Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1912-06-28 · Heft 26 (28.6.1912) · p. Seite 304

.^eS engeren Rats.beschlossen;-. die - Erste ^Kammer hat einen Der? mittlnrigsvorschlag beschlossenindem sie die Ernennung' durch das Mimsterrum des Kirchen- und. Schulwesens) und zwar auf Lebenszeit, in Vorschlag brachte.. Der staatsrechtliche-Ausschuß' der Zweiten Kammer beantragt , nun Beitritt. zu dem Beschluß der. Ersten Kammer, jedoch mit der Einschränkungdaß die Ernennung nur auf sechs; Jahre erfolgen soll.. , , . Der Abgeordnete . Hehmann , (Sozialdemokrat) bringtheute-. den Antrag ein, äüst den früheren Beschluß der. Zweiten Kammer zu. beharren. ’ . ■ ’ Minister v. Fleischhauer befürwortet den Antrag des Ausschusses, v. Gauß (Volkspartei): Israeliten der verschiedensten Richtungen stimmen darin überein, daß den Interessen der israelitischen Religionsgemeinschaft'mit'dem Entwurf, beziehungsweise den Vorschlags des staatsrechtlichen Ausschusses. am besten gedient wäre. ' Nach weiteren Bemerkungen der. Abgeordneten v. Kiene (Zentrum) und v. Kraut (BK.)' wird der Antrag Heymänn abgelehnt und dem Ausschußantrag zugestimmt.'"7 . - In Artikel- 6 ist eine Strafbefugnis der Kirchenvorsteher gegen -bie^ ihm -unterstellten Beamten usw/ vorgesehen; die Erste Kämmer! . hat diese. Bestimmungen.gestrichen, weil . dieselbe nach Ansicht des! anderen Hauses nicht. indas- Gesetz, sondern -in bie KirchenversassüNg! . gehöre.: . Der . staatsrechtliche Ausschuß beantragt, auf dem früheren - 'Beschluß zu, .beharren, da eine gesetzliche Regelung im Interesse -der .in .Fräste .stehenden. Angestellten den Vorzug - verdiene. Der Aus- '> , schpßautrgg, .wird. angenommen. , In - Artikel '8 beantragt der' Aus-! - schuß einen .Zusatz, wonach die. dermaligem Oberkirchenvorsteher bis s zur,'Ernennung der neuen Oberkirchenvorsteher um Amt zu verbleiben i haben.'. Auch hier, wird dem Ausschußantrag zugestimmt. Damit! .'ist die Beratung des Gesetzentwurfs und der Kirchenversassung endj gültig erledigt. In der Schlußabstimmung wird der Gesetzentwurf i gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen. : - In Paris ist der Nätionalökonom A n a t.-o l e L erp.y-; B e a u 11 eit gestorben, ein bedeutender Forscher, ein glänzen-' der' Schriftsteller, ein edler Verteidiger aller humanen Bestrebungen. Ost und erfolgreich trat er für die Sache der Juden ein. Wir kommen aus das Leben und die Verdienste! des!ausgezeichneten Mannes zurück. - Ueber die B e h a nb lu n g ju bischer Re isenden in R u ß l a nd schreibt die „Franks. Zeitg.":. Während-Die anderen Staaten den Schütz ihrer Staatsangehi^gey gegenüber den Uebergrissen der russischen Bureasikratie in nachdrück-! l'ichster Weise und deshalb auch.mit Erfolg .wahrnehmen, .haben - deutsche R e i s e n d e, welche genötigt sind, nach R u ß l a n d zu; reisen, fortgesetzt mit den ärgsten Schikanen, zu kämpfen.. Natürlich; sind es zunächst deutsche Reisende jüdischer! Konfession, gegen die.sich die berüchtigten „Ausnahmebestimmsingen" richten.. Es dürste bekannt sein, welchen Schwierigkeiten ein deutscher Jude. bei. der Erlangung des Paßvisums durch den zuständigen russischen Konsul begegnet. Während jeder deutsche christliche Reisende, ohne irgendwelche Umstände das Visum erhält, wird von den russischen Konsulaten an deutsche jüdische Reisende nur dann ein. Visum erteilt, wenn diese - handelsgerichtlich eingetragene. Kausleute . oder deren Bevollmächtigte sind. Anderen jüdischen Reisenden, wie Gewerbetreibenden, Akademikern usw. ist überhaupt der Eintritt nach Rußland verboten.: Aber auch nach Erteilung des Visums sind die jüdischen Kaufleute während der Dauer ihres Aufenthalts in Rußland fortgesetzt neuen Schwierigkeiten ausgesetzt. Wie bekannt. Muß vor jeder Abreise von . Rußland nach'dem Auslande der- Paß mit einer Bescheinigung der russischen Polizei des letzten Ausenthaltsortes versehen, werden dar-. " über, daß dech Neisepaßinhaber der Austritt. aus. Rußland gestattet . ' ist. ' Nach'''einem''ganz.' 'willkürlichen^ Erlaß des, Gouverneurs von Petrikau, in dessen Amtsbezirk die großen Industriestädte Lodz, s Tschenstochau,.' Sosnvwitz gelegen ' sind, werden jüdischen K.aüslesiten - diese. Bescheinigungen' erst dannerteilt, wenn diese die russische Gewerbesteuer von Rbs.-150 (M. 325) pro Jahr bezahlt haben. Bon christlichen Reisenden wird dagegen eine derartige, ganz ungesetzmüßige nnd den /b'esteheuden Handelsverträgen mit Rußland direkt widersprechende Steuer überhaupt nicht verlangt, während deutsche Staatsangehörige, jüdischer -Konfession diese Steuer bezahlen müssen. auch wenn sie in Rußland selbst LAnerlAiGeschäfte betreiben. Ueber dieses ganz ungesetzmäßig^. Vorgehen eines russischen Bureaukraten ist bereits vor einiger' Zeit durch' mehrere deutsche HandelAkm^meKn beim-Auswärtigen Amt in Berlin Beschwerde erhöben worden,Hedhch ohne den geringsten Erfolg. - Es ist -schwer zu 'glauben, das^Erstellungen der deutschen'Regierung, wofern sie'sinit-dem nötigen Nachdruck unternommen würdengegen die Uebergriffe russischer Beamten sollten, ohne Erfolg bleiben.- ■ ■' \ :*■ Der von uns schon früher erwähnte Gesetzentwurf' ödtreffs Kolonisation des Hochlandes von - Angola ■ durch ss r äelrt i s ch e Auswanderer aller Nationalitäten ist von der portugiesischen- Deputiertenkammer einstimmig angenommen worden. Ueber Spanien und die marokkanischen Inden meldet die „Voss. Zeitung": ' -; . Nach ein^-'BlM-er-meldung.-.aus!Detrlän.-hat.der-:spamsche Konsul Lopez-Ferrer diedortigen Juden zu einer Versammlung einberüsen, in der er die: Gründung einer sPauisch-jüdischen BeMnigung anregte und mitteilte, daß diese. Vereinigung -urch 'königlichen Erlaß als eine nationale und gemeinnützige anerkannt werden würde., .Der' Konsul schloß seine Rede mit der Versicherung,- dnstsür - die 'marokkanischen Juden eine neue Zeit-der Wohlfahrt' anbrechen und daß König ' Alfons ihr Beschützer sein werde.. - - - : ' Ein heiteres Wort, das wir deni „Umvers isvaolike" entnehmen, mag den' Beschluß Mächen,' Ein zehnjähriges. Knabe erwartet ungedüldig den' Zug. „Wenws Uoch lange dauert," sagt,ec;;jtiseindm Da'ter,' „so vri-djmen/-. wir lseher einen Aexo- Plan." ' „Welche Äeroche würdest du dann sprechen'?". fragt der Vater! ' Und das Kind antwortete.. .ohne. Iögern: „Schehechejonn" beim Aufstieg und „Gaumel benschen" bei Landung."- Die Lage der ilraelitilchen Lelisionslehrer in Laden. V nter vorstehender Ueberschrift bringt die „Frankfurter Ztg." in ihrer Nr. 168 vom 19. Juni 1912, 1. Mörgenblatt, Seite 2, eine sehr inhaltreiche Zuschrift, die zweifellos - aus aahbeteiligten Kreisen stammt und in den nachgewiesenen Tatsachen so wichtige Ergänzungen oder Berichtigungen! zu dem- BÄrDeWn!-Wschmtt unseres Aufsatzes „Üeberblick.'über, die heutige Häge ddr jMW^^ Lehrer Süddeutschlands" (in 'Hr. 23 der.„Ä^ Z. d, I." vym 7. Juni,,Seite 268) enthält, daß hier möglichst sofort darauf, aufmerksam gemacht sei. Um so mehr, als diese Mitteilungen durchaus (wenigstens für weitere Kreise) Neues ansühren. Lassen wir zunächst den darin .ausgedrückten Notschrei im Wortlaut ammittelbar wirkeri l , „Man schreibt uns: Im. der -letzten Zeit; rhÄ.ben- 'badische Blätter mehrfach über Dienstjubelseiern jüdischer Religiönslehrer und Kantoren berichtet,-, während -kaum., einmal! zu-lesen war, daß. sich besagter Mann in den Ruhestand zurückgezogen hätte. Diese auffalle^-tz?Ta11ache-hat'rmch:veranl-aßt,''über--die Pensionsverhältnisse dieser Fünktionäve mich zu rmterr-ichten; das Ergebnis dieser Feststellungen -!ift^tn geradezu erschreckendes. -Das Ruhegehlält eines solchen Lehrers schwankt in-Baden : zwischen 500 und 1000 Mark jährlich, erveichbär in. vierzig Dienstjahren. Nur klein sind die Altersbeihilfen, die ein paar Pensionsvereine ihren Mitgliedern leistem können. Die Kultusbeamten etwa auf Zuschüsse verweisen zu'wollen, die ihnen von -Gemeinden aus freien Stücken zu '.dem offiziellen Ruhegehalt noch gewährt werden könnten, widerspräche durchaus dem modernen Empfinden, das rechtliche Sicherheit verlangt- -Zu-: dem könnten in dieser. Hinsicht nur die paar größeren . Städte Erhebliches leisten, während die Landstädte und ..Landgemeinden, auf die es vor allem ankommt, im allgemeinen