Die Stimme · 1938-02-28 · Heft 738 (28.2.1938) · page 3

Wien, Montag, 28. Februar 1938. — Nr. 738. Seit* 3 Staatsrat Ort Friedmanns Budget-Expose Die Fürsorgelast der Kuitusgcmeinde In seinem Expose zum Budget der Kultusgemeinde erörterte Präsident Staatsrat Dr. F r i e d m a n n in der Plenarsitzung des Kultusvoretandes am letalen Mittwoch ausführlich da6 Kapitel Fürsorgewesen, das im Laufe dei Zeit das größte Kapitel der Kultusgemeinde geworden ist. Auf der Einnahmenseite stehen hier 1,804.100 Schilling, davon 285.900 Schilling für das Altersheim und 965.200 Schilling für das Spital. Es erübrigen also für die offene Fürsorge einschließlich deT Jugendfürsorge und der Aktion „Kinder aufs Land‘; 853.000 Schilling. Auf der Ausgabenseite sind für das Altersheim 506.800 Schilling, für das Spital 1,009,700 Schilling, für die offene Fürsorge, Jugendfürsorge, Ferienaktionen, das Kinderambulatorium und das Sonnentagesheim, die rituelle Verköstigung an Pessach und an hohen Feiertagen und für die Umschichtung 1,811.100 Schilling eingestellt. Im Altersheim sind gegenwärtig 445 Personen untergebracht, nach der Setzten Statistik 11 gegen Zahlung der vollen Gebühr, 149 gegen ermäßigte Gebühr, 148 auf Kosten der Kultusgemeinde, 114 auf Kosten des Magistrats und 23 gegen Erlag eines einmaligen Betrages. Ela« neue Ausbildungsstätte für jüdische Ärzte Mit besonderer Genugtuung teile ich, sagte Präsident Dr. Friedmann, dem Kultusvorstand mit, daß nach vielen Schwierigkeiten mit Erlaß des Ministeriums für soziale Verwaltung vom 29. Jänner 1938 die Spitalsabteilung des Altersheimes als Ausbildungsstätte für Ärzte anerkannt wurde (Bravorufe), so daß wir nunmehr nicht nur im Spital, sondern auch im Versorgungsheim die Möglichkeit haben werden, für die Praxis jüdischer Jungärzte Vorsorge zu treffen und sie auch in der nach dem Gesetz über die Sozialversicherung notwendigen Weise zur Erlangung des Facharztenstiteis auszubilden. Das Spital hat 1937 eine ganz besonders große Ausgestaltung erfahren. Die Gründe •Eieftir sind allgemein bekannt. Es wurden neue Abteilungen errichtet und die vorhandenen Ambulanzen und Institute erweitert Dr. Körners Verdienst Her Belag des Spitals weist auch eine bedeutende Steigerung auf. Die Gesamtsumme der Verpflegstage im Jänner 1937 betrug 5380, im Februar 5296, im März 5260. dagegen in den Monaten, nachdem wir die Erweiterungen im Spital durehtreführt hatten, und zwar im Oktober 6615, November 6265, Dezember 6665. In den letzten drei Monaten machte der durchschnittliche Belag täglich 220 bis 225 Patienten aus, während er in den früheren Jahren durchschnittlich 150 bis 160 betragen hatte. Ich glaube, an dieser Stelle dem Mitglied des Kultusvorstandes Dr. Körner, der ln diesem Jahr die Spltalskommisslon geleitet und sehr viel Mühe auf die Verbesserung und Ausgestaltung des Spitals aufgewendet hat, den besonderen Dank aussprechen zu müssen. (Lebhafter Beifall.) Infolge der Erweiterung des Spitals stiegen natürlich auch die Auslagen, _ so der Wäsch «verbrauch von 218.523 Schilling im Jahre 1936 auf 247.503 Schilling im Jahre 1937. Der erhöhte Belag bringt es mit sich, daß für 1938 an Verpflgsgcbühren 664.000 Schilling eingestellt werden können gegenüber 520.000 Schilling im Jahre 1937. Wir alle haben die Hoffnung, daß das. Spital weiterhin so gut besucht werden wird bei dem selbstverständlichen Wunsch, daß alle unsere Mitbürger gesund bleiben mögen, und daß ee sieh auch in Zukunft in aufeteigender Kurve bewegen wird. Der prälimmierte Zuechnß für das Altersheim beläuft sich auf 220.900 Schilling.. Zar teilweisen Deckung dieses Defizits und jenes das Spitals ist die Heranziehung eines Legate von 50.000 Schilling beschlossen worden. Dieses Legat verdanken wir der großherzigen letztwilligen Verfügung des Generalkonsuls O r n e t e i n, des Bruders de* ehemaligen Vizepräsidenten unserer Gemeinde Dr. Jakob Ornstein. (Bravorufe.) Für die jüdischen Kinder Dem Kmderambulatorium einschließlich der Sonnenheimetätte mit einer Ausgabe von 30.100 Schilling ist ein Zuschuß von 26.900 Schilling .gewidmet. Dieser hohe Zuschuß, der erforderlich iet, beweist, daß die Institution von den armen Schichten der Bevölkerung der Brigittenau und dem anstoßenden Teile der Leopoldstadt regelmäßig und unentgeltich m Anspruch genommen wird. gen wirtschaftlichen Verhältnissen und der Lage der jüdischen Bevölkerung Rechnung tragend, hat die Finanzkommission die präliminierten Beträge für die offene Fürsorge in der Höhe des tatsächlichen Ergebnisses des Jahres 1937 veranschlagt, wodurch sich in diesem Kapitel allein eine Steigerung der Ausgaben von 131.000 Schilling einstellt. Die Ausgaben für fallweise Unterstützungen, für Winterhilfe, Speisemarkan, Intellektuellenhilfe, Krankenfürsoige und Jugendfürsorge erreichten 1938 die Summe von 954.400 Schilling. Ich wiederhole: Die gesamten Ausgaben für Fürsorgezwecke einschließlich Spital und Versorgungshaus erreichen die bei unseren Budgeteinnahmen gewaltige Summe von 3^27.600 Schilling. Hiebei sind die Ausgaben für Winterhilfe ln der Höhe von 120,000 Schilling und für die Kohlenaktion im Betrage von 14.000 Schilling veranschlagt Die Ferienaktion 1937 umfaßte 2968 Kinder. Sie waren im eigenen Kinderheim sowie im Schloß Stuppaoh, in Kalteoleutgoben und im Burgeniaiuie untergebraoht. All» Bemühungen im Dienste dieser Aktion werden auch 1938 fortgesetzt werdeu. Ferner ist im Budget Vorsorge für die Erhaltung der Tagesheimstätte in der Aspernbriiokengasse getroffen, und zwar in der Weise, daß diese Heimstätte ganzjährig geführt werden wird. Derzeit befinden eich dort 110 Kinder, ln der Sommertagesheimstätte in der Ruthgasse werden 400 Kinder betreut, der Kindergarten im 20. Bezirk hat einen Stand von 120 Kindern. Außerdem subventioniert die Kultusgemeinde sieben jüdische Kindergärten, die von verschiedenen Vereinen erhalten werden. Das Problem der Berufsamschichtung Ein Problem, mit dem wir une werden beschäftigen müssen, aber mit. dem wir uns auch schon bisher befaßt haben, ist das Problem der Berufsumschichtung. ln dieses Kapitel gehört die Erhaltung des dem ee 1937 gelungen ist, monatlich durchschnittlich 100 Arbeitslosen Arbeitsstellen >zu verschaffen. Hieher gehört auch die Subventionierung der Fachschulen für Weißnähen, Kochen usw. im Krügerheim, der Heofialuz-Verbände, de® von der Orgfuifaation „Jugend in Not“ errichteten Werkjahros, Stipendien an Schüler verschiedener Fachschulen, Beschäftigung jüdischer Gartenarbeiter usw. An Ausgaben für Umschichtungszwecke sind, ich möchte das besonders hervorheben und unterstreichen, weil kein Unterschied besteht, ob eine Ausgabe im ordentlichen oder im außerordentlichen Budget eingestellt ist, 115.800 Schilling vorgesehen. loh gehe insbesondere dem Kollegen Doktor Bloch, der in dieser Beziehung Besorgnisse geäußert hat. die Erklärung ab, daß wir es als selbstverständlich ansehen, aus den außerordentlichen Mitteln, die uns zufließen ganz unabhängig davon, daß einzelne Teile der Berufsumschichtung nur im außerordentlichen Budget bedacht sind, diesen Zwecken die ihnen zuge-dachten Beträge ranz und voll zuzuführen. Eine Enquete in dieser Frage, die 1937 stattfaad, soll die Grundlage für die Erweiterung der Tätigkeit auf diesem Gebiet schaffen. Was das Kreditwesen für Kleinbandel und Kleingewerbe betrifft, so ist hervorzuheben, daß die Gemilath- Chessed-Kaasa eine günstige Entwicklung aufweist. Sie wurde durch einen Vertreter les Joint überprüft und hat eine lobende Anerkennung gefunden. Seit Beginn ihrer Tätigkeit, sind zinsenfreie Darlehen im Ausmaße von etwa einer Viartelmillion Schilling gegeben worden, davon 1937 allein etwa 80.000 Schilling. Zur Stärkung der Kasse sind im Budget 10.000 Schilling eingesetzt, Die Bemühungen der Kuitusgemeinde um die Erweiterung des Wirkungskreises der Kreditkasse für Kleingewerbe und Handel werden intensiv fortgesetzt. Das Frledhofswesen Ein Bild der wirtschaftlichen Struktur der Wiener jüdischen Bevölkerung findet auch die Statistik des Friedhofwesens. Im Jahre 1937 fanden 15 Leichenbegängnisse I. Klasse, 47 II. Klasse, 233 III. Klasse, 448 IV. Klasse statt. Die Kosten der Leichenbegängnisse von 1219 Erwachsenen und 42 Kindern wurden zur Gänze von der Kultusgemeinde getragen. Bei 541 Begräbnissen Erwachsener und 21 Begräbnissen von Kindern wurden die Gebühren in einer Weise ermäßigt, daß durch die Zahlungen der Parteien die eigenen Kosten nicht gedeckt waren. 1937 waren in Wien 2824 Todesfälle zu verzeichnen. Die Zahl der Einäscherungen betrug 90. Zieht man die Bestattungen von Ortsfremden (55) und die 90 Einäscherungen ab, so ergibt sich, daß 1823 Leichenbegängnisse zur Gänze oder zum Teil auf Kosten der Kultusgemeinde durchgeführt wurden. Diese ZifTer liefert einen traurigen Beweis für die Notlage der jüdischen Bevölkerung Wiens, anf der anderen Seite aber auch den Bewe!s dafür, daß die jüdische Religionsgesellschaft aus eigenen Mitteln Leistungen für die würdige Beerdigung ihrer Mitglieder vollbringt, Leistungen, wie sie bei keiner anderen Religionsgemeinschaft festzustellen sind. Die Einnahmen im Friedhofswesen sind für 1938 so hoch präliminiert, daß kaum mit einer stillen Reserve aus diesem Kapitel gerechnet werden kann. Die Finanzkommigsion und das Vertreterkollegium beantragten die Regelung einzelner Gebühren, insbesondere für Beilegungen. — Die Kultus steuern Im Kapitel Kultussteuer waren die Eingänge 1937 mit 2.3 Millionen Schilling präliminiert, 1938 sind sie mit 2,460.000 S veranschlagt, so daß auf diesem Gebiet irgend eine stille Reserve nicht vorhanden ist In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß die Zahl der Steuerträger, die 1930 57.296 betrug, 1933 auf 51.187 und Ende 1936 auf 48.755 gefallen war. Die Zahl konnte dank den des Steueramtes, die dahin abzie'en, neue Steuerträger zu erfassen, Ende 1937 anf 49.341 erhöht werden. Wegen der Todesfälle im Jahre 1937 mußten 900 Steuerkonti mit rund 50.000 S abgeschrieben werden, wegen der Austritte aus dem Judentum — diese Ziffer ist besonders interessant, weil falsche Vorstellungen bestehen — gelangten 1937 168 Steuerkonti mit 19.590 znr Abschreibung. Der Gesamtabfall an Steuerträgern betrug 1937 2934, wogegen auf der anderen- Seite 3707 Steuerträger erstmalig besteuert wurden. Von diesen neuen Steuerträgern sind 2649 mit einer Steuerquote von 1 bis 10 S, 783 mit einer solchen von 11 bis 49 S, 197 mit 50 bis 99 S, 62 mit 99 bis 199 S, 48 mit 200 bis 500 S und 18 mit 501 bis 6000 S belegt Anf Grund der .durchgeführten Neubemessung konnte die Stenerreserve, die Ende 1986 862.000 S betrug, auf 995.000 S erhöht werden. 1929 machten die Einnahmen an Steuern 2.539.000 S am 1930 2 519.000 S, im Rekordfahr 1931 (erasehließ- : lieh de* Zwangszuschlages) 2,631.000 S, 1932 2,304.000 S, 1933 2,421.000 8, 1934 2,289.000 S, 1935 2.404.000 S, 2,421.000 S, 1937 2,478.000 S. Diese Ziffern sind ans dem Grande interessant, weil aus ihnen hervorgeht, daß ungeachtet der ungeheuren Fülle von Aufgaben, die an uns herangetreten sind, und ungeachtet der Ausgaben im Kapitel Fürsorge, die Steuersumme auch ln Anbetracht der Steuerträger nur außerordentlich mäßig erhöht wurde, so daß man dem Kultusvorstand nicht den Vorwurf machen kann, er betreibe Steuersadismus, oder ziehe die Steuer- ■ träger in einem höheren Maß, als für sie er-! träglieh ist, zur Steuerleistung heran. Es! kann behauptet werden, daß es keine öffentliche Körperschaft in Österreich gibt, die eine so mäßige Erhöhung der Steuern vorgenommen hat, wie die Wiener Kultusgemeinde (Rufe: „Sehr richtig!“). Das Matrikelamt wird trotz dem Rückgang der jüdischen Bevölkerung stark in Anspruch genommen, 1987 wurden für Parteien 5569 und für Behörden 12.400 Dokumente ausgefertigt. Die Personalauslagen sind füT 1938 mit 2,574.760 S, die Ausgaben für soziale Lasten mit 340.000 S, für Pensionen mit 452.400 S, für Gnadengaben mit 47.780 S veranschlagt Vergleicht man sere Personalausgaben mit jenen anderer öffentlicher Körperschaften, so kommt man zu dem Ergebnis, daß der Prozentsatz, gemessen an den Einnahmen and an den sonstigen Ausgaben, geringer N Jeden Samstag und Sonntag jeden Mittwoch findet da* Unttfhaltungl-IConz er t MAX GEIGER im Cafd-Restaurant PITISBm dar Schwedenbrudie «tatt Besucherkarte auch Mittwoch nur 15Grosd en ist als bei anderen öffentlichen Körperschaften. Er beträgt beispielsweise weniger als bei der Gemeinde Wien. Dabei muß berücksichtigt werden, daß es bei uns Budgetgruppen gibt, bei denen die Ausgaben überhaupt fast nur aus Personalausgaben bestehen, zum Beispiel das Kapitel Kultus und Unterricht Man wird also zugeben müssen, daß der Quotient der Ausgaben für das Personal überaus mäßig ist. Wir haben eine außerordentliche Reserve vorgesehen, die eigentlich sehr gering ist. Wenn die Zuwendungen für Palästinazwecke in der Höhe von 22.500 S und die Beträge für die Ausbildung der Chaluzim abgezogen werden, so erübrigt sich nur ein Betrag von ungefähr 55.000 S für allgemein« Gemeindezwecke. Unter der Verwaltung der Kultusgemeinde stehen derzeit 30 Objekte. Für bauliche Erfordernisse sind 147.000 S vorgesehen. Die in Aussicht genommenen Arbeiten werden nur nach Maßgabe der verfügbaren Mittel zur Ausführung gelangen. Außerdem werden Bauarbeiten im Rahmen des Friedhof-Erweiterungsfomls im Gesamtausmaß von 85 000 S ausgefiihrt werden. Es ist selbstverständlich, daß Maßnahmen ergriffen werdeu müssen, um das Defizit von 898.250 S abzudecken. Ich werde im gegenwärtigen Zeitpunkt nur solche bestimmte Anträge stellen, die sich auf die Regelung der Friedhofsgebühren beziehen. Weitere Anträge müssen einem späteren Zeitpunkt Vorbehalten werdeu. Ich weiß nicht, ob wir mit dem System des freiwilligen Zuschlages das Auslangen im Jahre 1988 finden werden. Di« Ziffern sind überaus interessant Von 39.600 Personen, an die der Aufruf zur Leistung des freiwilligen Zuschlags ergangen ist, haben bloß 13.100 Personen positiv reagiert. Der Geeamteingang aus diesem Kapitel macht. 132.000 S aus. Wären die 20 Prozent zur Gänze elnge» zahlt worden, so hätte der Ertrag über 500.000 S ausmachen müssen und wir wären aller Sorge überhoben. Das Minus ist nicht auf wirtschaftliche Verhältnisse zurückzufflbren, sondern auf Mangel an Wißen, denn es unterliegt keinem Zweifel, daß Steuerträger mit 100 S Steuer und mehr wobt in der Lage gewesen wären, den zwanzigprozentigen Zuschlag zu leisten. Von 5793 Steuerträgern dieser Grupp« haben kaum 1722 Personen 78.200 S zur Einzahlung gebracht, wogegen der vorgesohriebene Zuschlag 330.000 S ausmacht Steuerreform unerläßlich Ich will hier ein offenes Wort sprechend Wir hal>en die Steuern nach den Ergebnissen des Vorjahres präHminiert Wir sind daran, eine Steuerreform durchzuführen. Wir werden uns dieser Aufgabe mit aller Energie widmen. Es haben bereits mehrere Sitzungen stattgefunden, aber ee Ist keine leichte Reform, denn es handelt sich um Einrichtungen, die 40 und 50 Jahre bestehen und man kann nicht gewagte Experimente machen, insbesondere keine Reformen, über deren finanzielle Auswirkung man sich nicht im vorhinein klar ist Aber e« liegt ein Beschluß vor, die Reform durchzuführen. Wir wollen gute Arbeit leisten, die dem Ziel dient, niemanden zu übersteuern und zu untersteuern, und der Gemeinde zu geben, was sie braucht Über eines müssen wir im klaren sein: Die Zeit, ln der wir leben, wird von jedem einzelnen von uns Opfer erfordern und das maß der Bevölkerung gesagt werden. Es wird vielleicht notwendig sein, daß wir von der Bevölkerung auch Opfer verlangen, die über die Steuerbeträge hinausgehen, aber ich glaube, die Wiener jüdische Bevölkerung wird das Verständnis dafür haben, daß In einer solchen Zelt der autonomen Vertretung der Wiener Judenschaft über dem Betrag hinaus den der Einzelne in seinem Zahlungsauftrag verzeichnet findet, Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, tun den schweren Aufgaben gerecht zu werden. DieAbdickan* des Defizits, ®« msa Teil, wie schon dargelegt, durch die Heranziehung des Legats Ornstein erfolgen eofl, wird durch Ersparungen jn dt,«