Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1889-06-06 · Heft 23 (6.6.1889) · p. Seite 358

358 bensgenossen in Soden neuerbaute Kuranstalt für unbemittelte kranke Israeliten wurde am Sonntag unter zahlreicher Betheiligung feierlich eingeweiht. Leipzig, 26. Mai. (Privatmitth.) Bereits vor längerer Zeit erhielten wir aus Leipzig eine Mittheilung über eine eigenthümliche Maßregelung eines dort domicilirenden Gelehrten jüdischen Glaubens. Ter Vorgang erschien uns im höchsten Grade exorbitant; nur hegten wir den Zweifel, ob der Grund in rein persönlicher Malice zu suchen sei, oder ob er im Antisemitismus liege. Darum schwiegen wir bis jetzt. Man berichtet uns nun aus zuverlässigster Quelle, daß die Angelegenheit eine nach allen zu berücksichtigenden Seiten sich erstreckende Erörterung in einer besonderen Darstellung finden werde. Sie befindet sich bereits unter der Presse, und wir gedenken nach dem Erscheinen der Broschüre unser Votum darüber abzugeben. Ihr Titel lautet: „Hinaus. — Ein Culturbild aus dem Centrum des modernen Antisemitismus. — Skizzirt von O. Lenhard. — (Wurzen und Leipzig. — Verlag von Ad. Thiele.)" Oesterreich-Ungarn. Wien, 24. Mai. (Privatmitth.) Der Reichsrath ist bis zum Herbste vertagt, und so fehlt den Antisemiten wenigstens diese Gelegenheit, ihren Rummel zu treiben. Nur eine kleine Nachlese aus den letzten Sitzungen. Zum Schlüsse der Sitzung vom 7. d. interpellirte Vergani den Präsidenten, wieso es käme, daß sein gestriger Antrag wegen Uebersetzung der religiösen Schriften der Juden, der wohlgezählte 20 Unterschriften hatte, als nicht genügend unterstützt vor das Haus gebracht worden sei. Der Präsident erklärt, einer der Unterzeichner, Baron Sternbach, habe seine Unterschrift gestrichen, was sein Recht gewesen sei. — Vergant: Baron Sternbach hat seine Unterschrift wieder hingesetzt. — Präsident: Ja, abtt er hat sie dann wieder ausgestrichen. (Große Heiterkeit.) Der Antrag Vergani's war von sieben Antisemiten (darunter Lueger, aber nicht Pattai) und zwölf Klerikalen (darunter Lienbacher) unterfertigt. Seltsamer Weise sind die Unterschriften auf Anordnung des Präsidenten aus dem stenographischen Protokoll, der herrschenden Uebung entgegen, weggelassen worden. Es scheint, daß einige Unterzeichner sich nachträglich ihrer Unterschrift geschämt haben und den Präsidenten angingen, den erwähnten Auftrag zu ertheilen. — In einer der letzten Sitzungen des Abgeordnetenhauses gab der gegenwärtige Justizminister, über dessen antisemitische Neigungen sich die Blätter ausgesprochen haben, die Erklärung ab, er habe die Staatsanwaltschaften mit Erlaß 16 vom Jahre 1889 aufgefordert, bei der Beurtheilung der Artikel nicht gleich eine Kritik und Polemik gegen die Regierung für Aufreizung zu Haß und Verachtung anzusehen; bei dem objectiven Verfahren sich von denselben Grundsätzen leiten zu lassen, wie bei den subjectiven. Menger führte dagegen aus, es lasse sich trotz der heutigen Erklärungen des Ministers nicht leugnen, daß in weiten Kreisen das Vertrauen auf die Unparteilichkeit der österreichischen Justiz — milde gesagt — nicht mehr so ungetrübt ist, wie dies selbst in der absolutistischen Zeit der Fall war. In dieser Hinsicht haben wir entschieden Rückschritte gemacht. Das große Publicum urtheile in solchen Dingen nach den zumeist ins Auge fallenden Thatsachen. Zu diesen gehören die Zeitungsconfiskationen. Nach der Strafproceß-Ordnung ist der Staatsanwalt verpflichtet, jede strafbare Handlung zu verfolgen, und trotzdem sieht man die haarsträubendste Ungleichheit in der Behandlung von Preßdelicten. Ich erinnere beispielsweise daran, daß eine Rede des Abgeordneten v. Dumreicher, welche in überaus vornehmer Weise vom Standpunkte der geschichtlichen Philosophie eine gewisse Bewegung in Oesterreich besprach, confiscirt wurde. Nun liest aber das Publicum an einem anderen Tage in einer Wiener Zeitung, also einem Blatte, welches ganz anderen Kreisen zugänglich ist, - als der vornehme, geschichtsphilosophische Vortrag Dumreicher's, folgende Jnvectiven gegen die Juden: „Man braucht in dieses Banditenvolk nur hineinzugreifen und auf das Gerathewohl einen oder den anderen stinkenden Kerl herauszugreifen, so ist man sicher, daß man einen Schuft in der 'Hand hat." Ich verlange durchaus nicht, daß derartige Dinge confiscirt werden, das fällt mir gar nicht ein, denn Derartiges soll gelesen werden; man soll wissen, in welcher Weise Hunderttausende unserer Mitbürger, weil sie Juden sind, angegriffen werden. Aber welchen Eindruck muß es machen, wenn man über derartige Angriffe auf eine Confession oder selbst Nationalität derart ungestraft hinweggeht (Sehr gut! links), während der vornehme Vortrag des Freiherrn v. Dumreicher confiscirt wird? In einem anderen Blatte ist zu lesen, daß die Juden Christenkinder schlachten (Heiterkeit), daß sie die Thürstöcke ihrer Wohnungen mit dem Blute eines unschuldigen Kindes bestreichen, um dadurch den Würgengel zu betrügen. Das soll nicht geeignet sein, in Tausenden Erregung hervorzurufen? Das wird nicht confiscirt! Das ist wirklich eine ungleiche Justiz. (Sehr richtig! links.) Die erste Bedingung, die Gleichförmigkeit der Justiz, besteht nicht mehr (So ist's!), so daß die tiefste Entwürdigung der Justiz in Oesterreich eingetreten ist, die man sich nur vorstellen kann. Man muß weit, vielleicht bis in die Zeiten der schlechtesten römischen Cäsaren zurückgreifen, um Aehnliches als Beispiel heranziehen zu können (Beifall links). Wien, 25. Mai. Wohl nirgends hat der Antisemitismus eine solche Verwirrung der Verhältnisse hervorgebracht, wie in der Stadt Wien, und die verschiedenen Phasen, die