Der jüdische Student · 1930-10-01 · Heft 9 (Oktober 1930) · p. [Seite]

haben. Diese Erkenntnis bedeutet keine Resignation. Wir müssen uns davon frei machen, das Glück des jüdischen Volkes mit dem Auf und Ab des Antisemitismus zu identifizieren. Wir müssen unseren Weg gehen, unabhängig davon, ob das Geschrei der Straße mehr oder weniger laut wird. Untreue gegen uns selbst wird den Feind nicht bannen, im Gegenteil, uns der letzten Stütze berauben, die es in diesem Kampf gibt. * Na di den Wahlen Von Hubert Pollack (Sport-V.J.St. Berlin). Der Aufforderung der Redaktion, im J.St. zum Ausgang der Wahlen Stellung zu nehmen, komme ich um so lieber nach, als sie mir Gelegenheit gibt, auf mündliche und schriftliche Aeußerungen verschiedener Bundesbrüder und auf die Nachbemerkung von Bbr. Schloß zu meinem vorigen Artikel einzugehen. I. Der Wahlausgang hat m. E. die Auffassung meines ersten Aufsatzes im Grundsätzlichen vollständig, im Taktischen weitgehend bestätigt. Schloß hat in gewisser Weise ganz recht mit der Behauptung, das Ergebnis meines Aufsatzes hätte bei mir schon vor der Niederschrift festgestanden. Fest stand nämlich von vornherein die Beurteilung der politisch-taktischen Lage. Die Regierung Brüning vertrat vor den Wahlen ein Reformprogramm, dessen Spitze deutlich gegen die Sozialdemokratie gerichtet war. Die von dem Finanzminister dieser Regierung zur Sanierung der Reichsfinanzen eingeleiteten Notmaßnahmen — Ledigensteuer, Gemeindekopfsteuer, Krankenacheinbesteuerung — sind in ihrer praktischen Auswirkung asozial. Diese Tatsache bestreiten, hieße sich oder andere belügen. Für eine ihren Wählern gegenüber verantwortungsbewußte SPD bestand keine Möglichkeit, mit einer Regierung zusammen zu arbeiten, welche diese Maßnahme in den Mittelpunkt ihres Sanierungsprogramms stellte. Die Regierung wollte diese Zusammenarbeit auch gar nicht. Sie wollte sich von der Sozialdemokratie weg- und zu dem Besitzbürgertum, d. h. zu den industrie-, agrar- und finanzkapitalistischen Parteien hinorientieren. Das war der Tenor jeder Regierungserklärung vor den Wahlen. Der Sinn solcher Erklärungen und das Ziel der Regierungspolitik war, die Sozialdemokratie wenigstens so lange von der Mitarbeit in der Regierung auszuschalten, bis die Reichsfinanzreform, die handelspolitischen Maßnahmen, die Umgestaltung der Sozialversicherung, kurz, diejenigen Regierangsakte, welche die tatsächliche Verteilung der Younglasten enthalten, im Sinne des Besitzbürgertums verwirklicht worden wären. Deshalb löste die Regierung auch den Reichstag auf, als sie mit der Abstimmung über die die Verwirklichung ihres Programms einleitende Notverordnung in der Minderheit blieb. Der Kanzler erwartete offenbar von dem Wahlkampf eine Stärkung der in seinem Sinne „regierungsfähigen" Parteien, d. h. der Gruppen von Koch bis Hugenberg, und eine Schwächung der SPD zugunsten der Kommunisten und Nationalsozialisten. Eine etwas 13