Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1908-04-10 · Heft 15 (10.4.1908) · p. Seite 171

m m WzMWEMK«»W»WS«^ 171 MWWWWWMMWMM Zum Schlüsse wollen wir noch die Antwort des Vertreters der Regierung im Wortlaut wiedergeben: . Generalleutnant Srxt von Arnim: Meine Herren! Ich möchte nur noch ganz kurz bemerken, daß, wenn ich auf die Behandlung jüdischer Angehöriger des Herres heute nicht näher eingegangen bin, ich dies unterlassen habe, weil ich es für überflüssig hielt, nachdem ich bei der zweiten Lesung des Etats dazu schon Stellung genommen hatte, und weil nach den Ausführungen, die der Herr Kriegsminister früher in diesem Hause gemacht hat, die Heeresverwaltung keine andere Stellung in dieser Frage einnehmen kann, als daß sie sich lediglich aus den Boden des Gesetzes stellt. Das heißt also mit anderen Worten: Es bleibt alles beim alten! Als im Jahre 1847 der vereinigte preußische Landtag über diese Frage debattierte, sagte ein Abgeordneter von Puttkam er — man denke! —: „Wenn die Juden in den Freiheitskriegen, die sie mit uns durchgemacht haben, haben Offiziere werden können und jetzt nicht mehr, so würde. dies ein Rückschritt sein. . . Wenn der Jude Unteroffizier werden kann, so verstehe ich nicht, warum hier die Grenze gezogen werden soll, daß er nicht Offizier werden kann." Und bet Kriegsminister von Cosel tat damals in der Herrenkurie den bemerkenswerten Ausspruch: „Ich habe mir die gehorsame Bemerkung erlauben wollen, daß den in der Armee dienenden Juden schon gegenwärtig das Recht gegeben worden ist, zu Unteroffizieren ernannt werden zu können, zu Offizieren dürfen sie nicht befördert werden, da ihnen das Recht zu Staatsämtern im Zivildienst bis jetzt auch nicht zusteht. Sollte diese Schranke fallen, dann dürfte allerdings kein triftiger Grund obwalten, sie von der Osfizierslaufbahn auszuschließen." Dies war im Jahre 1847. Seither haben die Juden die volle staatsbürgerliche Gleichberechtigung erhalten. Aber man kann aus den oben angeführten Zitaten ersehen, wie herrlich weit wir es trotzdem in diesen sechzig Jahren gebracht haben. Dir Mochr. Berlin, 7. April. In den Parlamenten wird jetzt viel über Juden und Judentum gesprochen. Der Gedanke, daß der Schluß der Session, speziell der Landtagsperiode nahe ist, mag aus diese Diskussionen nicht unmittelbar eingewirkt haben; aber ganz fern hat er bei mancher Interpellation sicher nicht gelegen. Dagegen war es gewiß ein reiner Zufall, daß sogar bei der Beratung des Vereins ge setz es im Reichstag die sogenannte Judenfrage angeschnitten wurde. Der antisemitische Abgeordnete Bindewald war nämlich gegen das Gesetz und motivierte dies mit der Erklärung: Wie -falsch diese Behauptung ist, zeigt gerade in diesem Moment die Beratung in der z w e i te n h e s si s ch-e n Kam m er über die Erlasse gegen die Antisemiten. Der antisemitische Abgeordnete Köhler hatte bekanntlich beantragt, die von der Regierung seinerzeit speziell wegen der Exzesse gegen bie Juden ausgegebenen Erlasse jetzt aufzüheben. Demgegenüber nahm die hessische Negierung einen entschieden ablehnenden Standpunkt an, den der Staatsminister Ewald sehr geschickt motivierte. Auf denselben Standpunkt stellte sich auch der freisinnige Abgeordnete Justizrat Gutfleisch. Dagegen behauptete seltsamerweise der sozialistische Abgeordnete Dr. Fulda, der selbst Jude ist, es sei der Wunsch aller Juden, daß die Erlasse aufgehoben würden. Infolgedessen stimmte auch der Zentrumsabgeordnete Justizrat Schmidt dagegen. Wer in aller Welt hat aber Herrn Fulda in Darmstadt das Mandat gegeben, im Namen der Juden zu sprechen? Ja, noch mehr. In einer zweiten Rede behauptete derselbe Herr, als man ihm nachwies, daß man in jüdischen Kreisen die Aufhebung der Erlasse nicht für gerechtfertigt halte, schlankweg: „Den Stimmen aus jüdischen Kreisen dürfe keine allzugroße Bedeutung beigelegt werden." In der Tat, derartige Aeußerungen erheischen die schärfste Zurückweisung — und es ist sehr bedauerlich, daß in der Kammer selbst niemand war, der diese hätte übernehmen können. Was aber wichtiger ist: Aus der Rede, die Staatsminister Ewald bei dieser Gelegenheit in Darmstadt gehalten hat, kann man ersehen, wie wenig die Aeußerungen des Abgeordneten Zimmermann im Reichstag den Tatsachen entsprechen: Er wies darin auf die seinerzeit, insbesondere im Bezirk des Amtsgerichts Fürth, , Odenwald, vorgekommenen schweren Ausschreitungen gegen die Juden hin und führte aus, daß damals überhaupt kein allgemeiner Erlaß ergangen fei, sondern nur ein Erlaß an den Staatsanwalt der Provinz Starkenburg und an die in Betracht kommenden Amtsanwälte mit der Direktive, sie sollten der antisemitischen Bewegung als einer schweren Gefährdung des religiösen Friedens ihre Aufmerksamkeit zuwenden. Nur diesen Sinn habe der Erlaß gehabt, nicht aber den, daß die Staatsanwaltschaft etwa bei jeder Beleidigung von Juden einschreiten solle. Jetzt sei die antisemitische Bewegung in ruhigere Bahnen ringelenkt und daher der Erlaß nicht mehr nötig. Ein Zurückziehen aber werde die Meinung aufkommen lassen, daß die Negierung den gesunden und richtigen Grundgedanken des Erlasses aufgegeben habe. Er bitte, dem Ausschußantrag nicht beizutreten. Schließlich wurde der Antrag des Ausschusses, die Erlasse zurückzuziehen, trotzdem angenommen, und zwar, wie der Berichterstatter, der Abgeordnete Lenn, ausdrücklich hervorhob, „auf Grund der Ausführungen des Dr. Fulda". Was soll man dazu sagen? . „Wie leicht ein Vereinsgesetz zu Gewalttätigkeiten gebraucht werden kann, das beweist das Vorgehen der hessischen Regierung gegen die Antisemiten in den neunziger Jahren." Darauf antwortete ihm der hessische Bundesratsbevollmächtigte Dr. v. Neidhardt in sehr scharfer Weise: „Die antisemitische Bewegung in Hessen in den neunziger Jahren war äußerst gewalttätig, es wurden Fenster eingefchlagen und Häuser demoliert. (Lärm bei den Antisemiten.) Es mußte daher eingeschritten werden. Das Borgehen gegen die Exzesse war durchaus gerechtfertigt." (Beifall.). Dieser Hieb saß; selbst der Abgeordnete Zimmermann mußte zugeben, daß einzelne Ausschreitungen vorgekommen seien; nur wollte er sie natürlich dem Judentum in die Schuhe schieben. Aus dem Jahresbericht des Hilssvereins der deutsch en Juden seien folgende Einzelheiten hervorgehoben: - Die Mitgliederzahl des Hilfsvereins hat sich von 1406V äüf 18000 vermehrt. Die regelmäßigen Jahreseinnahmen sind von 98000' auf 138000 Mark gestiegen. '; Mit dem Wachsen des Hilfsvereins hat auch sein Wirkungskreis' eine sehr große Ausdehnung erfahren. Namentlich ist es das Schul - und Erziehungswerk, das in großem Maßstabe aus gebaut Wörden ist. Zur Organisierung des Schulwesens und um sich über die Mög^ lichkeiten der weiteren Ausgestaltung aus persönlicher Anschauung 'zu informieren, begab sich der Geschäftsführer im Ehrenamt, Herr Dr. Paul Nathan,; zu einer Studienreise in den Orient, die sich aüs' vier Monate erstreckte.