Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1892-03-25 · Heft 13 (25.3.1892) · p. Seite 146

unserer besten Historiker ersehen können. Herr Rickert war aber über die Rebenumstände nicht unterrichtet. Er meinte, in Korfu seien wegen der bekannten Morde Christen verurtheilt worden. Ich habe mich daraufhin sofort an den Bürgermeister von Korfu gewandt, und dieser antwortete mir, daß die eitirte Zeitungsnotiz auf jüdisch inspirirte Zeitungen zurückzuführen sei. Es liege eine Verwechselung vor. Diese Rotiz beträfe ein ganz anderes Urtheil als das von dem israelitischen Redner Rickert behauptete. (Heiterkeit rechts.) Jedenfalls liegt hier eine Verwechselung mit einen; Urtheil vor, das über Christen verhängt worden ist, die leichtsinnig einige Personen verwundeten. Ter Mord, der zu bcn Unruhen in .Korfu Anlaß gegeben hat, ist nach wie vor in Dunkel gehüllt. Wenn Herr Rickert erklärte, Judenmorde, oder wie er es nennt, Ritnalnwrde kämen nicht mehr vor, so kann ich dem gegenüber nur darauf verweisen, daß nicht nur die berühuiten historischen Werke, z. B. die „Momunenta (ÜTinaniae" aus alter Zeit uns davon erzählen, sondern ich kann mich auch für die neueste Zeit auf bedeutende Werke berufen. Ich nenne Ihnen unter Anderen die Professoren Laurent in Genf, de Lagarde und Rohling. Die Behauptungen des Herrn Rickert sind hundertfach widerlegt. (Lachen links.) Herr Rickert führte einen 'Ausspruch des Bischofs Kopp für sich ins Feld Dieses Wort hat schon längst Widerlegung von der Kurie nahestehenden Blättern erfahren. Herr Rickert hat sich auf Papst Junocenz I V. berufen. Damit! Zeigte er die Richtung seiner Quellenstudien. Ein Rabbiner Lev;; j hat aus einer Bulle dieses Papstes Dinge herausgetesen, die gar nicht j darinstehen. Aber gerade dieser Papst setzte aus Anlaß eines Ritual-! Prozesses eine .Kommission unter dem Vorsitz berühmter Juristen ein, welche ein vernrtheilendes Erkenntnis; fällte. Ich erlaube mir die Anfrage an die Regierung, ob dieselbe in der Lage ist, Kenntnis; von dem zu erhalten, was in den alten Thoraschnlen gelehrt wird. Welche Wahnvorstellungen durch solche Lehrer in den Köpfen unreifer Leute erzeugt werden, hat der Rabbinatskandidat Bernstein gezeigt. Der Wohlstand und das Eigenthnm gehen unaufhaltsam in die Hände des Judenthums über. (Aha! und Lachen links.) Handel und Industrie und Presse stehen unter ausschlaggebendem jüdischen Einfluß. Unserem Volke wird die christliche Religion geraubt. Ich hoffe, daß Millionen deutscher Männer es sich zur Ehre rechnen, das deutsche Volk gegen das Judenthum zu vertheidigen. (Lebhafter Beifall rechts. Zischen nnd Gelächter links.) Justizminister Tr. v. Schelling: Ich verstehe nicht recht, weshalb der Vorredner den Aanteuer .Knabenmord bei der dritten Lesung wieder zur Sprache gebracht hat. (Sehr richtig! links.) Er kann doch keinen andere;; Wunsch hegen, als daß der angeklagte Schächter rechtsmäßig abgenrlheilt wird. Dieser Zweck ist durchaus gewährleistet. Der Verdächtige ist in Haft genommen, der objektive Thatbestand ist festgestellt worden, lieber die Folgerungen, welche ans dem Befund zu ziehen sind, findet in diesem 'Augenblick eine Begutachtung durch angesehene Sachverständige statt. Das Gutachten wird wahrscheinlich in der ersten Hälfte des 'April abgeschlossen werden. In Einzelheiten der Untersuchung einzugehen, muß ich mir versagen. (Bravo! links und bei den Nationalliberalen.) Ich will an dem entgegengesetzten Verhalten des AbgeovDuetcii keine .Kritik ubcu. Ich sehe mich doch aber durch die Rücksicht, welche ich auf die Unabhängigkeit der Gerichte zu nehmen habe, veranlaßt, ihm ans dieses Gebiet zu folgen. (Lebhafter Beifall links und bei den 'Rationalliberalen.,) Bei der zweiten Lesung habe ich allerdings insoweit Mittheilungen gemacht, als es mir nöthig schien, um das Verfahren der betheiligten Beamten ins richtige Licht zu setzen. Ter Vorredner hat angedeutet, daß die jüdische Bevölkerung durch Geldmittel den .Kriminalkommissar Wolf beeinflußt habe. Etwas Richtiges ist hier in unrichtiger Weise dargestellt. Der Kriminalkounnissar Wolf hat von Seiten der jüdischen Bevölkerung auch nicht einen Pfennig angenommen. Die jüdische Bevölkerung hat dem Minister des Innern Geldmittel zur Ermittelung des Dhäters zur Verfügung gestellt. (Hört! hört! links.) Er hat diese Geldmittel benutzt, tlm den .Kommissar dorthin! zu enlsenden. Ich will dabei bemerken, daß derselbe Kriminalkommissar, der verdächtig erscheinen soll, Beziehungen zur jüdischer; Bevölkerung zu habe;;, derjenige gewesen ist, welcher die Verdachtsgründe ermittelt hat, die demnächst zur Verhaftung des Schächters Bus ch o f f g es ü h r t l) a b e n. (Hör!! hört! l inks, nrrd Beifall.) Abg. Lehmann ,Etr.): Ich tarn; nur mein Erstaune;; ausdrücken, das; wir bei der dritten Lesung des Etats mit dem Fall Buschoff un dem Fall Paasch wieder beschäftigt werden. Sotten wir uns hier als Gerichtshof konstituiren? Das richterliche Verfahren befindet sich in beiden Füllen doch erst in; ersten Stadium. (Sehr richtig! links und iin Centrum.) Wir müssen doch die Entscheidung der ordentlichen Gericht erst abwarten. Ich erkenne zu meiner Freude an, daß der Vorredner sich von Vorwürfen gegen unserer; Richterstand ferngehalten hat Jcl) will auch hoffen, daß wir solche Vorwürfe heute nicht hören. Ich nun, dagegen protestiren, daß man die Juden mit anderen; Maße messen will wie andere Staatsangehörige. (Beifall links nur im Centrum.) Wir miissen das Vertrauen in die Unparteilichkeit unserer Richter haben, daß der Fall nach Recht und Gerechtigkeit erledigt wird. Mißtrauen gegen die Unparteilichkeit der Rechtspflege würde im Volks bewußtsein zersetzend wirken. (Beifall links und im Centrnm.) Abg. Stöcker (kons.): Ich versichere ausdrücklich, daß es mir fern gelegen hat, den Richterstand anzugreifen. (Lachen links) Cs hat mir fern gelegen, die Justizverwaltung im Allgemeinen als unter Einfluß des Juderrthmns stehend zu bezeichnen. Eine solche Auffassung, die sogw bis in die Kreise meiner politischen Freunde hineingetragen ist (hön! hört! links), weise ich entschieden zurück. Aber ich muß bei meiner Aeußerung bleiben, daß hin nrrd wiede Fälle Vorkommen, bei dener; es sich um jüdische Sachen handelt, wo de. Verlauf der Dinge den Eindruck machte, als ob ein Einfluß de- Judenthums vorhanden wäre. Ich will nicht behaupten, daß gerade bei solchen Fällen falsch verhandelt wurde; eine solche Behauptunc ließe sich ja nicht beweisen, aber dabei nmß ich bleiben, das; vielfach bc jüdischen Prozessen Dinge zürn Vorschein kornmen, die der Justiz uidv zur Ehre gereichen. (Hört! hört! links.) Ich erinnere nur ar; den Fa! des Landrichters Kronecker, der mir gegenüber ein falsches Erkenntnis: eitirte. Unter Anderen; hatte ich im Jahre 1885 einer; Prozeß im einer;; Redakteur, wo zwar nicht der Richter, wohl aber diese. Redakteur mit der;; Judenthum verbunden war. Ir; der; ersten 'paa Tagen wurde ganz objektiv verhandelt; dann lager; drei Tage zwischen der ersten ur;d zweiten Verhandlung; da wurde die öffentliche Meinung in der bekannter; Weise bearbeitet, wie wir sie auch beim Volksschul gesetz kenner; gelernt haben (Lachen links) — ja, ich bedauere die Menschen, die nicht wissen, wie das gemacht wird; ich weiß es. Nun ist es eine Thatsache, daß in der zweiter; Verhandlung der Vorsitzend dermaßen befangen war, daß, obwohl ich Zeuge war, obwohl ich selber die Sache beim Staatsanwalt anhängig gemacht hatte, er rrrich fünfmal als Angeklagten statt als Zeugen ansprach. Ein solcher Richter kam: doch unmöglich objektiv urtheilen. (Hört! hört! rechts.) Ich will den Manne, der jetzt todt ist, durchaus nichts Nachreden (Lachen links) aber ich bin überzeugt, daß er den Einflüssen, die in der Luft lagen, sich nich! erckziehen konnte. Ich habe mich damals an den Justizminister gewandl, aber keine Remedur gesunden. (Hört! hört! rechts.) Alle diese Ding werfen keiner; Schatten auf die Justizverwaltung, und ich habe immer davor gewarnt, aus solcher; Fällen allgcmeirre Urtheile über die Justiz Verwaltung zu ziehen. Aber ich kann nicht leugnen, das; in allen solche! Fällen die Sache unaufgeklärt bleibt; das ist in; Tantener Mord ja aue! wieder der Fall. Ich will 'Rierrrarrdem zu nahe treten (Lacher; links aber es ist doch merkwürdig, daß beim Lokaltermin in Kanter; der Vor steher der Synagoge, wenn auch als stummer Zuschauer, zugelasseu wurde. (Beifall rechts, Lacher; links.) Geheimrath Lukas: Es ist hier der Straffall Paasch mit den; Fall. Buschoff in Verbindung oder, besser gesagt, in Gegensatz gebracht wordere Der Minister beauftragte mich. Ihnen, so weit es zulässig ist, einer kurzer; Aufschluß über diesen Fall zu ertheilen. Der Kaufrnann Paascl der längere Zeit in China zugebracht und mit unserer dortiger; Gesandl schaft in Verbindung gewesen war, wurde hier zur Verantwortung ge zogen, weil er durch ein Buch und mehrere Flugschriften unser aus wärtiges Amt und unsere Gesandtschaft in China und deren Beamte u der ehrenverletzendsten Art beleidigt hatte. Die Untersuchung darüber schwebt noch, und es steht an; L2. d. M., also in 3 Tagen, der Termin zur Hauptverhandlung au. Beim Beginn der Untersuchung wurde allerdings Herr Paasch auf Veranlassung des Gerichts in Han genommen und er hat sich einige Wochen darin befunden. (Hört! hörE rechts.) Dann ist er gegen Kaution vor; 10,000 M. ans freien Fuß iv: setzt worden nnd befindet sich auch gegenwärtig noch in Freiheit. Tn. Abg. Frhr. v. Wackerbarth hat mir; Beschwerde darüber geführt nnd ge meint, die Rigorosität dieses Verfahrens stehe in auffälligem Kontra n