Die Welt · 1912-01-12 · 2 (12.1.1912) · page 5

Nr. 2 DIE3q%ELT- 39 Die Lage in Konstantinopel (Von unserem Berichterstatter.) Die konstitutionelle Krise Selten ist die politische Welt fortdauernd in so atemloser Spannung gehalten worden, wie in den letzten Tagen. Es war ein Auf und Nieder von zuweilen so dramatischer Art, daß man an ein Wechsel volles Schlachtfeld oder an die Peripetien eines Schachspieles erinnert wurde. Eine Zeitlang schien es, als ob die Komiteepartei ausgespielt hätte und in den letzten Zügen läge, als ob hingegen die Opposition endlich die heißersehnte und so leidenschaftlich erkämpfte Stunde des Erfolges nahen sähe. Ganz plötzlich aber schlug die Situation in ihr Gegenteil um, und heute ist wieder unbestreitbar die alte Komiteegarde im Vorteil. Der Kampf wurde ausgetragen um den Paragraphen 35 der Verfassung, das heißt, um das Recht der Auflösung des Parlamentes. im Grunde genommen ist die ganze Stellungnahme der1 Parteien um diese Frage herum etwas höchst Groteskes. Ursprünglich waren nämlich die Oppositionellen diejenigen, welche die Erweiterung der Rechte des Sultans und in erster Linie die Befugnis desselben, auch ohne Befragung des Senates das Parlament aufzulösen, dringend verlangt hatten. Das Komitee hingegen glaubte damals, die Volksfreiheit gegen diese Eventualität, die sie als eine Gefahr für die Verfassung erachtete, schützen zu müssen. Man erinnert sich wohl noch, daß die Opposition aus dieser ihrer Forderung ihr Hauptfeldgeschrei gemacht hatte. Eine hervorragende Rolle hatte sie dann als erste und wichtigste der bekannten dreizehn Postulate gespielt, mit denen sich im Innern der Kouniteepartei selbst eine oppositionelle Minorität unter Führung Medschdi- Effendis gegen die Radikalen der Ittihad we-Teraki erhoben hatte. Damals mußte das Komitee vor diesem Verlangen der Opposition kapitulieren und, wollte es nicht von innen her aufgerieben werden, im letzten Kongreß die verlangte Verstärkung der Herrscherrechte sanktionieren, indem sie sie in ihr Programm aufnahm. Und was ist der Stand der Dinge heute? Heute hat die Unionistenpartei den Versuch gemacht, die nach so langem Widerstande adoptierte Forderung zum Gesetze zu machen, ja, sie setzt ihr ganzes Ansehen und alle ihre verfügbaren Kräfte ein, um sie durchzusetzen. Und ihr gegenüber, als störrischer, unbeugsamer Gegner des Projektes, stehen die anderen, seine ursprünglichen Inspiratoren, voran Sadik Bej, der eigentliche Vater des Gedankens, der nun eine Welt aufbieten möchte, um ihn zu Falle zu bringen. Nur in der Türkei ist so etwas möglich. Zwei Parteien kämpfen erst um ein Prinzip, vertauschen es dann vollständig und kämpfen wieder einmal darum, aber in genau ausgewechselter Position. Man kann daraus schließen, wieviel festes politisches Bewußtsein und wieviel politische Mannhaftigkeit in der neuen Türkei vorhanden ist. Gleich grotesk ist der Verlauf der letzten Schlachten. Das Komitee und sein Bundesgenosse, Said Pascha, hatten einen schweren Stand. Ihre Forderung, daß eine Parlamentsauflösung ohne Senatsbefragung ermöglicht würde, wurde von ihren Feinden mit Erfolg als Versuch zu einem Staatsstreiche ausgedeutet; der Kredit der Unionisten schien im ganzen Lande tief gesunken; ihre Schar im Parlamente schmolz bedenklich zusammen. Und als am 30. Dezember, infolge der Obstruktion der oppositionellen Entente Liberale und der Gruppe der Unabhängigen, die Union durch Beschlußunfähigkeit verhindert wurde, über ihren Antrag auch nur verhandeln zu lassen, ichien die Kammermehrheit endgültig aus ihren Händen geglitten und ihre Kraft zerschmettert. Said Pascha demissionierte. Es herrschte eine allgemeine Verwirrung. Der ,,Ihtalaf" triumphierte. In diesem A4omente aber begann sich das Blatt wieder zu wenden. Die Opposition verlor im Rausch des Sieges vollständig den Kopf. Sie entsandte großtuerisch eine Abordnung zum Sultan, um ihm den Uebergang der Kammermajurität in ihre Hände anzuzeigen und zugleich gegen die neuerliche Ernennung Saids zum Großwesier Verwahrung einzulegen. Das war ein Fehler, es stellte sie vor dem Lande in ein schlechtes Licht, da sie sich das Recht anmaßte, die wichtigste Prärogative des Sultans, das Recht der freien Ernennung des Großwesiers, zu schmälern. Eine viel größere Torheit aber noch wurde von ihren Sprechern vor dem Sultan begangen. Sie erklärten, ihre Partei sei eigentlich garnicht gegen die Abänderung des § 35, nur gegen die Art, wie Said Pascha sie ihr aufdrängen wolle. Da erfolgte denn nun der große Schlag gegen sie. Sultan Mehmed hielt resolut Said Pascha, das Komitee und seine Herrscher-Prärogative gegen die Oppositionellen. Er nahm sie beim Worte und empfahl ihnen in ebenso einfachen, wie überzeugenden Worten, schleunigst das Projekt S-iid anzunehmen, da sie ja selbst gesagt hatten, daß sie dafür seien. Dieser Sultansbescheid nahm der Entente" alle Waffen aus der Hand. Wenn sie jetzt gegen den Paragraphen stimmte, so stellte sie sich gegen den Sultan selber. Damit war sie vollkommen geschlagen. Sie machte zwar verzweifelte Anstrengungen, die Schlappe zu verwischen, indem sie ihre Sprecher vor dem Sultan zu desavouieren versuchte. Es war aber zu spät. Der Eindruck im ganzen Lande war einmal da: der Sultan war gegen sie und mit dem Komitee. Und das gibt in der Türkei moralisch den Aussehlag. Das Kabinett Said Pascha ist nun wieder rekonstruiert und der Artikel 35 steht erneut zur Verhandlung. Alan kann die weitere Entwicklung der Dinge in den Details zwar nicht voraussehen. Aber im Großen und Ganzen steht sie ziemlich fest. Der Paragraph mag angenommen werden oder nicht: jedenfalls wird die Kammer aufgelöst werden. Ua das Komitee den Regierungsapparat in der Hand hat, wird es höchstwahrscheinlich den Ausgang der Wahlen zu seinen Gunsten beeinflussen können und voraussichtlich ein ihm gün-;tigeres Parlament wieder hereinbringen. Daß die Opposition durch revolutionäre Maßnahmen diesen Gang der Dinge aufhalten oder ändern sollte, ist nicht recht anzunehmen, da es jetzt ziemlich sicher erscheint, daß das Komitee nach wie vor die Armee fest in sviner Hand hält und allen Putschen erfolgreich würde begegnen können. Das Komatee und die Nationalitäten Man würde nun aber durchaus fehl gehen, wenn man den Erfolg des Komitees als einen großen Sieg ansehen würde. Wenn es einer ist, so war er jedenfalls teuer bezahlt. Eine große Zahl seiner früheren Anhänger in der Kammer ist von ihm abgefallen, es zählt kaum mehr als 100 Deputierte unter 2SS. Von größter Bedeutung ist aber der Austritt der Albanesen aus seinem Lager, der sich am Tage der Parlamentsobstruktion vollzog. Damit ist die Feindschaft der Söhne der Weißen Berge gegen die Union zu einer offiziellen und ganz allgemeinen geworden. Es gibt nun, mit Ausnahme von" wenigen Arabern, Bulgaren und Armeniern, die gegenüber der Majorität ihrer Lands-