Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1904-04-01 · Heft 14 (1.4.1904) · p. [Seite]

MMHMMHMHHWWMWDM Jahrgang. No. 14. - OjMklNllkÜÜtk. Beilage zur „Allgemeinen Fettung deK Judentums" korrrlpmiden?m und Mschrichtm Deutschland. 8. Berlin, 27. März. In einer zweistündigen Abendsitzung der Repräsentanten-Versammlung am 21. d. M. wurde die Etatberatung in erster Lesung zu Ende -geführt. Vor Eintritt in den Haushaltsetat gab die Versammlung die in einem dringlichen Anträge geforderte Genehmigung zur Abänderung des Bebauungsplanes 'betreffs zweier neuangekaufter Nachbargrundstücke des Friedhofs in 'Weißensee sowie zur Sicherstellung eines von der Ortsgemeinde verlangten Betrages von 58 628 M. für die spätere Anlage einer Neuen Zufahrtstraßei Alsdann setzte die Weilerberatung des Etats beim Msgabetitel Gemeindeanstalten ein. In längerer Diskussion einigte sich die Versammlung dahin, aus den einzelnen Titeln die Personalia auszUscheiden und in geheimer Sitzung zu erledigen, um alsdann in zweiter Lesung die endgültigen Summen festsetzen zu können. Gegen dieses'Verfahren erhob besonders Herr Louis Sachs Einspruch, welcher die Peinlichkeit der Beratung nicht einzusehen vermochte, er bat, jedenfalls den Gemeindevorstand,"in Zukunft alle die Beamtengehälter betreffenden Positionen in einem besonderen Anträge an'die Repräsentanten gelangen zu lassen, um der Etatberatung keine Hindernisse zu bereiten. Der Gemeindevorstand versprach, diesen Vorschlag füt die ilächste Haushaltsberatung in Erwägung zu ziehen. Es wurden in den Etat und zwar für die Etatsperiode jährlich eingestellt: für die alte Synagoge 28 399 M., für die neue Synagoge 52 794 M., für die Kaiserstraße 27 860 M., für die Lindenstraße 39 740 M., für die Lützowstraße 38 070 M., für die Rykestraße 1904/05 20 000 M., für die beiden folgenden Jahre je 36 000 M. Für die festgottesdienstlichen Veranstaltungen hofft der Gemeindevorstand mit 45 000 M. auskommen zu können. Der Wunsch des Referenten, den gesamten Schuletat wegen der engen Verknüpfung desselben mit Personalfragen ider geheimen Sitzung zu überweisen, rief wiederum eine längere Diskussion hervor. Die Erfüllung dieses Wunsches scheiterte an dem sehr energischen Proteste des Herrn Louis Sachs, welcher mit vollem Rechte auf die Verpflichtung der Gemeindeverwaltung hinwies, den Steuerzahlern in öffentlicher Sitzung über den Verbrauch ihrer Gelder Rechenschaft zu geben. Auch Herr Weinberg lehnte sich gegen ein derartiges Verfahren aus, welches gerade für die Beratung des Schuletat's nur Bedenken außerhalb der Versammlung zu erregen geeignet sei. Hiernach wurden genehmigt für die Knabenschule 66 187,80 66 787,80' 67 387,80 M. Mädchenschule 55 286,50 55 941,50 56 586,50 I. Religionsschule 9 692,— 9 723,60 10 023,— 11. 9 559,50 9 559,50 9 684,50 III. 5 635,— 5 671,50 5 733,58 IV. 9 003,— 9 003,— 9 099,— ' V. 11765,— 11945,— 12215,— vi.; 8 346,— 8566,— 8 580,- . VII. 8545,— 8 545,— 8 545,— Religionsschule in Schöneberg 3 075,— 3 909,— 4 435,— ferner für die Religionsschule in Pankow jährlich 599 M , inWeißensee 1027 M. und in Wilmersdorf, welche erst noch eingerichtet werden soll, jährlich 5000 M. An etwaigen Nachbewilligungen sind noch 2000 M. im Haushalt vorgesehen. Die Etats des Talmud-Thora- Jnstituts und der Präparandenanstalt sollen in der geheimen Sitzung erledigt werden. Für den Religionsunterricht an staatlichen und privaten Lehranstalten werden 5000 M. bereitgestellt. Herr Wein b erg bemängelt die geringeHöhe des BetrageSund erbittet Auskunft betr. der Präsentation geeigneter Lehrkräfte seitens des Gemeindevorstandes und der seit langer Zeit gewünschten Anstellung eines Schulinspektors für den jüdischen Religionsunterricht. Syndikus Justizrat Lilienthal erwidert betreffs der ersten Anfrage, daß der Staat einen Teil des Gehaltes für den Religionsunterricht trägt und die jüdische Gemeinde nur einen Zuschuß zum Gehalt gewährt.: Die Frage der Anstellung eines Schulinspektors hält er für ungemein wichtig und gibt zu, daß erst' nach dev Erledigung dieser Angelegenheit geordnete Verhältnisse im Religionsunterricht eintreten werden. Die Verhandlungen, mit den verschiedenen Behörden sind bereits eingeleitet, und es steht zu hoffen, daß im Laufe dieses Jahres noch oder zu Beginn des nächsten die schwierige Materie Erledigung finden wird. Seitens der staatlichen Lehranstalten wird der Gemeindevorstand in der Regel vor Anstellung eines Religionsiehrers angefragt, die städtische Schulverwaltung ist dagegen nicht geneigt,, ein derartiges Präsentationsrecht der Gemeinde zuzuerkennen, wozu übrigens eine rechtliche Verpflichtung nicht vorliegt. Die Leiter der .Privatanstalten sollen in Zukunft veranlaßt werden, bei Neuanstellung von Lehrkräften sich an den Genreind.evorstand zu wenden. Schon, jetzt erhalten einige Anstalten, -welche um einen Zuschuß einkommen, seitens des Gemeindevorstandes eine Direktive. Prof. Blaschke sieht betreffs der baldigen Erledigung der Schulinfpektionsfrage nicht sehr optimistisch in die Zukunft; er bedauert, daß dem Gemeindevorstand betreffs der Beteiligung der jüdischen Kinder am Religionsunterricht keine Listen seitens der Behörden mehr zugegangen sind, und zwar um so mehr, als gerade diese Listen vielfach Veranlassung gegeben hätten, betreffs des Unterrichts verschiedene Ansprüche geltend zu machen. Damit ist der Schuletat erledigt. Der Etat der Armenanstalten wird, widerspruchlos angenommen. Die Armenkommission erhält einen Zuschuß, von 90000 M., 92500 M. und 95000 M. für die drei Etatsjahre; an Einnahmen hat sie 81000 M. zu verzeichnen, ihre Ausgaben sind mit 171000 M., 173500 M. und 176000 M. veranschlagt. - Für die Beschaffung von Mazzoth werden 8000 M., zur Speisung von Soldaten am Pessa.chfeste 600 M., für die Kommission zur Unterstützung durchreisender Juden 16000 M., für die Zentralstelle für die. Wohltätigkeitsanstalten.6300 M.> für die Fürsorgekommission 8000 M., für die Waisenkommission 48000 M., für das Reichenheim'sche Waisenhaus 28575,50 M. für das II. Waisenhaus in Pankow 43172 M. bewilligt. Debattelos werden ferner die Etats für das Krankenhaus, das Hospital und die Alterversorgungsanstalten angenommen; wegen Abwesenheit des Referenten wurden hier die Summen nicht genannt. Zur Beschaffung des Koscherfleisches werden 18450 M. pro Jahr eingestellt. Herr Weinberg schneidet hierbei die schon mehrfach erörterte Frage des hohen Preises des koscheren Fleisches an. Herr Jacobh erwidert darauf, daß die Abgabe der Fleischhändler an die Gemeinde nur 21.—Pfennig pro Pfund beträgt; diese Abgabe werde den Detailhändlern noch vom Engrösschlächter vergütet. Die Schlächter hätten natürlich ein Interesse daran, das Märchen betreffs der hohen Abgaben oder auch der hohen Kautionen, welche sie für die Beaufsichtigung zu stellen hätten, aufrecht zu halten. — Die Quellbad- Verwaltung erfordert einen jährlichen Zuschuß von 2896 M., dagegen bedarf die Friedhofskommission gar keines Zuschusses, da sie im Gegenteil noch einen schönen Gewinn abzuwerfen in der Lage isü Ohne Diskussion werden alsdann noch folgende Titel genehmigt: für die Bibliothek-Kommission 14200 M.» für den Dispositionsfonds 7500 M., für den Reservefonds 16000 M., für Subventionen 97000 Mark (der Gemeindevorstand hatte hier 4000 M. weniger beantragt, für Bureauzwecke inkl. Bibliothek 21100 M., 21600 M. und 22100 M., für Wahlkosten im Jahre 1904/05 10000 M., für Bureaudiütare und Hilfsarbeiter 5000 M., 4200 M., 4200 M., für Inserate 3000 M., für Ausgaben für Grundstücke 13000 Mark, für Bekleidung der Boten 2500 M. — Zum Titel Baukommission ist ein Antrag Blaschke und Genossen eingegangen, zum Bau einer Orgel in der Synagoge Rykestraße 25000 M. in den Etat einzustellen. Die Herren Geheimrat Blumenthal, Weinberg und Dr. Cohn bestreiten, die Zugehörigkeit dieses Antrages zum. Titel Baukommission und fordern dip Wiedereinbringung desselben, zur Position des Etats für die Synagoge Rykestraße. Die Bemühungen der Herren Louis Sachs, Blaschke und Manheimer die -sofortige Beratung durchzusetzen, blieben vergeblich. Nach friedlicher Debatte sprach sich die Mehrheit der Versammlung in der Ab-