihr Abhille zu schaffen. Der jüdische Beamte fei vöstiz proletarisiert und üderaü wohl der ärmste Man» in der Gemeinde. Lr stehe in seinem Einkommen weit unter de« angelernten «rdeiter. Diese traurige?age habe viele Beamte, namentlich jstvteee, bereit« veranlaßt, ihre Stellungen zu »erloflen und euer, «»stche». reicheren Beruf zu ergreife». Noch an Nachwuchs dürste eo bereit« fehle»; drei Lebrerdildungsaostaiten haben au« Maoaet an Schülermaterial ihre Pforten schließen müffen. andere wie verim, obwohl aut fundiert, müffen sich mit einem sehr reduzierte, Schlllerdeüand« begnüge». Wie unsere Gemeinden ohne Beamten werter drürhm losten, könne er nicht darlegen. Irdenfast« gehe da« Judentum in Deutschland einer trau eigen Zukunft eutgege». Abhilfe könne nur durch eia allgemeine« Orgauifarionsgefetz geschaffen »erden, wobei die Sicherstestullg der Beamten verankert ond ihnen wenigsten« die Bezüge, die sie nach Vorbildung und Stestuag, Rangkl'ffe« 7 dez« 8, zu deaafururhen haben, zagesichert werden. Sen» Anwendungen dagegen erhoben würden, die Steurochraude wüßte dabei fester angezogen »erden, und viele ihren Aostritt an» der lAememde erkören, so wäre diese Furcht die größ e veleidtgnitg für« Judentum. Ist e« ,o Opfern nicht fähig, dann habe e« keine Existenzberechtigung, «eder eia Ende w^t Schrecke» als ein Schrecken ohne Ende. Der Redner dankte fernec de» Shnagocen-Gememde-Auslchuß, w« dem Kollegen Sänge r-vreslaa fstr ihre Mühewaltung, durch welche e« ermöglicht worden war. im lnusendeu Jahre hesonder« notleidenden ÜPstege» und stvLegmnen mit anfed«lichen Beträgen augen^icküche Hilfe zu gewähren. Die vom Ausschuß gewünschte »uttühruna der Schülinspertion «üffe der Vereiusvorstand f» lange lerder adtehne», dt« die -'echtslagr gesichert isi und wir richtig orgawsirrte Sck»lfpsteme höben. So lange die« nicht der Fall, können wir de» Lostege» uicht raten, sich der geplanten Emführuag zu unterwerfe». In der darauf fvtneaden Luüfurache dedanerte Herr Saldstei». Vertreter de« D I. ». v. den nach feiner Meinung z» fch«R- Toa de« Vorred, er«, wie« auf die guten Absichten de« D. LG. B. hin. die traurige Lage de« jüdischen kehrerstande« |tt umdeffern. b fei bereit« für nächst» Woche ei» Ansfchußsitz»»« IW“«; berufen, um darüber eingehend zu berate». Samt «« jetzt ni^t« geschehen sei. so läge e« nicht an dem gute» Stilen, sauber» am Mangel a» Mitteln. Ar bitte die Versawwlung, wit «i^z» sein an der Oefamtorgamisatw« und nicht dagegm ö» werken. A»f Vorschlag von v r » ck und ßindheimer derMkte alsdan» Prediger Falkenßeln -kandeshot über die V «rh a u d l» ng e » mit der Reglet»»,, »m die saziale und wate, »teile Sage de« jüdischen Seßrerstände« (Punkt 4). Redner »erkennt nicht den guten Sillen de« D. I. G. B^ doch seine »w» Absicht» haben bi» fc*t W keinem haldme^ dar» Rejalmr geführt. Die Notlage de« kehrrrstmtde« ist tra«^» denn je. «ürd» »ich. Hilf« m» Verwandt» kvmme«, so W«« t» f. mancher BeamtrafmniÜe die ««l d« iügAch» Bmt. D« Vvestand habe da»« »mh de» Bvrgange 9m Pommer» •#«*•£ •beties Beamten der Provinz »«er Darlegn», dB BerhäunHe gewattdt und gebeten. »Mle an« de» Rle»d z, D» ObetptftJUrst *eif«»Hle dtt-cha»« mch« We **> «rfprvch. «Übalb Vordereit»»geo a» «ffra. um säMtAche vememdenoMünde d« Provinz z» e»er Wchvvg »ach Badl«» em^ckdo uö s», bv»» dornten weche, vns wvche» Wege da» ei« feflecfrlw| b«