Stenographisches Protokoll der Verhandlungen des … Zionisten-Kongresses … in … · 1922-01-01 · 12 (1922) Karlsbad, 1. bis 14. September 1921 · p. Seite 64

Präsident Sokolow: Wer für den Antrag des Legitimationsausschusses ist, möge die Hand erheben. (Geschieht.) Ich bitte um die Gegenprobe. (Geschieht.) Der Antrag des Legitimationsausschusses ist a n g e n o m m e n. Herr Dr. M a r g u 1 i e s, wir bewundern die Gründlichkeit, mit der Sie die Sache behandeln, aber die Zeit des Kongresses ist beschränkt und wir bitten Sie, sich etwas kürzer zu fassen. Berichterstatter Dr. Margulies: In P a 1 ä s t i n a ist je 500 Schekelzahlern das Recht auf einen Delegierten zugebilligt worden. Es wurde in fünf verschiedenen Gruppen gesammelt. Es fielen auf die Gruppe: 1. Allgemeine Schekel des Landesverbandes . 2065 4 Mandate 2. Besonderer Wahlkreis der Bnei Binjamin . . 1500 3 Mandate die Sonderverbände: 3. Achdut Haawoda (Poale Zion)...... 3000 6 Mandate 4. Hapoel Hazair.......« . . . . 2000 4 Mandate 5. Misrachi............. . 2053 4 Mandate zusammen 10 618 =21 Mandate Die Mandate der Bnei Binjamin, der Achdut Haawoda und des Hapoel Hazair sind unbeanstandet geblieben. Dagegen ist bei den allgemeinen Schekelzahlern ein Protest überreicht worden gegen die Einteilung in zwei Wahlkreise. Der Legitimationsausschuß ist der Ansicht, daß diese Einteilung in die Kompetenz des mit den Funktionen der Hauptwahlkommisson betrauten Wahlleiters fällt und daß keine Veranlassung vorliegt, dies zu beanständen. Es liegt ferner in dem Kreise der Misrachi ein Protest vor. Er enthält allgemeine Beschuldigungen, so daß Wähler für ihre ganze Familie gewählt haben, ferner daß die Wählerlisten nicht richtig gewesen sind und ähnliche Dinge. Der Legitimationsausschuß hat aber aus dem Protest selbst keinerlei konkrete Angaben finden können, durch die das Resultat sich irgendwie geändert hätte. Der Legitimationsausschuß rügt es, wenn irgend ein pater familias für die ganze Familie die Stimmzettel abgibt. Es ist dies zwar patriarchalisch, entspricht aber nicht unserer Verfassung. Der Legitimationsausschuß beantragt die Verifizierung sämtlicher 21 Mandate aus Erez Israel. Präsident Sokolow: Wir schreiten zur Abstimmung. Wer für den Antrag ist, möge die Hand erheben. (Geschieht.) Ich bitte um die Gegenprobe. (Nach einer Pause): Angenommen. Berichterstatter Dr. Margulies: Wir kommen nun zu Polen. In Polen wurden 137 000 Schekel gesammelt und außerdem unter den ukrainischen Flüchtlingen 3500, das gibt zusammen 140 500 Schekel und berechtigt zur Wahl von 71 Delegierten. Die ukrainischen Schekelzahler in Polen haben in einem besonderen Wahlkreise gewählt, dagegen die Hitachduth mit dem Landesverband zusammen und zwar auf folgende Weise: Der Parteitag der polnischen Zionisten hat einen Wahlvorschlag für 15 Kreise, in welche er das Wahlgebiet eingeteilt hat, proklamiert. Er hat gleichzeitig beschlossen, daß nach dem Proportionalwahlrecht gewählt werde; eine Konsequenz davon ist dann, daß, wenn in einem Wahlkreis nur eine Liste und keine Gegenliste aufgestellt wird, keine Wahl stattfindet. In 12 Wahlkreisen von den 15 wurde keine zweite Liste überreicht; in 3 Wahlkreisen wurde zwar eine zweite Liste überreicht, sie wurde aber in dem einen sofort zurückgezogen, in einem 64