Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1859-04-04 · Heft 15 (4.4.1859) · p. Seite 215

chMeMnMLchieMsichtt,deKiGerDt-tzofeS-sseWMeiY^eM Lekrnntlich: entscheidenhiicht M GrÄnde^einesiErkenntittsses^ sonderncherMLovtlaUt derMntscheiduiig sel-st-^'rZchMlnL nere mich', chaßr vMMlgWAaWch ieip drrsjelbenl' Partei,^ -welcher derWörredneriaLgMrffiinsLhWMBWM einen Beweis :!führen üwoüte,?iLnd-daßz sich imachher? ergab,? daß;äncheHMkeuMnLffe,'NausWlcheSlevrffchr.-ezogench'att^' von einem ganz anderen Sach- und Rechtsverhältnisse;dir RcheiOar:I Me4eine-:von delnPdrrrdner Angeführte iEn 1scheidung des' OLertxiLrmalS? betrifft die: Frage,; in? wi^ftrn dievor? : dem; Erlaß: der Verfassüngsurkunde; -eingetretenen privatrechtlichenMechtsverhättniffe durch die-Bestimmüngen der)Verfaffüngsnrkunde-?geändert seien-,^läßt alM derUvor--- liegend.en Gegenstand.?ganz:' unberührt;: Der? Vorredner hat sich serner.-rufchtzssandre-chMche Bestimmung. Lemfekt,. nach welcher'.Christen i die: Ehe mit:solchen PePsoE versagt -ist/ welchen,Religrönstzesetze :i)errieten;;: stch denchristlichen EhegefttzenüMrunterwerfentiAus:dieserlVestimlüustg'geht nun/chervor/(-däß^es<der:richterlichLnBrurthellun^-unter-- liegen i soll;uin;wie jfern * eiy>Jude?- durch feiiii Religions» gesetze verhindert üji/. sich/?den christlichen Ehegesetzen zü unterwerfen,,swHange die; .christliche? Tranung die MzigH Form der Eheschließung-nst;- und es? ist;wohl nicht ^bezweifeln, daß -ein? Judeder?Trauung? aufdiesem Weg'e sich Nicht? unterwerftn.!könne;unach Einführung? der Civilehe' wird: die lFrage entstehen,?iuwieweit.jene Bestimmung dcß Landrechts noch ^gültig -ist. Die; von> dem Vorredner; ebenfalls angeregte -Frage;-über hie Zulassung, der Juden' zu) Meisständen - hat;; mit; dem vörliegenden Gegenstände nichts:, ju>;; thun; - Uind- .'tv'aK die) von ihm;;citirte Entschei-? düng über das-- Fortbestehen des? Ehehindernisses der? Ungleichheit des; Standes; anlangt,? so. kann ich. ihm die: Versicherung gchtn^daß eine andere-Dntscheidung;: des? Obertribunalsgerade das. Gegentheil ausspricht. Ob eine Ent-' schei.duug VeS:.Obertribunals als Präjudiz. eingetragen; .ist pder.-nicht,-Hat auf die Bedeutung der Entscheidung keineu Eiustuß;. iein Präjudiz des Obertribunals hat keine Lesetzlicht.MMng/idielmehx nur -formale?BeddütunW für? das CoIegium . selbst, welches die Entscheidung-gefallt hat — Wenn wir: nun. die; Petitionselb stinsAugefassen,; sp.-chMyyxt ußchl-dMPttmt -darüber'^daß?. dm Juden iu: verschiedenen-Pranchen die Änstellungitm.?DtaatMenstÄer--? wMWÄwordM.ist. z-Erl-beruft sich;auf ^verschiedenem Re--? scr.ipte, rnameptlichMuchchuschasjenigeMurch -WAchesssür: die ^Z.uku)ißt-.Mch.tstandid.aten ssüdifchen '-Glaüdetts dielZu-s laffung^zuMkAuHkultatorfiMamenLv exweigert;?wird^^iJchr bin.alltzrdings-dmAnstKt-^daßj NjemaUV; durch chine:Olua4' I lificativa-?das?RechterMrbt^-leintzt AüstMnE^ll '^erliiü^ gen;?es'Nlußvielmehr ddn einMnrn VedwaltUngsch/fs> stattet? sseiü/l urftitf den Bewerbern nhre AüswÄhlr zir kveHG? WnMaber? 'ein^VerwaltüNgschef Allen' DenMUtztundsätz^ \ lich die: Anstellung' dirweigerd/; Mchendinet'Eigeuschäfp \ beiwohnt?- die? nach der; VerfassuügsükkuM - MnmHindtr^ i ni-ßÄtt Anstellung tst^sv -tritt:?er aüs demWeiftöftirM j Befugnisse-cheraus. Wozu ist unsere? ganze. DrittbirkuNgi - da/ »Men n;; die. Bestimmungen der? VeMsMtztt sottbr'fvltzk .! werden-?? -Ich? behaupte, es - giebt nichts?RrrPMässussK ' Wihersttebendes?" als der.Slaatsministerial-BefchlüVdoM . 18L l^-'(Sehrr wahr!) -And jener;StäatsMn'i.steriat-'Be-?; schluß ^versteckte istch nicht; einmal Milter?derMuslegünK; diewirso nebenvondettr.- Vorredner-gehört?haben>-; daß?? das- Gesetz - vom?23. Juli:?1847 in ^dieser-.Hinsicht noch l Geltung. habe j j nein "die. Berechtigung?d'er i Juden?zu \ öffentlichen Aemtern wirdausdrücklich?;anerkannt?:mber ds?; wird ^edeM - einzelnen--Virwultungschef;Änheimgestellt^ iw? wie .weit .er der:.Bestimmung - der Verfassung-Machkontmen? i wolle.'. Ich din. der Ansicht, daß die Ausschließung'.der; Juden uvo'n den - Richterämtern, eine Verletzung nder^BrrL? faMng geweftn-ist.: Der Vorredner-hatdieiFratzL aust°? \ geworfen , in wie weit es: überhaupt möglich^seip .Juden? - Richterämter zu übertragen. Er hat, Wie das seine Ge-:?wohnheit ist (ich bitte, mir.das:nicht;'üjel>:Wyehstien)jr r über; den -Gegenstand eigentlich nichts; -Bestimmtes?gesagter i Nunl ich antworte.auf diese Frage: Ja, ich .Hattees;?sür?; zu!affig. .Daß. die.pommerschen: aSaucrn,;^ripie;ber■ ^93i>r^ redneruns mitgetheilt hat, hierüber sonderbare Anstchteu! haben, das. kann doch -wohl keinen -Grund. abgeben -MeiÄ ' terkeit).. Der. Vorredner hat fern er gefragt,' o b es- -m ög-; lich sei, daß.Juden Vormundschaften über christliche:Kin-;; der führen, dder vielmehr, genaueö \ ausgedrückt/i ldbM: möglich sei,, daß. Juden als Mitglieder der Vormund'-:; schastsgerichte.;Sitz und -Stimme-chabenz udenn bekanntlich' . führen die Vormundschaftsgerichte: die Vormundschaft nicht? : selbst-: sondern -haben nur die;;Aufstcht übex'die.?Vormün-: f der. -('Hierüber aber kann ich mich auf.^die Autorität des:.? Justizministers ^berufen; denn es ist-ibekannt-Eß rbeitn; l hiestgen Stadtgericht - Mische Assessoren : als Mitglieder deK-; Vormuttdschastsgerichts'-sungiren. --fr--5Der( Vorrehnrr^chat: ferner,geftagtdb esl!möglich-Hij^daß iJudewichristttche??Eide::abnehMen^sfAuch: diesecFräge -beantwqrteM??Mfach5 imit(3a^ mndhzwgrOeshalb^ rMl-Les^Machidew-bestehendenl r(Äesetzgebunss-i nicht ^wesentlich? ist/!daßüder Richter:denEid't? vorspricht; . es: giebt.vielmehr eine große Anzahl von:Fäl-r \ inj denen:? der Richter:nur den -AchMmikUndetIn?-