Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1919-11-28 · Heft 48 (28.11.1919) · p. [Seite]

$3. Jahrgang. Nr. 4s Berlin, 28. November ISIS Der Oemeindebme. Rrilsgr zur „Allgemeinen Leirung drK Judentums". KorrrsponVkNHm und Sachrichtm. Srutschlsnd. E. R. Berlin, 23. November. Die heutige Sitzung der Repräsentantenversainntlilng wurde vom Vorsitz enden Gehe im rot Tr. Minden mit folgender Ansprache eröffnet: Unsere evangelischen Mitbürger feiern heute den Totensonntag, und sie verbinden damit eine Gedächtnisfeier für.das- Andenken der im Kampfe für das Vaterland gefallenen Krieger. Wir haben das innigste Mitgefühl mit diesen Erinnerungen, sowohl ans allgemeiner patriotischer Gesinnung als auch, weil es unter uns mt-e unter allen Juden ferne™ einzigen gibt, der nicht un>ter den andersgläubigen Opfern des Krieges jemand gehabt hat, mit dem er in inniger Freundschaft verbunden war und dessen Heimgang er auf das schmerzlichste betrauert. Aber eine Bemerkung kann ich an dieser Stelle nicht unausgesprochen lassen: Unter den vielen Offizieren der früheren Armee, die in 'ciffener oder versteckter Weise jetzt ihre judenfeindliche Gesinnung öffentlich kundgeben, habe ich nicht von einem einzigenl gehört, der den für d-as- Vaterland gefallenen jüdi>schen Kriegern -glaubte ein ehrendes Wort weihen, zu müssen. Kameradschaft im Leben wie im Sterben war doch in allen Armeen der Welt bisher üblich. Ich würde mach freuen, lvenn ich erfahren würde, daß meine Meinung eitle irrtümliche lvar, und wenn mir unchgewiefen würde, -d-aß öffentlich. Aeußerungen der von mir vermißten Art beka nnt gegeben würden. Und noch ein zweites muß ich heute hier Vorbringen: Der heutige Tag war dazu bestimmt, durch -kepräsentantenlvahlen die Vollzähligkeit unseres Kollegiums, die vor zwei Jahren durch.den Austritt einer Anzahl von bkepräsentanicn aufgehoben wurde, wieder herzustellen. Ich bedauere, daß die belannten Vorgänge Anlaß gegeben haben, den Wahltermin aufzuheben. Ich hoffe, daß ein Weg gefunden wird, die Vollzähligkeit unseres Kollegiums, dessen Beschlußfähigkeit erheblichen Gefahren ausgesetzt ist, bald wieder herzu stellen. — Die Versammlung beschließt die Annahme solgenderAmvendungen: Von Herrn Oscar Tietz 3 500 Mark zur Vermehrung der Ose'ar--und-Bettyj-Lietz-Stiftung. Von Herrn Otto A d u m 1000 Mark. Von Herrn Hermann Se n g e r 500 -Rark. Von Julius Stern 500 Mark. Von Frau Paul ine v. Hart mann geb. Hirschberg 1000 Akark. Von Herrn Kaufmann Dock sch 300 Mark. Von Herrn Abraham Wolf he im 1000 Mart. Von Herrn Direktor Paul Korn 2 00 Mart. Von Herrn Leo K ö n i.g s b e r ge r 100 Mart. Von Herrn -Rax Weiß V 00 Mark. Vom 9t ofenb NN d durch Herrn Direktor Gutmann 300 Vlark. — Es folgt dann die Festsetzung der Steuerquore. Die Besteuerung der Gememdemitglmder ers^lgle bisher nach dein eingosch atzten Einkommen. In Zu tun f l soll die Veranlagung durct) Erheben von In schlagen Zli dem -corumlsleuerntz der ^taarserntommensrouer, der dem veranlag,reu Einkommen entspricht, erfolgen. Der Prozentsatz der In schräge nurd nach Vcaszgabe der durch den Etat sesigeslelllen Veoürsinsse durch Gememoeveschluß (nicht mehr, wie bischer, vorn Gemeuldevorftand allein) sesrgesetzt werden. Personen, die mit einem Einkommen von nicht mehr als 000 Vtark zur Staalseintomirrenfteuer veranlagt sind, haben einen Jahresbeitrag von 1,20 IHaxt zu entrichten, sollte oer Znschlag, zur Sitaatsemkommensteller mehr als 30 Prozent des Ni^rmaisteuergesetzes betragen, so rann durch Gemeindedeschlutz besnmml rverden, daß von den sechs untersten. Stusen der Staaisernkommensteuer nur ein Teilbetrag des festigefetzten Prozentsatzes zu erheben ist. Ter Referent des Ausschusses 1, Herr Benas L e v y , bemerkt: Jüan ersten Alale treten die Bestimmungen in Kraft, nach denen die Steuerguote gemeinschaftlich von Vorstand und Repräsentanten festgesetzt wird. Da außerdem, die .neue Art der Einschätzung nicht nach dem Vermögen, sondern nach der staatsgesetzlichen- Steuerquole berechnet wird, ändern sich die Steuersätze ganz wesentlich. Allerdings tritt diese Anwendung zugunsten der kleineren Steuerzahler ein, während die mittleren nur wenig, die höheren Einkommen etwas mehr betroffen werden. Das entspricht den sozialen Bestrebungen unserer Zeit. Die Steuerqnote ist auf 40 Prozent festgesetzt: von den iechs untersten Stufen, d. h. vcin denjenigen, die 900 bis 1800 Mark Einkommen haben, wird der ermäßigte Satz von 25 Prozent erhoben. Dem Bericht des Herrn Benas Levy schließt sich der Referent des dritten Ausschusses, Herr Tr. Isidor Levy, mit warmen Worten an. Er gibt noch einige Erklärungen über den Etat -und wünscht, daß die neue Einrichtung der Gemeinde zum Segen gereichen möge. Beiden Herren spricht Herr Geheimrat Minden herzlichsten Tank für ihre Arbeit aus. Er betont, daß Herr Benas Levy bis tief in die Nacht gearbeitet halbe, nur eine Differenz im Etat heranszubekomm'en, die durch ein.en Rechenfehler entstanden war. Es wäre ein jahrelanger Kampf zwischen Vorstand -und Repräsentanz über die Festsetzung der Sleuerquote gewesen. Jetzt sei die Differenz geschlichtet. -Rögen alle Differenzen in der Welt so schnell zu Ende gebracht werden. Herr Sanitätsrat Steinth,a l bittet, aus der Höhe des Etats gewisse Konsequenzen zu ziehen. Er regt, an, die Reformgemeinde so schnell als möglich in die Hauptgemeinde auf,zu nehmen und mit den Ausschüssen der Beamten zuberaten, ob nicht zum Vorteil derselben mit den Beamten gespart werden könne. — Ter Gemeindevorstand teilt mit, daß die Neuordnung der BesiciLdungsverhältnisse der Beamten, sich wegen der unbestimmten allgemeinen Lage bisher noch nicht vornehmen lasse. Infolgedessen habe er durch wiederholte Gewährung von einmaligen Zulagen dem Notstand der Beamten abzuhelsen gesucht. Bei den Besprechungen, die über die eventuelle Einführung der Besoldungsordnung mit den Beamten gepflogen würben, wurde darauf hingewiesen, daß bei der Stadt Berlin eine neue Besoldungsordnung in Bearbeitung ist, und daß diese voraussichtlich zueinem mnerhalv des laufenden Rechnungsjahres fallenden Zeitpunkt in Kraft treten wird. Mit Rückp-cht dara.uf wurde von den Beamten der Wunsch geäußert, um gegenüber den städtischen Beamten nicht schlechter gestellt zu werden-, daß die Besold-u-ngsovdnung der G-emeinoe erst zu einem späteren Zeitpunkt wirtsam wird. Der Vorstand har euren dememsprechenoen Beschluß ges-aßt, den Beatmen, falls beider Neuregelung der Gehälter durch früheren Zenpunkr des Inkrastlretens der Besoldu'ngsordnung, der ^t-adt Berlin vei Elnrechuung der gezahlten En t-schuldungs summen eine Viperenz zun ug unsren der Beamten sich erglvr, dieie Drsferenz nachzuzahlen. ^er in:c]erent des Ausschusses 1, Herr. Benas x: e v y, empsrehet oen Amrag, oem steh dre Versammlung anschließt. - - An Suvvennoneu werden v-ewilltgr: der Iüidtschon dcellgiionsgemeinde in Ehario-nenvnrg stchrlM) ^l00 -Rart, rer Davw-perzog-Zreltlsch-'Silftllng m oer ^eyranpalt Hu9 öOO -Rart; an -luSgaven: oem. Kranteuyails öözb :üum zur Anschafsilng von Moluliar, 523 -Rart zur Anp oesserultg res ^usahriweges sur die Kohleuausuhr, oer Veai'-enyaasrolum-'lsston r^oO Ht'urt Zlir Anschafsung einer Karwthel, ^-er '^auptverwmlung 'so uuu tvcarr zur ANichassuug von :aOu Exelusnauu von vi.iteronu-'ö „Schulliuo .pnusomel' . Gelvahlt wirroelt m oie 0-uriorgecvm.mlssiou .'^err Pa-ur .^ayn, in oie Eyreuveamtenu>-uimil-|iuu ^rau ^euneu-c :uui i), Lyru-u sJjunmi S cy lv n r z. Vu» vouoerechltgte -.'cargueoer oer Eqrenrouumsstou werden geivnyu ormueul .^-oite rowe, Frau yurlvne Di a m r v i y , ^ca-meut .^oue u ch s , F-r-an -kosa n e v \ n , ^rau oinie x: c \v i w , tfrcwt yenny Jt c it m -a n n. In die Redakli-onslomim]ston ersolgle Wiederwahl oer vishertgen Herren Pros. Kalischer, Dr. Ginsoerg, ^r: Levy, Pros.. Dur t. ^zn die FrieohosSkommiiston wurde gewählt Herr -Alsreo L a vu s. Für einen neuen Leichenwagen werden auf Antrag der Friedhosstommission 1655 Mark und eine Erhöhiung der Stätteplatzmiete von 3 -Rart auf 10 Mark pro Ouladratmeter bewilligt. - Beschlossen wurde noch eilte Steuermahngebühr von 50 Pfettnig sowie eilte Zwangseiinziehun-gsgebühr von 2 Pvczeut von dem zur Einziehung gestellten Steuerrest zu erheben. Am Schluß der össentlichen Sitzung bittet Herr Emil P rneu-s, daß die Borlagen den Repräsentanten zeitiger zugestellt -werden sollen, weil es ganz unmöglich sei, sich in Hast ein klares Bild über d-ke Dinge zu luachen. & BeMn, 25. -iovember. T e r l-e tz t c R e ch n un g s - a b s ch l u ß d e r H a u p t v e v lv -a t t u n g d e r I ü -d i s ch c n