Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1903-08-28 · Heft 35 (28.8.1903) · p. Seite 411

411 Kenner des geselligen Lebens in Deutschland, wie der Schriftsteller August Niemann in seinem Roman „Ein Günstling des Zolles" folgendes sagen kann: „Zunächst ist zu konstatieren, daß unsere Konzerte und Kunstaustellungen aufhören müßten, — mit Ausnahme der subventionierten —, wenn die Juden plötzlich verschwänden und nach Palästina auswanderten. Auch die Buchhandlungen müßten zum größten Teil geschlossen werden, weil es zum überwiegenden Teil Juden sind, die Bücher kaufen. Mit einem Wort, wir würden auf einen Schlag in as Mittelalter zurückversetzt werden, itt ein Mittelalter, das nur durch Dampf und Elektrizität sich von dem historisch bekannten unterscheiden würde, wenn uns die Juden verließen! Denn sie sind die eigentlichen Träger der Kultur Europas." Und dieser Roman ist in der — Kölnischen Zeitung erschienen! Was aber die Solidarität der Juden anbelangt, so ist diese ausschließlich eine religiöse uub unterscheidet sich durch nichts oon der Solidarität der Protestanten, die die Kölnische Zeitung o eifrig befürwortet, und von der der Katholiken, die sie ebenso eifrig bekämpft. * Die zum Studium der Fremdenfrage von der englischen Regierung eingesetzte Kommission hat am 12. d. M. ihren Bericht in Unterhause eingebracht. Die Kommission setzte sich bekanntlich aus 7 Mitgliedern zusammen, nämlich dem Lord James of Hereford als Vorsitzenden, Alfred Lyttelton, Lord Rothschild,?ir Kenelm Digby, William Wallace, Mr. Normann und 'ent bekannten Antialienisten Sir Evans Eordon. Die Aufgabe der Kommission war: 1. Charakter und Umfang?er angeblich durch eine unbehinderte Fremdeneinwanderung mtstandenen Schwierigkeiten zu studieren; 2. Die zur Einchränkung ulid Ueberwachung der Fremdeneinwandernng n anderen Ländern getroffenen Maßnahmen zu studieren; >. Mittel und Wege anzugeben, um die eventuell durch die ^remdeneinwanderung in England hervorgerufenen Unanlehmlichkeiten zu beseitigen. Die Kommission hat nun seit »em 24. April 1902 im ganzen 49 öffentliche Sitzungen abgeialten und dabei 175 Zeugen vernommen. Das Ergebnis var, daß die Kommission herausgefunden hat, daß durch die Einwanderung der Fremden dem englischen Volke wenig .'der gar keine Schwierigkeiten erwachsen. Die Kommission vnnte den nach England eingewanderten Fremden ein glänzendes Zeugnis ausstellen. Danach sind die nach England kommenden „Fremden" im ganzen gesund, ziemlich sauber und nicht ohne Mittel. Die von ihnen ins Leben gerufenen Industrien haben sehr wohltätig gewirkt, und Armut ist unter den Fremden eine große Seltenheit. Während unter der einheimischen Bevölkerung ichon jeder fünfzigste Mensch alltäglich unterstützt werden muß, haben von 54000 in Stepney wohnenden Fremden nur ,21 Personen eine öffentliche Unterstützung beansprucht. Es gaben also das ganze Jahr hindurch die Fremden nur halb soviel Unterstützung erhalten als die eingeborenen an einem einzigen Tag. Angesichts solcher günstigen Zeugnisse kamen die harten von oer Kommission vorgeschlagenen Maßregeln allen Parteien ganz überraschend. Zwar ist die Zahl der fremden Verbrecher, uteim auch zur Zeit noch sehr klein, doch im langsamen Wachsen begriffen. Auch haben die Fremden in einigen Bezirken eine Wohnungsnot hervorgerufen. Aber die von der Kommission vorgeschlagenen Mittel stehen zu den durch die unbeschränkte Fremdeneinwanderung entstandenen geringfügigen Unbequemlichkeiten in gar keinem Verhältnis! Im Ganzen schlägt die Kommission gegen die vermeintlichen Uebel nicht weniger als acht Heilmittel vor, von denen 1. die A u s - Weisung respektive Zurückweisung der sogenannten „Undesirables" im Vordergrund steht. Als „unerwünschte" Einwanderer sollen gelten: Verbrecher, Prostituierte, Idioten Geisteskranke, Leute von „notorisch schlechtem Charakter", oder Personen, welche „geeignet scheinen", der öffentlichen Wohltätigkeit zur Last zu fallen. Um solche Personen ermitteln zu können soll 2. besseres statistisches Material über die Immigration gesammelt und 3. ein Einwanderungsamt ins Leben gerufen werden. Dieses Amt soll 4. mit diversen Befugnissen ausgerüstet werden, unter anderem auch mit dem Rechte, Einwanderer, welche innerhalb der ersten zwei Jahre nach erfolgter Landung, als „Undesirables" erkannt werden sollten, von einem zu diesem Zweck eingesetzten Gerichtshof aus England auszuweisen und auf Kosten des Schiffes, mit dem die Einwanderung bewerkstelligt wurde, in die frühere Heimat zurückbefördern zu dürfen. Um die Immigranten zwei Jahre lang überwachen zu können, wird für diese 5. ein Mel de zwang empfohlen. Durch diesen Meldezwang werden die Fremden für die ersten zwei Jahre nach erfolgter Einwanderung unter Ausnahmegesetz gestellt. Die Ausnahmestellung erfährt noch eine weitere wesentliche Verschärfung durch Vorschlag 6, welcher gewisse überfüllte Stadtteile den Fremden als unzugänglich erklärt. Fremde, welche sich in einem solchen „verbotenen Rayon" dennoch niederlaffen, sollen, akkurat wie in Rußland, einer Strafe verfallen. In Rußland kostet die berechtigte Niederlassung eines Juden außerhalb des ihm zum Wohnsitz angewiesenen Anstedlungsrayons bekanntlich 10 Rubel Strafe. 7. Der Richter ist befugt, bei Verurteilung eines Fremden wegen ehrenrühriger Verbrechen nebst der diktierten Strafe noch die Ausweisung aus England auszusprechen^ 8. Es soll durch Gesetz für die bessere Bequemlichkeit auf den Answanderuugsschiffen gesorgt werden. Die Vorschläge der Kommission haben in der englischen Presse vielfachen Widerspruch hervorgerufen. Namentlich werden die Vorschläge 5 und 6 in den nicht fremdenfeindlichen Blättern als Englands unwürdig einstimmig zurüügewiesen. Die Schaffung der verbotenen Rayons werde in ihrer äußersten Konsequenz zum Wiederaufrichten der niedergerissenen Ghettos führen, da jedes Stadtviertel aus dem einen oder dem anderen Grunde bestrebt sein wird, als verbotener Rayon erklärt zu werden, wodurch das Beisammenwohnen fremder Juden nur noch mehr gefördert werden dürfte. Auch im Schoße der Kommission selbst haben diese harten Vorschläge lebhaften Widerspruch gefunden. Die Kommissionsmitglieder Sir Kenelm Digby und Lord Rothschild widersprachen den Kommissionsbeschlüssen und begründeten ihre abweichende Meinung in besonderen Denkschriften. Das Memorandum Sir Digbys, dieses gewiegten Unterstaatssekretärs des Ministeriums des Innern, werden wir demnächst in ausführlichem Auszug wiedergeben. Lord Rothschild schloß sich den Ausführungen seines Gesinnungsgenossen vollinhaltlich an und fügte noch seinerseits hinzu, daß die Errichtung der verbotenen Rayons eine über das Ziel weit hinausgehende Wirkung haben und u. a. die Lösung der Wohnungsfrage auf kommunalgesetzlichem Wege hemmen wird. Nachdem Lord Rothschild das in dem Bericht der Kommission kritisierte Resultat der Volkszählung pro 1901 in Bezug auf Ostlondon demnach vollkommen richtig hingestellt hatte, wandte er sich gegen die Ausweisung der Undesirables, indem er darauf hinwies, daß von dieser Bestimmung gerade die schwer arbeitenden Elemente unter den Einwanderern am ehesten getroffen werden dürften. Bei der in England augenblicklich herrschenden Stimmung ist leider kein ernstlicher Widerstand gegen die drakonischen Bestimmungen zu gewärtigen, wodurch an Stelle der bisherigen schrankenlosen Einwauderungsfreiheit ein rigoroses System der Einwanderungsbeschränkung und Aufsicht über die Fremden eingeführt wird. Eine entsprechende Gesetzgebung ist also zu gewärtigen, ob die