Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1902-10-03 · Heft 40 (3.10.1902) · p. [Seite]

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Anlaß hierzu bot vor allem die Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden, welche die ja seit langer Zeit nur mühsam verhaltene Spannung zwischen Konservativen und Liberalen wieder deutlich in Erscheinung treten ließ. Herr Oppenheim theilte kurz den Kommissionsbeschluß mit, zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden Geheimrath Blumenthal, welcher bisher das Amt des zweiten Stellvertreters batte, und zum Zweiten Stellvertreter Prof. Baginskh zu wählen. Prof. Blaschke ergänzte die Mittheilung dahin, daß in der Kommission ein zweiter Vorschlag, Kommerzienrath Friedländer zum ersten Stellvertreter zu wählen, gemacht worden aber in der Minorität geblieben sei. Die Wahl ergab, wie nicht anders hiernach zu erwarten stand, unter 16 giltigen Stimmen, 9 für Blumen tha l. welcher die Wahl annimmt, und 7 Stimmen für Frie dl ander. Die von Prof. Landau versuchte Versohnungspolitik, nunmehr für die zweite Stellvertretung Kommerzienrath Friedländer vorzuschlagen, fiel zwar insofern auf fruchtbarem Boden, als unter 11 giltigen Stimmen — die anwesenden sechs Liberalen halten unbeschriebene Zettel abgegeben — 10 Stimmen auf den Namen Frie dlän der lauteten, scheiterte aber an der strikten Ablehnung, welche der Kandidat selbst der Wahl entgegensetzte. Er erklärte, daß die Minorität wohl das Recht habe, das Amt des ersten Stellvertreters zu beanspruchen, und daß er infolge der Weigerung der Majorität auf den dritten Platz verzichte. Nachdem Prof. Blaschke faktisch mitgetheilt, daß die Liberalen! zur Nominirung eines Kandidaten für die erste Stellvertretung aufgefordert worden waren und daß nunmehr „zwischen Lipp' und Kelchesrand" aus dem zweiten Vorsitzenden ein dritter geworden sei, stellte Geheimrath Blumen thal fest, daß die erste Stellvertretung Herrn! Louis Sachs angeboten sei, der sie jedoch ans Grund reiflicher Eri wägung abgelehnt habe. Die nochmalige Wahl ergab unter 9 giltigen > Stimmen — präsent waren 11 Konservative und 6 Liberale —! sämmtliche Stimmen für Prof. Baginskh, welcher die Wahl, „der! Noth gehorchend", annimmt. — Die Interpellation eines Mitgliedes! der Versammlung in Sachen des jüdischen Religionsunterrichtes an! den höheren Lehranstalten wurde wegen Abwesenheit des zuständigen Dezernenten Justizrath Dr. Lach manu von der Tagesordnung abgesetzt. — Die Vorlage betr. den Zuschuß für den Fortbildungsverein Montefiore, welche bereits in der vorigen Sitzung lebhaft debattirt wurde, brachte wieder eine längere Diskussion. Die Repräsentantenversammlnng hatte, wie erinnerlich, die Beihilfe an den Verein aus 400 Mark bemessen, der Gemeindevorstand verwarf den Beschluß und setzte die Subvention auf 300 Mark herunter. Der Referent Geheimrath Blumen thal rekurrirt, daß von Herrn Oppenheim dem Gemeindevorstand ans Grund des Z 47 des Gesetzes vom Jahre 1847 das Recht auf Streichung einer von der Nepräsentanlenversammlnng beschlossenen Summe bestritten worden sei; er hält die Frage für eine prinzipielle, betrachtet aber die Vorlage für nicht geeignet, eine solche Frage zur Entscheidung zu bringen und beantragt deshalb folgende Resulution: „Die Nepräsentanlenversammluug genehmigt den Abänderungsantrag des Gemeindevorstandes, erklärt aber gleichzeitig, daß der Beschluß nicht präjudizirend für die Auslegung des 8 47 des Gesetzes vom Jahre 1847 sein soll." Syndikus Lilien thal erwidert, daß gegen den Antrag und die Resolution vom Gemeinde- Vorstand nichts einzuwenden sei. Der Vorstand stehe auf dem Standpunkte, daß seine Zustimmung zu einem Beschlüsse der Repräsentanten erforderlich sei. Durch die Versammlung dürften die Rechte des Gemeindevorstandes nickt angetastet werden, ebenso wie der Gemeinde-! Vorstand die Rechte der Versammlung stets wahren werde. Herr- Oppen he im vertritt in sehr bestimmter Weise den gegnerischen Standpunkt und giebt der Ansicht Ausdruck, daß es juristisch schwer fallen werde, der Meinung des Syndikus betreffs der Deutung des angezogenen § 47 beizutreten. Nach letzterem ist dem Gemeinde- Vorstand das Recht gewährleistet, auch in einzelnen Fällen seine Zustimmung zu Beschlüssen der Repräsentanten zu versagen, aber nur dann, wenn der Nachweis geführt werden könne, das; durch den Beschluß der Repräsentanten ein Nachtheil für die Gemeinde herbeigeführt werde. Etwas Klareres und Deutlicheres als diesen Paragraphen gebe es wohl kaum. Mit der Resolution werde gar nichts erreicht, und er möchte endlich einmal, ohne die Würde der Versammlung zu beeinträchtigen, diese prinzipielle Frage zum Austrag bringen. Vorsteher Jacoby erklärt es als einen Jrrthum, daß etwa durch die angerufeue Aufsichtsbehörde prinzipiell entschieden werden könne, daß sich der Gemeiudevorstand den Repräsentanten zu fügen habe; die Aussichtsbehörde könne nur den Einzelfatt zur Entscheidung bringen. Er warnt, mit dem Feuer zu spielen und etwaige Differenzen durch die Behörde austragen zu lassen oder die Streitkommission in Tätigkeit zu setzen. Herr Oppenheim ist der entgegengesetzten Ansicht, daß nämlich der Gcmeindevorstand insofern mit dem Feuer spiele, als er von der Versammlung die Umstoßung des einmal gefaßten Beschlusses verlange. Er wünscht die Einsetzung einer gemischten Kommission, die sich über den §47 einigen und über die prinzipiellen Dinge gründlich aussprechen solle. Er hält es als der Würde der Repräsentanten nicht entsprechend, sich dauernd den Wünschen des Gemeindevorstandes zu fügen. Nachdem noch Herr Oskar Berlin die nochmalige energische Anschneidung dieser Frage bei einer Vorlage der Gemeinde Adaß Jeschurnn, deren einstimmige Genehmigung seitens der Petitionskommission der Vorstand abgelehnt hat, prophezeit hatte, wurden 300 Mark bewilligt und die Resolution Blumenthal mit großer Majorität angenommen. -- Der Rechnungsabschluß des Re ichenh eirn'schen Wais enhauses ergiebt einen Minderverbrauch von 7192.81 Mark. Das Waisenhaus hatte im Berichtsjahre 1901/1902 einen Bestand von 43 Zöglingen, von denen jeder während des Jahres einen Kostenaufwand von 786.80 (gegen 703.30 Mark im Vorjahre) verursacht hat. Die Steigerung ist durch die Theuerung der Lebensmittel herbeigeführt. Im Laufe des Jahres sind 10 Knaben und 7 Mädchen ausgetreten. Die Knaben sind sämmtlich Kausleute geworden. Der Referent Kommerzienrath Friedländer wünscht, daß die Direktion darauf halte, die Knaben in größerer Zahl dem Handwerkerstande zuzuführen. Dezernent Dr. Stern erwidert, daß man selbstverständlich bei der Wahl des Berufs nur individuell verfahren dürfe, daß das Kuratorium aber nach wie vor seine Aufmerksamkeit darauf richten werde, möglichst viele Zöglinge Handwerker werden zu lassen. Erst neuerdings hätte wiederum eine Ueberweisung von Zöglingen nach dem Lehrlingsheim stattgefunden. — Der Rechnungsabschluß für das Hospital stellt sich nach dem Referat des Herrn Hirsch ebenfalls als recht günstig dar. Hier konnte ein Minderverbrauch von 14322.34 Mark erzielt werden, ohne daß etwa der Wirthschaftsetat dadurch zu kurz gekommen ist. Der geringere Verbrauch ist zum Theil durch die nicht vollzählige Belegung der Anstalt wie auch durch die Zuzählungen von Behörden und Verwandten der Hospitaliten verursacht. Besonders lobend werden die energischen Bemühungen des Hospitalinspektors Herrn Lange anerkannt, die zahlungsfähigen Verwandten der Hospitaliten zu den Lasten der Anstalt heranzuzieheu. Der Bestand des Hospitals belief sich auf 92 Insassen, welche pro Kopf und Tag 1.90 Mark verbrauchten. Zum Kapital der Anstalt werden 165.27 Mark geschlagen. Beiden Anstalten wurde debattelos Decharge ertheilt. — Für die Reparatur von Stucktheilen in der Synagoge Lindenstraße werden die hierdurch entstandenen Kosten von 369.25 Mark bewilligt. Zur Ergängswaht in den Gemeindevorstand, aus welchem die Herren Dr. Stern und Landgerichtsrath Pleßner mit Ablauf der Amtsperiode ausscheiden müssen, wird die