Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1904-01-29 · Heft 5 (29.1.1904) · p. Seite 51

51 Das „Berliner Tageblatt" ist in der Lage, der „N. Wr." dienen zu können. Von einem angesehenen Petersburger Advokaten erhielt dasselbe folgende Beleuchtung der Frage nach russischem Recht: „Ich habe soeben in der „Nowoje Wremja" vom 11. Januar Nr. 9992 einen Leitartikel gelesen, in welchen: das Blatt sich bemüht, Ihrer Behauptung, das; deutschen Handelsreisenden mosaischer Konsession das Recht znsteht, in Rußland zu reisen, diverse juridische Kniffe entgegenzustellen. Es wird hoffentlich Ihnen keine besonderen Schwierigkeiten bereiten, die schnöden und groben Schnitzer des genannten Hetzorgans auf Grund der allgemeinen Rechtsprinzipien .ad oculös zu demonstrieren. . Meinerseits erlaube ich mir hier, auf die absolute Ignoranz der „Nowoje Wremja" in Bezug auf das positive russische Gesetz hinzuweisen. Der Artikel 2 der Beilage zu § 486 des Pass. llstaws vom Jahre 1886 läutet wörtlich: „Den ausländischen Israeliten, namentlich den Kommissionären bedeutender ausländischer Handelshäuser ist es gestattet, Industrie- und Handelsplätze zu besuchen und daselbst einen Zeitraum nach Gutachter: zu verbleiben. Den: Ministeriun: des Inneren ist es anheimgestellt, diesbezügliche Gesuche seitens der Israeliten endgültig zu entscheiden; aber den Bankiers wie auch den Häuptern bedeutender Handelshäuser können die Gesandtschaften und Konsulate, auch ohne vorhergehender Erlaubnis seitens des Ministeriums des Innern, Zeugnisse und Pässe zur Durchfahrt nach Rußland erteilen, nach Maßgabe der allgemeinen Regeln für die nach Rußland reisenden Ausländer, wobei jedoch das Ministerium des Inneren jedesmal hiervon in Kenntnis gesetzt werde." Es ist somit klar, daß das positive russische Recht keineswegs den deutschen Handelsreisenden mosaischer Konfession das Reisen in Rußland untersagt, wobei die Kompetenz des Ministeriums des Inneren in der Entscheidungsfrage absolut den Charakter polizeilicher Maßregeln trägt. Das; das Ministeriun: in einzelnen Fällen wohl sich ablehnend gegenüber den jüdischen Bittstellern erweisen könnte, ist natürlich nicht ausgeschlossen; es ist jedoch einleuchtend, daß ein derartiges Verfahren nichts mit den: Rechte zu tun hat, und es ist wohl die Ausgabe der deutschen Negierung, bei den jetzigen Unterhandlungen -bezüglich des Handelsvertrages die schwebende Frage genau und deutlich zu formulieren." Das ist auch unsere Meinung. Wenn die deutsche Regierung dafür eintreten wird, dürfte ein befriedigendes Ergebnis leicht zu erzielen sein. * In der österreichische n Delegation spielt der Abgeordnete Schneider, der bekannte antisemitische Mechanikus, die Rolle des Lustigmachers. In der Sitzung vom 22. d. M. führte er folgendes Intermezzo herbei: Schneider konnnt auf die Aeußerung des Grafen Goluchowski über die österreichische Industrie zu sprechen. Er weist einen Stiefel vor, der ihn: aus den: Transvaal zugeschickt worden sei. Dieser Stiesel sei aus Pappendeckel angefertigt und besitze einen dünnen Pferdelederüberzug. Dieser Stiefel sei von der Iudenfirma Hermann , Hirsch nach den: Transvaal exportiert worden und sei nach dreimaligem! Gebrauche bereits gänzlich zerrissen. Ebenso werde beim Export von z Kleidern und Stahlwaren vorgegangen. Solche Firmen sollten uns! bekannt gegeben werden, man sollte die Konsulate dahin instruieren, > das Ministeriun: des Aeußeren sollte uns sagen: Die Firma Soundso hat soundso geliefert. Wir werden dann schon heraussuchen, ob das ein Iud' oder Mensch ist. Die Oesterreicher seien im Auslande sehr beliebt, allein nur die Oesterreicher, die Menschen, nicht die Juden. Vor einigen Jahren ist eine Delegation nach Rom geschickt! worden, um den Bann auf die Antisemiten herabzuflehen. Diese Delegation hat ihren Zweck aber nicht erreicht und es ist verbreitet; worden, daß derjenige, der das verhinderte, Rampolla gewesen sei, daher der Haß Judas gegen Rampolla. Im Auslande hat die^Ausübung des Vetorechtes sehr verschnupft. In den Schulen wird gelehrt,; die Papstwahl geschehe unter dem Einflüsse des heiligen Geistes. Dann; kommt aber ein Veto daher, welches ein altersschwacher Kardinal, der vielleicht etwas gescheiteres hätte tun sollen, ausspricht, und damit! wird urdi et orbi ad ocuios demonstriert, daß hinter den: heiligen! Geiste vielleicht jüdischer Einfluß steht. Präsident: Ich muß bitten, in derartigen Dingen doch Rückj sicht zu nehmen auf die Gefühle der hier anwesenden Katholiken. Delegierter Schneider: Die werden mit mir durchaus nicht! bös sein.! Zum Schluffe verlangt Redner, daß keine Juden als Konsuln an-! gestellt werden. Präsident: Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, j bin ich zu meinem Bedauern genötigt, auf die Rede des Herrn Dele- ' gierten Schneider zurückznkonunen. Der Herr Delegierte hat in: I Verlaufe seiner Ausführungen nachfolgenden Satz gesprochen: „Wir I werden dann schon heraussuchen, ob das ein Iud' oder Mensch ist."! Ich habe mir das stenographische Protokoll vorlegen lassen, nachdem! ich diese Worte früher nicht deutlich verstanden habe. Eine derartige Ausdrucksweise scheint nur vollkommen unzulässig zu sein, und ich sehe mich veranlaßt, dem Herrn Delegierten Schneider hierfür nachträglich den Ordnungsruf zu erteilen. In der nächsten Sitzung suchte Herr Schneider in einer tatsächlichen Berichtigung seine wahnwitzige Behauptung aufrecht zu erhalten, daß von dem Vetorecht hauptsächlich die Juden profitieren, und kam aus den Ordnungsruf zu sprechen, den ihm gestern der Präsident erteilte, weil er zwischen Menschen und Juden einen Unterschied konstatiert hatte. Er fragte den Präsidenten in höhnischem Tone, was er an dieser Distinktion Unparlamentarisches gefunden hat? Präsident Gautsche erwidert, daß zwar gegenwärtig nicht der Augenblick sei, Anfragen an den Präsidenten zu richten. Nichtsdestoweniger wolle er den: Abgeordneten Schneider erwidern: Kein Mitglied der Delegation dürfe im Zweifel sein, weshalb ich auf den Ausspruch des Abgeordneten Schneider, den ich durchaus nicht wiederholen möchte, den Ordnungsruf zu erteilen gezwungen war. Darüber hiuauszugehen und da noch Erklärungen abzugeben, bin ich durchaus nicht in der Lage. Delegierter Schneider: Nach diesen Ausführungen des Präsidenten :nuß ich annehmen, daß meine Distinktion zwischen Juden und Menschen unrichtig aufgefaßt wird. Ich habe nun richtigzustellen, daß diese Distinktion nicht von mir, sondern von den Juden erfunden worden ist. Ich habe eine Uebersetzung des Talmud (Redner zieht unter allgemeinem Gelächter des Hauses ein dickes Kompendium hervor), daraus kann ich beweisen, daß die Inden in Ausdrücken von uns Menschen als Tieren sprechen. Präsident: Ich habe den Eindruck, und alle Zuhörer dürften denselben gewinnen, daß es sich hier weiter nicht um eine tatsächliche Berichtigung handeln kann. Tatsächlich wäre nnr zu berichtigen, ob Herr Delegierter Schneider diesen Ausspruch getan hat oder nicht. Delegierter Schneider: Ich habe ihn getan. Präsident: Dann gibt es weiter nichts zu berichtigen. Delegierter Dr. Byk: Ich fürchte, der Würde der Delegation und dem Ernste ihrer Beratungen nahezutreten, wenn ich mit den gestrigen Ausführungen jenes Delegierten, der in seiner Rede einen Stiefel vorbrachte, ernstlich mich beschäftigen wollte. Ich habe mich deshalb nicht zu einer polemischen Rede gemeldet, sondern zu einer tatsächlichen . Berichtigung, lieber das Vetorecht hätte ich aus naheliegenden Gründen auch dann nicht gesprochen, wenn ich in der meritorischen Debatte zum Worte gekommen wäre. Aber eines sei mir gestattet, zu konstatieren : Wenn der Abgeordnete Schneider in einer Rudolfsheimer Versammlung feierlich angekündigt hat, er werde in der Delegation den Beweis erbringen, daß die polnischen Juden das Veto in Rom verursacht haben, so haben wir von einem solchen Beweis hier nichts gehört, und in dieser Beziehung war wohl die Zensur richtig, die dem Delegierten seitens des Präsidenten zu teil wurde. Nachdrücklich und energisch möchte ich mich aber verwahren, daß sich dieser Delegierte erlaubt hat, auszusprechen, die Juden trügen an der Verringerung des österreichischen Exportes und an der Herabdrückung des österreichischen Marktes die Schuld. Hier sehen wir die Mechanik jener Generalisierungs- und Pauschalierungsmethode, welche zum Handwerk der ganzen antisemitischen Partei gehört. Wir hörten;'daß