Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1914-05-15 · Heft 20 (15.5.1914) · p. Seite 231

231 V Wir haben im Vorjahr in Resolutionen verlangt, daß der Ver- . fassung entsprechend kein Angehöriger des Heeres wegen seiner religiösen oder politischen Ueberzeugung bei der Beförderung zurückgesetzt werden soll. Darauf ist uns geantwortet worden, die Besetzung der militärischen Stellen erfolge seit jeher allein nach der persönlichen Tüchtigkeit, und wegen seiner religiösen Ueberzeugung werde niemand zurückgesetzt. Man glaubt einfach nicht, daß der Bundesrat den Mut besitzt, eine derartige Anwort zu geben. (Sehr richtig! links.) Das ist ein -ungewöhnlicher Akut gegenüber den Erklürn.ngen,. in denen die beiden Vorgänger des jetzigen Kriegsministeriums offen zugegeben haben, daß seitdem Jahre 1885 keine Juden mehr zu Reserveoffizieren befördert werden, und daß dafür bewußte oder unbewußte antisemitische Regungen maßgebend seien. (Hört, hört! links.) Auch die Statistik, die wir über diese Fragen verlangten, hat die Militärverwaltung nicht gebracht. Sie unterläßt das, weil diese Statistik blamabel wäre. Stellen Sie uns doch mal die jüdischen Offiziere vor (Heiterkeit), das können Sie nicht, weil Sie bekennen müssen: S h st e m a t i s ch wird die Verfassung seit 1885 verletzt. Es ist die Aufgabe des Reichstags und der Minister, die Aufrechterhaltung der Verfassung zu wahren. Ich erhebe hiermit die Anklage, daß alle die Herren in diesen Aemtern ihre Pflicht nicht tun. (Lebhafte Zustimmung links. — Vizepräsident Dove bittet dm Redner, sich in seinen Ausdrücken etwas zu mäßigen.) Es ist sehr schwer, mit parlamentarischen Ausdrücken das zu kennzeichnen, was hier gegen die Verfassung getan wird. Der Erlaß des Kriegsmiiristers vom 11. Juni 1910 hat nur die Wirkung gehabt, daß man die jüdischen Einjährigen überhaupt vom Osfiziersunterricht ausschließt. Das Unrecht, das man ihnen tut, wird also einfach in ein früheres Stadium geschoben. Warum 'schlug der Teufel seine Großmutter? — Weil sie keine Ausrede wußte! (Heiterkeit!) So wird es auch immer eine Anzahl von Gründen geben, mit denen man die Nichtbesörderung von Juden zum Offizier rechtfertigen will. Alle die offiziersmähigen Eigenschaften, die sonst nach Ansicht der Herrschaftenden Juden fehlen, treten aber mit einem Male hervor, wenn das Taustoasser über den Betreffenden kommt. (Sehr gut! links.) An diese wundertätige Eigenschaft kann doch wirklich niemand glauben, er mag Christ oder Jude sein. (Sehr gut! links.) Es ist traurig, daß solche Zustände in einem Staate bestehen, von dem ein früherer Reichskanzler sagte: Deutschland in der Welt voran! Wir sind sogar in dieser Frage i n d e r K n l t u r e r h e b l i ch z u r ü ck g e k o m in e tt. An den Freiheitskriegen haben viele Juden als Offiziere mit Auszeichnung teilgenommen, und noch unter Friedrich Wilhelm IV. gab es jüdische Offiziere. Ein Staatsmann sagte damals, die Judenfrage lasse sich einfach durch die vier Worte regeln: Gleiche Rechte, gleiche Pflichten! (Beifall links.) Damals waren allerdings aufgeklärte Staatsmänner in Preußen — 'so was gibt's ja nicht mehr. (Heiterkeit und Zurufe.) Ich will ja gar nicht behaupten, daß unsere Minister Staatsmänner sind. (Erneute Heiterkeit.) Ein Gras Jork v. Wartenburg, vermutlich der Vater des jetzigen Herrenhausmitgliedes, hat die Ueberzeugung ausgesprochen, daß den Juden alle politischen und bürgerlichen Rechte gegeben werden müssen, und daß es ein Makel auf dem Namen der Juden sei, daß sie nicht zu Offizieren vorgeschlagen werden. Die Militärverwaltung darf es nicht dulden, daß den Juden die versassnugsmühigen Rechte vorenthalten werden. Im Jahre 1874 haben die Herren im Herrenhaus aus einem wahrhaft kulturellen Standpunkt gestanden. Wo finden wir das im heutigen Herrenhaus? Heute wird die Politik der Konservativen wenigstens im Lande vertreten von ihrem Generalsekretär, Herrn Kuntze, um den ich sie nicht beneide. (Sehr wahr! links.) Bor nicht gar langer Zeit hat der Führer der Freikonservativeu Freiherr v. Zedlitz es als einen schweren Fehler bezeichnet, daß die Juden nicht nur von der Laufbahn eines aktiven Offiziers, sondern auch von der Reserveosfizierskarriere so gut wie ausgeschlossen sind und hat hinzugefügt, die österreichischen Verhältnisse beweisen, daß dem Offiziersstand dadurch eine Reihe tüchtiger Kräfte entgeht, Trotzdem in Oesterreich der Antisemitismus so stark vertreten ist, ist man dort nicht so töricht, sich diese Kräfte entgehen zu lassen. Das beweist, daß neben zahlreichen jüdischen Reserveoffizieren eine ganze Reihe aktiver Offiziere jüdischen Glaubens, selbst in hohen Stellen vorhanden sind. Es ist heilige Pflicht des Reichstags, für die Gleichberechtigung einzutreten ltitb heilige Pflicht des Kriegsministers, dafür zu sorgen, daß den Bestimmungen der Verfassung Rechnung getragen wird. (Sehr wahr! links.) Der Kriegsminister hat erklärt, daß die Verpflichtung bestehe, die Einjährig-Freiwilligen zu Offizieren auszubilden. Die Pflicht ist wohl vorhanden, aber sie wird nicht erfüllt. (Sehr richtig! links.) Man soll doch den jüdischen Einjährig-Freiwilligen, die sich zur Wahl stellen, nicht etwas b e w u ß t Unwahres sagen für die Gründe, die zur angeblichen Ablehnung führen. (Sehr richtig! links.) Wir haben die Verpflichtung, unsere Verfassung hoch zu halten. Das ist das Palladium jedes Volkes, und ein Volk, das seine Verfassung nicht hoch hält, verdient sie nicht. (Sehr richtig! links.) Wir müssen dafür eintreten, daß Recht und Gerechtigkeit im deutschen Volke herrschen, und daß die Versassung nicht ein geschriebenes Blatt Papier bleibt. Das gebietet unser Selbsterhaltungswille, wenn wir das Ansehen, das wir als Kulturnation genießen, aufrecht erhalten wollen. (Lebhafter Beifall links.) Darauf erwiderte der Kriegs min ist er v. Falkenhayn: Zu der Frage Beförderung israelitischer Mitbürger zu Offizieren des Beurlaubtenstandes hat sich der Abg. Gothein auf eine Rede des früheren Kriegsministers v. Einem bezogen. Er hat dabei nur einen Satz nicht verlesen, worin gesagt ist, daß der Zustand, daß schon seit langen Jahren kein israelitischer Soldat, wenn er sonst tüchtig ist, zum Reserveoffizier befördert werde, gegen die allerhöchste Bestimmung verstößt. (Zuruf links: Geschieht aber doch!) Daß die Israeliten darüber klagen, wird jeder begreifen, und ich beklage diesen Z ll st a n d auch; daß er verfassungswidrig ist, m u ß i ch z n g e b e n. (Hört, hört! links.) Daß er aber durch irgendwelche verfassungswidrigen Maßnahmen veranlaßt ist und aufrechterhalten wird, das bestreite ich, und ich kann nach eingezogenen Informationen hinzusügen, daß nicht der leiseste Zweifel daran besteht, daß ein Israelit, sobald er die vorgeschriebenen Bedingungen anstandslos erfüllt, zum Reserveoffizier befördert werden würde. Dem Abgeordneten Gothein sekundierte Abgeordneter Müller-Meiningen in folgender Weise: Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.): Wir kennen keinen Gegensatz zwischen jüdischem und deutschem Volk. Wir kennen nur den deutschen Staatsbürger. (Sehr richtig! links.) Und wir verurtellen den Zionismus ebenso wie den Antisemitismus. Wie kann man denn ben Juden Mut und Vaterlandsliebe abfpvechen? In Südwestafrika haben 17 Juden, in China 16 als freiwillige Kriegsteilnehmer gekämpft. Gemeldet haben sich viel mehr. Und wer den Nachruf des Oberst Leutwein für den gefallenen jüdischen Leutnant Bendix liest, der wird derartige Vorwürfe nicht mehr erheben können. Die Erklärung des Kriegsministers, daß die Nichtzulassung der Juden zum Reserveoffiz ie r ko r P s verfassungswidrig ist, genügt uns nicht. Wir fragen den. Kriegsminister, was die Militärverwaltung getan hat, um diese Zustände zu beseitigen. Eine Antwort darauf wäre viel besser gewesen als die sentimentalen Eiwvendnngen des Kriegsministers. (Sehr gut! links.) Ist demr der Einfluß des obersten Kriegsherrn so 'gering, daß er auf diesem Gebiete nichts ausrichten kann gegen die bestehenden Vorurteile? (Sehr richtig! links.) Merkwürdigerweise werden die jüdischen Offiziersäspiranten als Offiziersstellvertreter für den Kriegsfall angenommen. Für den Feldzug sind sie also gut genug, für Friedenszeiten aber und gesellschaftliche Gleichstellung. sind sie nicht gut. Das ist ein deprimierender Zustand, der uns in den Augen der ganzen Kultrirwelt herabsetzen muß. (Lebhafte Zustimmung links.) Von den übrigen Rednern streifte nur einer die Angelegenheit, der Zentrumsabgeordnete Gröber, der ausführte: Die Zurücksetzung der jüdischen Einjährigen läßt sich nicht hinwegdiskutieren. Die Tatsache, daß wir feit den achtziger Jahren kaum einen jüdischen Reserveoffizier haben,.beweist mehr als alle Einzelfülle, daß hier nicht alles in Ordnung ist. Was an dieser Debatte erfreulich ist, kann man in folgenden Punkten zusammenfassen: 1. Kein Mitglied wagte es, das Unrecht, das den Juden zugesügt wird, zu beschönigen oder gar zu verteidigen; Antisemiten und Konservative schwiegen. 2. Die jüdischen Abgeordneten hatten nicht nötig, die Sache ihrer Glaubensgenossen zu verteidigen, diese wurde von christlichen Abgeordneten geführt; 3. der Kriegsminister gestand zum