Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1869-11-30 · Heft 48 (30.11.1869) · p. Seite 964

964 3n L eipzig hat sich der verehr!. Vorstand der Gemeinde als Subcomito constituirt, und bereits den besten Erfolg erzielt. Von Leipzig aus sind jüngst 5 Westrussen nach England, 10 nach Amerika über Hamburg expedirt ivorden; die Kosten trug theils das Comite in Hamburg, theils das Comite in Berlin. — Zeitungsnachrichten. Deutschland. Bonn, 21. Nov. (Privatmitth.) Wir haben in zwei Leitartikeln den Inhalt des neuen Unterrichtsgesetzcntivurfes, wie ihn der Minister v. Mühlcr dem Abgeordnctenhause vorgelcgt, gegeben, soweit er uns hier speziell interessirt. Obschon uns nun von verschiedenen Seiten weitere Beurtheilungen desselben zugegangen sind, so fühlen wir uns doch nicht veranlaßt, in diesem Blatte naher darauf einzugehen, und zwar einfach ans dem Grunde, weil wir nicht glauben, daß dieser Entwurf zu einem Gesetze werden ivird. Wozu also mit Windmühlen kämpfen'? Das Abgeordnetenhaus kann diesem Gesetze seine Zustimmung nicht geben, ohne es in Princip und Detail völlig umzuarbeiten, und diesem umgcarbciteten Gesetze kann wieder Herr v. Mühler seine Zustimmung nicht geben, und so ist es unmöglich, daß es zu Stande kömmt. Ein wesentliches Interesse, daß seine Vorlage Gesetz werde, hat Herr v. Mühlcr nicht, weil im anderen Falle ihm das Provisorium bleibt, mit dem er bis jetzt so trefflich ansgekommen. Es müßte ihm natürlich lieb sein, seinen Entwurf zum Gesetze erhoben zu sehen, weil dieser im Grunde nichts Anderes enthält, als das bisherige Provisorium zu dauerndem Gesetze umzustempeln, aber er wird sich um so eher trösten, als er von vornherein wissen mußte, daß das Abgeordnetenhaus sich nicht dazu verstehen werde. Die Majorität desselben in Verbindung mit dem übergroßen Theile der Presse und mit vielen Aeußcrungcn der öffentlichen Meinung hat sich schon zu oft und zn scharf gegen diese Grundsätze und Spezialbestimmungen ausgesprochen, als daß darüber ein Zweifel bestehen kann. Vorläufig ist der Entwurf einer Commission zur Berathung übergeben worden. Wann und wie er aus dieser hervorgehen werde, ist nun das erste Moment. Weniger zu erwarten steht, daß Herr v. Mühler sich bei Verlverfung seiner Vorlage vom Ministerium zurückziehen werde. Diese Chance bietet die geringste Aussicht auf Verwirklichung. Die Grundsätze des Gesetzes sind die vielbestrittene Unterthänigkeit der Schule unter die beiden christlichen Kirchen, die hier in vollendeter Weise auftritt, indem sowohl die Confessionalität auf's Strengste gewahrt und geschützt ist, als auch die ganze Aufsicht der Schule bis zu den theologischen Fakultäten der Universitäten den geistlichen Behörden der beiden Kirchen ausschließlich übergeben wird. Unsre Zweifel über die Anerkennung wirklicher Rechtsansprüche der Juden nach 8 141 werden durch die Motive als begründet erwiesen, da dieselben ebenso wie das Gesetz das „nach Maßgabe des Bedürfnisses" völlig unerklärt lassen. Auch zu 8 105 Passus II, nach welchem in Unterrichts - gegenständen, „auf deren Behandlung das religiöse Bekenntniß nicht einen maßgebenden Einfluß hat," au höheren Lehranstalten auch Lehrer, „welche nicht einer der anerkannten christlichen Religionsparteien angehören, zugelasscn tverden können", geben die Motive keine nähere Erklärung, wodurch denn dieser Passus als illusorisch erscheint, da es dem jeweiligen Unterrichtsminister unbenommen bleibt, alle Unterrichtsgegenstände für solche zu erklären, auf welche das religiöse Bekenntniß einen maßgebenden Einfluß habe. Man frage nur die jetzt maßgebenden, einflußhabenden Personen und sie werden antworten, daß selbst beim Schön schreiben es auf den Inhalt der Vorschriften ankomme, welche man den Schülern vorlegt. Posen, 15. November. (Eingesandt.) lD Die jüdischen Verhältnisse in Posen liegen nicht so im Argen, wie sie der Correspondent in Nr. 45 d. Bl. darzustellen versucht hat. Eine 8000—9000 jüdische Seelen zählende Gemeinde, in der am Sabbat die Börse geschlossen bleibt und kaum ein Dutzend Kaufläden geöffnet sind, ist doch ivahrlich religiös nicht so indifferent, wie cs dem Herrn Correspondenten erscheint. Ein unbefangener Beobachter der hiesigen Verhältnisse muß vielmehr zugeben, daß hier weit mehr religiöser Sinn als in den meisten großen Gemeinden Deutsch-