Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1858-06-14 · Heft 25 (14.6.1858) · p. Seite 347

34*7 um einen peinlichen Act bereichert worden. Die Verhandlungen geben von der sonderbaren Zähigkeit deS Confervatismus einen beinahe Lächeln erregenden Beweis. Das Gewissen der frommen Herren ist bereits zum Schweigen gebracht. Es handelt sich nur noch darum, die Würde und den guten Schein zu retten. Da findet sich denn wohl bald ein Ausweg. Ein wenig Aufschub, ein gezwungenes Sträuben, eine neue Form — und die Judenbill geht durch. Ob 'dies mit dem gehörigen Decorum noch in dieser Session geschehen kann, oder auf die folgende verschoben werden muß, wird zum Theil von dem Verhalten des Unterhauses abhängen, das auf die Verwerfung der Amendements der Lords bestehen zu wollen scheint. Die Frage der Gleichstellung verdankt fast Alles der Energie und Ä^lsdauer der einen Familie von Rothschild; sie verdankt sehr wenig der Theilnahme der Gemeinden, und fast nichts der Intelligenz oder Mitwirkung ihrer einheimischen Vertreter. Glücklicher Weise ist daS Princip der Furcht, das einzige, das die Hartnäckigkeit der englischen Pairs zu überwinden vermag, in die Debatten eingeführt worden, die sich jetzt in der Wirklichkeit kaum mehr um die Rechte der wenigen und machtlosen Juden, sondern um einen gefährlichen Conflict mit dem ungeduldigen und verletzten Unterhause drehen. Die LordS werden nachgeben müssen; aber ihr zehnjähriger Widerstand gegen die Volkskammer hat ihrer Autorität einen neuen Stoß gegeben, der auf den Geist der ganzen englischen Verfassung nicht ohne Einfluß bleiben wird. —. Ueber die Sitzung, welche unser sehr geehrter Correspondent bespricht, berichten die Blätter Folgendes : OberhauS-Sitzung vom 31. Mai. Der Earl von Lucan schlägt sein Amendement zu der den parlamentarischen Eid betreffenden Bill vor. Dasselbe ermächtigt beide Häuser deS Parlaments, die gegen-- wärtig unerläßliche Eidesformel durch eine auf einen speciellcn Fall angewandte besondere Resolution zu modificiren. Auf diese Weise könnte das Haus der Gemeinen die Auslassung der den Juden anstößigen Stelle des Eides verfügen. Seit 1833 seien zehn Gesetzentwürfe vom Unterhause an das Oberhaus gelangt, welche auf Beseitigung der Rechtsbeschränkungen abzielten, denen die Juden unterworfen seien. Die Majorität, mit welcher sie im Unterhause durchgegangrn, habe sich fortwährend gesteigert, und es würde unpolitisch sein, sich einem Principe, welches sich schon so stark zur Geltung gebracht habe, länger zu widersetzen. Der Earl von Derby räumt ein, daß die stets wachsende Majorität im Hause der Gemeinen zu Gunsten der Juden ein sehr bemerkenswerthes Moment sei. Doch müsse er in Abrede stellen, daß sich aus dem Ergebniß der Abstimmung im Unterhause auf die Volksstimmung schließen lasse. Die Zulassung der Juden im Parlamente sei niemals zu einer öffentlichen Frage gemacht worden. Keine Wählerschaft habe sie bei den letzten allgemeinen Parlaments-Wahlen in Anregung gebracht. Die große Masse der Nation sei, wie er glaube, vollständig gleichgültig dagegen, und selbst die Juden hätten kein bedeutendes Interesse dafür an den Tag gelegt. Er hoffe, das Haus der Gemeinen werde sich nie zu einem verfassungswidrigen Verfahren hinreißen lassen, oder den Versuch machen, durch eine einfache Resolution das Landesgesetz zu durchbrechen. Earl Grey meint, in dem Amendement sei ein neueS Princip verkörpert, und es würde zweckmäßiger sein, dasselbe in Form einer besonderen Bill aufzustellen. Wenn man die Debatte auf vierzehn Tage verschiebe, so könne eine solche sich auf das Princip des Amendements stützende Bill abgefaßt und dem Hause der Gemeinen zugleich mit der Eidesbill zugeschickt werden. Der Earl von Derby widersetzt sich dem Antrag auf Vertagung der Debatte, und derselbe wird mit 80 gegen 68 Stimmen verworfen. Lord Lyndhurst stellt hierauf den Antrag, daß das Haus nicht auf seinen Amendements zu der Eidesbill bestehen möge. Seine Rede wiederholt die meisten der von ihm in früheren Debatten vorgebrachten Argumente. Namentlich hebt er hervor, daß die Worte der Eidesformel, durch welche die Juden vom Parlamente ausgeschlossen seien, ursprünglich gar nicht gegen sie gerichtet seien. Earl Granville räth Lord Lyndhurst, seinen Antrag zurückzuziehen, da die Opposition nicht stark genug sei, um bei einer Abstimmung zu siegen. Die Frage habe heute einen ungeheuren Fortschritt gemacht, und man könne sie durch den von der Regierung angeschlagenen versöhnlichen Ton und die von ihr an den Tag gelegte Bereitwilligkeit, ein Compromiß einzugehen, der Hauptsache nach als erledigt betrachten. Lord Lyndhurst würde wohl am besten daran thun, <inen Gesetzentwurf, wie den vorhin erwähnten, auszuarbeiten. Lord Lyndhurst erklärt hierauf, nicht 25**