Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1883-06-05 · Heft 23 (5.6.1883) · p. Seite 375

375 entschieden Front gegen die Mischehen und sucht nach Mitteln, sie zu verhindern. Aus Rheinhessen, Ende Mai. (Privatmitth.) Nur noch bis zum 1. Juli werden Lehrer (und Rabbiner), die das 40. Lebensjahr zurückgelegt haben, Aufnahme in der Achawa finden. Nur bis dahin werden auch solche ausgenommen, die noch nicht 50 Jahre alt sind. Wir möchten hier nochmals daraus aufmerksam machen, damit nicht uns die Verantwortung trifft, wenn später wieder ältere Männer kommen, die keine Aufnahme finden können. K. Aus Württemberg, 15. Mai. (Privatmitth.) Die israel. Waisenanstalt Wilhelmspflege hat durch das Ableben des Herrn Hofrath vr. Adolf Levi ihren hervorragendsten Förderer verloren. Um sein Andenken zu ehren, hat eine am 3. Mai d. I. in Stuttgart stattgesundene Landesversammlung die Errichtung einer seinen Namen tragenden milden Stiftung beschlossen, deren Zweck sein soll, die Unterstützung der Waisenknaben behufs Erlernung eines nützlichen Berufs nach ihrer Entlassung aus der Anstalt, der es hierzu bis jetzt fast ganz an Mitteln gebricht und da gerade der Mangel ordentlicher Lehrkenntnissc den meisten der Knaben das Fortkommen im Leben außerordentlich erschwert hat. Ein Comitä von 11 Mitgliedern, das weitere Mitglieder auf dem Lande cooptirt, hat sich zur Realisirung dieses Objects constituirt. Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. Mai. Man schreibt von hier: „Heute wurde der niederösterreichische Landtag eröffnet. Aus den Verhandlungen ist zu erwähnen, daß ein Schreiben des Landtagsabgeordneten Ritter v. Schönerer an den Landmarschall Baron Felder zur Verlesung gelangte, worin Schönerer anzeigte, daß er nach dem Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 13. Mär; sich in Untersuchung befinde und anfragte, ob die Gewähr vorhanden ist, daß während der Tauer der Landtagssession eine strafgerichtliche Verfolgung wieder ihn ohne Zustimmung des Landtags nicht stattfinde. Der Landmarschall sah in dem Schreiben eine an ihn gerichtete Interi pellation, die er sogleich beantworten wolle. Selbstverständlich könne gegen den Landtags-Abgeordneten v. Schönerer während der Dauer der Session ohne die Genehmigung des Landtags kein gerichtlicher Akt vorgenommen werden. So lange der Landtag aber keine Kenntniß von einem solchen habe, sei die Sache für denselben gegenstandslos. Der Abgeordnete Granitsch hob hervor, daß die Einleitung der Untersuchung notorisch, von einem Abschlüsse derselben aber nichts bekannt geworden sei. Da ein solcher Zustand für den Landtag nicht gleichgiltig sein könne, beantragte Granitsch das Schreiben Schönerer's dem Gemeinde - und Berfaffungsausschuß zu überweisen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Daß die Regierung noch an eine gerichtliche Verfolgnng denke, nachdem die Sache über zwei Monate geruht, ist doch nicht anzunehmen. Sie wird vielmehr hoffentlich zu der Erklärung genöthigt werden, daß der mit soviel Eclat in Scene gesetzte Antrag auf Genehmigung des Abgeordnetenhauses zur Verfolgung Schönerer's eine unverantwortliche Leichtfertigkeit war." — Diese letzte Bemerkung ist sicherlich falsck». Die Sache leidet vielmehr an der Saumseligkeit der betr. Behörden. Andrerseits erficht man doch aus dem Schreiben Schönerer's, daß er nicht ohne Furcht in der Sache ist, da er sich immer wieder hinter eine andre Immunität retirirt, zuerst als Abgeordneter zum Reichsrath, dann zum Landtag. Wien, 23. Mai. Die Staatsanwaltschaft hat sich veranlaßt gesehen, die gegen den Abgeordneten Ritter von Schönerer wegen der Vorgänge beim Wagner-Gommers eingeleitete strafgerichtliche Untersuchung einzustellen. Damit hat diese Angelegenheit, welche von den Föderalisten ganz unverhältnißmäßig aufgebauscht wurde, ein recht klägliches Ende gefunden. — Die „N. fr. Pr." schreibt über den Tißa-Eßlarer Proceß und die bevorstehende Schlußverhandlung: „AusdenThatsachen ist zur Genüge ersichtlich, daß der tiefgehende Antagonismus zwischen der Ober-Staatsanwaltschaft und dem Gerichtshöfe vorO Nyiregyhaza ungeschwächt sortbesteht. Die Gründe dieser Erscheinung zu untersuchen, wäre jetzt, unmittelbar vor Beginn der Schlußverhandlung, gewiß am wenigsten opportun. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Strafanträge gestellt, nicht weil sie von der Schuld der Angeklagten überzeugt ist, sondern weil es sich hier um einen Tendenzproceß der schlimmsten Art handelt, der durch eine Niederschlagung der Untersuchung nicht nur beendigt, sondern bis in die Ewigkeit verlängert worden wäre. Nur die Schlußverhaudlung selbst und nicht die Rechtsüberzeugung einer Gerichtsstelle allein ist im Stande, die Grundlosigkeit der erhobenen Anklagen darzuthun, und deshalb entschloß man sich zu einer Beugung des juristischen Gewissens, um eine Beugung des Rechtes selbst zu verhüten. Das Jntereffe, das sich für die Schlußverhandlung allenthalben kundgiebt, ist ein enormes. Ta man annimmt, daß eine große Zahl von Berichterstattern in Nyiregyhaza erscheinen wird, hat die Regierung besondere Vorkehrung für die Erweiterung des telegraphischen Dienstes bereits getroffen." Prag, 13. Mai. (Privatmitth.) Die czechische Wahl- 1 agitation ist jetzt wieder in lebhafter Thätigkeit. Es handelt sich jetzt um die Wahl der Handelskammer in Budweis. : Den Czechen ist jede Wahl von Wichtigkeit. Sie haben einen j Wahlaufruf erlaffen, in welchem es heißt: „Wir säumen nicht, zu erklären, daß in der Section für den Handel die | jübifc^ctt Stimmen entscheiden. Da wird sich euch jüdischen; Mitbürgern die Gelegenheit bieten, zu bezeugen, ob euch das gegenwärtige Versöhnungssystem genehm ist, ob ihr dafür I seid, daß beide Nationen in unserem Lande brüderlich neben 23