Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1860-02-28 · Heft 9 (28.2.1860) · p. Seite 129

da handelte..es fick um den Grundsatz, ob Solchen. -die nJvWJiZ# «ifcl 5/4 tt? vwmtfli, sich mcht zum christlichen Glauben bekennen, irgend ein EiUMHrauf die^Gesetzgebung des.Staats könne gestattet werdeü/-' Ellein, dieser Gründsatz/rst jetzt i iUdeoi höchsten Instanz Peines Anwendung im- '.-Sjnnx 'der.Rechtsgleichheit und Gewissensfreiheit gesetzlich und tatsächlich entschieden.- Ditz ^ch^dier.-VÄsassUngdgeschaffenenVekttetang'/He'S. gefamMteM-VdlkS /kennt .keinem Glaubens - Unterschiedwie fie-keine. Standes-Privilegien kennt,, und keiner sophistischemDeutung/ keintzm durch; lange Jahren mächtigen -Haß istiesl gelungen, gegen/die vollste Durchfuhrung'des Grundsatzes^ Aust -diesem Gebiete . etwas - auszurichten. - Man - sollte daher r Minetz, die /Frage sei entschieden, und es müsse als ein:/vöÄiMEndisches' Beginnen erscheinen /»ans' eine Ausschließung Hn: den. untergeordnetsten Sphären Werth-zufei gen, machdemr dieselbe in/-der. höchsten für r immer beseitigt istlt Allein hiepustoßen wir auf das! abnormste Moment iw-unserer-lganzen ^Derfaffungslage, und der Zusammeni hanL mit dieser-giebt"d'en Bestrebungen der Unduldsamkeit ,) -festen!i FußÄzu"-behalten auf dem Boden des-. neuen Staatslehen's,' ihrewahre,-große Bedeutung.- - In der naturgemäß ssortschreitenden Entwickelüng deS politischen Lebens/Englands hat- Man-die Zulassung der-bis dahin ihrer- Rtzligi'ott wegen'Uütevdrücktennin die-Reihen der Volksvertretung dfs den Schlußstein rindem Bau der Gewissensfreiheit und der Gleichheit vor dem Gesetze betrachtet, Md-:keiüsGrkgläNder/wird^nachdem dieser Sieg erfochten worden^ -r das!Interessebegrrifen/- das -irgend einei Partei daran haben könnte, auf den tieferen Stufen öffentlicher TWigkeit-ieine/rüNdülbsaMe- Ausschließung zu behaupten. Es-"würde -fich-gewißinPreußen nicht - anders' verhalten, MsAw^Mch/rh-i ex-ta'lfce iThe.il e d e svSlü ats - Or ganislnWs-MaMd-em se lb e nGrundsatz gestaltet, vowidemselbeM Gedanken böseelt^wären/ -Aber eA^gGörrnlHW bekanntlich'.- die- Ve'rtretuWtz^ de'S ' BolkS-l von: der Zeinen und dio-der Kreise^ und Provinzen votr der aui deren)Seite-weftntlich derschiodeUenuSystemen /ünd- -Zeitaltern' an-.-^ Wähtend die eine äUf der Berechtigung lünd VerkreMng Aller >/" allste möglichster Gleichheit dev ''Rechte nach/ Maßgabedev Befähigung - beruht^'wurzeltl-die'ändere wesentlich in verfaffuntzS'VidÄge» lBeSdMMngenAnd SAnVrSüM'rsWddW^l.ZZastibeiV^ feindliche Principien nicht auf die- Dauer itt'-dÄ» verschiedenen Gebieten des Staatslebens neben einander herrscheNi können/ - daß fie den Kampf Mt einänderdis/züM UnkerlieM dls Zeinen oder des anderen dtttchführen^ Müssen,^leuchtet Allen' eist 'Bisvor Kürztzm: war M das -P-rkv-i lö g'M welches v0n-üritim nach oben siegend vorzudringew Und'die Volksvertretung in{i>seine Gewalt zubringen choffte;''erst -ganz itteüerdings ist.' die Ewärmng'ibevtchttgt/dafilV'aK'Mech-llrLäSl'Wo'r'i re-cht? überwinden: und den) Kreisen)-und- Hrövinz'en) - die' feierliche verheißene/ mit der GesammtvekfassUWst rimU Eitti klangbtzfindlichei Vertretung werde gegeben" werden.. Jene frühere/ SiegeShöffnung .'aber - »rjeiie «rübermüchi'g'e EtwartunKpi daß)- von' den reäetivrrten -Kreis -- Und - Provinzialständen 'düs die Reactiön dis'- in das Herz) der Volksvertretung Vordringen werde, fie lfind 'eSdie) in dem^Strei benj in jener niederenSphäre noch ein Moment derAusi. schließung und Unterdrückung -mehr festzuhalten, mächtig nachklingen und ihm seine wahre'Bedeutunggeben:-''MUß man für die Gesetzgebung der Gegenwart den'Grundsatz der Gewissensfreiheit'-gelten lassenkanir man keine.Kraft/ die fich das öffentliche Vertrauert zu erwerben vermag/- des Bekenntnisses - wegen von dem Einfluß auf dieselbe 'ausschließen, ) so giebt man doch ungirn den ANknüpfuntzsi Punkt - auf vermittelst dessen - man dex) Gesetzgebung) der Zukunft wiederein' Prineip der-Ausschließüng dnv) detz Unduldsamkeiteinpstanzen zu -können die-eitle'Höffnün'g hegt. Ist auch die"Kraftln «der diefts-Streben' wurzelt, 'gebrochen, und) wird deshalb dem-' Ministerium) ln einem Kampfein dem es Recht und Macht-aUf^seinek Seite-Hat, der Sieg nicht schwer werdenso ist doch'-zwischen dem Geist dev Normen-/ nach denen diese ständischen Versammlungen -gebildet -sind / .auf' der einen- Seite-und' dem-Grundsatz) und dem Geiste der- Rechtsgleichheit'von der' änderen -Seite ein so tlefetZwiespaltvorhanden, daß das Widerstreben zwischen' beiden'schwerlich anders äls Mit der ^gegenwärtigen Gestaltder - Institution- - selbst ein Ende nehmen wird. :’,t0 ^7 /Mir find hier-der) Erklärung nahd geköMmendie allein den- 'Schlüssel dazu bietet, weshalb'in)/ Unserer'Zeit eine Einzige Partei, aber dieft' aüch mit deck beharrlich^ sten Uebelwollen, - der rechtlichen Gleichstellung ' der- Juden' Widerstand "leistet/ Während! die Volksstimmung)' wo -sie' permittelstn einerehrlichen.Vertretung' zu Worte -"kommt/ fich) von- -diwdlten Vorürtheilen' immer mehr -befreit zeigt/ während!: fie /'die / für! -alle-StaatSängehörigiU ln5'Anspruch genoMmeneü -Rechte bereitwillig Auch - der stüher Mnterdkückteflem Classe 'derselben) gönnt,) fthem' wir drt^Partei,' welche 'die Gesellschaft -auf - dem Standpunkt der-Vorrechte ütid' Begünstitzüngen) festhalten. will, mitausgesuchtester Gehäffigkeik- und /unter Aufrüfütig' der üiedrigste'ii' öeldeit^ schäften fich gegen jene Rechtsgewährung stemmen. Die