Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1898-04-08 · Heft 14 (8.4.1898) · p. [Seite]

62. Jahrgang. Ar. 14. Lerlin, 8. Äprii 1898. HSeikage zur „Akkgemeinen Zeitung öes ZuöentHums". Korrespondenzen und Nachrichten. Deutschland. 8. Berlin, 3. April. Ueber der Tagesordnung, wie sie am :>0. d. M. zum zweiten Male wiederholt der Sitzung der Repräsen- Lantenversammlung vorlag, scheint ein Unstern zu schweben. Auch diesmal konnten die beiden einzigen Punkte nicht zur Erledigung gelangen. So beschränkte sich der Inhalt der Sitzung auf eine Erklärung des Herrn Louis Sachs und einen von Geheimrath Blumenthal gestellten Antrag. Herr Sachs entledigte sich seines Auftrages, zu erklären, daß die beim Etat des jüdischen Krankenhauses geäußerten Mängel über die Kost auf irrthümlicher Auffassung beruhen. Die Kost sei nicht nur ausreichen-, sondern ausgezeichnet. Selbstverständlich sei die Verwaltung bereit, jedem berechtigten Mangel abzuhelfen. Aber es sei tadelnswerth, und man sei verpflichtet, es zu rügen, wenn derartige unsubstanziirte Aeußerungen öffentlich gemacht würden. Im Etat des Krankenhauses habe sich eine Position geändert, oa das Gehalt des Registraturbeamten in Höhe von 1800 Mark durch den Tod des letzteren in Wegfall komme. Er bitte jedoch, die Position im Voranschläge vorläufig stehen zu lassen, da die Wittwe um eine Pension bei der Verwaltung eingekommen wäre. Der Vorstand habe noch keine Gelegenheit gehabt, die Verhältnisse zu prüfen, doch werde nian nicht umhin können, der Wittwe eines langjährigen Beamten eine Pension zu bewilligen. — Der Antrag Blumenthal geht dahin, in Erwägung, daß viele Repräsentanten den Sitzungen fern geblieben waren, daß die Etatsperiode eine dreijährige und hierdurch die Wichtigkeit derselben erhöht fei, daß die nahe Aufeinanderfolge und die plötzliche Anberaumung der Sitzungen es den Mitgliedern unmöglich mache, zu erscheinen, daß wichtige Beschlüsse nur mit einer Stimme Majorität gefaßt waren, daß der Etat zu spät vorgelegt sei, und endlich, daß die Kommission zur Feststellung eines Normalbesoldungsetats noch nicht Bericht erstattet habe, eine zweite Lesung des Gemeinde-Haushalts- Etats vorzunehmen. Vom Antragsteller wird hierfür die Dringlichkeit arwünscht. Der Vorsitzende, Herr Justizrath Tiktin, verwahrt sich gegen den Borwurf der plötzlichen Anberaumung der Sitzungen, da in allen Fällen die statutarische Frist von 3 Tagen gewahrt sei. Herr Geheimrath Blumenthal begründet zunächst seinen Antrag. Herr Louis Sachs stimmt dagegen, andererseits kann er jedoch nicht Herrn Geheimrath Blumenthal das Recht zusprechen, zu entscheiden, ob die übrigen Repräsentanten nicht so viel Fassungsgabe hätten, um den Etat schon jetzt beschließen zu können. Der Antrag auf Dringlichkeit wird bei der hierauf folgenden Abstimmung abgelehnt und die öffentliche Sitzung geschlossen. — Vor Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung vom heutigen Tage erbittet zunächst Herr Geheimrath Blumenthal Auskunft, weshalb sein in der vorigen Sitzung gestellter Antrag nicht auf der Tagesordnung stehe. Der Vorsitzende, Herr Justizrath Tiktin, erklärt darauf, daß nach der in der geheimen Sitzung erfolgten Annahme des Etats Herr Bodenstein diesen Antrag wieder ausgenommen habe, und über einen sachlichen Antrag nur einmal beschlossen werden könne. Darauf bemerkt der Borgende, daß der Gemeinde-Haushalts-Etat mit allen gegen eine Stimme angenommen worden sei. Die kalkulatorische Nachprüfung sei vorgenommen worden. Nach dem Voranschläge bezifferten sich die Schlußsummen für 1896/99 auf 1 323 250,03 Mk., für 1899/1900 auf 1827 919,03 Mk., für 1900/1901 auf 1329 333.28 Mk. An Mehrbewilligungen, welche von der Repräsentanten-Berfammlung genehmigt seien, träten hinzu 23 312,60 Mk., abgesetzt seien einzelne Beträge in Höhe von 8000 Mk., so daß sich eine Erhöhung des Voranschlages um i 5 312,60 Mk. ergebe. Demnach betragen die Endsummen für 1898/99! 838 562,63 Mk., für 1899/1900 1 343 231,62 Mk., und für 1900/1901! 344 645,88 Mk. Der Etat sei vor dem 1. April seitens der Versammlunggenehmigt worden. Herr Geheimrath B l uin e n t h a l nimmt alsdann feinen Antrag auf zweite Lesung des Etats wieder auf und protestirt gegen die illoyale und illegale Beschlußfassung. Die vorige Sitzung sei nicht statutenmäßig einberufen worden, da nur eine Frist von 2 Tagen bis zur Sitzung Vorgelegen hätte. Er bittet, seinen Protest in das Protokoll aufzunehmen. Herr Louis Sachs hält es für nöthig, diese Vorwürfe zurückzuweisen. Herr Justizrath Tiktin stellt fest, daß die Majorität thatsächlich vorhanden war, und von keiner Seite die Beschlußfähigkeit der Versammlung angezweifelt worden sei. Herr Justizrath Meyer hält es, nachdem ein rechtsgiltiger Beschluß vorliege, für sachlich entschieden, daß eine Diskussion hierüber nicht mehr angängig sei. Der Vorstand wäre bei den Etatsberathungen so zahlreich vertreten gewesen, wie es in früheren Jahren niemals der Fall gewesen sei. Trotz der Anregung des Vorsitzenden, die Angelegenheit auf eine andere Sitzung zu verlegen, hält Herr Geheimrath Blumenthal seinen Protest aufrecht und bittet, in eine Diskussion über seinen Antrag einzutreten. In der Abstimmung wird die Dringlichkeit des Antrages mit 10 gegen 7 Stimmen wiederum abgelehnt und das Thema, wie der Vorsitzende bemerkt, „mit Vergnügen" verlassen. — Es folgt darauf die Berathung über die Petition betreffend den Neubau von Synagogen. Herr Oppenheim als Referent des Ausschusses führt aus, daß die von Herrn Dr. Lachmann geleitete Enquöte ohne weiteren Kommentar des Gemeindevorstandes nunmehr vorliege, aus welcher hervorgehen sollte, wo sich die Nothwendigkeit einer Synagoge Herausstellen würde. In derselben Enquete seien sämmtliche Plätze während der Seelenfeier doppelt gerechnet worden, das sei dem Ausschuß unerfindlich. An und für sich sei die doppelte Seelenfeier nur ein Nothbehelf, da den Nichtcensiten die Möglichkeit des Besuches der Synagoge geboten werden sollte. Besonders den konservativen Mitgliedern der Gemeinde könne nicht zugemuthet werden, ihre Plätze zu verlassen. Die Zahl der Bewohner könne ebenfalls nicht, wie es in der Enquete geschehe, einfach, sondern müsse mindestens drei- bis vierfach gerechnet werden. Die von der Gemeinde subventionirten Synagogen dürften außerdem nicht mit in Betracht gezogen werden. Als Schlußresultat der Enquete habe sich ergeben, daß im Osten und Südosten etwa 3000 Mitglieder, im Nordwesten ungefähr 1200 Mitglieder blieben, für die nicht gesorgt sei, deshalb beantrage der Ausschuß, den Gemeindevorstand zu ersuchen, unverzüglich den Neubeu von zwei Synagogen und zwar eine im Osten oder Südosten und die zweite im Thiergarten oder Moabit zur Ausführung zu bringen und die Wahl einer gemischten Kommission zur Beschaffung von Bauplätzen in der geheimen Sitzung vorzunehmen. Herr Dr. Lachmann erwiedert, daß der Vorstand davon Abstand genommen habe, Schlüffe aus der Enquete zu ziehen. Es müsse in Betracht gezogen werden, daß die Plätze an den Feiertagen doppelt benutzt werden. Herr Justizrath Meyer betont, daß in keiner Stadt so viele Plätze vorhanden seien, wie Censiten da seien. Er finde es ganz begreiflich, daß ein Verein alle möglichen Anträge stelle und alle möglichen Bedürfnisse heraussuche. Die Repräsentantenversammlung und der Vorstand haben aber die Pflicht, nicht nur allgemeine Wünsche kund zu geben, sondern die Mittel der Gemeinde ins Auge zu fassen. Jede Synagoge koste enormes Geld noch außer den Zinsen und außer der Amortisation. Hierzu komme noch, daß sehr viele reiche Leute aus der Gemeinde ausgeschieden seien. In Wirklichkeit handele es sich doch nur um die drei hohen Feiertage, und da sei der Vorstand in jedem Jahr mit der Beschaffung der nothwendigen Lokale vorgeschritten. Jede von den Offerten, die dem Vorstand zahlreich zugegangen seien, belaufe sich auf 3—400 000Mark. Der Vorstand sei entschlossen, nicht eher mit dieser Angelegenheit vorzugehen, bevor die Lützowstraßen-Synagoge übergeben sei. Der Antrag erfordere mindestens zwei Millionen Mark. Herr Jacoby betont ebenfalls, daß sich ein Urtheil über die Gegend eines Neubaus erst werde gewinnen lassen, wenn die Synagoge in der Lützowstraße eröffnet sei. Bis jetzt seien für die letztere 500 Plätze beantragt. Voraussichtlich werden ja sämmtliche