Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1892-02-12 · Heft 7 (12.2.1892) · p. Seite 74

71 Aus dem Abgeordnetenhause. Berlin, 0. Februar In der heutigen Sitzung des 2lbgeordnelenhauses wurde bei der Berat hung des Justizetats der Fall Buschosf in die Debatte gezogen. Wir können mit dem Verlaufe derselben sehr zufrieden sein, besonders mit den Angriffen des Herrn Stöcker, die sich selbst am schärfsten richten. Ein Resunm der Verhandlung, ans die wir noch zurückkommeu, mag hier folgen: Bei Titel 1 der "Ausgaben „Ministergehalt" erhält das Wort Abg. sickert <dfr.»: Es iü meine "Absicht, die Aufmerksamkeit dieses Hauses und des Instizministers auf eine "Angelegenheit zu lenken, welche seit längerer Zeit, seit Monaten die öffentliche Meinung auf das Höchste erregt. Ich meine den Mord in kanten. Ich lege von vornherein Verwahrung dagegen! ein, als wollte ich dadurch in den Gang der gerichtlichen Verhandlungen irgendwie eingreisen. Ich spreche weder pm noch conir;t. Ich würde es auch für anmasteud halten, wenn ein Mitglied dieses Hauses, ohne im Besitze des vollständigen Materials zu sein, irgend eine Meinung über schuldig oder nichtschuldig hätte. Ich wünsche auch keine Erklärung vom Justizminister, aber mich drängt mein Gewissen, zur Sprache zu bringen, dast neuerdings gewisse teilte im Zusammenhang mit diesem Ereignis; in bauten es wagten, unsere jüdischen Mitbürger in maßloser Weise anzugreifen und zu verdächtigen. Ich erwähne kurz das Thatsächliche. Am 20. Juni des vorigen Jahres, "Abends <» Uhr, wurde in kanten ein ."-jähriger Slnabc ermordet. Mau fand die Leiche in einem Stall, und zwar in einer Weise, daß der Verdacht entstand, es müßte Jemand, der m.t dem Schüchtergewerbe in Verbindung steht, den Mord verübt haben. Denn es fand sich an der Leiche, was man einen künstlichen Schnitt zu nennen pflegt. Sofort entstand in dem Städtchen kanten eine lebhafte "Aufregung und ein Dheil der Bevölkerung wies mit Fingern auf Einen, den inan für den Schuldigen hielt, der iu der "Nähe wohnte, aus den jüdischen Schächter Buschosf. Seit diesem Tage haben die jüdischen Mitglieder in der Gemeinde schwere Zeiten erdulden müssen: es wurde mit allen Mitteln gegen sie gehetzt. XHav war sofort geneigt, diesen Mord als Rituatmord zu charakterisiren. Tie Hetzereien veraulaßten sogar ein holländisches Blatt dazu, Illustrationen zu diesein sogenannten Ritualmord zu bringen, und zwar iu einer Weise, wie es von einzelnen Blättern im "Anschluß an die bekannten Ereignisse in Sumit zur Darstellung gebracht war Das hatte zur Folge, daß der Bürgermeister von kanten eine Bekanntnrachung erließ, worin er die Gemeindeangehörigen aufforderte, sich solcher Friedensstörungen zu enthalten, da dadurch nur die Bemühungen der Behörden um Ermittelung des Mörders gestört würden. Daß das nothwendig war, beweist der Umstand, daß im September in kanten eine Reihe von Bestrafungen stattfauden wegen grober Unruhen und wegen Religiousstörungen, die gegen die jüdische Bevölkerung verübt worden waren. Die Bewegung in kanten dauerte mehrere Monate fort. "Auf Veranlassung des Justizministers wurde ein Sv rimin alk omm i ss arius nach .kanten geschickt. Nachdem dieser Herr eine Reihe von Tagen Untersuchungen augestellt hatte, trafen der Oberstaatsanwalt aus Köln und der Erste Staatsanwalt aus Cleve ein, und am 17. Dkl ober wurde die Familie Buschosf verhaftet und die Abführung nach Eleve beschlossen. "Am 20. Dezember ist sie aber auf gemeinsame Veranlassung des Staatsanwalts und des Untersuchungsrichters aus der Haft entlasset! worden. Von diesen! Moment ab ging eine große Bewegung in der antisemitischen Presse vor sich. Zum ersten Male, Gott sei Dank! haben wir es in Preußen erlebt, daß iu geradezu unerhörter Weise versucht wurde, in den "Ansgang einer gerichtlichen Untersuchung eiuzugreifeu. Die ganze antisemitische Presse sucht die Bewegung anzufachen, die alle Fabel von dem Ritualmord wurde aufgewärmt. < Dho! rechts.) Handelte es sich nur um ein paar Winkelblätter antisemitischen Charakters, so wiirde es sich der Mühe nicht verlohnen, das hier vorzubringen — was die anti semitische Presse an Vergiftung der öffentlichen Meinung geleistet hat, werden wahrscheinlich die Prozesse, welche auf Veranlassung des Staatsministeriums gegen "Ahlwardt und .Konsorten angestrengt sind, ergeben — aber es ist unerhört, daß auch in Volksversammlungen versucht worden ist, einen Druck ans den Jnstizminister anszuüben. Wie die Sache vor sich geht, zeigt z. B. die Versammlung in Elberfeld, wo der deutsch soziale Verein nach einen! Vortrag beschloß, sich an den Iustizminister . uiit einer Resolution zu wenden, in welcher der Schächter Buschosf als j des Mordes dringend verdächtig hingestellt und die Verwunderung über; seine Freilassung ausgesprochen wird, die geeignet sei, das Rechts bewußt sein des Volks zu erschüttern. Das sind nette Zustände, denen wir cut gegengehen, wenn es sich bei uns einbürgern sollte, daß ein paar Tausend Menschen nach den; Vortrag irgend eines Mannes, und wäre es eine l noch so große Autorität ans dem Gebiete der Anlisemiterei, es wagen, i einen Druck auf die Justizpflege ausznüben. Ich halte es geradezu für! einen unerhörten Mißbrauch der freiheitlichen Verfassung, gegen den es! Pflicht ist, Protest einzulegen. Ich rufe nicht den Staatsanwalt an, ich j rufe das öffentliche Bewußtsein an. Es darf nicht geduldet werden, daß! Leute, die absolut nichts davon verstehen, nach dem Vortrag irgendeines! antisemitischen Hetzapostels sich anmaßen, über die gewissenhafte Voll! führung richterlicher Pflichten zu Gericht zu sitzen. "Auch von der rechten! Seite muß dagegen Protest eingelegt werden; daß die Nationalliberale!! j mit mir übereinstimmen, bezweifle ich gar nicht. In Berlin wird eine; Broschüre verbreitet: „Sensationelle Enthüllungen über den Rantener! Mord", unter Berufung auf eine Reihe von Zeitungen nicht blos der i untersten antisemitischen "Art, sondern auch unter Berufung auf die! „Kreuzztg." und die „Germania", was mich sehr betrübt «Aha! im; Eentrum.» Zu Zeiten des Herrn Windthorst wären solche Dinge nicht l vorgekouuuen. «Unruhe im Eentrum.» In einer antisemitischen Versammlung, wo Stöcker den Hauptvortrag für das Volksschulgesetz gehalten hat, wurde diese Broschüre vertheilt. Es heißt darin, daß überall in den größeren Städten des Reichs, Berlin, Leipzig, Hamburg, Volksversammlungen den Minister zum Einschreiten aufgefordert hätten, es ivird Uli! Interpellationen gedroht, der Schächter Buschosf soll mittlerweile jenseits der schwarz-weißen Pfähle eine Luftveränderung vorge nommen haben. Mir wird übrigens positiv versichert, daß Buschoff nach .Köln ge gegangen und gestern wiederun! dort verhaftet worden ist. Die Meisten von denen, welche nur liberale Zeitungen lesen, werden keine "Ahnung von diesen Dingen haben. Die liberale Presse hat, abgesehen von ein paar "Artikeln, die nur Verwahrung einlegten, sich mit Recht schweigsam verhalten: das gereicht ihr zur Ehre, weil sie den Gang der Untersuchung erst abwarteu wollte. Ich stehe nicht auf dem Boden, daß uian richterliche - Urtheile nicht kritisiren solle, aber man muß doch erst das Urlheil selbst abwarteu. Der Iustizminister hat ain 15. Januar einen Rath aus dein! Ministerium nach Rauten geschickt. Ich zweifle nicht einen "Augenblick, » daß nicht die Drohungen einer Volksversammlung das Motiv dazu j gewesen sind. Die antiseiuitischen Zeitungen bringen schon genau die Resultate der! Untersuchung, wissen, was die Zeugen ausgesagt haben. Woher sie diese! .Kenntnis; haben, ist ruir nicht klar. Rach dein Gesetz dürfen vor dem Hanptversabren derartige Dinge nicht veröffentlicht werden. Die Presse verdächtigt nicht blos den Staatsanwalt, den Untersuchungsrichter, sondern auch den Iustizminister in schnöder Weise. Ich halte es für zwecknlästig, wenigstens vorläufig nicht, die betreffenden Stellen zur Kenntnis; zu bringen. Es werden verwandtschaftliche Beziehungen zwischen den "Angeklagten und den Behörden angedeutet. Die Sache ging noch weiter. Man verlangte nach der zweiten Freilassung des Schlächters Buschosf die nochmalige Verhaftung. In welchem Sinne diese Leute Recht geübt wissen wollten, das geht aus der Leipziger "Reuen deutschen Volkszeitung hervor, die sich folgendermaßen äußerte: „Ist Buschoff abel' schuldig, warum läßt man ihn freiSind dahinter vielleicht Beziehungen, die noch dunkler sind als der Mord des unschuldigen .Kindes 7 Was konuut denn darauf an, ob Buschoff noch ein paar Wochen in Untersuchungshaft gehalten wird?" Was sagen Sie zu einer solchen Rechtspflege? Was sagt das Ausland wohl zu solchen Zustauden bei uns7 Sie (nach rechts» sollten eimuat au Ihren; eigenen Leibe erfahren, wie eine solche Rechtspflege wirkt. Das Schönste leistete aber eine Korrespondenz der Leipziger Neuen deutschen Volkszeitung aus Rauten, überschrieben: „Der Kaiser weiß vom Kuabeumord", und in welcher be hauptet wurde, daß der .Kaiser bei der bekannten Konferenz in der Wohnung des Kultusministers den Minister Miguel gefragt habe, wie die Sache eigentlich stehe. Miguel berichtete darauf über den Gang der gerichtlichen Untersuchung, worauf der .Kaiser erwiederte: „Ich glaube nicht, daß die Sache so steht, ich habe mir eine Kreuzzeituug gekauft «Heiterkeit», darin steht die Sache ganz anders. Die Sache muß aufgeklärt werden, schon um der Volksmeinung willen." Ich gt eie Unverf! ezogen w eon Tag z Die „Wests een Schack rituellen A nnzustreng! »veise für Ich fi Iu dieser Hauptorgc Fahne dei .'valtung; 'uchung tu Umfange von dem i l eliebigen ie „Krcu -arauf, zr - l eimvan belastet. 2 bringende '<>0,000 2 cidisch-ril! audlung u'mcine V ^ache mtq Was i ativen P > wrd, das Rat denn unsere Ze Albernheit' literarisch - mrden w -ns alten I sie diese $ sanatismr Feiten auf s« haben. ' liege eii leisen, be j Zapfte schi lftraten. < auganell ■"fangen Christen e umre, fold ' uch an bi! mm rieht U hrifteu g Ringen. 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