Stenographisches Protokoll der Verhandlungen des … Zionisten-Kongresses … in … · 1905-01-01 · 7 (1905) Basel, 27. Juli bis 2. August 1905 · p. Seite 53

— 53 — r a zehew, B. J a f f e, S o 1 k e r i ch, Anz&le-wics, Jankiliewitz, .-•Ornatein,- Kotiiar, Auerbach und Rubinstein. (Zustimmung.) Ich bitte gleichzeitig alle bisher bestellten Ordner, sich nach der Sitzung im Saale No. 2 zu versammeln. . Del. Dr. N. Syrkin (mit Beifall und Zischen empfangen): Meine Damen und Herren 1 Bevor ich das Wort zur Tagesordnung ergreife, will ich nur für einen Äugenblick den Gang der Diskussion, wie er sein sollte und wie er leider durch die Verlesung des Antrages des Herrn U s s i s c h k i n nicht ist, in einigen Worten darstellen. Nach meiner Auffassung von der . Geschäftsordnung muss sich die Diskussion in folgenden Grenzen halten: Nach dem Berichte des Bräsidenten des Kongresses, Herrn Dr. Nordau, hat sich eine Diskussion einzig und allein an diesen Bericht anzuschliessen. Ueber die Prinzipien des Zionismus,' über alle diejenigen Fragen, welche sich mit den einzelnen Richtungen und Gegensätzen im Zionismus befassen, die mit dem Territorialismus usw. zusammenhängen, kann sich nachher eine Diskussion bei einem anderen Punkte anschliessen.; Ich betrachte es darum auch als eine Verletzung der Geschäftsordnung, des geschäftsordnungsmässigen Ganges der Diskussion, wenn Herr Dr. N o s s i g gleichsam mit einem ganz speziellen Referate über ein Thema, das nicht direkt mit dem Berichte des Herrn Dr. Nordau in Zusammenhang steht, jetzt in diesem Augenblicke aufgetreten ist. Präsident Dr. Nordau (unterbrechend): Es ist mir nichts bekannt von , einem „Berichte", den ich vorgelegt hätte. Meine Eröffnungsrede ist von mir ausdrücklich als ganz persönliche Kundgebung bezeichnet worden, die meine persönliche Meinung ausdrückt und den Kongress in keiner Weise ..bindet. Ich kann geschäftsordnungmässig nicht zugeben, dass eine Diskussion über eine rein persönliche Kundgebung des eben zum Präsidenten erwählten Delegierten stattfindet, die doch nur eine Danksagung für die Wahl war. Es steht Ihnen aber natürlich vollkommen frei, eigene Anträge an der Stelle, an der sie zugelassen werden können, zu stellen. Ich kann aber nicht zugeben, dass an eine persönliche Kundgebung eine Diskussion anknüpfe. (Lebhafter Beifall. — Widerspruch.) Del. Dr. N. Syrkin: Ich finde es sehr merkwürdig — ich muss dieses etwas strenge Wort gebrauchen — dass hier vom Präsidenten gesagt wird, man könne hier als Präsident in der Eröffnungsrede, in der Präsidentenrede, weil sie nur eine subjektive Präsidentenrede sei, Worte aussprechen, über welche keine Diskussion möglich ist. Mir scheint es vielmehr, dass hier nichts, und insbesondere nichts von der allerhöchsten Tribüne des Kongresses aus gesagt werden kann, woran sich nicht eine regelmässige Diskussion anscnliessen könnte. . Ich möchte also den Herrn Präsidenten doch bitten, mir des näheren zu erklären, wie er sich es denkt, dass der Präsident die Möglichkeit hat, hier eine Rede zu. halten, ohne dass ein Delegierter das Recht hätte, in massvoller Weise diese Rede einer Kritik zu unterziehen. Präsident Dr. Nordau: Der Zweck parlamentarischer Versammlungen ist die Beschlussfassung. Das ist die Grundregel des Parlamentarismus. Obzwar der Name „Parlamentarismus" etwas anderes auszudrücken scheint, ist sein Zweck nicht, sich mit Redensarten und Worten herumzuschlagen, sondern zu Beschlüssen zu gelangen. Sie werden sich wohl nun selbst sagen, dass ein Beschluss nicht hervorgehen kann aus der. Erörterung über eine rein subjektive Aeusserüng, die den Dank eines Gewählten für das ihm durch die Wahl erwiesene Vertrauen bedeutet. Ich sehe nicht, welcher Beschluss daraus hervorgehen kann. Ich selbst habe keinen Beschluss angeregt. Del. Dr. Syrkin: Sie haben aber eine politische Rede gehalten.