Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1918-05-03 · Heft 18 (3.5.1918) · p. [Seite]

Der Gemelndrvott. Vellage zur „Allsemelmn Leitung drß Judentums" korrrlpllndrn?m und Aschrichtni. Skutfchlsnd. "’jStjß Berlin, 30. April. Die Verhandlungen der letzbell Repräsentantenversammlung, auf die wir in dieser Nummer zurückzukviluneu versprachen, gipfelten in den Beratungen über die Revision des Gemeindestatüts. Der Gemeindevorstand hat der Versammlung' auf den Antrag, eine int Jahre 1913 zur Prüfung verschiedener Vorfragen für die Statutenrevision eingesetzte Deputation zu neuen Beratungen einzuberufen, erwidert, daß nach seiner Ansicht eine nochmalige Erörterung über die bisherige Vorlage nicht erforderlich sei, da die Angelegenheit erschöpfend behandelt ist und eine Meinungsverschiedenheit zwischen der Versammlung lind dem Vorstand Liber die einzelnen Punkte der Vorlage nicht bestehe. Trotzdem ist der Vorstand zur Fortsetzung der bisherigen Beratungen bereit, er ersucht jedoch die Versammlung, zunächst die Punkte zu bezeichnen, welche in der gelnischten Deputation nochmals erörtert werden sollen. Als Referent gab Herr Dr. Lev y einen Ueb erblick über die Vorgeschichte der Statutenrevisiou, die durch die bekanuten Herrenhausverhandlungen und die Eingaben des Neuen Jüdischen Gemeindevereins und des Vereins zur Erhaltung des überlieferten Judlentnnls veranlaßt worden seien. Mit der. Vorberatung dieser Frage wurde eine gemischte Deputation betraut, welche die Ein«- führung des Proportionalwahlrechts und andere Maßnahmen vorschlug, denen Vorstand und Versammlung grundsätzlich 'zustimmten. Weitere Vorschläge der Deputation enthielt eine Vortage von: 9. Juli 1917, die nach Kriegsausbruch mit Rücksicht aus den Burgfrieden vertagt wurde und bisher Noch nicht zur Verhandlung gelaugte. In dev Zwischenzeit haben sich die Verhältnisse erheblich verändert, auch ist eine große Anzahl neuer Anregungen gegeben worden, so daß die Versammlung eine Rückverweisung dieser Vorlage und eine nochmalige Aussprache für erforderlich hält. Die vom Vorstand gewünschte vorherige Festlegung aus bestimmte, noch zu erörternde Fragen würde nach Auffassung des Referenten die Verhandlungen nur erschweren. Herr Justizrat Lilienthal begründet in eingehenden Ausführungen die Stellungnahme des Genreindevorstaudes. Die gemischte Deputation hat auf Grund sorgfältiger Vorarbeiten, juristischer Gutachten und eingehender Referate ihre Anträge gestellt und ist im Jahre 1914 durch ihren Vorsitzenden, Kommerzienrat Eisner, mit einem Dank an die Mitglieder aufgelöst worden. Es liegt auch kein Anlaß vor, eine vor vier Jahren eingegangene Vorlage, die auf sorgfältigen Vorarbeiten beruht, ohne jede Verhandlung im Plenum an die gemischte Deputation zurückzuweisen., nachdem eine Ueberemst immun g zwischen Repräsentantenversammlullg und Vorstand in der Deputation bereits erzielt war. Eine Statutenrevision kann nur auf Grund sorgfältiger Vorarbeiten zustande gebracht werden; der Vorstand ist bereit, einen Statutenenkwurf einzureichen, wenn die Versammlung einen entsprechenden Antrag stellt. Herr Prof. Dr. T ü r k vertritt die Auffassung, daß das Mandat einer gemischten Deputation bis zur restlosen Erledigung ihrer Ausgabe fortbesteht. Von einer solchen Erledigung kann aber keine Rede sein, da von den verschiedenen Anträgen erst einer, bie Festsetzung des Verhältniswahlsystems, zur Annahme gelangt ist. Zur Durchführung dieses Beschlusses ist bisher noch nichts geschehen. Redner -empfiehlt, den Gemeindevorstand um Vorlegung eines Statutenentwurfes zu ersuchen. Wenn dieser Entwurf bald eingehen und schnell verabschiedet würde, könnten die Wahlen im Jahre 1919 vielleicht schon nach dem neuen Modus erfolgen. Nachdem Herr Justizrat Lili-enthal die Zustimmung des Vorstandes zu diesem Anträge in Aussicht gestellt hat und auch vom Referenten, Herrn Dr. Le v y, keine Einwendungen erhoben werden, -wird einstimmig beschlossen, den Vorstand zu ersuchen, der Repräsentantenversammlung mit möglichster Beschleunigung den Entwurf eines Gememdestatuts zur Beratung und Beschlußfassung -vorzulegen. — Eine eingehende Aussprache knüpft sich an die Frage, ob für die im Juli des Vorjahres lausgeschiedenen konservativen Gemeindevertreter Ersatzwahlen vorgenommen werden sollen. Ein Sonderansschuß aus Repräsentanten und Bor standsmitgliedern, der mit der Vorberatung der Angelegeinheit botrarit war, hat sich für die Vornahme von Neuwahlen ausgesprochen. Die Rechtslage war anfangs zweifelhaft. Nach den statutarischen Bestimmungen kann eine Ersatzwahl erfolgen, wenn weniger Stellvertreter vorhanden, als Mitglieder aus der Versammlung ausgeschieden sind. Diese Frage erschien zweifelhaft, weil ans den von zwei Vereinen eingelegten Wahl- Protest der Polizeipräsident die Wahl eines Kandidaten für ungültig erklärt und entschieden hatte, daß für diesen Herrn der Kandidat mit der nächsthöchstien Sti.mmenzahl einzurücken habe. Nach dieser Etttschei.dllng wären, genug Ersatzmänner vorhanden gewesen. Der vorn Gemeindevorstand angerusene Oberpräsident entschied jedoch, daß die Wahl zwar ungültig, aber kein anderes Gemeindemitglied an Stelle dieses Kandidaten einzuberuserr fei. Damit waren die rechtlichen Voraussetzungen für eine Ersatzwahl gegeben. Trotz verschiedener Gegengrlinde, lulter denen die Kostelffrage sonne die Gefährdung des Burgfriedens hervorznheben sind, entschloß mail sich für Neuwahlen, wie Herr Dr. L e v h als Berichterstatter ausführt, lim der nach dem Allsscheiden, ihrer Repräsentanten in der Gemeindeverwaltung nicht mehr vertretenen konservativen Richtimg Gelegenheit zu geben, Nnedernnl Kandidaten in die Versammlung zu senden. Der Vorstand hat den Vorschlägen der gemischten' Deputation mafftiuunk und empfiehlt, am 2. Juli 1918 Ersatzwahlen für die bi.7 dahin ausgeschiedenen Repräsentanten vorzu nehmen.' Die Liste der stiurmfäh'igen Gemeindemitglieder soll vom 15. bis 31. Mai 1918 während der Dienststunden ansgelegt werden. Während der Zeit kann jedes Mitglied der Gemeinde gegen die Nichtigkeit der Liste beim Vorstand Einwendungn erheben, über welche die Repriisentantenversammlnng bis zum 16. Juni 1918 entscheiden soll. Im Ausschuß ist die Anberaumung der Wahl für den Monat Juli be mängelt worden. Da dieser Monat als Hauptreisezeit ungeciguet sei, wird die Verlegung des Termins in den« Herbst gefordert. Herr Ga spar h hält die Ergänzun g sw ahlen mit Rücksicht auf die 1919 vorzunehmende Hauptwahl für überflüssig: er bezweifelt, daß die konservativen Gemeindemitglieder, denen diese Wahl die Möglichkeit geben soll, neue Vertreter in das Gemeindeparlament 51t schicken, an Wahlen nach dem alten System ein Interesse haben, und fordert die Eilfführnng des Verhältn'islvah'lsystems, ivelches das einzige gerechte und moderne Wahlsystem sei. Auch Herr Emil Cohn verneint die Notwendigkeit der Ersatzwahlen. Das Eigenwillige der konservativen Repräsentanten könne das liberale Rumpfparlament nicht zwingen, für die kurze Frist eines Jahres Neuwahlen anzuordnen. Wenn die Konservativen gegenwärtig in der Gemeinde nicht vertreten sind, so sei dös die Schuld ihrer Vertreter. Herr Prof. Dr. T ü r k steht auf demselben Standpunkt, während Herr Gewerberat P l 0 t k e feststellt, daß die Versanr.lnlnngsmehrheit sich bei den Ausschllßberatlmgen für die Wahl ausgesprochen hat. Nachdem sich auch noch die Mitglieder Prof. Dr. K a l i s ch e r , B e n a s L e v h und S a ch s im gleichen Sinne geäußert haben, wird die Genehmigung zur Vornahme von Neuwahlen erteilt, die jedoch nicht am 2. Juli, sondern erst nach den Herbstfeiertagen stattfinden sollen. Berlin, 30. April. Am 25. d. M., abends, fand in; Kaiserhof die erste Versammlung des Deutschere Komitees Pro Palaestina statt. Der Vorsitzende, Gesandter a. D. Erzellenz R a sch d a u, und die Redner des Abends, Professor Ball 0 d und Oleichstagsabgeordneter Cohen (Reuß), bezeichneten als Zweck des Komitees, den Zionismus im Rahmen der deutschen Orientpolitik zu fördern Es gelte ferner, der einseitigen Förderung des Ztonismus durch die Entente entgegenzu treten. Die politische Beden tun g eines jüdischen Palästina unter türkischer Souveränität beleuchtete daraus Cohen (Reuß). Die Heimstätte, so wie sie sich zum Basler Programm des Zionismus verdichtet hat, ist kein Resultat aktueller Diskussionen über die Notwendigkeit nationalen Auftriebs, wndern das einer historischen Entwicklung, tiefstem Fühlen und Wollen entsprungen (Assimilierung, die jedem freisteht, ist und wird hier eben nur einer Minderheit Lösung sein könnend Durch die bisher nur mit geringen Mitteln geleistete, einer späteren Zukunrt allgemeine neujüdische Regeneration versprechende Pionierarbeit ist auch die Legitimation des Anspruchs auf Palästina beigebracht: so haben, am SLeuerbeitrag errechnet, zwölf jüdische Kolonien der Türkei 1904 36 000 Mark, 1913 aber schon 257 000 Mark Abgaben gezahlt, und der Farurenkomplex Petach Tikwah hat der