Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1859-03-21 · Heft 13 (21.3.1859) · p. Seite 186

übmtg^KKrers standsch ästt"(die Commission beantragt UeberMiss /zür'-Tiig es ö rdn un g /b a' ti a <ft> (Srffarun'Q- B e 3 Re<= giÄünN^MHrMs^ÄWÄMM^EffülüMFkserneO^etitüms Seim Minister eiläÜM l kSnrke)jrMMft. M'bMvW chWMMÜE M' Mrk^wmddarü^r Mszüsprechen^db e^- übMäupk gut'/sti, ^hie'NdischeW^GAtsbrstM mrt^st>^BedeMMn"'kreisMidiW^ RWtrBW/ öWhew Dle Änffaffuitg-Ber: Eowmtfsi ow WLM: Mcht^ zMstimdl'M M^M^AHMßlWdü'TbdrWnkn/Pelstehe^äWsMtden- Anstchstn Betz^ KreWM'chWBiein^vdWSndrg'l Müchb'^M^tvolle''stch'NichkinsturistiWe DeductiMew darüber ÄMsM^ötziMt! 12'.der'Verstssllng den Inden alle diP^ RWstMtMe^ im' - Schoßt dek -ftuhdrew Mtzstrunss str^äu^efühMMtden/^baß der Artikel'diöse-WitkniWnicht Mb/'-'^DÄfLr^sprächM auch'dieMtfcheiduntzen^desDber- Tribünäls bvw- 17? September 1852-lind 8? Febr? 1854. Er'derde - für dst Tägesötdnussg stimnstn/ W,vM aber stine ernsteWÄedelikeiv -dor! dew Haustünd'deMLände'aüSMechess/über'vie'Ekklärunef'des'NeejiöMngs-Cöwwissarm^ die im'EommiMnsbericht-als -Ansichk der/iehigen'Regierung niedergdsegt 'str? Er ' habe esniegebilligtj -wennäufdem Mg^dWWstripk8-aÄe^egruÄdetLMchtd'dLr§ückRertWer» dm; ^tt'bilflge M'äM 'äüch jetzt-nicht/daßminw aäfWstm Wege besieh Me-wichtige gesiDche-BWwm'uÄgrnmiiV Einrichtungen "M einer' höchst' bestrittenen Interpretation beseitige. Er berufe-sichferner-rinst eine Erklärung des JüjÜzminifiers-vöm -10/ Wbruäv! 185 b/ wonach derstlbe fichHilhd für Berechtigt gehalten habe/-am Wege dtp Refcrlpke'vdkzügehen/ sondern Äne Aenderüng-nür im-legislätiven-Wchd herbeiführen zwkönäenetklärte-D'äs sttzigd Ministekium-H'abe''stch' berechtigt geglaubt/ gegen die Anstcht'des Oustizministers - denn derselbe werde doch nicht in einem-Jahre seine -Ansicht in einer sv-' wichtigen Angelegen heit-ändernim 'WegL des Restripts? vorzugehen'; es Werde/flch zeigen/ ob die Kreis'- und Prövinzial-LaNdtage - dazu schweigen würden. - > - - - ll-^-Der'Iüstizmtnisted: DieBemerkung/' als-habe -er/ hewÄrilstster-- fruherl eine-ändere Ansicht ausgesprochen-,- als g'eMwärtig/^sti'unbegründet;' denn er habe -früher dieselbe MeiMng^BeAheidigt Wie heute" Es handle sich in - der Fräge uWt dtirünt/ obdie-ällgemeinenVerfäffungspäragraphen 'speeielld 'Gesttzelohne'' Weiteres zu beseitigen im SMdd^ewestWw8ven-ist)ndern "es frage sich vielmehr/? ob die Gesetze, auf deren Anwendung es ankonnne, ihreddrbindliche Kraft behalten hätten. Das'Gesetz dorn 27? Mai 18Ä0" reactivite diel/KreiS^^uttd PrvvinzialMnde nur in l soweit/ als>'dst Berfäsfungs-Urkundexdämit nichtmWjdM i sprüch-stehe;!: und -die/Megierung sei: -deshalb: der:Ansicht/ /daß-es>Ms 'neuen-Gesetzes >nicht -bedürfe, rum-den. ZüdM - die Thrilnahme?an -den Kreistagen -zu gewahren./ iur^)'/ 1:Abg/?0rK Vrst t,: '.Der Abg.; w:Blanken.burgl hahe-.bas: k Judenthumranitrdem-Diffidentenfhun^MglichO, Mb^abex - pergesstnMäst das:Iud,enthum Äor dritthalhtaustnd -Jahrew? seiniPekenntniß Durch dreMeltl-geträgenr-Babd; jderZAtaät! werdexwöhtZnWt^-zweistlhafh stin/nchäsrMOost.Mw Wdi-§; schen .RittergutSbßsitzerst zw- -erwarten Habe WMziehüngi \ auf: dieiErfüllung ihrer Bürgerpflichten (Ruf rechts:? Sehr I gut>i : DikLangezoge'tten Entscheivungen: desh öchsie» /Ge-! i richtShofeS?' ständen untereinander.in Widerspruch', und l selbst der Minister des Innern a. D. v. Westphalen. habe - erklärt, es stehe fest,' daß. man sich Äuf diese-Entscheidun-! gen/micht^mehb berustnkönM! Nicht blos der Art. 12. /der Verfassung gewähre die bürgerliche Gleichstellung der Juden, sondern das Specialgesetz vom April 1847 habe; diese schon ausgesprochen/ ' Die Provinzial-Landtage haben damals: ihre -Zustimmung: zur -Erweiterung -der Rechte, der Juden gegeben; er glaube, nicht/ dass man-heuten ein. Recht : habe,-dagegen: zu: protestiren. ti.ih-iu.ii'.;: 2lbg. Simso n: Der Abg. v. Blankenburg.ist eben zwei Mal schlagend > widerlegt worden; ich weiß nicht/ wie er., sich:dagegen, verhalten wird/-- Ich will -ihm zu Hülst kommen,-- Derselbe hat uns kürzlich vorgeworfen, daß wir mit-dem gegenwärtigen Ministerium: in-Differenz gerathen. stien. - Was man/hofft:;und:wünWt> das glaubt man. Das erinnert mich an. deN;Vers: des-Dichters-:- --Hört-üchi das Pförtchen nicht gehen? hat nicht der Riegel, geklirrt?// und die-Antwort darauf: „Nein, es /war: veö Windes .WLhen!" (Heiterkeit). Ferner: hat der Redner seine Ueberzeugung. ausgesprochen , daß : der gegenwärtige Minister des Innern mit seinem >Borgänger stch nicht in Uebereinstimmung befinde. Das wissenwir 2l.lle, und ich kann sagen, daß wir - es mit herzlicher .Freude begrüßt haben (Heiter-, keit). Der Redner erinnerte. an..alt-preußische - Traditio-, neu. Diese Berufung aber paßt nirgends, so schlecht-als hier. Es fragt sich ob. die-Juden, .seit der Staat seine Schuldigkeit gegen sie gethan>. die -ihrige gegen den- Staat gethan haben,, undich erwarte, ob Jemand den'Muth haben wird, mit Nein:zu. antworten. Ich-bekenne, daß, wenn ein Theil unserer Mitunterthalren in dem Moment, als das deutsche Volk.sich zur-Blüthe. der Literatur in Lesstng er-, hob,. int ■ Stande war, diesem - den Moses Mendelssohn an die Seite -zu stellen, dieser-Theil des - Volkes seine Ebenbürtigkeit dadurch -bewiesen hat> die ihm/nichtwehr ab»