Verwaltungsblatt des Preußischen Landesverbandes Jüdischer Gemeinden · 1931-06-30 · 5 (30.6.1931) · p. Seite 13

«cg«m .Mrtckn wurb«. E» ist um öfter gesagt worben, bah bi« »nrufung «ine« solchen Schriftworts im Mund« eine« Laien «ine oewisft PemntloliÄeitd-rftellt.. Da» mag im Allgemeinen sein. Trotzdem spreche ich mit unser»« Weisen: Wenn wir Juden tu» oersammekn. Io sollen wir «ine Beziehung finben zu bem Schrift, wort, da» un» gerade ausgeschlagen wirb, weil darin bie Grübe der Schrift Itart, b«& sie für lebe Zeit unb jebe« Tag etwas sagt. »^«seo Dolk Hab« Ich mir geschaffen, meinen Ruhm sollen sie Mb«««'. Trotz aller schweren Zuckungen. Leiben und Berirrungen bleibt »n» di» «otschast. Gott«, Knechte, Gotte, DolL das Israel zu sei», da» er erwählt hat. Und wenn der Prophet weiter davon spricht, datz der Eine bekennt. Gott zu gehören, der Andere sich mit dem Rainen Jacob» nennt, der Dritte aber seine Hand Gott weiht und mit dem Namen .Zisroel" ausgezeichnet wird, so dürfe« wir daran, entnehmen, datz unsere Scharen, unser Name ein Segen sein wird und ein Segen sein soll für All«, datz wir aber nicht da» Recht« und Ganze getan haben, wenn wir nur rufen: wir sind Gotte», wir sind Gotte» Doll, wenn wir nur eine Feierstunde au» einer Bezugnahme und Herleitung zu dem göttlichen Wort gestalten. Dürfen wir aber der Propheten Wott in Wahrhett sprechen, das, wir unsere Hand, unsere Tattrast dem Göttlichen, der Fortsetzung de» Wege», der un» überkommen ist, weihen. dann werden wir mit dem Namen ausgezeichnet werben, mit bem unsere Väter ausgezeichnet worben sind, mit bem Namen „3*. rael". Wir werde» eine wahre Herrschaft Gotte» auf Erden gründen-helfe», wen» wir unser« ganze Tatkraft dem jüdischen Ideal weihen.- ivravo h^ den Konservativen). Präsident Stern: Damit ist di« erste Reih« der Frattion». redner abgerollt. und ich gebe nunmehr da» Wort den Herren, die einer Fraktion nicht angehören. Lldg. Dr. Freund:. Ich muh meine Ausführungen mit einer kleinen Ergänzung de» Referats des Herrn Präsidenten de» Rats begümen. E» ist in dem Geschäftsbericht. der Ihnen vor einigen Tage« rugegongen ist. vergesien worden, mitzuteilen. bah ich mich vermckaßt gesehen habe, mein Mandat im Rat niederzulegen. Ich »uh diese Erklärung vorausschicken, damit kein Zweifel darüber besteht, dah die Ausführungen, die ich jetzt mache, zmn ersten Mal, l» lange'der Landesverband besteht, von mir nicht als Bertteter de» Rate», sondern lediglich al» Mitglied de» Berbandstage» gemacht «erde«. Au» allen Ausführungen der Redner des heutigen Tage» klang übereinstimmend der Gedanke hervor, dah über unseren Verbandlungen. «nfctn Plänen und über dem Etat, der den Gegenstand unserer Beratung bildet, die ungewöhnlich« Rot der Zett steht. Mt», war im kommenden Jahre oder in der kommenden Legislaturperkod« an Arbeit de, Landesverband«» zu vollbringen ist. wird (MT vollzichen unter Bedingungen ungewöhnlich ernster, zum Teil katastrophaler Art. Wir leiden unter einer änheren und einer inneren Rot. Die änhere Rot liegt in den besonder» schwierigen polttischen Verhältnissen. die zum Teil ihr« Auswrrkung in Tatsachen Mrnden haben, die man al» fymptomattsch nehmen muh und die deshalb hier nicht übergangen werden können. Ich weise nur darauf hin, dah seit dem Anschwellen der nationalsozialistischen Bewegung und ihrer An»«trkung bei den letzten Wahlen in fast allen deutschen Parlamenten Vorstöße in der Richtung eine» Schächtverbote» unternommen worden find, und dah sich bei der Behandlung dieser Frage «in, Konstellation der politischen Parteien vollzogen hat. di« un, auf da» ernstest« prm Nachdenken Aniah geben muh. weil sie uns zeigt, welcher Mvgllchfttten wir un» zu vergewärtigen haben, fall» di« Entzolcklung chren Fortgang nimmt. Und e» wftd unsere Aufgabe sei«, zu fragen, «atz «ft dieser Entwicklung «nserrrsett» «nlgegenz»- ftellen haben. Da» »wette, «omft wir uns zu beschäftigen haben, ist der Ernst der Zetten, wie er sich dr den Verhältnissen der Gemeinden dommrntiert. Die Berfall»erschein«ng«n erschöpfen sich nicht in dem, w« bisher hier zum Ausdruck gekommen ist. Wenn wie «n» ziffernmäßig und fchlaglichtartig klar machen wollen, in welcher Lage »ft un» befinde«, so muh ich «in paar ftattftische Daten meinen Ausführungen voranschicken. Don etwa 900 preußischen Gemeinden haben knapp 200 eine Seelenzahl von 100 und darüber, etwa 700 hatten sich unter dich« Grenze und waren in normales Zeiten Gemeinde«, die sich auf der absterbenden Linie bewegt«, mit deren verfall gerechnet werden muhte. In welch« Weis» sich diese Entwicklung katastrophal verschlimmert hat. mögen einige Zahle» zeigen, die die Belaftungsverhältnisi« der Gemeinden darstellen. U« diese Ziffer» n verstehen, ist «» notwendig, auf «in Dopvelte» hinzu« eise«. Einmal darauf, dah für die Kirchensteuern seit Jahre« vo« Kultusministerium eine Grenze von etwa 10*» der Einkommens«»« al» normale B«laftung»gr«nre bezeichnet wird. Zum zweiten darauf, dah in der überwiegenden Mehrzahl der Fäll« bet de» Kirchengemeinden sich di« Steuerhchaftung in diesen Grenzenhchlt, sie jedmfall» nicht wesentlich überschreitet^ .Sie werden darnach oesstehen, was es bedeutet; wenn di« Belüftungen sich bei unseren Synagogengemeluden wie folgt darstellen: . ,, bi» 10* bei 158 Gemeinden. 11 bis 15* bek 77. Gemeinden. 16 di» 20 * bei 75 Gemeinden, 21 bi» 25* bei 50 Gemeinden. 26 bis 30* bei 33 Gemeinden, 31 bi» 40* bei 77 Gemeinden. 41 bi» 50* btt 57 Gemeinden. 51 bi» 60* bei 32 Gemeinde») 61 bi» 70 * bch 39 Gemeinden. 10 Gemeinden von 151 bi» 200 *, bi» schließlich die Belastung sich mit 400* in» Unendliche verläuft. Diese Ziffer« bedürfen keine» Kommentars. Sie zeigen uns.wie wcht wir gekommen sind. Wenn wir dich« Belastung ans der einen Sette sehe« und anderseit». dah die Beiträge der Gemeinden, die noch al» lchstungssähig in Frag« kommen und de« Ausgleich herbchführen können, von Jahr zu Jahr schwerer «ingehen, und wir vor noch nicht langer Zcht, wenn wir von Berlin absehen. «inen Bettag von 180000 RM an Sttueretngängen von sämtlichen Gemeinden Preußen» zu verzeichne« hatten, so werden di« hi« angeführten Zahlen zeigen, wie e* wirtschaftlich um »n» bestellt ist- Wir müsien weiter sage«, daß mit diesen Zahlen di« Katastrophe nicht «schöpft ist. sondern daß inrbesondere gewisie rechtliche Momente die Schwierigketten noch wesenttich vermehren. Da» erst« Moment ist di« A»»ttitt»ftage. Die Dinge liegen so, daß häufig di« Steuerlast in den lleinen Gemeinden ans 2 bi» 3 Schultern liegt. In demselben Maß wie nun der einzeln« sich in dieser Zett allgemeiner wirtschaftlicher Rot durch die Kultnsfteuern bejondersstark belltet fühlt, wächst in ihm der Gedanke, sich von dieser Last zu befreien. Die »«glückselige Austrittsgesetzgebung gestattet ihm. an» der Gemeinde aurzutteten, nur um von der Steuerlast loch» kommen. Diese Tatsache ist da» Damollesschwert, da» über ungezähtten Gemeinden schwebt und sie mit dem Zusammenbrechen bedroht. Da» zwette Moment ist dir Freiwilligkeit der ZugehSrigkeit zum Landesverband«, die dem Verband« die Bewegungsfreiheit nimmt. Solange jede Gemeinde, wenn ihr die Ding« nicht pasien, sagen kann, „dann scheide ich eben an»“,' solange kann der Verband auch zu irgendwelcher ffnanzielleu Leistungsfähigkeit nicht kommen. - SBas sind also die Möglichkeiten, aus die wir unsere Hoffnungen setzen können? Da ist zunächst der Staat. In demselben Maß« wie die Gemeinden versagen, wird die Staatsbeihklfe zum Rückgrat de» Landerverband«». Wenn in dem Referat des Herrn Präsidenten de» Rate» »um Ausdruck gekommen ist. dah das Wohlwollen der Behörden gegenüber den jüdischen Gemeinden glücklicherweise gewachsen ist, so bedauere ich, dem nicht znstimmen zu können. Im Gegenttsi. - Ich muß sagen, daß sich die Widerstände im Läufe der letzten' Zeit immer mehr vergrößert haben. (Es muß anerkannt werden, und ich möchte die» mit Nachdruck unterstreichen, daß der Chef der Anterrichtsverwaltllng. Herr Minister Grimme, nicht nur mtt dem Willen zur Gerechtigkeit diesen Dingen gegenübersteht, sondern auch mtt wirlltchem Wohlwollen bestrebt ist, unseren Forderungen zu ihrem Recht zu verhelfen. Aber «in Minister ist nickst stark genüg, um die Widerstände einer Bürokratie;« überrunden, der «»-an d« gleichen Einstellung fehlt. Und da» ist leider dep Falk. Ich muß feftstellen. daß die Einstellung der Herren den Willen, auch nur di» elementarsten Fordeinmgen der Gerechtigkeit an» gegenüber zu erfüllen. btt zum heutige Tage vielfach vermisien läßt. Der Angelpuntt «nserer polttischen Stellung ist der Paritättgedanke. Mit diesem operieren wtt wie aus der anderen Seit« der Staat. Run siegen die Dinge so, datz die Herren de» Ministerium» den Paritättgedanken anerkennen, wenn sie glauben, damit unsere Forderangen beschneide« oder ablehnen zu können, daß sie aber in dem Augenblick nicht» von ihm wisien »ollen, wenn « zu unseren Gunsten ausschlagen würde. Er wttd beispielsweise in» Feld geführt, wenn gesagt wftd. wft können Staatsbeihiffen au» dem Rabbiner-Fond» nur an Gemeinden gewähren, die einen akademisch gebildeten Rabbiner haben, und 840 Gemeinden damit ohne weitere» ausfaHen, weil diese Voraussetzung fehlt. Er muß wett« herhalten. wenn gesagt »ftd, der Staat kann nur dann Beihilfen gewähren. «enn die Synagogengemeinden au» eigenem mindesten» 3^ * für da» Rabbinergehalt aufbringen, da da» Gleich« von den Kirchen verlangt »ftd. Dabei wftd freilich nicht berücksichtigt, daß die Synagogengemeinden im 'Gegensatz zu de» Kirchengemeinden auch andere Lasten zu ttagen habe«: für den Religionsunterricht, für Rttualttnrichtunge«. für den Friedhof und für Zwecke der Wohlfahrttpffeg«. daß es also unbillig ist. zu verlangen, daß fie für den Geistlichen ebenso viel aufbringen müssen, wie die Kftch«- gemeinde«. Aber au» Gründen der Parität »ird vo« de« amtliche» Stellen diese Forderung auftecht erhalten, durch die »tetzerum zahlreiche Gemeinden von Unterstützungen »«»geschlossen »erde«, auf die sie sonst Anspruch hätten. Ans der ander«« Sette aber »«Mt